Der Komet 1490 – Seite 16

Seite 14. musikalisch ist und die Besorgung der musikalischen An- gelegenheiten seines Unternehmens einem Spezialleiter und einem Oberaufseher übertragen hat, nicht angenommen werden, persönlich die Musikaufführungen bezüglich der einzelnen Musiknummern zu überwachen, zumal zu den Auf- führungen keine Musikprogramme herausgegeben werden. Das Reichsgericht hat auch in einem ähnlichen Falle entschieden, daß ein Kurdirektor, der dem Kapellmeister des Bades die selbständige Aufstellung des Programms übertragen und die Verpflichtung auferlegt hat, keine tantiemenpflichtigen Stücke zu spielen, nicht verpflichtet ist, die Gesetzmäßigkeit der Programme in jedem einzelnen Falle zu prüfen und die Ausscheidung tantiemepflichtiger Stücke herbeizuführen, selbst wenn ihm durch ein Mahn- schreiben der Verletzten bekannt wird, daß eine gefeß- widrige Aufführung von Stüden stattgefunden hat; der Kurdirektor hat in diesem Falle nur den gesezwidrig handelnden Kapellmeister auf die bestehende Vertragspflicht hinzuweisen und ihm das Spielen tantiemepflichtiger Stücke nachdrücklich zu verbieten, ihn gegebenenfalls auch in den Stand zu sehen, daß er diesen Pflichten ohne Schwierigkeit und sicher nachkommen kann. Seiner Verpflichtung, den Kapellmeistern das Spielen tantiemepflichtiger Stücke nachdrücklich zu verbieten, ist der Angeschuldigte Stosch-Sarrasani wiederholt nach- gekommen. In Uebereinstimmung mit dieser Entscheidung war daher die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den Angeschuldigten Stosch-Sarrasani wegen der unbefugten Musikaufführungen am 7. Januar 1913 in Dresden aus tatsächlichen Gründen abzulehnen. Die insoweit ent- standenen gerichtlichen Auslagen werden auf die Staats- tasse übernommen. III. Die Anträge des Angeschuldigten Stosch- Sarrasani in der Eingabe vom 3. Sept. 1913, noch weitere Erörterungen anzustellen, event. die Vorunter- suchung zu eröffnen, sind durch die Ablehnung der Er- öffnung des Hauptverfahrens insoweit gegenstandslos geworden. Uebrigens wären die angestrebten Erörterungen sachlich unnötig, da die Größe des Unternehmens des Angeschuldigten Stosch-Sarrasani gerichtskundig ist und die Zeugen Hauser und Cariot über das in ihre Wissen- schaft Gestellte schon polizeilich gehört sind. IV. Insoweit die Kgl. Staatsanwaltschaft beantragt hatte, das Verfahren gegen den Angeschuldigten Stosch- Sarrasani wegen der am 17. Oktober 1912 in Straßburg erfolgten unbefugten öffentlichen Aufführung von sechs Musikstücken gemäß § 208 der Strafprozeßordnung einst- weilen einzustellen, werden die Akten der K. Staats- anwaltschaft zu anderweiter Entschließung vorgelegt. Königliches Landgericht Dresden, 1. Ferienstraffammer. Dr. Gallenkamp. Dr. Wagner. Dr. Zimmermann. Ausgefertigt am 18. September 1913. Der Gerichtsschreiber des K. Landgerichts Dresden. gez. Unterschrift. Diese Entscheidung löft eine brennende Frage, die gewiß manchem Kollegen des Direktors schon viele Kopf- schmerzen bereitet - oder viel Geld gekostet hat. Vermischtes. München. Am 5. Oktober besuchte der Reichs- fanzler in Begleitung mehrerer höherer Beamten gele- gentlich seiner Anwesenheit hier auch die Oktoberfestwiese. Er besichtigte zunächst die Riesenbierhalle des Pschorr- bräu und die Ochsenbraterei. Dann nahm der Reichs- tanzler an einem für die Gesellschaft reservierten Tisch Plazz. Man verweilte in dem vollbesezten Riesenraum etwa eine Stunde bei Speise und Trank in angeregter Unterhaltung. Sodann begab sich der Reichskanzler mit feiner Begleitung nach der Bude von Ernst Malferteiner zu einer