Der Komet 1509 – Seite 16

Seite 14. und die Abhaltung der Abendvorstellung, da der Boden des Birkus überall mit Eiskruften bedeckt war, unmög lich machte. Die Dekorationen waren fast ganz vernichtet. Der Schaden wird auf 20 000 kronen geschäßt. Aus dem GerichtsTaale. Leipzig. Ein Nachspiel zur Leipziger Löwenjagd. Das Schöffengericht hatte sich nun mit der Löwenjagd zu beschäftigen, die in der Nacht vom 19. zum 20. Oftober in der Berliner Straße und Umgebung die Menschen in große Aufregung versezte. Der Zirkus hatte am 11. Oktober seine Abschiedsvorstellung gegeben und in der Nacht sollten die Löwen in eigenen Transportwagen nach dem Berliner Bahnhof trans- portiert werden. In der Berliner Straße rempelte nun ein Wagen, in dem sich Bären befanden, den Löwentransportwagen an, was zur Folge hatte, daß die Löwen, die sich in dem Wagen befanden, die Freiheit erlangten. Die nächste Polizeiwache wurde requiriert, es entspann sich eine aufregende Jagd, bei der 6 Löwen von den Polizeibeamten erschossen wurden. Schließlich waren zu der Jagd an 80 Polizeibeamte zugezogen. Auch der Direktor des Zoologischen Gartens erschien mit einigem Personal auf dem Plan und ihm gelang es, unter Unterstügung des Direktors, der inzwischen auch auf dem Kampfplag eingetroffen war, zwei Löwen lebend einzufangen. Die einzelnen Vorgänge bei der Jagd dürften noch in frischer Erinne- rung sein. Bekannt ist auch, daß nachher zahlreiche Fachleute mit der Behauptung auftraten, es sei nicht nötig gewesen, die Tiere einfach über den Haufen zu schießen. Man hätte die Löwen von kundigen Personen einfangen lassen sollen. Menschenleben waren nicht zu beklagen, aber ein Polizeibeamter foll durch den Schuß eines andern leicht verlegt worden sein. Für den Direktor und den Geschirrführer hatte die Affäre eine Be- strafung zur Folge. Der Direktor sollte 100 Mark wegen Vergehens gegen § 367, Biffer 11 des St.-G.-B. bezahlen. Der Paragraph fagt: „Wer ohne polizeiliche Erlaubnis gefährliche wilde Tiere hält, oder wilde oder bösartige Tiere frei umherlaufen läßt, oder in Ansehung ihrer die erforderlichen Vorsichtsmaßregeln zur Verhütung von Beschädigungen unterläßt, wird bestraft usw." Sein Berschulden soll darin bestehen, daß er die Tiere in einem Transportwagen, an dem die Bretter schadhaft und die Nägel durchgerostet waren, transportieren ließ und daß er dem Tansport keinen zuverlässigen Begleiter beigegeben. Der Führer des Bärenwagens, sollte 10 Mark zahlen wegen Bergehens gegen die Verkehrsvorschriften des Rates der Stadt Leipzig. Beide hatten gerichtliche Ent- scheidung beantragt und beftritten die ihnen zur Laft gelegten Vergehen. Der Direktor behauptete, der Transportwagen sei in gutem Zustande gewesen und die Beschädigung sei nur infolge äußerer Wirkung, durch den Zusammenstoß erfolgt. Er will alle Vorsichtsmaßregeln für den Transport beachtet haben. Er gab auch an, daß der Wagen in jeder Stadt polizeilich geprüft wordem Der Komet. set und daß er ihn selbst von Zeit zu Zeit nach- | gesehen habe. Sein Verteidiger stellte den Antrag, zur Bekräftigung dieses Vorbringens noch eine Anzahl Zeugen zu laden. Er beantragte auch, den bekannten Direktor Sarrassani als Zeugen zu laden, der nach dem Vorfall geschrieben habe, die Firma Hötsch und Sohn habe bisher auch für ihn stets die Raubtiertransporte besorgt, er sei aber mit ihr in Differenzen geraten, weil er daß erfahren habet Gericht hielt ben well being zukehren pflegten. Das Gericht hielt den Fall durch die Beweisaufnahme für genügend geklärt und erachtete beide für schuldig. Es blieb bei den 100 Mark, während das Gericht gegen den Geschirrführer auf 25 Mark Geldstrafe erkannte. Die Kosten werden auf beide verteilt. "Der Begleiter" im Wandergewerbe. Entscheidung des bayrischen Obersten Landesgerichts vom 1 März 1913. (Nachoruck auch im Auszug verboten). Jm § 149 Biffer 3 der Reichsgewerbeordnung ist für denjenigen, der ein Gewerbe im Umherziehen, für das ihn ein auf einen bestimmten Bezirk lantender Wander- gewerbeschein erteilt ist, unbefugt in einem andern Be- zirke betreibt, einer