Der Komet 1566 – Seite 11

1915-03-27 · Seite 11 von 20

Der Komet 1566 – Seite 11 vom 1915-03-27 – digitalisierter Zeitungsscan
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Nr. 1565. Tatbestand: Der Kläger gab am 23. Juli 1913 gemäß dem hiermit in Bezug genommenen Frachtbrief einen Künstlerwagen mit Inhalt von Gummersbach nach Bensberg auf. Er behauptet, unter dem Künstlerwagen habe ordnungsmäßig verpackt eine Lokomotivwinde ge- legen. Beweis: Petri. Diese Winde habe bei Ankunft des Gutes in Bensberg gefehlt. Sie sei offenbar ge= stohlen worden, da in Kalk in damaliger Zeit häufig Diebstähle vorgekommen wären. Diese Winde sei kurz vor dem Diebstahl neu angeschafft worden und habe 39 Mk. gekostet. Beweis: Rechnung und 3eugnis Bogt. Der Kläger beantragt, den Beklagten falls gegen Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar zu ver urteilen, an ihn 39 Mk. nebst 4% 3insen seit dem Klagetage zu zahlen. bin D Valtoned pruolud Der Beklagte beantragt, die Klage kostenfällig ab- zuweisen, event. ihm nachzulassen, die vorläufige Boll- Streckung durch Sicherheitsleistung abzuwenden. Er be streitet, daß die Winde mit zur Beförderung übergeben sei und führt aus, jedenfalls sei sie nicht im Frachtbrief deklariert und der Kläger habe die Folgen dieser Un- richtigkeit des Frachtbriefes zu tragen. Ferner sei aber auch der Transport tarifgemäß in offenem Wagen er- folgt, es sei zu vermuten, daß der eventuelle Berlust auf der hierdurch begründeten Gefahr beruhe, die Bahn hafte daher auch für den Fall der tatsächlichen Ver- ladung aus diesen Gründen ebenfalls nicht. Die Zeugen Petri und Vogt sind gemäß Beschluß vom 10. Oktober 1914 vernommen worden. Auf diesen Beschluß und die Vernehmungsprotokolle vom 4. No- vember und 12. Dezember 1914 wird Bezug genommen. Der Komet. Kriegslied. siit Nach der Melodie Prinz Eugen". *) in amillo Serbien hat durch Mördertaten sid Seinen tück'schen Sinn verraten, Mordete Franz Ferdinand. Rußland, Desterreich zum Truge, Bot dem Mordgeſell'n zum Schutze Seine blutbefleckte Hand. Dest'reich, das man tot schon glaubte, Rafft sich auf, um zu behaupten Sich und seine blanke Ehr'. Deutschlands treue Waffenbrüder Reichen ihren Arm herüber Unbesiegt zu Land und Meer. Seite 9. Hämtern, wo demnächst Märkte anstehen, unterbreitet, Dissol zum Teil werden auch die Bezirksämter mitherangezogen. Weiter erstattete der 1. Vorstand im Namen der Kommission, die Bewachung der Nürnberger Ostermesse betreffend, Bericht. Es ist mit der Nürnberger Wach- und Schließgesellschaft ein Abkommen für 2 Wächter Har getroffen, die Gebühren werden wieder prozentual auf Sie Fieranten verteilt. Um ev. noch einen 3. Wächter hinzuzubekommen, was der Wunsch vieler ist, wurde beschlossen, dem Stadtmagistrat Nürnberg den Vorschlag zu unterbreiten, aus den Erträgniffen der Budengebühren, die sich in derselben Höhe bewegen wie sonst, also als wenn die Wache darin einbezogen wäre, einen kleinen Prozentsaz, der für einen 3. Wächter ausreichen würde, der Vereinskasse zufließen zu lassen. Bei Vereinsan- gelegenheiten wird die Anmahnung fäumiger Mitglieder beschlossen, nachdem die Ansicht einzureißen scheint, daß während des