Der Komet 1527 – Seite 16

Seite 14. Delegierten warnten, nicht hinzugehen, da wir uns nur den Abend verderben würden. Leider behielten diese Recht. Im Versammlungslokal auf den Tischen lagen Eremplare von Markt und Messe" haufenweise herum. Ein Blick hinein überzeugte uns sofort von der Ehr- lichkeit des Berliner Verbandes. Die betreff. Nummer war uns wohl ertra gewidmet zum Verbandstage, denn es stand weiter nichts drin als Schmähungen und Ver- leumdungen des Reichsverbandes. Der Referent des Abends, ein Herr mit schwarzem 3wicker und Dichter- locke auf der Stirn, sprach so ehrlich, daß wir ihn nachher Herr Ehrlich getauft haben. Von der modernen Organisation, wie wir es machen sollen oder machen wollen, hat er überhaupt nichts gesagt. Er setzte seine Organisation noch herunter, indem er erklärte: Was nüßte es mir, wenn ich krank war und habe 60 bis 80 Mk. Krankengeld bekommen und kann nachher mein Gewerbe nicht ausüben. So ging es eine Zeit lang fort, dann folgten wieder Angriffe auf den Reichsver- band. Aber alles ehrlich. Als Herr Ehrlich fertig war, da waren wir so gescheit wie vorher. Nach verschiedenem hin und her erlangte ein Herr Feldmeier das Wort, aber mit Hindernissen, der sollte nicht sprechen. Ich dachte gleich, die haben wohl kein reines Gewissen und so kam es auch. Der Herr Feld- meier ging böse ins Gericht mit den Berlinern. Ihn hatten sie als Verräter verschrien, da er Anschluß an den Reichsverband gesucht hatte. Der Vorsitzende der Bersammlung suchte ja den Anstand zu wahren. Aber die wahre Ehrlichkeit brach durch. Ein Herr Strack oder Stark, nahm auch sich das Wort, und der war zum wenigften ehrlich, die wahre Gesinnung des Berliner Verbandes zum Ausdruck zu bringen. Nach kurzen Einleitungen brach der Haß durch: Wie kommt der Reichsverband dazu, in öffentlichen Blättern bekannt zu geben, daß er in Deutschland 70 Ortsgruppen besitzt. (Herr Wille rief: Es sind jetzt sogar 75). Er rechnet wohl seine Einzelmitglieder als Ortsgruppen. Unter Pfuirufen verließen die Delegierten des Reichs- verbandes das Versammlungslokal. Auch ich ging, eine Erfahrung reicher. Am andern Tage beschloß der Ver- bandstag, die Einladung des Berliner Verbandes im April nicht zu beschicken. In diesem Sinne dürften auch wohl die Antworten ausgefallen sein, die ihm vonſeiten unferer Ortsgruppen zugegangen sind, auf die Einladung zu Ostern. Wenn es dem Berliner Verbande mit seinen Einig- keitsbestrebungen ernst ist, dann bitte gefälligst ein Jahr lang in seinem Blatt und seinen Versammlungen einen anderen Ton anzuschlagen, als bisher. Die Hervor- hebung seiner idealen Einrichtungen zieht bei uns nicht. 3uerst kommt eine gute Interessen- und Standesver- tretung, alles andere nachher. Bei der ganzen Geschichte handelt sich doch auch nur um die Unterbringung 3-4 besoldeter Personen. Die bringt der Reichsverband dann bald unter. Es können angestellt werden: Ein zweiter Sekretär, ein bezahlter Agitationsredner und Herr Ehrlich als Adressenschreiber Wie die Kaze um den heißen Brei herumgehen, hat keinen Wert. Laßt doch den Berliner Verband sich auflösen, seine Mitglieder treten dem Reichsverbande bei und ihre bezahlten und besoldeten Vorstandsmit- glieder werden in der Verwaltung des Reichsverbandes untergebracht. Andernfalls möchten wir höflichst bitten uns in Zukunft in Ruhe zu lassen mit den scheinheiligen