Vorführung des Orang-Utangs Johanna. Gegen 6 Uhr wurde die Rückfahrt nach der Gesandtschaft ange- treten. Der Reichskanzler äußerte fich mit großer Ge- nugtuung und Freude über diesen Besuch der Festwiese, die er schon längst zu sehen gewünscht habe. Zahlenmäßiges vom Cannstatter Volks: feft. Die Sanitätswache auf dem Festplay wurde in 68 Fällen in Anspruch genommen. Es handelte sich je- doch fast durchweg um leichte Unfälle. Den größten Bierverbrauch über das Volksfeft hat wohl die Genossen- schaftsbrauerei zu verzeichnen. In ihrem Riesenzelt wur den 40 000 Liter Bier ausgeschenkt. Von den Straßen- bahnen wurden während der heurigen Volksfesttage insge- samt 905 091 Fahrgäste befördert. Das bedeutet gegen- über dem Vorjahr eine Zunahme von rund 45 000 Ber- sonen. Auf die einzelnen Tage verteilen sich die Zahlen folgendermaßen: Befördert wurden am Freitag 169 429, Samstag 245 060, Sonntag 277156 und am Montag 213 446 Personen. Am Hauptverkehrstag (Sonntag) be trug im Vorjahr die Frequenzziffer 266 595. Die Stras- senbahnen werden also von sämtlichen Volksfestinteressenten die größten Einnahmen zu verzeichnen haben. Hoffent lich fällt dabei auch für das Personal, für das der Volks- festverkehr eine Reihe sehr anstrengender Arbeitstage mit sich bringt, eine entsprechende Extravergütung ab. Der Komet. - Karlsruhe. Der hiesige Rabattsparverein hat den Stadtrat ersucht, die alljährlichen Messen durch Be- seitigung der Verkaufsbuden einzuschränken, da die Ge- schäfte durch die Warenmesse geschädigt werden. Der Stadtrat hat dieses Gesuch jedoch abgewiesen, da nach seiner Ansicht die gegen die Warenmesse erhobenen Ein- wände unbegründet sind und die Stadtkasse zudem einen Einnahmeausfall von jährlich 20000 Mt. erleiden würde. Pforzheim. Der hiesige Stadtrat, der schon vor einiger Zeit dem Bürgerausschuß vorgeschlagen hatte, eine Luftbarkeitssteuer einzuführen, diesen Vorschlag aber wieder zurückzog, weil namentlich die Pauschalsäge für die Kinematographentheater als zu hoch bekämpft wurden, bringt neuerdings eine Vorlage an den Bürgerausschuß, in der für die Kinematographentheater eine Kartensteuer, für sonstige Veranstaltungen aber wieder feste Säße vor- geschlagen werden. Von der Steuer befreit bleiben nach dem Entwurf: Vorführungen in Wirtschaften, deklama- torische Vorlesungen, Rezitationen und Vorträge ähnlicher Art, Konzerte auswärtiger Unternehmer, Wettrennen und Wettspiele, Veranstaltungen, die ausschließlich wissenschaft- lichen oder Unterrichtszwecken dienen, für Schüler oder von Schülern in Schulen im Stadtbezirk, Theatervor- stellungen städtischer oder städtisch unterstüßter Theater, Lustbarkeiten, deren Reinertrag ausschließlich zu wohl- tätigen oder gemeinnüßigen Zweden bestimmt ist, und solche Lustbarkeiten, welche den Bildungsbestrebungen der minderbemittelten Klassen dienen und für welche das Ein- trittsgeld nicht mehr als eine Mark die Person beträgt. - Frankfurt a. M. Im hiesigen Stadtbezirk werden die Pläge für Belustigungsgeschäfte zur Kirchweih oder privat in den eingemeindeten früheren Vororten immer weniger; so ist der Platz in Ginnheim-Eckenheim und auch im Stadtteil Preungesheim fortgefallen, da die früheren Pläge teilweise zu Anlagen benutzt oder bebaut wurden. Für Preungesheim hat der wohl bekannte Herr K. Ferling-Frankfurt a. M.