Der Komet 1475 – Seite 8

Seite 6. Kinder im Wandergewerbe. Von Syndikus Buß, Freiendiez. Im Anschluß an die beachtenswerten Aus- führungen über, Kindererziehung im Reisegeschäft" in Nr. 1471 erscheint es angebracht, einmal die Bestimmungen über das Mitführen von Kindern im Wandergewerbe zu erörtern. § 62 Abs. 3-5 und § 57b. Gewerbe-Ordnung beschäftigen sich mit dieser Frage. Unbedingt ver- boten ist das Mitführen von Kindern unter 14 Jahren zu gewerblichen Zwecken im Wandergewerbe. (§ 62 Abs. 3). Weiter ist die Behörde verpflichtet, die Erlaubnis zur Mitführung zu versagen oder eine bereits erteilte Erlaubnis zurückzunehmen, wenn bei schulpflichtigen Kindern nicht für deren ausreichenden Unterricht gesorgt ist. (§ 62 Abs. 4), ja es kann sogar gemäß §57b. der Gewerbe-Ordnung aus diesem Grunde der Wandergewerbeschein versagt werden. Schließlich kann nach § 62 Abs. 5 die Erlaubnis zur Mitführung von Personen anderen Geschlechts- Kindern wie älteren Bersonen versagt werden, sofern es sich nicht um Ehegatten und eigene Kinder oder Enkel handelt. - Als ein „Mitführen von Kindern zu gewerb- lichen Zwecken" ist nicht anzusehen jede gelegent- liche Hilfeleistung eines solchen Kindes. Als ent- scheidendes Merkmal ist hier anzusehen, daß die Mitführung des Kindes zum Zwecke der gewerb- lichen Ausnugung erfolgt, daß also die Anwendbarkeit des § 62 Abs. 3 schon in allen denjenigen Fällen ausscheidet, in welchen die von dem Kinde ent- wickelte Tätigkeit eine solche ist, daß nicht an- genommen werden kann, daß um ihrer willen die Mitführung erfolgt. Diese Grundsäge wurden bet der Beratung der Novelle zur Gewerbeordnung von 1883 in der Kommission des Reichstags nieder- gelegt. Dagegen bestimmen die Preußische und die Bayerische Ausführungsverordnung zur Gewerbe- Ordnung, daß ein Mitführen zu gewerblichen Zwecken auch dann anzunehmen sei, wenn die Beschäftigung des Kindes angeblich vorzugsweise zu seiner Vor- bereitung und Ausbildung diene. Die Beamten find übrigens angewiesen, bei der Prüfung der Frage, ob ein Mitführen zu gewerblichen Zwecken vorliegt oder nicht, alle besonderen Umstände des Einzelfalles genau zu berücksichtigen und abzuwägen, damit hätten nach der einen wie der anderen Seite bermieden werden. Das Verbot der Mitführung erstreckt sich auf eigene wie auf fremde Kinder. Es 1 Der Komet. innerhalb eines Halbjahres ein mehrmaliger Schul- | wechsel notwendig wird, ist als ein ausreichender Unterricht in der Regel nicht anzusehen. Soweit das Mitführen von Kindern nach dem Vorstehenden statthaft ist, darf es doch nur er= folgen, nachdem die Erlaubnis dazu von der zur Erteilung bezw. Ausdehnung der Wandergewerbe- scheine zuständigen Behörde erteilt und im Wander- gewerbeschein, sofern ein solcher erforderlich, einge- tragen ist. Gegen die Versagung der Erlaubnis findet kein Verwaltungsstreitverfahren, sondern nur die Beschwerde an die vorgesezte Behörde statt. Das Mitführen von Kindern unter 14 Jahren zu gewerblichen Zwecken wird mit Geldstrafe bis zu 150 Mt., im- Unvermögensfalle mit Haft bis zu 4 Wochen, die übrigen Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen über die Mitführung von Kindern und Personen anderen Geschlechts mit Geldstrafe bis zu 30 Mart, eventuell Haft bis zu 8 Tagen bestraft. Die Behörden sind angewiesen, bei Be- nugung von Wohnwagen, namentlich bei Mitführung von Begleitern, besondere Kontrolle zu üben, ob die Einrichtung zu Bedenken in sittlicher oder gesund- heitlicher Hinsicht Anlaß gibt. Die vorstehend erörterten Grundsäge beruhen auf den Vollzugsvorschriften der einzelnen Staaten. Als solche kommen vorzugsweise in Betracht: für Preußen Ziffer 63-84 der Ausführungsanweisung vom 1. Mai 1904 (siehe