Der Komet 1525 – Page 10

1914-06-13 · Page 10 of 56

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Seite 8. Der Komet. abgeschlossenen Vergleich die Hälfte der dungssportel. ver Entschei 6. Für die Abweisung der Berufung wegen Friſtversäumnis (Artikel 48 Abs. 2 und Art. 57 Abs. 4) oder über die Entscheidung über eine das Verfahren in einem Verwaltungsrechtsstreite be= treffende Beschwerde, soweit die Beschwerde als unzulässig verworfen oder zurückgewiesen wird, oder die Kosten einem Gegner zur Last fallen, 5 bis 10 Mark. Grundsätzlich soll die Beschwerdesportel in allen Fällen angesetzt werden. Unterlassung des Sportel- ansazes oder Ermäßigung derselben sind in allen Fällen zu begründen. Als besonderer Billigkeits- grund kann bei ungünstigen Vermögen- und Ein- kommensverhältnissen des Beschwerdeführers auch der Umstand angesehen werden, daß es sich bei der Beschwerde um eine Frage handelt, deren grundsätzliche Entscheidung für die Behörde selbst von Bedeutung ist. Ferner kann als ein be- sonderer Billigkeitsgrund der Umstand in Betracht, daß tatsächlich verschiedene Behandlung gleich-nahmegesuchs wegen Unzulässigkeit 5 bis 10 Mk. gearteter Fälle (3. B, Steuersachen, Bollbehand- lungen) durch die Behörden den Anlaß zur Be- schwerdeführung bildet. hilpil Sich der zulässigen Obergrenze nähernde Spor- teln sollen nur angesetzt werden bei besonders hohen Streitwerten, bei besonders mutwilligen ober bei solchen Beschwerden, deren Erledigung besonders zeitraubend ist. Bei einer Burückziehung einer Beschwerde soll eine Sportel nur dann an- setzt werden, wenn eine sachliche Würdigung durch die zuständige Behörde stattgefunden hat und wenn bei Aufrechterhaltung der Beschwerde voraussichtlich Abweisung unter Sportelansatz erfolgt wäre. K. Die Kosten in Verwaltungsrechtssachen wer= den im Wege der Besportelung erhoben. Darüber gilt folgendes: Die nachfolgenden Säge werden erhoben in allen nach Maßgabe des Gesetzes vom 16. De- zember 1876 zu behandelnden Verwaltungssachen. Im Einzelnen kommen zum Ansatz: 1. Für eine die Klage zurückweisende prozeß- leitende Verfügung (Art. 26 des Gesetzes) 1 bis 10 Mark. s -1 diab 2. Für einen die Klage zurückweisenden Be- scheid (Art. 27), wenn kein Widerspruch erhoben oder nach erfolgtem Einspruch von der Klage ab= gestanden oder auf den eingeklagten Anspruch ver- zichtet wird, sofern nicht in diesem Falle Klage- abweisung erfolgt, ferner für die Anordnung oder Aufhebung einer einstwilligen Verfügung, soweit solche mit einem Urteil in der Hauptsache ver- bunden ist, 1 bis 20 Mark. 3. Für die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Folgen der Versäumung (Artikel 38 Abs. 2, Art. 44 Abs. 5 und Art, 60 Abs. 5) 1 bis 10 Mark. 4. Für Endentſcheidungen: a) durch Entschei= dungen aller Verwaltungsgerichte 1. Instanz (Art. 41 und 55 Abs. 2), auch der im Artikel 9 des Gesetzes genannten, 18 bis 200 Mark; b) durch Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofs (Art. 41, 51 Abs. 3, Art. 55 Abs. 2 und Art. 57 Abs. 4 des Gesetzes) 20 bis 500 Mark. 5. Für einen vor dem Verwaltungsgerichte Wenn ich nicht irre, nannte er Sie aber als seinen Wohltäter, dem er zu großem Danke verpflichtet fei." denn Ich habe ihn seiner 3eit empfohlen; er ist ein brauchbarer Mensch, mit dem ich mich gern unterhalte, da er das Leben kennen gelernt hat. Apropos, wer ist das kleine hübsche Mäd- wer ift bas chen, welches Frau von Nordberg als Großmama