Der Komet 1516 – Seite 8

Seite 6. Glockenklänge überall; Feftlichen Jubels Widerhall Auferstehungsgeläute! Ostern! Von H. Friebe, Breslau. Auf dein Herz, o Fahrender, weit, Einmal im 3ahr nur iff Offerzeit Auch der fahrenden Leute. Offerjubel Offergelang! Ueberall Auferstehungsdrang; herz, dich andachtsvoll neige! Grüßend mit ihrer Kätzchen Pracht; Silbern erfchloffen in ftiller Nacht Winken der Palmen Zweige. Offerfreude und Offerlicht Sollen bei dir verlöfchen nicht; Fin durch's Jahr dich geleiten ! Wenn dich Sorge und Пof bedroh'n, Wenn dich des Lebens Stürme um- Leuchten dir alle Zeifen! [loh'n Der Komet. Offerwonne und Offerheil, Werde, Fahrender, dir zufeil; Glück zu fernerem Wagen! Wie dich das Schickfal auch bedräut, Mutig nur immer die Stirn ihm beut; Пimmer kleinlich verzagen! Offerglocken und Offerpracht, Dringen hinein in deine Macht; Weckend mit heiligem Klange! Was noch Ichlafend in [filler Ruh', Neuem Leben es führend wohl zu Auferstehungsgefange!}] Offerhoffen und Offerzeit, Eine die Herzen weit und breit; Klopfe nicht an vergebens! ,,Friede ernährt; Unfriede zehrt," Dieles Worf hat fich fchon off be- [währt In dem Drang des Lebens! Offerfonne und Offerglück Sei dir befchieden vom Gelchick; Lohnend dir alle Plage. Möchte heiliges Auferstehen, Durch den gelamten Reifelfand Am Offerfonnentage! sorisch gemacht dadurch, daß der Wandergewerbeschein ausdrücklich nur für den Verkauf im Umherziehen berechtigt und erforderlich ist, Sonntags jedoch so- wieso ungültig ist. Die Erteilung der Genehmig- ung wird vielfach von dem Besiz desselben ab- hängig gemacht. So kommt es denn, daß Leute für den Besuch etlicher Feste einen genau so teueren Wander- gewerbeschein einlösen müssen wie diejenigen, welche Tag für Tag den ambulanten Gewerbebetrieb aus- üben. Dies ist eine große Ungerechtigkeit und ge- [gehen; erwägen bietet die vor uns liegende Zeit und Saison Gelegenheit genug. Wäge jeder das Für und Wieder, prüfe alles und das Beste behalte er. Material zu sammeln mag sich jeder bestreben und seine Gedanke und Wünsche zu diesem oder jenem Punkte offenbaren. Dann wird und muß etwas Ensprießliches zu Tage kommen. Darum, Markt- fahrer, vor die Front, damit auch für Euch etwas abfällt. -e. Nr. 1516. Dieser Entwurf geht über die Hamburger Wünsche weit hinaus. Denn nicht nur wegen Ruheftörung, was immerhin noch ein einigermaßen faßbarer Be- griff wäre und nach fester Rechtsprechung nur nach Eintritt der allgemeinen Ruhe, also nach 10 Uhr nachts begangen werden konnte, soll nach der Novelle ein Verbot oder eine Beschränkung schon zulässig sein wegen jeder „erheblichen" Belästigung der Nachbarschaft durch Musik! Was erheblich ist und was nicht, weiß kein Mensch. Auch ist die Belästigung nicht auf die Nachtzeit beschränkt. Jeder einigermaßen moderne und damit natürlich auch nervöse Nachbar eines Rummelpläges und dergl. wird also, wenn diese Vorlage Gesez wird, ein Verbot der ganzen mit Musit verbundenen Geschäfte herbeiführen. Also die Gefahr ist größer als sie der Hamburger Korrespondent dargestellt hat. Sie ist aber auch viel dringender. Denn das wohlverdiente Schicksal wenn den Entwurf rfte Internationale Films trifft, das ihm die " zeitung" mit den Worten: "Werft das Scheusal in die Wolfsschlucht!" wünscht, so wird er voraus- sichtlich noch in diesem Jahre in mehr oder weniger verbesserter oder verböserter Form Gesez werden. Und dies wird bestimmt der Fall sein, wenn sich nicht das ganze Wandergewerbe unter Hintansezung aller persönlichen und sachlichen Differenzen zu- sammenschließt, wenn nicht von allen Verbänden und Vereinen, von Organisierten wie Nichtorgani- fierten, Schaustellern wie Händlern und Hausierern und sonstigen Berufsgenossen der einstimmige Ruf erhoben wird: Keine Auslieferung des Wander- gewerbes und seiner Berufsgenossen an polizeiliche Willkür!" " Das ist der Kern- und Angelpunkt! Mit