Der Komet 1525 – Page 10
1914-06-13 · Page 10 of 56
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Seite 8.
Der Komet.
abgeschlossenen Vergleich die Hälfte der
dungssportel.
ver Entschei
6. Für die Abweisung der Berufung wegen
Friſtversäumnis (Artikel 48 Abs. 2 und Art. 57
Abs. 4) oder über die Entscheidung über eine das
Verfahren in einem Verwaltungsrechtsstreite be=
treffende Beschwerde, soweit die Beschwerde als
unzulässig verworfen oder zurückgewiesen wird,
oder die Kosten einem Gegner zur Last fallen,
5 bis 10 Mark.
Grundsätzlich soll die Beschwerdesportel in allen
Fällen angesetzt werden. Unterlassung des Sportel-
ansazes oder Ermäßigung derselben sind in allen
Fällen zu begründen. Als besonderer Billigkeits-
grund kann bei ungünstigen Vermögen- und Ein-
kommensverhältnissen des Beschwerdeführers auch
der Umstand angesehen werden, daß es sich bei
der Beschwerde um eine Frage handelt, deren
grundsätzliche Entscheidung für die Behörde selbst
von Bedeutung ist. Ferner kann als ein be-
sonderer Billigkeitsgrund der Umstand in Betracht,
daß tatsächlich verschiedene Behandlung gleich-nahmegesuchs wegen Unzulässigkeit 5 bis 10 Mk.
gearteter Fälle (3. B, Steuersachen, Bollbehand-
lungen) durch die Behörden den Anlaß zur Be-
schwerdeführung bildet. hilpil
Sich der zulässigen Obergrenze nähernde Spor-
teln sollen nur angesetzt werden bei besonders
hohen Streitwerten, bei besonders mutwilligen
ober bei solchen Beschwerden, deren Erledigung
besonders zeitraubend ist. Bei einer Burückziehung
einer Beschwerde soll eine Sportel nur dann an-
setzt werden, wenn eine sachliche Würdigung durch
die zuständige Behörde stattgefunden hat und wenn
bei Aufrechterhaltung der Beschwerde voraussichtlich
Abweisung unter Sportelansatz erfolgt wäre.
K. Die Kosten in Verwaltungsrechtssachen wer=
den im Wege der Besportelung erhoben. Darüber
gilt folgendes:
Die nachfolgenden Säge werden erhoben in
allen nach Maßgabe des Gesetzes vom 16. De-
zember 1876 zu behandelnden Verwaltungssachen.
Im Einzelnen kommen zum Ansatz:
1. Für eine die Klage zurückweisende prozeß-
leitende Verfügung (Art. 26 des Gesetzes) 1 bis
10 Mark. s -1 diab
2. Für einen die Klage zurückweisenden Be-
scheid (Art. 27), wenn kein Widerspruch erhoben
oder nach erfolgtem Einspruch von der Klage ab=
gestanden oder auf den eingeklagten Anspruch ver-
zichtet wird, sofern nicht in diesem Falle Klage-
abweisung erfolgt, ferner für die Anordnung oder
Aufhebung einer einstwilligen Verfügung, soweit
solche mit einem Urteil in der Hauptsache ver-
bunden ist, 1 bis 20 Mark.
3. Für die Wiedereinsetzung in den vorigen
Stand gegen die Folgen der Versäumung (Artikel
38 Abs. 2, Art. 44 Abs. 5 und Art, 60 Abs. 5)
1 bis 10 Mark.
4. Für Endentſcheidungen: a) durch Entschei=
dungen aller Verwaltungsgerichte 1. Instanz
(Art. 41 und 55 Abs. 2), auch der im Artikel 9
des Gesetzes genannten, 18 bis 200 Mark;
b) durch Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofs
(Art. 41, 51 Abs. 3, Art. 55 Abs. 2 und Art.
57 Abs. 4 des Gesetzes) 20 bis 500 Mark.
5. Für einen vor dem Verwaltungsgerichte
Wenn ich nicht irre, nannte er Sie aber als seinen
Wohltäter, dem er zu großem Danke verpflichtet
fei."
denn
Ich habe ihn seiner 3eit empfohlen;
er ist ein brauchbarer Mensch, mit dem ich mich
gern unterhalte, da er das Leben kennen gelernt
hat. Apropos, wer ist das kleine hübsche Mäd-
wer ift bas
chen, welches Frau von Nordberg als Großmama
anredet und das von ihr, wie es scheint, sehr
geliebt wird?"
niemand ihn
Farbig sah sich um, ob auch
hören könnte. Während ihres Gespräches hatten
sie sich einer jener Lauben genähert, welche die
Kunst des Gärtners in dem großen Salon ge-
schaffen hatte. Der Kommisionsrat trat rasch ein,
während Bruno Gerlichson ihm nachfolgte.