-Ginnheim einen neuen Blaz erworben und läßt dort Belustigungs- und Verkaufs- geschäfte gelegentlich der Kirchweih, welche am 19. Oftober beginnt, aufstellen. Jedenfalls dürfen die Geschäfte bereits am Samstag, den 18. Oktober, betrieben werden. Wegen Plaz hat man sich an Herrn K. Ferling-Ginnheim zu wenden, wohingegen sich jeder für die Erlaubnis sorgen muß, denn Herr Ferling scheint den betreffenden Beamten etwas zu scharf zu sein und nach deren Ansicht unnötiger- weise sich um das Wohlbefinden der betreffenden Geschäfts- Leute auf seinen Plägen zu fümmern. Es ist dies auch verständlich, wenn man in Betracht zieht, daß Herr Ferling seit zehn Jahren nicht mehr vom Oberverwaltungs- und Kammergericht fortkommt. Es schweben gegenwärtig zwei Straf- und vier Verwaltungsstreitsachen, welche seitens des Herrn Ferling auf seine eigenen Kosten, im Interesse der reisenden Gewerbetreibenden geführt werden. Schutz des religiösen Empfindens gegen: über dem Kino. In einem gemeinsamen Erlaß des preußischen Ministers des Innern und des preußischen Kultusministers ist vor kurzem verfügt worden, daß die öffentliche Vorführung von kinematographischen Bildern, die die Person Chrifti darstellen, zum Erwerb unter keinen Umständen mehr zu gestatten set, ohne jede Rücksicht auf die technische Beschaffenheit der Bilder. Für die etwaige Bulaffung zu besonderen, nicht dem Erwerb dienenden Vor- führungen bleibt die jeweilige Entschließung vorbehalten. Dieser Erlaß ist für die Verwaltungsbehörden in ganz Preußen maßgebend. Dauernde Rechtskraft freilich wird er erst dann erlangen, wenn die höchste verwaltungsge- richtliche Instanz ihre Bestätigung gegeben haben wird. die endgültige Entscheidung dieser wichtigen Frage steht in nächster Zeit zu erwarten, da eine Filmfabrik wegen eines Christusfilms, den die Zensurbehörde verboten hat, nach erfolgloser Beschwerde beim Oberpräsidenten der Pro- vinz Brandenburg an das Oberverwaltungsgericht ge- gangen ist. Neue Vorschriften für Theater und Kine- matographen. In der kommenden Novelle zur Ge- werbeordnung werden neue Bestimmungen öffentlich-recht- licher Natur für den allgemeinen Theaterbetrieb und für finematographische und phonographische Vorführungen ent halten sein. Es wird sich dabei um eine Abänderung des §§ 32, 33 a und 33 b, sowie um eine Einfügung neuer Baragraphen 32 a bis 32 c in die Gewerbeordnung handeln. 1. a. wird bestimmt: Für Bühnenunternehmer darf die Erlaubnis versagt werden, wenn die zum Betriebe des Unternehmens bestimmten Räumlichkeiten wegen ihrer Beschaffenheit oder ihrer Lage der polizeilichen Anforde rnng nicht genügen, wenn die für das Unternehmen er- forderlichen Mittel nicht nachgewiesen sind, wenn Nachsuchende die für den Betrieb des Unternehmens erfor derliche Zuverlässigkeit, insbesondere in sittlicher, artistischer und finanzieller Beziehung nicht nachzuweisen vermag. Der Bundesrat soll befugt sein, über den Geschäftsbetrieb der Personen, die gewerbsmäßig die öffentliche Auffüh- rung von Bühnenwerken vermitteln, Vorschriften zu er- laffen. In § 33 a wird die Verpflichtung zur Nach- suchung einer Erlaubnis auch auf alle kinematographischen und phonographischen Vorführungen ausgedehnt. Durch die Unterstellung der Kinematographen unter den § 33 a der Gewerbeordnung wird auch für sie die Bedürfnisfrage bei der Konzessionserteilung maßgebend. der Nr. 1490 Ein tierfreundlicher Bürgermeister. Ein Mann nach dem Herzen der Tierschutzvereine ist der Bür- germeister eines kleinen Ortes in dem französischen Depar tement Landes. Der gute Mann hat im Interesse der Sonntagsruhe der Tiere folgenden amtlichen Utas erlas- sen: In Erwägung, daß die jungen Leute beiderlei Ge- schlechts der Gemeinde fich des Sonntags nach der Messe zum Tanze zu versammeln pflegen und in Erwägung, daß der dabei verursachte Lärm geeignet ist, die