Der Komet 1566 – Seite 11
1915-03-27 · Seite 11 von 20
OCR-Text · Seite 11
Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen.
Nr. 1565.
Tatbestand: Der Kläger gab am 23. Juli 1913
gemäß dem hiermit in Bezug genommenen Frachtbrief
einen Künstlerwagen mit Inhalt von Gummersbach nach
Bensberg auf. Er behauptet, unter dem Künstlerwagen
habe ordnungsmäßig verpackt eine Lokomotivwinde ge-
legen. Beweis: Petri. Diese Winde habe bei Ankunft
des Gutes in Bensberg gefehlt. Sie sei offenbar ge=
stohlen worden, da in Kalk in damaliger Zeit häufig
Diebstähle vorgekommen wären. Diese Winde sei kurz
vor dem Diebstahl neu angeschafft worden und habe
39 Mk. gekostet. Beweis: Rechnung und 3eugnis Bogt.
Der Kläger beantragt, den Beklagten falls gegen
Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar zu ver
urteilen, an ihn 39 Mk. nebst 4% 3insen seit dem
Klagetage zu zahlen. bin D Valtoned pruolud
Der Beklagte beantragt, die Klage kostenfällig ab-
zuweisen, event. ihm nachzulassen, die vorläufige Boll-
Streckung durch Sicherheitsleistung abzuwenden. Er be
streitet, daß die Winde mit zur Beförderung übergeben
sei und führt aus, jedenfalls sei sie nicht im Frachtbrief
deklariert und der Kläger habe die Folgen dieser Un-
richtigkeit des Frachtbriefes zu tragen. Ferner sei aber
auch der Transport tarifgemäß in offenem Wagen er-
folgt, es sei zu vermuten, daß der eventuelle Berlust
auf der hierdurch begründeten Gefahr beruhe, die Bahn
hafte daher auch für den Fall der tatsächlichen Ver-
ladung aus diesen Gründen ebenfalls nicht.
Die Zeugen Petri und Vogt sind gemäß Beschluß
vom 10. Oktober 1914 vernommen worden. Auf diesen
Beschluß und die Vernehmungsprotokolle vom 4. No-
vember und 12. Dezember 1914 wird Bezug genommen.
Der Komet.
Kriegslied.
siit Nach der Melodie Prinz Eugen". *) in
amillo Serbien hat durch Mördertaten
sid
Seinen tück'schen Sinn verraten,
Mordete Franz Ferdinand.
Rußland, Desterreich zum Truge,
Bot dem Mordgeſell'n zum Schutze
Seine blutbefleckte Hand.
Dest'reich, das man tot schon glaubte,
Rafft sich auf, um zu behaupten
Sich und seine blanke Ehr'.
Deutschlands treue Waffenbrüder
Reichen ihren Arm herüber
Unbesiegt zu Land und Meer.
Seite 9.
Hämtern, wo demnächst Märkte anstehen, unterbreitet,
Dissol zum Teil werden auch die Bezirksämter mitherangezogen.
Weiter erstattete der 1. Vorstand im Namen der
Kommission, die Bewachung der Nürnberger Ostermesse
betreffend, Bericht. Es ist mit der Nürnberger Wach-
und Schließgesellschaft ein Abkommen für 2 Wächter
Har getroffen, die Gebühren werden wieder prozentual auf
Sie Fieranten verteilt. Um ev. noch einen 3. Wächter
hinzuzubekommen, was der Wunsch vieler ist, wurde
beschlossen, dem Stadtmagistrat Nürnberg den Vorschlag
zu unterbreiten, aus den Erträgniffen der Budengebühren,
die sich in derselben Höhe bewegen wie sonst, also als
wenn die Wache darin einbezogen wäre, einen kleinen
Prozentsaz, der für einen 3. Wächter ausreichen würde,
der Vereinskasse zufließen zu lassen. Bei Vereinsan-
gelegenheiten wird die Anmahnung fäumiger Mitglieder
beschlossen, nachdem die Ansicht einzureißen scheint, daß
während des Krieges Beiträge im allgemeinen gestundet
werden. Stundung wird laut Generalversammlungs-
beschluß nur auf besonderes Ansuchen und nach Prüfung
der Verhältnisse eingeräumt, alle anderen Restanten
gehen ihrer Anrechte an den Verein in Hinsicht auf die
Wohlfahrtseinrichtungen verlustig. Es wird dringend
gebeten, dies zu beachten und seinen Verpflichtungen
dem Verein gegenüber nachzukommen. Beschlossen wurde
weiter noch, die Namen der Kriegsteilnehmer in den
Fachblättern bekannt zu geben. Wer eine nähere Adresse
wünscht, wolle sich mit einer Karte mit Rückantwort
an den Verein wenden. Schließlich wurde noch ge=
wünscht, speziell die Schausteller an ihre Pflichten, die
Vereinsversammlungen zu besuchen, zu erinnern. Hierauf
herfolgte Schluß der Versammlung um 1/2 12 Uhr nachts.
