Der Komet 1512 – Seite 10

Seite 8. Umherziehen mit Magarine und Kunstspeisefett Der Komet. erklärte die Behörde, daß die Verkehrsstörung nicht in wo sich um far fich allein und unter den Bedingungen der Straße, gerlehrsstörung wäre dadurch einige Straßen des Margarinegesezes betrieben werden dürfe. Die Beratung wurde auf Freitag vertagt. In dieser Sigung wurde beschlossen: Der An- trag wurde mit 14 gegen 12 Stimmen bei einer Enthaltung bei der Magarine angenommen, das Verbot des Hausterhandels mit Kunstspeisefett wurde mit 15 gegen 11 Stimmen abgelehnt. Dann wurde der ganze erste Artikel mit den von dem Ausschuß vorgenommenen Aenderungen gegen die Sozialdemokraten angenommen. Unsere Leser wissen ja, daß wir von der Weis- heit unserer Volksvertreter den allergrößten „Re- spekt" haben, aber den Magarine-Antrag anzu- nehmen und den Handel mit Kunstspeisefett abzu- die Hutschnur, lehnen, geht doch wohl über oder ist Margarine fein Kunstspeisefett?? Die Stunden des neuen Opernhauses (Kroll) find nunmehr gezählt. Eine Meldung hierüber besagt: In dem Neuen Operntheater (Kroll) am Königs- plaz findet in diesem Monat wegen Aufgabe der könig- lichen Verwaltung ein freihändiger Verkauf des ge- samten Inventars an den Meistbietenden statt. Es werden verkauft sämtliches Gestühl, die Bühneneinrich tung, die Gas- und Beleuchtungskörper und anderes zur Theatereinrichtung gehörendes. Die vorherige Be- fichtigung fann am 3. und 4. d. M. erfolgen. Die Raufanträge sind an die Generalintendantur föniglichen Schauspiele zu richten, und die Abfuhr findet, nach erteiltem Buschlage, in der Zeit vom 1. bis 4. April statt. Wer also billig kaufen will, dem raten wir, diese Gelegenheit zu benutzen. Freihändig werden kaum Abschlüsse zustande kommen, aber wenn die Versteigerung stattfindet, dann werden alle Reflet- tanten dieses Restes einstiger Größe zu ihrer Rech- nung kommen, da, wie jüngst das Beispiel bei der Auktion im Franziskaner beweist, die Preise lächer- lich billig sind. Protefiverfammlung -n. des Internat. Vereins reisender Schausteller und Berufsgenossen in Berlin. Der Internationale Verein reisender Schausteller und Berufsgenossen hielt am Montag, den 2. März 1914 in der Alhambra in Berlin eine große öffentliche Protest- bersammlung ab. Es waren zu dieser Versammlung die verwandten Verbände und Vereine sämtlich eingeladen worden und der Erfolg war, daß eine große Anzahl von Personen, darunter ein bedeutender Teil von Damen, insgesamt 800 an der Zahl erschienen waren. Referent an der Tagesordnung war der bekannte Spezialist für das Wandergewerbe, Herr Rechtsanwalt Dr. Jaffa, sowie Herr Schönhagen aus Hannover ausersehen Als Herr Rechtsanwalt Dr. Jaffa, der gleichzeitig die Führung der Versammlung übernahm, eröffnete die Protestversammlung gegen 1/88 Uhr und hielt ein aus- gezeichnetes Referat darüber, zu welchem Zwecke die Protenversammlung einberufen war. Er sprach darüber, daß im Bundesrat die Abänderung der §§ 32a und 336 beschlossen worden ist und zwar der § 33a dahin, daß es zur Vorführung von Tieren und Personen für die Folge der Hinterlegung einer Raution bedarf, sodaß es dem kleinen Schausteller für die Folge unmöglich sein wird, ein derartiges Geschäft zu betreiben, denn zur Hinter egung einer Raution wird wohl nur ein kleiner Teil in der Lage sein. Der §. 