Der Komet 1514 – Seite 16

Seite 14, In St. Avold (Lothr.) zum Markt waren: Baratofsky, Karuſſell, Klein, Fliegerkarussell und Zuckerbude, Wilhelm, Schießbude und Schlaghammer, Frau Gierke, Schießbude und Hoppla Hopp, Julius Spangenberger, Krinoline und Schießbude, Emil Spangenberger, Schiffschaukel und Lachkabinet, Frau Moll, Schaustellung; ferner etwa 20 Buder- und Glücksbuden. In Goldap (Ostpreußen) sind anwesend: Geschwister Heil, Spezialitätentheater, Frau Ernst, Salonkarussell und Brachtschaukel. In Flensburg zum Markt waren anwesend: Malferteiner, Riesenschlange, Schneider sen., Kriminalmuseum, Dubois, sprechender Hund, Finte, Tätowierte und Cabarettheater, Seidel, Raubtierschau, Krameyer, Illufion und Moto-Homo, Bößsch. Museum, Rosenfeld, Bongarz, Nolte, Vanderville und Hinkel, Schau stellungen, Schlüter und Salveter, Dampfkarussell, Bögh, Zeppelinkarussell, Hinge, Schaufel; außerdem ein Bodenkarussell und eine Unmenge Verkaufs- und Spielbuden. In Boos bei Memmingen steht privat: Reinhold Manz, Luftschiffkarussell und Schlagapparat, sowie Spielwerfen. In Bischweiler (Els.) waren anwesend: Eduard Lausecker, Karussell; ferner zwei Zuckerbuden. In Kaffel zur Messe sind anwesend: Kiezmann, Rodelbahn und Berg- und Talbahn, Hugo Haase, Johnstons Untergang, W. Riefer, Teufelsrad, Gustav Lindau, Hippodrom, Weidig, Hunde- und Affentheater, Lorgie, Mnometechnit, Beter Keller, Panorama und Schießhalle, Schmidt, Raubtierzirkus, Ehrhardt, Photographie, Gehrmann, Sporthalle, Raubtierattraktion, Rotkäppchen und der Wolf"; außerdem eine Schiffschaukel, zwei Bodenkarusselle und ein Aeroplankarussell, Debus, Bauermann, Ott und Nosti, orientalische Kon- ditoreien; ferner verschiedene Verkaufsstände. In Kolmar zur Frühjahrsmesse vom 15. März bis 5. April find anwesend: Messier, Doppelkarussell und Schiffschaukel, Weiler, Leilich, Buchinger, Sievers und Scherb, Schieß- hallen, Buchinger, Panorama, Hill, Photographie, Halle, Bergnügungspark und Stabuf, Molino, Vergnügungsvarieté, Weber, Clog und Scherb, Konditoreien, Becker, Spielwaren; ferner sonstige Stände. -In Witten (Westfalen) waren anwesend: Heubach, Autokarussell, Börtner, Schaufel, Scherf, Photographie, Jordan, Ringwerfen und Verlosungshalle; ferner eine Menge Konditor- und Spielwarenstände. In Reichenberg (Böhmen) find anwesend: Seifert, Museum, Schausteller und Wurfhalle, Werner, Teufelsrad, Federmann, Photographie und Ausstellung, Lehnert, Doppelkarussell und Schießhalle, Lehmann, Schaukel und ein Kettenkarussell. In Aucherzen (Böhmen) waren anwesend: J. Drelizet, Aeroplantarussell und Schaukel, Franz Kalous, Alpenbrot und Kettenkarussell, Alesch, Birkus, Brochaska, Karussell, G. Nawum, orientalische Konditorei. Marktverlegungen. Mitgeteilt vom Reichsverbanb reisender Gewerbetreibender Deutschlands Sig Magdeburg. Der für Juliusberg auf den 7. April ange- sezte Viehmarkt ist wegen Seuchengefahr aufgehoben wor den. Der für Wandsberg auf 19. Mai festgesetzte Vieh- und Pferdemarkt ist auf 15. Mat und der für Flatow (Weide in Westp eußen) auf 10. November angesezte Stram, Vieh- und Pferdemarkt auf den 3. November verlegt worden. — Der für 31. März in Nezwalde (Bromberg) angefeßte Jahrmarkt findet erst am 21. April statt. Der Biehmarkt in Stargard in Pommern