Joh. Mendel, 1. Vorstand, Nürnberg, Wiesenstr. 178.
den ignor
Unsern Kaiser, unsern Franz!" pizdy nad na
Nikita mit seinen Schergen
Kommt aus seinen schwarzen Bergen,
Deffnet seinen leeren Sack.
Deutschland, Deft'reich sich umschlingen,
wir werden niederzwingen
Gind lejes sanze Lumpenpack."
Der Franzose, feig doch kecke,
Kriecht hervor aus dem Verstecke,
viu Denn er fürchtet für sein Geld.
England wollt im Trüben fischen,
Wilhelm läßt sie nicht entwischen,
de Hat sie alle stramm gestellt.
Add
Dest'reichs Völker einig treten
Born Altar, und alle beten und
Mit erhobener Kriegerhand:
si Du, o Herr, sei unſere Stüße!
asid Gott erhalte, Gott beschütze
*) Eingesandt von Felix Steger, Kriegsfreim.
im k. k. Inf. Regt. Hoch- und Deutschmeister Nr. 4,
Wiener Hausregiment, zurzeit in Urlaub in Stuttgart-
Ostheim.
Entscheidungsgründe: Insoweit der Beklagte
fich der Haftung auf Grund der §§ 56, 57 Eisenbahn-
verkehrsordnung entziehen will, kann seiner Rechts-
auffassung nicht beigetreten werden. Das Fehlen eines
Gutes im Frachtbrief kann durch Beweis widerlegt
werden. Der Satz des § 57 Eisenbahnverkehrsordnung,
der Versender trage alle Folgen, die durch unrichtige
Angabe im Frachtbrief entstünden, hat nicht den Inhalt,
daß dadurch die Haftung der Eisenbahn für Verlust und
Beschädigung beschränkt werden. Bei solchem Inhalt
wäre die Bestimmung gemäß § 471 des Handelsgesetz-
buches nichtig, zumal fie in dem entsprechenden § 426
Absatz 2 des Handelsgesetzbuches nicht enthalten ist.
In tatsächlicher Beziehung kann aber auch der Verlust
des Gutes nicht als Folgeunrichtiger Angabe" erscheinen.
Obwohl aber der hiernach zulässige Beweis der Mit-
versendung der Winde durch die Bekundung des Beugen
Petri geführt, der Verlust der unbestrittenermaßen bei
Ankunft des Gutes in Bensberg fehlenden Winde also
Dargetan ist, ist eine Haftung des Beklagten ausgeschlossen.
Der Transport des Wohnwagens mit Inhalt muß nach
dem Tarif in offenem Wagen geschehen. Durch diese
Transportart ist die Gefahr des Verlustes, insbesondere
auch des Diebstahls eine besonders hohe. Sie wird
fogar nach anerkannter Rechtsprechung für Gegenstände
nicht aufgehoben, die im verschlossenen Künstlerwagen
enthalten sind. Nach Absatz 2 des § 86 der Eisenbahn-
verkehrsordnung ist zu vermuten, daß der Verlust der
Winde auf diese besondere Transportart zurückzuführen
ist. Für die Schäden, die aus dieser Gefahr entstehen,
haftet aber die Bahn nach Absatz 1 3iffer 1 a. a. O.
nicht, es sei denn, daß es sich um den Verlust ganzer
Stücke oder um auffallenden Gewichtsverlust handelt.
Letterer kommt nur bei Messeladungen in Frage und
scheidet hier ohne weiteres aus. Daß es sich beim Verlust
der Winde um eine solche eines ganzen Stückes im
Sinne der betreffenden Gesezesstelle handele, ist eben-
falls zu verneinen. 3war bedeutet „ganzes Stück" nicht
"ganze Ladung", sondern nur einen Teil der Gesamt-
ladung, der vermöge seiner Beschaffenheit, seiner Ber-
packung und feiner Versendungsart auch allein Gegen-
stand des fraglichen Transportes hätte sein können.