Einheitsbestrebungen. Ehrlich, vom Reichs-Verbande. Mühlhausen (Elsaß). Bezugnehmend auf die letzte Nummer des „Komet", in welchem die Behörde genannter Stadt noch Pläge für Geschäfte aller Art aus- schreibt, kann ich es nicht unterlassen, meine Herren Kollegen, welche über die Verhältnisse des Plazes nicht orientiert sind, aufzuklären. Ich selbst habe mir den Platz genau angesehen und selbigen in jeder Beziehung geprüft; erstens liegt der Plaz bedeutend ungünstiger als der alte Meßplay. Dann ist er abgelegen und der= artig weich, daß man bei der Anfuhr Schwierig- keiten nicht anders aus dem Wege gehen kann, als wie die Wagen vor dem Plaze stehen zu lassen und die Sachen hineinzutragen. Dann war man früher in Mühl- hausen gewöhnt, daß nur wenige Geschäfte plaziert wurden und auch dadurch den Leuten Gelegenheit ge= boten wurde, um einigermaßen auf ihre Rechnung zu kommen, und trotz der wenigen Geschäfte durfte auch auf dem alten Plaze von Verdienst nicht die Rede sein. Jetzt kommt der ganz besonders zu beachtende Punkt und der betrifft das horrend zunehmende Plazgeld nebst Sonstigen Abgaben. Heute verlangt man für ein Geschäft, das früher allein da war, fast ebenso viel Platzgeld und stehen jezt 6 Stück von der gleichen Art da. Wie soll man nun auf seine Un- koſten kommen, entweder man fährt nach Mühlhausen, um für den Stadtfäckel zu arbeiten oder man bleibt weg. Man rechne sich vorher ganz genau aus, ob die Der Komet. Möglichkeit gegen ist, bei solchen Plagpreisen auf seine Unkosten zu kommen. Ein Vorsichtiger. Aus dem Gerichtssaale. -Berlin. Das Oberverwaltungsgericht hatte darüber zu befinden, ob eine Hungerkur als Luftbarkeit anzu- sehen ist. In dem Lokal des Gastwirts W. zu B. zeigte sich vor einiger Zeit ein Hungerkünstler. Als der Magistrat für 21 Tage 105 Mark Luftbarkeitssteuer er- heben wollte, ergab sich, daß die Börse des Hunger- künstlers ebenso leer wie sein Magen war. Der Magistrat nahm alsdann den Gastwirt W. wegen 3ahlung der Steuer auf Grund einer Steuerordnung in Anspruch, wonach für Schaustellungen Luftbarkeitssteuer zu zahlen sei; auch hafte derjenige für die Steuer ebenfalls, welcher die Räume für die Lustbarkeit hergebe. Nach frucht- losem Einspruch erhob der Wirt Klage im Verwaltungs- streitverfahren und bestritt, für die Entrichtung der Steuer zu haften, es liege überhaupt keine Luftbarkeit vor. Der Bezirksauschuß wies jedoch die Klage ab und be- tonte, es komme hier eine Schaustellung von Personen in Frage, für eine solche Veranstaltung müsse nach der Steuerordnung Luftbarkeitssteuer von dem Veranstalter oder von demjenigen gezahl werden, welcher die Räume für die Lustbarkeit hergebe. W. habe dies getan und müsse daher auch Lustbarkeitssteuer entrichten. Diese Entscheidung focht W. beim Oberverwaltungsgericht an, welches indessen auf Abweisung der Revision erkannte und u. a. ausführte, nach den §§ 15 ff Kommunal- abgabengefezes dürfen die Gemeinden Luftbarkeitssteuer auf Grund einer Steuerordnung erheben, welche der Genehmigung und Zustimmung der Aufsichtsbehörden bedürfe. Als Lustbarkeiten können alle Veranstaltungen, Darbietungen und Vorführungen angesehen werden, welche nach Absicht der Veranstaltenden zur Ergözung und Unterhaltung bestimmt und geeignet feien, gleichviel ob Eintrittsgeld erhoben werde oder nicht. Für Ver- anstaltungen, welche keine Luftbarkeiten seien, könne auch keine