Recht hat der Syndikus des Verbandes der Gast- und Schankwirte für Berlin und die Provinz Brandenburg, Herr Justizrat Dr. Schöps, für die Vorlage den Titel: „Entwurf eines Gesetzes zur vollständigen Ausantwortung des Gast- und Schank- wirtschaftsgewerbes, der Varietees usw. an die be- hördliche, insbesondere die polizeiliche Willkür" vor- geschlagen. Aehnlich spricht sich der verdiente Präsident des Reichsverbandes deutscher Gastwirts- verbände aus. Aehnliche Worte fielen in der großen Protestversammlung der Schausteller in Berlin, über welche in Nummer 1512 berichtet ist. Kurz, in jeder Aeußerung über den Entwurf, mag sie von Interessenten oder von Juristen aus- gehen, findet sich das Wort „Willkür". Durch es wird ganz allgemein das im Gesetz gebrauchte ,,Ermessen" ersetzt! Darin liegt ein vernichtendes Urteil über die bisherige Ausübung des Ermessens durch die Polizei. Ganz allgemein, nicht nur auf Seiten der vielleicht in mancher Beziehung nicht ganz unparteiischen Interessenten, sondern auch auf Seiten der für ein logisches, fühles Denken er- zogenen Juristen herrscht also das Gefühl, daß die rade hier würde eine Lücke ausgefüllt, die für viele Alle Mann an Deck gegen die Tätigkeit der Polizei nicht in einer ordnungs- und recht fühlbar ist; es würde aber auch eine soziale Ungerechtigkeit damit aus der Welt geschaffen. So gilt es denn, nur die richtige Formel zu finden für eine Forderung, die vielen als eine selbst anzulegende Fessel vorkommt, die aber bei näherer Betrachtung viel von den gefürchteten Schrecknissen verliert. Der Zweck heiligt die Mittel!" Nach diesem Grundsaz zu han- deln, zwingt uns die herbe Notwendigkeit und wo es gilt, Hand anzulegen zur Besserung, da soll man nicht immer ängstlich zaudernd und abwägend beiseite stehen. Es gibt viele Freunde der Marktkontrolle und wenn sie fest zusammenhalten und zu dem nächst= jährigen Verbandstage einsichtsvolle Männer und feine Umfalltandidaten senden, dann wird auch diese Frage zur Zufriedenheit und nicht zum Unsegen unseres Standes gelöst werden. Wie und auf welche Weise die Frage gelöst werden soll, das zu Gewerbeordnungsnovelle. Von Syndikus Otto Buß, Freiendiez bei Diez a. Lahn. (Nachdruck verboten.) Im Hamburger Bericht in Nummer 1512 des Komet" wurde u. a. mitgeteilt, daß die Ham- burger Bürgerschaft beschlossen habe, im Bundesrat für ein Verbot von Schaustellungen wegen ruhe- störenden Lärms einzutreten. Der Berichterstatter knüpfte daran die Bemerkung, daß dies allerdings keine schönen Aussichten seien, daß es aber noch lange Weile habe, bis sie zur Wirklichkeit würden. Diese Hoffnung ist schnell zu Wasser geworden. Ueber Nacht ist die Vorlage mit dem schönen Namen: Entwurf eines Gesezes betreffend Men- derung der §§ 33, 33a, 33 b, 35, 40, 42 a, 45, 49, 147 und 148 der Gewerbeordnung" dem Reichstag zugegangen und damit im amtlichen Wortlaute der Oeffentlichkeit zugänglich geworden. Und beftimmungsmäßigen Ausübung der gesetzlich ver- liehenen Befugnis bestanden hat, sondern daß andere, vom Gesez nicht gewollte und zugelassene Erwägungen die Entscheidungen beeinflußt haben. Daß es sich hier nicht um ein Vorurteil, sondern um eine berechtigte Klage handelt, ergeben auch die so überaus zahlreichen Urteile des Kammer- gerichts und des Preuß. Oberverwaltungsgerichts, durch welche Polizeibehörden in die ihnen gesetzlich gezogenen Schranken zurückgewiesen werden. dabei ist die Art der Ausübung des polizeilichen Ermessens schon nach heutigem Recht der Nach- prüfung durch den Richter entzogen, soweit nicht eine direkte Gesegesverlegung nachgewiesen werden kann. Das sollte doch zu denken geben und hätte die Regierung davon abhalten müssen, einen Ge- segentwurf einzubringen, der in erster Linie eine dreifache Tendenz hat: 1. Verschlechterung gefaßter Bestimmungen durch Einfügung weit und ungenau umschriebener Begriffe (Bedürfnisfrage, erforderliche