anredet und das von ihr, wie es scheint, sehr geliebt wird?" niemand ihn Farbig sah sich um, ob auch hören könnte. Während ihres Gespräches hatten sie sich einer jener Lauben genähert, welche die Kunst des Gärtners in dem großen Salon ge- schaffen hatte. Der Kommisionsrat trat rasch ein, während Bruno Gerlichson ihm nachfolgte. Sie wissen," hob jener an, „daß unsere Wirtin eine Tochter besaß." da " , Allerdings, ich war es ja, der ihren Heirats- kontrakt aufsetzte."192 An ihr hing sie mit der ganzen mütterlichen Liebe," fuhr Farbig fort. 7. Für die 3urückweisung eines Wiederauf- Rechtsbe- 3. Für die Zurückweiſung ein wegen eines schwerde an die frühere Behörde neuen Vorbringens (Art. 62) 10 bis 100 Mark. 9. Für die 3urückweisung einer Rechtsbe- schwerde wegen Friſtversäumung (Art. 65 Abs. 1) 10 bis 50 Mark. 10. Desgleichen wegen offenbarer Unzustän- digkeit, sofern nicht auf Vornahme der Verhand- lungen beharrt wird (Art 65 Abs. 2 des Gesetzes) 10 bis 50 Mark. 11. Für die Abweisung einer Rechtsbeschwerde Art. 69 20 ( Art. 69 20 bis 500 Mark. Die Sportel wird im einzelnen nach der Be- deutung des Streitgegenstandes und dem Umfange der Verhandlungen bemessen (Art. 41 d. Gesetzes). L. Ebenso werden im Wege der Versportelung erhoben die Kosten der Strafbescheide der Steuer- behörden bei 3uwiderhandlungen gegen die 3oll= und Steuergesetze. Hier gelangt zum Ansatz: I. Bei Strafen einschließlich des Werts der einzuziehendeu Gegenstände bis zu 3000 Mark: 1. Für die Erlassung des Strafbescheids, wenn derselbe vollstreckbar geworden ist, 1/10 der im Reichsgerichtskostengesetz bestimmten Sätze. 2. Für die Entscheidungen der höheren Ver- waltungsbehörden in der Beschwerdeninstanz, so- weit die im Strafbescheide festgesetzten Strafen aufrechterhalten werden, das Gleiche. 3. Für eine Entscheidung, durch welche die Beschwerde als unzulässig verworfen oder ein Wiedereinsetzungsgesuch abgewiesen wird, 2/10 dieſer Sätze. 4. Wenn eine Beschwerde oder ein Wieder- einsetzungsgesuch vor der Entscheidung zurückge= nommen wird, 3/10 der nach 3iff. 3 ff . 3 anzuſezenden In allen Fällen mindestens eine Mark. II. Bei Strafen einschließlich des Werts der einzuziehenden Gegenstände über 3000 Mark: Sportel. Nr. 1525. Moderne Geschäftsbetriebe. Den letzten In den beiden letzten Jahrzehnten haben sich die Schausteller- und Fahrgeschäfte in einem Maße verändert, daß von einer vollständigen Umwand- lung die Rede sein kann. Nicht alles ist besser und schöner geworden; wenn es auch den Anschein hat, als ob die primitiven Geschäfte der Väterzeit von der Bildfläche verschwunden wären, so hat man doch hie und da noch Gelegenheit, Geschäfte alten Schlages anzutreffen. Man muß sich die alte Erinnerung mit Gewalt auffrischen lassen, um die umständlichen Manipulationen und Vorrich- tungen der guten alten 3eit verstehen zu können und wenn schließlich jede anscheinende Ueberflüssig- keit auf ihre Berechtigung hin streng geprüft wor- den ist, kommt man häufig zu dem Schlußergebnis, daß nicht jede Neuerung absolut praktisch ist und daß nicht alles, was als alter, überflüssiger Ballaſt gilt, auch wirklich durchaus überflüssig sei. Die neuen Ge Die neuen Geschäftsausstattungen haben um= gekehrt wieder eine Menge 3eug mitgebracht, deren Verwendbarkeit nicht selten besser unterbliebe; denn es ist auf keinen Fall zu bestreiten, daß auch im Schaustellergewerbe mehr der Mode als der 3weckmäßigkeit gehuldigt wird. Und da