336 follte in noch viel fchärferer Weise geändert werden und zwar dahin, daß es für die Folge erstmal für Rummelpläge einer Kon- zefsion bedarf, aber nicht nur allein das, sondern auch jeder Schausteller, der aufbauen will, müßte vorher eine ortspolizeiliche Genehmigung haben. Dies zu versagen, liege. vollständig in der Hand der Polizeibehörde und zwar so, daß, sollte das Gesez durchkommen, es wohl größtenteils dahin kommen werde, daß diese Erlaubnis versagt wird, denn die Behörde könnte, ohne jede An- gabe von Gründen, die Erlaubnis zu oder versagen. Herr Rechtsanwalt Dr. Jaffa führte hier in ausführlicher Weise aus, wie weit die Wiüfür bereits jetzt schon seitens der Polizeibehörde gekommen ist, troßdem die Polizeibehörden wissen, daß ihre Anordnungen jederzeit durch das Verwaltungsgericht nachgeprüft werden können. Er zählte sehr interessante Fälle auf, die wiederholt bei der Versammlung Heiterkeit hervorriefen, zum Beispiel , daß der Stettiner Polizeipräsident die Erlaubnis für einen Rummelplaz versagte, angeblich wegen Verkehrs- störung. Nachdem das Streitverfahren angängig war, weiter entfernt. Herr Rechtsanwalt Dr. Jaffa gab uns auch noch einige Angaben von 428 Schaustellungsunternehmen und müssen die Laien, die in dieser Versammlung an- wesend waren, wohl geradezu einen Schreck bekommen haben, als sie die horrenden Summen hörten, die diese 428 Schaustellungsunternehmen im Laufe eines Jahres für Lustbarkeits, Stempel- und Gewerbesteuern, Plaz- mieten, Bahnfrachten 2c. ausgegeben haben. Nach fast 1 stündigem Vortrag schloß der Refe- rent feine sehr intereſſante Rede mit der Bitte an die Versammlung, ich bet der Diskussion recht sachlich zu halten und nur über diese beiden §§ zu sprechen, denn würde man über das gesamte Wandergewerbe und über die Beschränkungen, die demselben in neuerer Beit auf- erlegt worden sind, sprechen, so würde die Nacht nicht mehr ausreichen. ach Herr Sch Als zweiter Referent sprach Herr Schönhagen, der erwähnte, daß die Schausteller, die im Besize eines Wandergewerbescheins find, eine genau so gute Klasse find wie jeder andere Staatsbürger, zum Teil sogar noch mehr. Er wies darauf hin, daß ein Wandergewer- beschein feinem erteilt wird, der mit 5 Tagen Gefängnis bestraft ist und da wir ca. 60 000 Wandergewerbescheine im Verkehr haben, so kann man daraus ersehen, daß jeder Schausteller mit zu den ersten Staatsbürgern gehört. Nach diesen beiden Referenten trat die Diskussion ein, an der sich zuerst Herr Abolnick beteiligte. Er führte aus, daß der gesamte Reisestand mehr einheitlich organisiert sein müßte und brachte auch hervor, daß die Wandergewerbetreibenden politische Zwecke betreiben müß- ten. Es nahm alsdann Herr Huyras aus Leipzig das Wort, der uns seine Mißerfolge mit den Behörden in Berlin erzählte. Alsdann erhielt Herr Kunora, der Präsident der Artiſtenloge, das Wort, welcher uns in einem glänzenden Vortrag erklärte, daß sein Verband zum größten Teil mit den Ausführungendes Schausteller- Er vereins mit einigen Ausnahmen tonform gehe. sagte, daß der neugestaltete § 33a ein langersehntes Biel der Artiſtenloge sei, da es eine dringende Notwendigkeit ist, daß eine Kaution für angestellte Personen bei einem Birkus, Barietee oder sonstigen kleinen Borführungsge schäften hinterlegt wird, damit die Angestellten, die sich ja wohl speziell aus Artiſtenkreisen zusammenseßen, nicht geschädigt werden. Er führte aus, daß der neugestaltete § 33a gar nicht so schlimm sei wie er aussehe, denn die Ausführung im Bundesrat, deren Kommissionssizung Herr Kunora beigewohnt hat, geht dahin, daß die zu- hinterlegende Kaution für derartige Schaustellungen nur für einen Monat sein soll, sodaß auch der kleine Schau- steller, der einzelne Personen vorführt , die Zirkusse 2c., sehr gut in der Lage sind, diesen kleinen Betrag zur Sicherheit der Artisten zu deponieren. Was deu § 336 anbelangt, so find wir mit der gefaßten Resolution, die inzwischen verlesen war und die wir am Schlusse folgen lassen, vollständig einverstanden. Er führte