Dazu gehört insbesondere, daß der einzelne Teil der
Gesamtladung als solcher im Frachtbrief als Ladegut
bezeichnet ist. Ob als solche Bezeichnung die hier er-
folgte mit Inhalt" genügen darf, unterliegt Bedenken.
Sie würde zudem aber die Winde nicht eigentlich decken,
da diese nach der Bekundung des 3eugen Petri außen
am Wagen angebracht war. Die Winde erscheint aber
vor allem deshalb nicht als „ganzes Stück" im Sinne
von §86 Abſay 1 3iffer 1 der Eisenbahnverkehrs-
ordnung, weil sie nach dieser Art ihrer Verpackung nicht
als getrenntes Stück verladen ist. Sie hat daher nicht
die Selbständigkeit, die als Voraussetzung der Haftungs-
verschärfung zu verlangen ist. Dieses Verlangen ist nach
der Entstehung der fraglichen Bestimmung berechtigt, da
gerade die Gefahr des Diebstahls nur für besonders auf-
fällige Entwendungen ausgenommen werden sollte. Als
auffällig kann man aber das Verschwinden der am
Die
Wagen angebundenen Winde nicht bezeichnen.
Klage war daher mit Kostenfolge aus § 91 der 3ivil-
prozeßordnung abzuweisen.
gez.: Hofmann.
REISEN
AUSTLE
UND
Bereins-Nachrichten.
alice srodsim
Süddeutscher Verein
reisender Schausteller
und Handelsleute.
Siz: Nürnberg.
Mitgliederversammlung vom 17. März im
Vereinslokal Südgarten", Ottostr. 25. Anwesend
waren 15 Mitglieder, darunter 7 von der Vorstandschaft.
1969
* 119/dams
Rhein.-westfälischer Frauenbund
,Germania",
Berein meß- und marktreisender
Frauen (Siz Dortmund).
Protokoll der General-Versammlung
vom 4. März 1915, abgehalten im Gasthof
zum Nordstern" zu Dortmund.
Anwesend waren vom Vorstand die
Frauen Pöller, K. Thies, Börner, Hart-
mann, Hornig, Schneider, Hirschhorn,
Heitmann, Biermann, Koke, Schulze,
G. Thies, Heidemann, Bäße und 72 Mit-
glieder. Nach vorhergegangener Borstandssitzung eröffnete
die 1. Vorsitzende Frau Böller um 2 Uhr die Versammlung
mit herzlicher Begrüßung und dankte für den zahlreichen
Besuch. Alsdann gedachte diefelbe in ehrender Erinne-
rung der Toten des verflossenen Jahres und bat die An-
wesenden, sich von den Sigen zu erheben. Nachdem dies
geschehen war, verlas Frau Böller die Namen der Ver-
storbenen. Es starben im März 1914 Ehrenmitglied
Frau Witwe Hagenkötter aus Lennep, im Mai Witwe
Gülz aus Dortmund, im Juni der Gatte unseres Mit-
gliedes Herr Marzi aus Dortmund, im August der Gatte
unferes Mitgliedes Herr Rudolph Stiegliß aus Dort-
mund, im Oktober der Gatte unseres Mitgliedes Herr
Heinrich Michael aus Recklinghausen, im Dezember der
Sohn unseres Vorstandsmitgliedes Herr Offiziersstell-
vertreter Friedrich Betsch aus Düsseldorf, ferner der
Gatte unseres Mitgiedes Herr Otterbein aus Eving
(beide lettgenannten starben den Heldentod fürs Bater-
land), sowie Frau Dina Böttner aus Bochum, im
Januar 1915 die Gründerin des Frauenbundes Ger-
mania" Frau Karl Schloßmacher aus Dortmund, der
Gatte unseres Mitgliedes Herr Wehberg aus Dortmund,
der Gatte unseres Mitgliedes Herr Jung aus Ober-
dollendorf, im Februar der Bruder unseres Mitgliedes
Herr Rudolf Winter aus Niederschelden; er starb den
Heldentod fürs Vaterland. Unerbittlich hat der Tod
seine Sense geschwungen und schwere Wunden den An-
gehörigen geschlagen. Frau Pöller gedachte den auf dem
Felde der Ehre Gefallenen in ernsten Worten der Teil-
nahme und bat die Versammelten, denselben ein stilles
"Ruhe sanft in fremder Erde" zu widmen. Hierauf
wurde die Tagesordnung wie folgt erledigt: 1. 3ahlung
der Beiträge; dieselbe befriedigte. 2. Bericht der Kassen-
prüfer. Frau Wwe. Gertrud Andersen, Frau Adolph
3ensen und Frau Heinrich Gershoff bestätigen, daß sie
die Kasse und Bücher in guter Ordnung vorgefunden
haben. Frau 3ensen las den Jahresabschluß vor, welcher
ein Defizit von 62 Mk. aufmies. Frau Andersen bat
die Versammelten, der 1. Kassiererin Entlastung zu er
teilen, was durch Erheben von den Sigen geschah, worauf
Frau Börner herzlich dankte. 3. Bericht der 1. Vor-
fizenden. Frau Böller erklärte, daß wir troz des Kriegs-
jahres durch treues 3usammenarbeiten des engeren Bor-
standes noch einen guten Abschluß zu verzeichnen hatten.