wird nicht am 17., sondern am 7. April abgehalten. - Der auf den 13 April in Blaubeuren (Donaukreis) fällige Viehmarkt wird am 14. April ab- gehalten, ferner ist dieser Gemeinde auf die Dauer von 10 Jahren genehmigt, am 1. Montag im Februar, 2. Montag im April, 2. Montog im Juli, 2. Montag im September und am 1. Montag vor dem 21. Dezember Der Komet. - einen Viehmarkt abzuhalten. Die Straubinger Frauendult findet in diesem Jahre vom 1. bis 7. Otto- ber statt: Dultsonntag ist der 4. Oktober, die für den 18. mit 24. September bestimmte Dalt, sowie die Vieh- märkte vom 21. September und 3. Oktober kommen in Wegfall. Die bisher an Maria Geburt (8. Sept.) in Frauenzell (Bayern) abgehaltene Jahrmarkt ist auf den nachfolgenden, bezw. am Maria Geburt-Sonntag selbst verlegt. Der auf den 8. April angesezte Kram-, Vieh- und Pferdemarkt in Liffa (Posen) ist auf den 1. April verlegt worden. Die Viehmärkte in Wald= see in Württembg. finden wieder statt. Der auf den 11. Juni in Wörden (Hannover) angesetzte Kram- und Viehmarkt ist auf den 9. Juni verlegt worden. - In Beelitz (Brandenburg) ist der auf 5. Dezember angesezte Ferkelmarkt anf den 21. Dezember und in Rüstringen (Oldenburg) der Krammarkt vo vom 9. August auf 2. Angust verlegt worden. Aus dem Gerichtsfaale. Die Polizei darf einem lärmenden Karus- sellbetrieb nur die nötigen Beschränkungen auf- erlegen. Urteil des Oldenburg. Oberverwaltungsgerichts vom 24. Jan. 1913. (Nachdr. auch im Auszug verb.) Ueber das Maß der Polizeigewalt lärmenden Karussellbetrieben gegenüber äußerte fich fürzlich das Oldenburg. Ober- verwaltungsgericht in folgender Sache: Der Karussell- befizer N. hatte im Wirtschaftsgarten des Etablissements Friedrichshof zu R. seine Reitschule aufgestellt und beim Magistrat zu R. als stehenden Betrieb angemeldet. Die Drehorgel spielte täglich bis ca. 10 Uhr, wodurch sich die in den benachbarten Straßenzügen wohnenden Leute belästigt fühlten. Deshalb verfügte das Polizeiamt zu R. am 13. November 1913 u. a. N. sollte den Betrieb seines Karussells einstellen bei Vermeidung entsprechen- der Strafe; denn einmal habe er die nach § 55 Biffer 4 und § 60 a. der Gewerbe-Ordnung erforderliche Ge- nehmigung nicht nachgesucht, dann aber würden die Nach- barn durch die Orgelklänge seit längerer Zeit arg be- läftigt. Der Befizer N. klagte daraufhin auf Aufhebung dieser Polizei-Verfügung. Die 1. Instanz wies jedoch die Klage mit der Begründung ab, daß eine starke Be lästigung der Nachbarschaft durch den Karussellbetrieb als erwiesen anzusehen sei. Nunmehr klagte N. beim Ober- verwaltungsgericht auf Aufhebung des Urteils 1. In- stanz und hatte damit auch Erfolg. Aus den Ent- scheidungsgründen der 2. Instanz ist folgendes hervor- zuheben: Aus der Gewerbeordnung kann die Polizei- verfügung nicht begründet werden. Der ganze Verlauf der Sache rechtfertigt die Annahme, daß der Kläger den Gewerbebetrieb von Anfang an als stehenden hat aus- üben wollen. Die Meinung des Amtes, daß er in diesem Falle nach § 336 G.