Kometkalender, für Bayern die Anweisung vom 7. Februar 1898, abgedruckt im Kometkalender für 1914), für Württemberg Voll- zugsverordnung vom 9. November 1883, mit späteren Abänderungen, für Baden Vollzugsverordnung vom 23. Dezember 1883 mit späteren Abänderungen und für Elsaß-Lothringen Vollzugsverordnung vom 20. Januar 1898. Im Anschluß an diese Ausführungen sei noch die zwar nicht streng zum Thema gehörige, aber für das gesamte Wandergewerbe wichtige Frage erörtert, inwieweit das Reichsgesetz vom 30. April 1903, betreffend Kinderarbeit in gewerblichen Be- trieben, auf das Wandergewerbe Anwendung findet. Zwar bestimmt der Schlußsaz des § 77 der Pr. Ausführungsbestimmungen vom 1. Mai 1904, daß dieses Gesetz auf das Wandergewerbe keine An- wendung finde. Das ist aber nur sehr bedingt richtig. Soweit es sich um eine von zu gewerb- lichen Zwecken verbotswidrig mitgeführten Kindern geleistete Arbeit handelt, kann allerdings das Kinderschutzgesetz keine Anwendung finden. Denn Nr. 1475. Tage und nicht vor dem Vormittagsunterrichte und nachmittags erst eine Stunde nach dem Schluß des Unterrichts beschäftigt werden. Mittags ist eine Pause von zwei Stunden zu gewähren und an Sonn- und Feiertagen darf die Beschäftigung zwei Stunden nicht überschreiten, sich nicht über 1 Uhr mittags erstrecken und nicht in die letzte halbe Stunde vor oder während des Hauptgottesdienstes erfolgen. Auf die eigenen Kinder erstrecken sich diese Bestimmungen bei Verwendung zu den hier in Rede stehenden Arbeiten nicht. Dieses sind die wichtigsten Bestimmungen über die Beschäftigung und Mitführung von Kindern im Wandergewerbe. - Zweierlei maß. Ein altes Sprichwort lautet: "In der Not frißt der Teufel auch Fliegen". Das gilt ebenso für die geistige Nahrung, für den zu Gebote stehenden Lesestoff. Bei meinem Aufenthalte war ich inbezug auf Tageszeitungen auf zwei Presse- erzeugnisse angewiesen, die alle beide eigentlich nicht so recht nach meinem Geschmack waren. Be- kanntlich hat der Volkswig mitunter recht treffende, wenn auch drastische Bezeichnungen für die Zeitungen und ich kann es mir schenken, die offiziellen Be- nennungen der zwei vorerwähnten Blätter hier wiederzugeben; das eine heißt man "Das rote Papier" und das andere „Die schwarze Kathel". Hiermit ist nun auch jedenfalls für den denkenden Kometleser kein Zweifel, welchen Richtungen in politischer Hinsicht diese Zeitungen angehören. Im benachbarten Schwabenland, in dem alle beide ge- druckt werden, ist es weiter kein Wunder, wenn schwarz-rot Trumph ist; diese Farben sind ja Landesfarben. Obwohl in bestimmten Fällen auch bei Roten und Schwarzen der Moltke'sche Sag: Getrennt marschieren und vereint schlagen" weit- gehende Geltung hat, so hindert das die beiden Blätter nicht im geringsten, sich, wo es nur ein bißchen geht, die fragwürdigsten Liebenswürdigkeiten einander gegenseitig an den Kopf zu werfen. Vor- nehmlich, wenn es gilt, die Schäden im eigenen Lager zu verdecken oder zu beschönigen. rrect ich ferner auf bie Echulzeit und auch auf biefe Tätigkeit iſt burch die Reichsaewerbeorbing man es fid die Zeit der Ferien. Die Behörden find angewiesen, die Erlaubnis zur Mitführung von Kindern unter 14 Jahren, sofern es sich nicht um eigene Kinder oder Enkel handelt, nur in besonders dringenden Ausnahmefällen zu erteilen. Das Verbot des Mit- führens von Kindern bezieht sich übrigens auch auf diejenigen im Umherziehen betriebenen Gewerbe, zu welchen es eines Wandergewerbescheins nicht bedarf, wie z. B. ausschließlicher Besuch von Märkten und Messen, Vertrieb von rohen Erzeugnissen der Land-, Forst usw. Wirtschaft (§ 59 und 55 Abs. 2 der Gewerbe-Ordnung.) Unter Schulpflicht im Sinne des § 62, Abs. 2 ist die