Hähne, Hühner und die anderen Tiere der Nachbarschaft zu beun- ruhigen, was als eine Schädigung des landwirtschaftlichen Betriebs anzusehen ist, verfüge ich hiermit, daß das Tan- zen im Gemeindebezirk in den Stunden, in denen die Haustiere der Ruhe pflegen, verboten ist. Wenn der Tierschutzverein dem tierfreundlichen Mann nicht die Ehrenmedaille verleiht, muß man an der Gerechtigkeit verzweifeln. Patentichau vom Verbands-Patentbureau O. Krüger & Co., Dresden, Schloßitraße 2. Abschriften billigst. Auskünfte frei. Gebrauchsmuster: Al. 77g. 569130. Einrichtung für Dekorationswechsel, insbesondere für Bühnen mit Rundhorizont. Viktor Paetom, Berlin-Halensee. Ang. 15. Juli 1913. Angemeldete Schweizer Patente: Kl. 54e. Nr. 61952. Boltsbeluftigungsvorrichtung. Carl Georg Rodeck, Ingenieur in Pansdorf bei Lübeck. Ang. 9. Sept. 1912. Angemeldete ungarische Patente: 3774. m. 4941. Miniatur-Theatereinrichtung. Felix Marcotte, Privatier in Paris. Ang. 31. März 1913. Briefkasten der Redaktion. Herrn K. D. in B. Wenden Sie fch an die im Romet" inserierenden Orgelfabriken. Frau O. M. in D. Sowohl den grau-schwarz-grün gemusterten Teppich, als auch das weiße Cheviotmäntel- chen reinigt man auf die gleiche Weise, indem in einem Kupfer- oder Messinggefäß 1 Pfund Kartoffelmehl, 125 Gramm fein pulverisiertes Kochsalz und 125 Gramm entwässerte pulverisierte Soda über freiem Feuer unter ftetem Umrühren mit einem Holzlöffel erhigt werden. Mit dieser Mischung reibt man den Teppich und das Mäntelchen kräftig ab, schüttelt und klopft die Sachen ab, bürstet mit reiner Bürste und hängt sie zum Trocknen an die Luft. Museum S. in F. Reines Gold bezeichnete man früher als 24 karätig, jezt als Gold von 1000 Feingehalt. Gold von 333 Feingehalt, früher 8 karätiges Gold, besteht aus 1 Teil Gold und 2 Teilen Kupfer. Zum Schmelzen von Gold, Schmelzpunkt 1064 Grad, verwendet man Graphittiegel. Ein geeignetes Gebläse aus Leuchtgas und Luft genügt zum Schmelzen des Goldes. Žirkusgeschäftsführer. Wer infolge eigenen Ver- schuldens verspätet in den aktiven Dienst getreten ist, fann auch über das 32. Lebensjahr hinaus in der Land- wehr 1. Aufgebots zu den geseglichen Uebungen heran- gezogen werden. Sie sind also ganz zu Recht einberufen worden. Vgl. Wehrordnung § 116, 3. Minnas Liebling. Je jünger der Papagei ist, desto dunkler find Schnabel und Füße. Die Fußschilder sind klein und sehr dünn, der Augenring -die Fris ist sehr dunkel. - Stammtisch in T. Eine Person, welche den Offen- barungseid geleistet hat, verbleibt troßdem im Besiz der bürgerlichen Ehrenrechte. Auch ist es jedenfalls nicht ein unzulässig, daß sie troz Leistung des Eides Ehrenamt weiter bekleidet. Herrn F. T. in Friedland. Ihr Abonnemene ist bis Ende September 1914 bezahlt, ebenso di Kalenderspesen. Fragekasten. Die Aufnahme der Fragen und deren Beantwortung erfolgt für unsere Abonnenten gratis. Wir ersuchen um rege Beteiligung. Wer liefert Zwerge aus Papiermaché? Anfragen über Bezugsquellen. Anfragen und Antworten für diese Rubrik bitten wir nur an unser Berliner Bureau G. Nedowig, Berlin C. 25, Münzstraße 28, einzusenden. Rückporto ist beizufügen. Wer liefert? Nr. 43 Limonaden-Sprudel-Gläser. Nr. 44 Französische Acetylenkessel. Nr. 47 30 Flammen zum Preise von 45 Frcs. Nr. 55 Corsetts mit Stahlstangen für Schaustellerzwecke. Nr. 60 Gummiansaugplatten für Schaufenster. Nr. 78 Ansichtspostkarten mit geprägten Goldstücken, Fabrikzeichen H. S. M., D. R. G. M. 198266. Nr. 80 Federmühlen zum 10 Pfennig-Verkauf. Nr. 85 Automat: Drück auf den Knopf und photo- graphiere dich selbst.