aus, daß man mit Annahme dieses neuen § 336 vollständig der Willkür der Polizei ausgeliefert wäre und daß unter allen Umständen dieser § 336 in der neuen Fassung ab- gelehnt werden müsse. Interessant war es, von Herrn Kunora zu hören, daß er diese Umänderung des § 336 dem Schaustellungsplaß von Herrn Löwenheim in der Friedrichstraße die Schuld zuschiebt, denn durch die Er- öffnung dieses Plages in der Hauptverkehrsstraße in Berlin, die damit nach seiner Ansicht verschändet wird, er bezeichnet diesen Rummel in der Friedrichstraße als einen Auswuchs hatten wir nicht nur das Aerger- nis der Behörden erregt, sondern auch, was viel schwer- wiegender ist, die ganze öffentliche Meinung in Berlin, das Publikum und die auf Seiten des Publikums stehende Tageszeitung. Scherzhafter Weise führte er aus, daß die Behörden angeben, daß die Rummelpläge unfittlich auf die Jugend wirken, daß wohl der Plaz in der Friedrichstraße sicher zur Hebung der Unfittlichkeit in der Friedrichstraße feinen großen Einfluß mehr aus- üben werde. Er wies auch darauf hin, daß nach der neuen Be- stimmung die Bedürfnisfrage bei Erteilung von Wander- gewerbescheinen, die ohne Angabe von Grunden jederzeit an bestimmte Personen versagt werden können, von schwer- wiegender Bedeutung ist. Er ist der Meinung, daß diese Bedürfnisfrage, falls sie zum Gefeß werden würde, sehr originell wird, denn wenn der Regierungsbeamte viel- leicht 760 Wandergewerbescheine ausgegeben habe, dann wird er feine mehr ausgeben wollen. Nach seinem Da fürhalten liegt nun ein Bedürfnis nicht mehr vor, selbst wenn man ihm erklären würde, daß von diese 760 Wan- dergewerbescheinen vielleicht gar keiner für Schausteller, sondern 500 für Zigeuner zum Pferdeverkauf gegeben worden sind. Herr Kunora hält die Behörden gar nicht in der Lage, eine derartige Bedürfnisfrage übersehen zu tönnen. Er wies darauf hin, daß die Behörde meistens dahin gelangt ist, daß einer der Herren vielleicht einmal über einen Platz oder durch ein Barietee gegangen ist. Er nennt ganz richtig die Bedürfnisfrage ein Polizeiver- bot mit Erlaubnisvorbehalt. Ebenso originell ist es, Nr. 1512. daß man in Berlin keinem Barietee mehr die Erlaubnis erteilen will, weil angeblich ein Bedürfnis hierzu nicht vor- liegt aber ein paar Eispalästen würde man noch gern die Erlaubnis erteilen, da seitens der Behörde ein Be- dürfnis vorzuliegen scheint, allerdings nicht vom Publi fum, denn zwei von diesen Eispaläften find schon pleite und der dritte läßt auch alles zu wünschen übrig. Bum Schluß bat er nochmals die Versammlung, die Resolution dabin abzuändern, daß von dem § 33a gar nichts erwähnt werden soll, da dieser ja speziell nur im Interesse der Artisten wäre und die Resolution bezüglich des § 33b soll in der entstehenden Fassung eingerichtet werden und würde sich unter diesen Umständen die Artiſtenloge voll. ständig anschließen. Nach diesem Redner ergriff Herr Dr. Jaffa das Wort. Er bedauerte, daß die eingeladenen Regierungs- räte und das Polizeipräsidium nicht erschienen waren, da ste vor dem Worte Protest" etwas Furcht hatten. Er bedauerte auch, daß der erschienene Vertreter des Schöne- berger Polizeipräsidiums wieder fortgegangen war und die interessanten Ausführungen des Herrn Kunora nicht gehört hat. Der Schausteller Herr Lenders nahm dann das Wort und erzählte uns, daß er durch die Beschränkung der Kirmessen und sonstige Vergnügungen im Rheinland und Westfalen sehr viel Schaden hat und daß er zufolge dessen gezwungen ist, im Winter die Rummelpläge aufzusuchen und daß es doch bedauerlich sei, wenn die Behörde nach dem man nun den Schaustellern das Sommergeschäft zum Teil genommen hat, noch das Wintergeschäft ganz und gar beschränken wolle. Er führte auch aus, daß man in Rheinland und in Westfalen eine Genehmigung zum Karussellbetrieb für 6 Stunden erhalte, daß aber trotzdem die Behörde sich erlaube, für diese 6 Stunden eine Luftbarkeitssteuer in Höhe von Mark 30.