gewöhnliche Volksschulpflicht, nicht etwa auch eine Fortbildungs- oder Sonntagsschulpflicht zu verstehen. Ob ein Kind noch schulpflichtig ist, richtet sich nach den Landesgesetzen. Auch Kinder über 14 Jahre können noch schulpflichtig sein. In Bayern, Baden und Hessen unterliegen übrigens auch Kinder, die in einem anderen Staate die Staatsangehörigkeit haben, dem Schulzwang. Da- rüber, ob die Vorkehrungen für den Unterricht als ausreichend anzusehen sind, ist in der Regel vor der Erteilung der Erlaubnis eine Aeußerung der Schulaufsichtsbehörde einzuholen. Der Gewerbe- treibende ist verpflichtet seinerseits den Beweis zu bringen, daß für einen genügenden Unterricht ge- forgt ift. Eine Art der Einschulung, bei welcher Da hatte „Das rote Papier" z. B. von einem außergewöhnlichen Falle von Sittenlosigkeit und Verkommenheit eines Hüters und Pflegers der Moral von Berufswegen zu berichten. Na, es tommt ja, wie man sagt, in den feinsten Familien auch ab und zu mal etwas vor und deshalb könnte man es sich gefallen lassen, wenn die Gesinnungs- verboten, kann also nicht durch ein anderes Reichs- presse vor einer Verallgemeinerung warnt und von geseg geregelt werden. Aber neben dieser verbots- Fehlern, die dem einzelnen anhaften nicht zu Un- widrigen Beschäftigung von Kindern im Wander- gunsten des Gesamtstandes gesprochen haben will. gewerbe kommen dann auch noch zwei Arten von Deshalb ist es von den die Religion und gute Kinderbeschäftigung vor, die nicht unter das Verbot Sitten vertretenden Männern immer doppelt un- fallen, nämlich die gelegentliche, wie oben gezeigt, schön, wenn sie gelegentliche Ausschreitungen auf nicht unter das Verbot fallende Tätigkeit mitge-Messen und Märkten, sei es nun durch das führter Kinder und ferner die ebenfalls nicht ver- botene Beschäftigung nicht mitgeführter, vielmehr an den einzelnen Orten engagierter Kinder. Auf diese beiden Beschäftigungsarten findet das Kinder- schutzgesetz Anwendung. Es erscheint deshalb an- gebracht, dessen Inhalt in diesem Zusammenhang furz zu erörtern. Das Reichs-Kinderschutzgesetz erstreckt sich auf eigene wie auf fremde Kinder, welche entweder unter 13 Jahre alt sind, oder zwar älter als 13 Jahre, aber noch volksschulpflichtig sind. Gänzlich Let verboten ist die Beschäftigung eigener wie fremder Kinder bei öffentlichen theatralischen Vorstellungen und anderen öffentlichen Schaustellungen, bei denen ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft nicht obwaltet. Zu Botengängen, zum Austragen von Waren und dergl. dürfen fremde Kinder unter 12 Jahren nicht beschäftigt werden. Aeltere Kinder dürfen mit solchen Verrichtungen nur in der Zeit von 8 Uhr morgens bis 8 Uhr abends, nicht länger als drei, in den Ferien vier Stunden im Publikum oder durch Leute, welche dem Meßberufe anzugehören, oft nur vorgeben, gleich als Aus- schlachtungsobjekte benutzen und von Förderung der Sittenlosigkeit, die auf diesen Veranstaltungen den besten Nährboden fände, zu reden belieben. Dies hat Die schwarze Kathel" so oft schon getan, daß sich unwillkürlich eine Regung von Sympathie für „Das rote Papier“ einstellen muß. Sintemal es ein Unterschied ist, ob der Lehrer oder der Schüler beim Aepfelstehlen erwischt wird. Da nun bekanntermaßen aus den sog. besseren Kreisen beamten, kurz, die Befehlenden, genommen zu werden pflegen, möchte man getrost beistimmen, wenn dort auch ein größeres Maß von Zucht und Sitte zu finden wäre. Daß nun Verfehlungen auf jener Seite immer entschuldigt und beschönigt werden sollen, milde angesehen und mit überschäumender Jugendlust, gährendem Most" und ähnlichen milden Rebensarten abgetan werden sollen, während auf der anderen Seite der schärffte Maßstab angelegt "