Luftbarkeitssteuer erhoben werden. Es stehe nichts entgegen, für die Entrichtung der Steuer neben dem Veranstaltenden auch den Inhaber der Räume für die Zahlung der Seuer verantwortlich zu machen. Die Hungerkur sei als eine Luftbarkeit anzusehen, da sie zwar nicht für den Hungerkünstler, wohl aber für das Publikum eine Lustbarkeit sei, da der Hungerkünstler hungere um dem Publikum eine ergögende Unterhaltung zu gewähren. Berlin. Das Kammergericht hat über die Befugnisse der Polizeibehörde eine beachtenswerte Ent- scheidung in einem Prozeß gegen den Schausteller R. getroffen. R. war zur Last gelegt worden, sich gegen eine Polizeiverordnung vom 7. Juni 1912 vergangen zu haben, welche das Aufstellen von Schaukeln 2c. anf Grundstücken, an öffentlichen Straßen und Pläzen ohne polizeiliche Genehmigung verbietet. R. hatte auf einem Grundstück an der Grenzstraße eine Schiffschaukel auf- gestellt, ohne daß er für den Betrieb der Schaukel eine polizeiliche Genehmigung erhalten hätte; die Polizeibe- hörde hatte vielmehr den Betrieb untersagt, als sie Kenntnis davon erhielt. Das Schöffengericht sprach R. frei. Die Strafkammer hob aber die Vorentscheidung auf und verurteilte R. zu einer Geldstrafe, da die in Rede stehende Vorschrift rechtsgültig sei und ihre Grund- lage im Polizeiverwaltungsgesetz finde; es sei zu be fürchten, daß durch den Betrieb der Schiffschaukel auf einem Grundstück an der Straße Menschen stehen bleiben und den Verkehr beeinträchtigen werden. Diese Ent- scheidung focht R. durch Revision beim Kammergericht an und behauptete, die betreffende Polizeiverordnung sei nicht rechtsgültig, da sie mit den Vorschriften der Gewerbeordnung unvereinbar fei. Das Kammergericht wies jedoch die Revision als unbegründet zurück und führte u. a. aus, die Vorentscheidung sei ohne Rechts- irrtum ergangen; insbesondere entbehre die Polizeiver- ordnung vom 7. Juni 1912 nicht der Rechtsgültigkeit; sie stehe mit keiner Vorschrift der Gewerbeordnung im Widerspruch, finde vielmehr in § 6b des Polizeiver- waltungsgesetzes ihre rechtliche Grundlage, welche über Nr. 1527. Berlin. Das geradezu einen Weltruf ge- nießende Restaurant 3um Alten Seidel" Ber- lin C., An der Spandauer Brücke 12 (am Bahn- hof Börse), hat einen neuen Besitzer, Herrn D. Kaempf, erhalten, der dieses Restaurant in gleich großzügiger Weise fortführen will und der in unseren Händlerkreisen ohne 3weifel die gleiche Unterstützung wie früher finden dürfte. Wie be- kannt, findet in dieser Restauration die sogenannte Berliner Händlerbörse statt, eine Einrichtung, die einen flotten Handel für unsere Händler usw. ab- gibt. Herr Kaempf iſt zudem Mitglied unſeres Reichsverbandes. Wir wünschen seiner Unter- nehmung vielen Erfolg und einen guten Besuch seitens aller Interessenten. Chenum erſten Pfingſtfeiertag abends Ein beklagenswerter Unfall ereignete sich am kurz vor 10 Uhr während des Schützenfestes auf dem Schützenplaze. Als ein Schnellphotograph (mit Kanone) unter 3uhilfenahme seiner Ehefrau mittels Blitzlichtes eine Aufnahme herstellte, er- folgte, als die Ehefrau das hierbei zur Verwendung kommende Magnesium zur Entzündung brachte, plötzlich auf bis jetzt noch nicht aufgeklärte Weise eine heftige Explosion; eine Feuergarbe stieg empor. Dabei wurden der Tisch, auf dem der photographische Apparat stand, ein Behälter mit Magnesium, sowie zwei Glasflaschen, Spiritus und