Geldstrafe bis zu 30 Mt. ausgefeßt, an deren Stelle im Unvermögensfalle Haft bis zu acht Tagen tritt. In derartigen Gewerbebetrieben ist es nun vielfach üblich, Personen zu beschäftigen, die der Gewer- betreibende zu untergeordneten Diensten und Hilfsleistungen von Ort zu Ort mit sich führt. Hierzu bedarf er, wie aus § 62 der Gewerbeordnung ersichtlich, einer besonderen behördlichen Erlaubnis, über die der Wandergewerbeschein unter näherer Bezeichnung des Begleiters" einen Ver merk enthalten muß. S.ellt jedoch die Tätigkeit, die die Hilfsperion ausübt, nicht lediglich untergeordnete Dienste und Hilfeleistungen dar, sondern ist sie als selbständiger Mitbetrieb des Gewerbes anzusehen, so bedarf die be- treffende Person eines Wandergewerbescheines. Am 9. Juni 1912 tam der das Musikgewerbe im Umherziehen ausübende Johann M. mit Ehefrau Berta anläßlich der Kirchweihe nach R. im Amtsbezirk E. Während der Ehemann mit einer Spieldose in den Writschaften um- herzog, nahm die Frau an einem Fußweg außerhalb des Ortes mit einer Drehorgel Aufstellung. Der von dem Bezirksamte B. der Berta M. ausgestellte Wander- gewerbeschein hatte für den Bezirksamt E. keine Geltung. Auf dem Gewerbeschein ihres Mannes aber, der sich auch auf den Amtsbezirk E. erstreckte, war die Berta M. als "Begleiterin" eingetragen. Die gegen die Berta M. er stattete Strafanzeige wurde vom Rentamt mit der Er- flärung abgewiesen, daß ein ergehen gegen die Steuer- gefeße nicht vorliege. Als das Amtgericht durch Straf- befehl gegen die Ehefrau M. eine Strafe festgesezt hatte, legte Johann M. Einspruch ein. Ebenso wie das Schöffen- gericht, so verurteilte auf die Berufung beid r auch die Straftammer die Berta M. zu einer Geldstrafe, da, wie die Berufungsinstanz ausführte, die Eintragung im Wandergewerbeschein ihres Ehemannes als Begleiterin die Berta M. nicht berechtige, die Mafikaufführungen auch nur vorübergehend und stellvertretend zubieten. Die gegen dieses Urteil beim Bayrischen Obersten Landesgericht eingelegte Revision blieb erfolglos. Aus den Entscheidungsgründen der Revisionsinstanz sei erwähnt: Wer außerhalb des Gemeindebezirks seines Wohnortes ohne Begründung einer gewerblichen Nieder- fassung und ohne vorgängige Bestellung in eigner Person Musikaufführungen darbieten wolle, ohne daß ein höheres Intereffe der Kunst oder Wissenschaft dabei obwalte, be- dürfe nach § 55 8iffer 4 der Gewerbeordnung eines Wandesgewerbescheines. Verta M. sei auf Grund des vom Bezirksamte B. ausgestellten Wandergewerbescheines nicht befugt gewesen, ihre Musikaufführungen, bei denen unbestritten ein höheres Interesse der Kunst nicht ob- waltete, im Bezirk E. darzubieten. Sie leite ihre Be- rechtigung hierzu lediglich daraus ab, daß der Wander- gewerbeschein ihres Mannes auf den Bezirk E. ausge- Ehe Sie fernerhin Händler! Hosenträger - selbst dar- Nr. 1509. dehnt und hierbei ihrem Manne die Erlaubnis erteilt worden sei, sie als Begleiterin beim Gewerbebetrieb in diesem Bezirke mit sich zu führen (§ 62 Gewerbeordnung). Nach der herrschenden Meinung, seien aber als Begleiter nur solche Personen zu betrachten, die dem Gewerbetreiben- den lediglich untergeordnete Dienste und Hilfsleistungen bei der Ausübung des Gewerbes bieten. Jede unmittel bare Beteiligung an dem Gewerbebetrieb selbst, wie z. B. das Mitfeilbieten von Waren, das Einsammeln von Geld, sei als selbständiger Mitbetrieb des Gewerbes anzusehen, der vom Begleiter nur ausgeübt werden dürfe, wenn er sich im Besize eines Wandergewerbescheines befindet. Nach § 149 Ziffer 3 Gewerbeordnung sei zu bestrafen, wer ein Gewerbe im Umherziehen, für das ihm ein auf einen bestimmten Bezirk lautender Wandergewerbeschein erteilt ist, unbefugt in einem anderen Bezirke betreibe. Die gewerbliche Tätigkeit der Berta M. in R. erfülle aber, wie aus den vorstehenden Ausführungen ersichtlich, den Tatbestand einer Uebertretung nach § 149 8iffer 3 der Gerwerbeordnung. (Vergleiche Gewerbearchiv Band 13. Seite 97 ff). Geschäftliches. Preiswerte Toiletteseifen! 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