-, 50.-, und 100.-, zu nehmen. Es sprechen alsdann ein Herr Slomke vom Händler- verein und Herr Kleine-Steinkamp aus Berlin. Nach diesen Rednern ergriff der Syndikus der Artiſtenloge, Herr Rechtsanwalt Treidel das Wort, der uns daran er- innerte, daß diese neuen Zusäße zu den §§ 33a und 33b in der Kommissionsfizung im Bundesrat die Lex Dern burg" genannt werde, da der bekannte frühere Minister Dernburg die großen Prozesse mit dem Lunapark hatte. Er bewohnte dicht am Lunapark seine Villa mit Län- dereien und empfand die dortigen Aufführungen als ruge. störend. Wir hatten dann das Vergnügen, den Reichstags- abgeordneten Brey zu hören, der für die gesandte Ein ladung seinen Dant abstattete und sagte, daß von allen Fraktionen er der einzige sei, der erschienen ist. Da er der sozialdemokratischen Fraktion angehört, so kann man darauf- hin seinen Schluß ziehen, um zu konstatieren, wie die andern Frattionen über den Schaustellerstand denken. Er führte aus, daß er sich freue, bei dieser Versammlung Auf- flärungen erhalten zu haben. Ihn überraschten diese be- hördlichen Plackereien, denen der Schaustellerstand ausge sezt ist und er gibt den Schaustellern den guten Rat, nicht zu ermüden, sondern immer wieder neues Material den Reichstagsabgeordneten und Behörden zukommenzu tassen, da diese Herren viel zu wenig über den Schau- stellerstand informiert sind, um zu wissen, welche Schä digungen sie mit ihren Gesezen zustande bringen. Er sagt auch, daß es beoauerlich wäre, daß gerade die Schau- steller im Rheinland und Ostelbien anscheinend die Leute gewählt haben, die heute gegen ihre Interessen sind, denn den Aufhebungen der Kirmessen in Rheinland und West- falen, wie der eine Redner angeführt habe, find die dort gewählten Abgeordneten des Reichstages nicht entgegen getreteten. Er führte auch aus, daß die 110 Sozial demokraten im Reichstag allein nicht mächtig genug sind gegen die 297 Mitglieder der anderen Fraktionen auf- treten zu können, denn nachdem von diesen 297 Mitglie der keines erschienen ist, so sehe es doch aus, als wenn diese Herren nicht für den Schaustellerstand wären. Der Reichstagsabgeordnete erklärte auch, daß er sich die Rum- melpläge angesehen habe, da man immer viel von Un fittlichkeit und Aegerniserregen sprach. Er konnte jedoch nichts finden und ist vollständig damit einverstanden, daß seine Kinder derartige Rummelpläge besuchen, denn es wären genau dieselben harmlosen Vergnügungen wie zu seiner Kinderzeit auf Schüßenpläßen und Kirmeffen. Genau so wenig Unsittlichkeit wie damals gewesen ist, genau so wenig Unsittlichkeit oder sonstiges Aergernis hätte er heute auf einem Blaze vorgefunden. Er sprach auch davon, daß man sich unbedingt wehren muß, daß die Polizeibehörde noch mehr der Vormund des Volkes werde. Er gab uns auch eine sehr zutreffende Erklärung über die Einschränkung der Kirmessen und sonstigen neuen Gesetzen gegen die Schausteller und zwar, man wolle das Bolt in einer Bedürfnislosigkeit halten, damit dem Volke die Möglichkeit genommen werden auf diesen Festen einen Groschen auszugeben. Wenn das Volk auch nur für diese kleinen harmlosen Vergnügen einige Groschen aus gibt, so haben die großen Unternehmer angst, das Bolt könnte dann mit neuen Forderungen kommen. Der Herr Reichstagsabgeordnete Brey wies noch auf 2 Abänderungen des § hin, die dem Reichstag bereits zugegangen find und gegen die bisher noch gar energisch eingeschritten