leidet die Solidität darunter, ganz abgesehen davon, daß die heutigen Schausteller zum größten Teile ganz davon abgekommen sind, den innern Wert ihrer Geschäfte dem finanziellen Erfolge überzustellen. Seit auf einfache Bestellung und entsprechende Anzahlung oder auch ohne diese Geschäft über Geschäft geliefert werden, seit „Ideen" feilgeboten werden wie Aepfel auf dem Markte sind die Schaustellungen samt und sonders des ihnen früher innewohnenden Eigenwertes entkleidet worden. ID GRE Das Individuelle jedes einzelnen Besizers, der zugleich als fast ausnahmsloser Berfertiger dem Geschäfte, zu dem die Idee erdacht und nicht erkauft war, seine Eigenart aufdrückte, kann im 3eichen der Schablonenfabrikation nicht mehr zur Geltung kommen. Diese Tatsache allein erklärt zur Genüge die überhandnehmende Teilnahms- losigkeit der Meßbesucher. Es ist ein ewiges Einerlei in „Attraktionen", Clous" und Schlagern" Versprechungen, die in ihrer Uebertreibung schon in keiner Weise ernst genommen werden. 896 3um Schaden von Märkten, Messen, Volks- und Publikum bereits auf 1. In allen Fällen bon 1 3iff. 1 und 2 2% pi einem Bunkte angelangt, auf dem etwas. Sehens- 2. in allen Fällen von I 3iff. 3 1%; 3. in allen Fällen von I 3iff. 4 0,3% des Strafbe= trags je unter Abrundung auf volle Mark. (Schluß folgt.) ,,Auch das ist mir nicht unbekannt." ,,Sie starb." "Allerdings. Wie kommt sie aber mit diesem Kinde zusammen?" epigs es pod 7101 Emma besaß in ihrer Jugend eine Milch- schwester, die später ihre vertraute Dienerin wurde und dann nach der Herrin Tode den Förster Weidlich heiratete. Deren Kind ist diese Klara, welche zur Erbschleicherin abgerichtet ist.,, Ein Kind eine Erbschleicherin?" rief lachend der Justizrat; ein Kind, das sich in Klärchens Alter befindet! Das ist zu komisch, wirklich zu komisch!" 2007 Der Kommisionsrat legte den Finger auf die Um Gottes Willen, werter Freund, Lippen. sprechen Sie nicht weiter davon. Unsere verehrte Tante hat nun einmal diese Kleine in ihr Herz geschlossen und würde es uns nicht vergeben, wenn wir das nacherzählt hätten, was alle Welt sagt. Also Schweigen, teuerster Herr Justizrat." (Fortsetzung folgt Ca folgt.) hin amite miss not off in the wertes gar nicht mehr verlangt wird. Das Entgegenkommen der Schausteller, dem nervösen Kitzel des Publikums nachgebend und ihm schmeichelnd, wird das Ende sein. Wer hat denn heute noch ein Geschäft, in dem Hirn und Hände arbeiten; in dem das Personal probt und lernt; in dem geschlossert, gemalt, geleimt, ge- hobelt und gekleistert, geflickt und weiß Gott, was noch alles selbst gemacht wird? Halb traurig und halb belustigend wirken in den modernen Betrieben die oft in krasser 3u- ſammenſtellung zu Tage tretenden Absonderlich- keiten. Je weniger eine Attraktion" wert ist, desto pompöser ist in der Regel der Titel, welchen sie sich beilegt. Klappern gehört zum Handwerk, gewiß! Aber wenn die Reklame ins lächerliche und übertriebene gezogen wird, dann ist es schlimmer als ohne die gutgemeinte, aber schlecht getroffene Empfehlung. Wenn ein Publikspieler auf seinen, obendrein noch höchst fehlerhaft ge= druckten Handzetteln die Barnum'schen Sprüche vom „meilenweit wandern" verwendet, so macht er sich ebenso lächerlich, wie ein Dampfkarussell- befizer, der aus den Streifen zerlegter Chokolade- schachteln mittels Gummiſtempel ſeine Fahrkarten herſtellt. 11901901 D adsil (bi

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