-O. der Erlaubnis der Orts- polizeibehörde bedurft hätte, ist irrig, da § 336 nur den Plaz betrifft, wo ein Karussellbetrieb auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plägen stattfindet. Der Betrieb in einem Wirtschaftsgarten fällt nicht hierunter, wie fich aus der Terminologie der Gewerbeordnung, die zwischen ,,öffentlichen Blägen" und anderen öffentlichen Orten" unterscheidet, ergibt. Ein Recht zur Untersagung des Betriebes hatte indessen das Amt nicht. Im vorliegen- den Falle steht fest, daß das Karussell mit weithin tönendem Lärm in nächster Nähe vieler bewohnter Häuser längere Zeit anscheinend etwa 14 Tage - jeden Nachmittag von 4 bis 10 Uhr betrieben worden ist und wochenlang noch weiter so betrieb n werden sollte. Daß dieser Betrieb nicht nur Belästigungen, sondern auch Ge- fahren für die Gesundheit der Anwohner in dem oben entwickelten weiten Sinn mit sich brachte, ist nach den heutigen Lebens- und Gesundheitsverhältnissen ohne weiteres anzunehmen und braucht nicht erst durch ein Gutachten des Amtsarztes festgestellt zu werden. Ebenso ist ohne weiteres anzuerkennen, daß der Grundsatz der Bewegungsfreiheit der einzelnen und hier insbesondere der Grundsatz der freien gewerblichen Betätigung nach den Umständen des Falles nicht dazu führen kann, dem Kläger das Recht zuzubilligen, sein Gewerbe in dieser, für viele seiner Mitmenschen unerträglichen Weise aus- zuüben. Es lag ein Mißbrauch der Bewegungsfreiheit vor, und das Amt war gewiß berechtigt, gegen diesen Mißbrauch polizeilich einzuschreiten. Fraglich indessen und bedenklich bleibt, ob das Amt soweit gehen durfte, wie Denn es darf nur diejenigen getan hat. Anstalten treffen, die nötig sind; hier aber hat es den Karussellbetrieb ganz unterbunden und ihn schlechthin untersagt. Es soll nicht verkannt werden, daß eine weitgehende Beschränkung gerechtfertigt war, auch nicht, daß Sache der Polizei, das Maß der Beschränkungen zu bestimmen und daß die Verwaltungsgerichte nicht zu prüfen haben, ob das Maß zweckmäßig beſtimmt ist oder nicht, sondern nur, ob die äußerste Grenze cinge- halten ist, die vom polizeilichen Standpunkte aus ge- rechtfertigt werden kann. Aber gerade diese letzte Frage tann im vorliegenden Falle nicht bejaht werden. Wenn der Betrieb auf vereinzelte Tage oder etwa einzelne Sonn- tage beschräntt würde, wird nach der Lage des Falles, wie sie sich aus den Aussagen des Gendarmen ergibt, es - Nr. 1514. im allgemeinen ein weiteres Einschreiten der Polizei nicht mehr als berechtigt anerkannt werden können. Außerdem hat sich der Kläger bereit erklärt, den Schall der Orgel so zu dämpfen, daß jede Störung wegfält. Ob dies durchführbar ist und genügt, da der Karussell- betrieb auch sonst Lärm mit sich bringen wird, ist zwar nicht zu übersehen, aber es ist nicht bestreiten, daß die Verfügung so, wie sie erlassen ist, zuweit geht und des- halb aufgehoben werden muß. (Vergl. Gew. Archiv, Bd. 13, H. 2, S. 229 ff.). Geschäftliches. " Das Ei des Kolumbus, so möchte man das neueste, ob ihrer Einfachheit verblüffende, absolut zuver- lässige und ideale Erfindung, den „Petro" D. R. G.M. nennen. Wer hat nicht schon seinen Aerger gehabt mit Petroleumlampen, die selbst bei sorgfältigster Behand lung durch Dualmen manchen Schaden angerichtet haben, ganz abgesehen von den rußgeschwärzten Zeugen an Wänden und Decken. Dem hilft „Petro" für alle Zeiten ab, denn selbst bei höchster Dochteinstellung ist das lästige Qualmen und Rußen unmöglich gemacht. 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