Sie wissen," hob jener an, „daß unsere
Wirtin eine Tochter besaß." da
"
, Allerdings, ich war es ja, der ihren Heirats-
kontrakt aufsetzte."192
An ihr hing sie mit der ganzen mütterlichen
Liebe," fuhr Farbig fort.
7. Für die 3urückweisung eines Wiederauf-
Rechtsbe-
3. Für die Zurückweiſung ein wegen eines
schwerde an die frühere Behörde
neuen Vorbringens (Art. 62) 10 bis 100 Mark.
9. Für die 3urückweisung einer Rechtsbe-
schwerde wegen Friſtversäumung (Art. 65 Abs. 1)
10 bis 50 Mark.
10. Desgleichen wegen offenbarer Unzustän-
digkeit, sofern nicht auf Vornahme der Verhand-
lungen beharrt wird (Art 65 Abs. 2 des Gesetzes)
10 bis 50 Mark.
11. Für die Abweisung einer Rechtsbeschwerde
Art. 69 20
(
Art. 69 20
bis 500 Mark.
Die Sportel wird im einzelnen nach der Be-
deutung des Streitgegenstandes und dem Umfange
der Verhandlungen bemessen (Art. 41 d. Gesetzes).
L. Ebenso werden im Wege der Versportelung
erhoben die Kosten der Strafbescheide der Steuer-
behörden bei 3uwiderhandlungen gegen die 3oll=
und Steuergesetze. Hier gelangt zum Ansatz:
I. Bei Strafen einschließlich des Werts der
einzuziehendeu Gegenstände bis zu 3000 Mark:
1. Für die Erlassung des Strafbescheids, wenn
derselbe vollstreckbar geworden ist, 1/10 der im
Reichsgerichtskostengesetz bestimmten Sätze.
2. Für die Entscheidungen der höheren Ver-
waltungsbehörden in der Beschwerdeninstanz, so-
weit die im Strafbescheide festgesetzten Strafen
aufrechterhalten werden, das Gleiche.
3. Für eine Entscheidung, durch welche die
Beschwerde als unzulässig verworfen oder ein
Wiedereinsetzungsgesuch abgewiesen wird, 2/10 dieſer
Sätze.
4. Wenn eine Beschwerde oder ein Wieder-
einsetzungsgesuch vor der Entscheidung zurückge=
nommen wird, 3/10 der nach 3iff. 3
ff
. 3
anzuſezenden
In allen Fällen mindestens eine Mark.
II. Bei Strafen einschließlich des Werts der
einzuziehenden Gegenstände über 3000 Mark:
Sportel.
Nr. 1525.
Moderne Geschäftsbetriebe.
Den letzten
In den beiden letzten Jahrzehnten haben sich
die Schausteller- und Fahrgeschäfte in einem Maße
verändert, daß von einer vollständigen Umwand-
lung die Rede sein kann. Nicht alles ist besser
und schöner geworden; wenn es auch den Anschein
hat, als ob die primitiven Geschäfte der Väterzeit
von der Bildfläche verschwunden wären, so hat
man doch hie und da noch Gelegenheit, Geschäfte
alten Schlages anzutreffen. Man muß sich die
alte Erinnerung mit Gewalt auffrischen lassen, um
die umständlichen Manipulationen und Vorrich-
tungen der guten alten 3eit verstehen zu können
und wenn schließlich jede anscheinende Ueberflüssig-
keit auf ihre Berechtigung hin streng geprüft wor-
den ist, kommt man häufig zu dem Schlußergebnis,
daß nicht jede Neuerung absolut praktisch ist und
daß nicht alles, was als alter, überflüssiger Ballaſt
gilt, auch wirklich durchaus überflüssig sei.