Ammoniak enthaltend, vernichtet. Durch um- herfliegende Holz- und Glassplitter wurden sieben erwachsene Personen verletzt, auch einigen von ihnen die Kleider durch Brandflecken stark be= schädigt. Bei vier von den Verletzten, darunter bei der Ehefrau des Photographen, waren die erlittenen Wunden nicht unerheblich und wurden die Unglücklichen, nachdem sie in der dortigen Polizei und in der Feuerwache verbunden worden waren, auf Anordnung eines Arztes durch die Rettungswache in das Krankenhaus gebracht. Bei den übrigen drei Personen waren die Ver= letzungen leichterer Natur und konnten sie sich, als sie verbunden, zu Fuß nach ihren Wohnungen begeben. Fragekasten. Wer liefert Dramatoskope? Briefkasten der Redaktion. Herr A. R. in B. Das Nichtsizen des Anzuges gibt Ihnen nicht ohne weiteres das Recht, die Annahme desselben zu verweigern. Sie müssen vielmehr dem Schneider eine sogenannte Nachfrist gewähren, inner- halb welcher der Anzug ordnungsmäßig geliefert werden soll und dem Schneider androhen, daß sie nach frucht- losem Ablauf dieser Frist vom Vertrage zurücktreten werden. Kommt der Schneider dann seiner Verpflich= tung nicht nach, so brauchen Sie den Anzug nicht mehr abzunehmen. Alter Abonnent. Ihr Prinzipal hat kein Recht Sie ohne Einhalt der gesetzlichen oder vereinbarten Kündigungsfrist zu entlassen, weil Sie 2 Tage wegen Erkrankung weggeblieben sind. Sie sind vielmehr be- rechtigt, bis zum Ablauf dieser Frist Ihr Gehalt zu beanspruchen, müssen sich aber Ihrem Prinzipal bis dahin zur Verfügung stellen. Wwe. Sch. in D. Dadurch, daß das Sparkassen- buch auf den Namen des Sohnes angelegt wird, wird der darauf eingezahlte Betrag noch nicht ohne weiteres Eigentum des Sohnes. Wird das Geld nicht aus- buch ihm zum Eigentume ausgehändigt, so bleibt der Betrag Eigentum des Vaters und gehört nach seinem Tode zur Nachlaßmasse. § 10. 11. 17 des Allgemeinen Landrechts noch hinausdrücklich dem Sohne geschenkt, oder das Sparkassen- gehe. Nach § 6b des Polizeiverwaltungsgesetzes gehöre es zu den Aufgaben der Polizeibehörde, nicht nur für Ordnung und Sicherheit, sondern auch für Leichtigkeit des Verkehrs auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plägen Sorge zu tragen. Eine Schiffschaukel, welche auf einem Grundstück an einer öffentlichen Straße ſtehe, sei geeignet, Publikum anzulocken und den Verkehr der Straße zu beeinträchtigen. Unerheblich sei es, ob tatfächlich de tatsächlich der Verkehr auf der Straße gestört worden sei. orden fei. 11 lib Vermischtes. Teplitz (Böhmen). Das k. k. privil. Bürgerl. Schützenkorps sucht zu seinem Schützenfeste von Ende August bis Anfang September ein Hippodrom. Das Schützenfest dauert 10 Tage. R. L. in K. Die Versicherungsanstalt ist berech- tigt, nicht verpflichtet, zur Vorbeugung gegen Invalidität (durch Verdauungserschwerung) 3ahngebisse zu liefern. Erbschaft. Durch die Ausschlagung der Erbschaft, falls fie rechtzeitig in der vorgeschriebenen Form erfolgt ist, haben Sie einerseits das Recht verloren, über die zum Nachlaß Ihres Mannes gehörigen Sachen zu ver- fügen, anderseits sind Sie auch der Verpflichtung ent- hoben, die Nachlaßschulden zu bezahlen. E. H. 500. Abgefüllte Flaschen Bobons liefert die Firma C. G. Greiner, Neuhaus a. Rennweg. E. R. in 3. Azetylen - Gasapparate liefert die Firma Karl Kron, Bad Münster a. Stein, und Paul Bitlinski, Woltersdorf-Luckenwalde.