Wir hatten einen Umsatz über 3000 Mk. mit einem
Defizit von 62 Mk. Aufstellung: Ausgaben für den
schriftlichen Verkehr 135.20 Mk., für Unterſtügungen
209 Mk., für Sterbegeld 240 Mk., für Beerdigungen
und Krankenbesuche 303 Mk., Einnahme in Sammel-
Der 1. Vorstand, Hr. Mendel, eröffnete die Ber-
sammlung abends 1/29 Uhr, verpflichtete das neuauf-
genommene Mitglied Heir Kofer und führte dasselbe
in den Verein ein. Im Anschlusse an das zur Genehmigung
gelangende letzte Protokoll griff der 1. Vorstand auf
die persönliche Tätigkeit der beiden Vorstände um die
Erhaltung der Bamberger Frühjahrsmesse zurück.
Mehrere der besuchten Magistratsräte haben Wort ge-
halten, was sich daraus ergab, daß laut Bericht sich
kräftige Stimmen für die Zurücknahme des Aufhebungs-
beschlusses geltend machten. Leider war aber trotzdem
keine Stimmenmehrheit zu erzielen. In künftigen
Fällen wird die persönliche Agitation als die erfolg=
versprechendste weiter im Auge behalten zu sein, doch ist von
ev. beabsichtigten Aufhebungen dem Verein rechtzeitig
Kenntnis zu geben. Im Einlauf befand sich neben
einigen Feldpostkarten eine Einladung der Stadt zur
Beichnung der Kriegsanleihe. Die Mitglieder waren
fich darüber einig, daß es eine nationale Pflicht bedeutet,
den Staat in dieser schweren 3eit zu unterstützen, um
den Krieg einem glücklichen Ende entgegenzuführen.
Es wurde deshalb einstimmig beschlossen, 2000 Mark
Eisenbahn-Obligationen zu belehnen, um diesen Betrag
dann als Kriegsanleihe zu zeichnen, durch die höhere
Berzinsung des Kapitals kann die Vereinskasse dadurch
nur Mugen haben. Weiter kam die nach Schweinfurt
abzusendende Eingabe zur Verlefung und wurde an-
schließend beschlossen, eine Abschrift derselben mit Begleit-
schreiben an Herrn Mag.-Rat Säckler, einem Gönner
unserer Sache, zugehen zu lassen. Nach der Stimmung
bei den persönlichen Besuchen der Mag.-Räte dortſelbſt
zu schließen, kann mit einem Erfolg voraussichtlich
gerechnet werden, umso schwerer ist es allerdings in der
gegenwärtigen Kriegszeit, die Behörden für Zulassung
der Schaustellungen bezw. Lustbarkeiten zu bestimmen,
der Verein hatte hierin deshalb nur vereinzelte Erfolge.
Bei freien Anträgen wurde auch heute wieder die Russen-
frage auf den Messen und Märkten angeschnitten, wo-
bei deren Praktiken wiederholt Beleuchtung fanden.
Kgl. preuß. Amtsgericht Cöln.plDie in ihren Händen befindlichen Erlaubnisscheine
Ausgefertigt! doo z
Weber, Gerichtsaktuar,
Gerichtsschreiber des kgl. Amtsgerichts.
geben ihnen nur die Berechtigung nach dem Markt zu
dollfahren, um dort, wie sie vorgeben, günstig einkaufen
zu können, zum Verkaufe haben sie von niemand eine
Erlaubnis. Es wird dieses Gebahren 5 Bürgermeister-