Die neuen Ge
Die neuen Geschäftsausstattungen haben um=
gekehrt wieder eine Menge 3eug mitgebracht, deren
Verwendbarkeit nicht selten besser unterbliebe;
denn es ist auf keinen Fall zu bestreiten, daß
auch im Schaustellergewerbe mehr der Mode als
der 3weckmäßigkeit gehuldigt wird. Und da leidet
die Solidität darunter, ganz abgesehen davon, daß
die heutigen Schausteller zum größten Teile ganz
davon abgekommen sind, den innern Wert ihrer
Geschäfte dem finanziellen Erfolge überzustellen.
Seit auf einfache Bestellung und entsprechende
Anzahlung oder auch ohne diese Geschäft über
Geschäft geliefert werden, seit „Ideen" feilgeboten
werden wie Aepfel auf dem Markte sind die
Schaustellungen samt und sonders des ihnen
früher innewohnenden Eigenwertes entkleidet
worden.
ID GRE
Das Individuelle jedes einzelnen Besizers,
der zugleich als fast ausnahmsloser Berfertiger
dem Geschäfte, zu dem die Idee erdacht und nicht
erkauft war, seine Eigenart aufdrückte, kann im
3eichen der Schablonenfabrikation nicht mehr zur
Geltung kommen. Diese Tatsache allein erklärt
zur Genüge die überhandnehmende Teilnahms-
losigkeit der Meßbesucher.
Es ist ein ewiges Einerlei in „Attraktionen",
Clous" und Schlagern" Versprechungen,
die in ihrer Uebertreibung schon in keiner Weise
ernst genommen werden.
896
3um Schaden von Märkten, Messen, Volks-
und Publikum bereits auf
1. In allen Fällen bon 1 3iff. 1 und 2 2% pi einem Bunkte angelangt, auf dem etwas. Sehens-
2. in allen Fällen von I 3iff. 3 1%; 3. in
allen Fällen von I 3iff. 4 0,3% des Strafbe=
trags je unter Abrundung auf volle Mark.
(Schluß folgt.)
,,Auch das ist mir nicht unbekannt."
,,Sie starb."
"Allerdings. Wie kommt sie aber mit diesem
Kinde zusammen?"
epigs es pod
7101
Emma besaß in ihrer Jugend eine Milch-
schwester, die später ihre vertraute Dienerin wurde
und dann nach der Herrin Tode den Förster
Weidlich heiratete. Deren Kind ist diese Klara,
welche zur Erbschleicherin abgerichtet ist.,,
Ein Kind eine Erbschleicherin?" rief lachend
der Justizrat; ein Kind, das sich in Klärchens
Alter befindet! Das ist zu komisch, wirklich zu
komisch!"
2007
Der Kommisionsrat legte den Finger auf die
Um Gottes Willen, werter Freund,
Lippen.
sprechen Sie nicht weiter davon. Unsere verehrte
Tante hat nun einmal diese Kleine in
ihr Herz
geschlossen und würde es uns nicht vergeben, wenn
wir das nacherzählt hätten, was alle Welt
sagt.
Also Schweigen, teuerster Herr Justizrat."
(Fortsetzung folgt Ca
folgt.)
hin amite miss not off in the
wertes gar nicht mehr verlangt wird.
Das Entgegenkommen der Schausteller, dem
nervösen Kitzel des Publikums nachgebend und
ihm schmeichelnd, wird das Ende sein. Wer hat
denn heute noch ein Geschäft, in dem Hirn und
Hände arbeiten; in dem das Personal probt und
lernt; in dem geschlossert, gemalt, geleimt, ge-
hobelt und gekleistert, geflickt und weiß Gott, was
noch alles selbst gemacht wird?
Halb traurig und halb belustigend wirken in
den modernen Betrieben die oft in krasser 3u-
ſammenſtellung zu Tage tretenden Absonderlich-
keiten. Je weniger eine
Attraktion"
wert ist,
desto pompöser ist in der Regel der Titel, welchen
sie sich beilegt. Klappern gehört zum Handwerk,
gewiß! Aber wenn die Reklame ins lächerliche
und übertriebene gezogen wird, dann ist es
schlimmer als ohne die gutgemeinte, aber schlecht
getroffene Empfehlung. Wenn ein Publikspieler
auf seinen, obendrein noch höchst fehlerhaft ge=
druckten Handzetteln die Barnum'schen Sprüche
vom „meilenweit wandern" verwendet, so macht
er sich ebenso lächerlich, wie ein Dampfkarussell-
befizer, der aus den Streifen zerlegter Chokolade-
schachteln mittels Gummiſtempel ſeine Fahrkarten
herſtellt.
11901901 D
adsil (bi