Krieges Beiträge im allgemeinen gestundet werden. Stundung wird laut Generalversammlungs- beschluß nur auf besonderes Ansuchen und nach Prüfung der Verhältnisse eingeräumt, alle anderen Restanten gehen ihrer Anrechte an den Verein in Hinsicht auf die Wohlfahrtseinrichtungen verlustig. Es wird dringend gebeten, dies zu beachten und seinen Verpflichtungen dem Verein gegenüber nachzukommen. Beschlossen wurde weiter noch, die Namen der Kriegsteilnehmer in den Fachblättern bekannt zu geben. Wer eine nähere Adresse wünscht, wolle sich mit einer Karte mit Rückantwort an den Verein wenden. Schließlich wurde noch ge= wünscht, speziell die Schausteller an ihre Pflichten, die Vereinsversammlungen zu besuchen, zu erinnern. Hierauf herfolgte Schluß der Versammlung um 1/2 12 Uhr nachts. Joh. Mendel, 1. Vorstand, Nürnberg, Wiesenstr. 178. den ignor Unsern Kaiser, unsern Franz!" pizdy nad na Nikita mit seinen Schergen Kommt aus seinen schwarzen Bergen, Deffnet seinen leeren Sack. Deutschland, Deft'reich sich umschlingen, wir werden niederzwingen Gind lejes sanze Lumpenpack." Der Franzose, feig doch kecke, Kriecht hervor aus dem Verstecke, viu Denn er fürchtet für sein Geld. England wollt im Trüben fischen, Wilhelm läßt sie nicht entwischen, de Hat sie alle stramm gestellt. Add Dest'reichs Völker einig treten Born Altar, und alle beten und Mit erhobener Kriegerhand: si Du, o Herr, sei unſere Stüße! asid Gott erhalte, Gott beschütze *) Eingesandt von Felix Steger, Kriegsfreim. im k. k. Inf. Regt. Hoch- und Deutschmeister Nr. 4, Wiener Hausregiment, zurzeit in Urlaub in Stuttgart- Ostheim. Entscheidungsgründe: Insoweit der Beklagte fich der Haftung auf Grund der §§ 56, 57 Eisenbahn- verkehrsordnung entziehen will, kann seiner Rechts- auffassung nicht beigetreten werden. Das Fehlen eines Gutes im Frachtbrief kann durch Beweis widerlegt werden. Der Satz des § 57 Eisenbahnverkehrsordnung, der Versender trage alle Folgen, die durch unrichtige Angabe im Frachtbrief entstünden, hat nicht den Inhalt, daß dadurch die Haftung der Eisenbahn für Verlust und Beschädigung beschränkt werden. Bei solchem Inhalt wäre die Bestimmung gemäß § 471 des Handelsgesetz- buches nichtig, zumal fie in dem entsprechenden § 426 Absatz 2 des Handelsgesetzbuches nicht enthalten ist. In tatsächlicher Beziehung kann aber auch der Verlust des Gutes nicht als Folgeunrichtiger Angabe" erscheinen. Obwohl aber der hiernach zulässige Beweis der Mit- versendung der Winde durch die Bekundung des Beugen Petri geführt, der Verlust der unbestrittenermaßen bei Ankunft des Gutes in Bensberg fehlenden Winde also Dargetan ist, ist eine Haftung des Beklagten ausgeschlossen. Der Transport des Wohnwagens mit Inhalt muß nach dem Tarif in offenem Wagen geschehen. Durch diese Transportart ist die Gefahr des Verlustes, insbesondere auch des Diebstahls eine besonders hohe. Sie wird fogar nach anerkannter Rechtsprechung für Gegenstände nicht aufgehoben, die im verschlossenen Künstlerwagen enthalten sind. Nach Absatz 2 des § 86 der Eisenbahn- verkehrsordnung ist zu vermuten, daß der Verlust der Winde auf diese besondere Transportart zurückzuführen ist. Für die Schäden, die aus dieser Gefahr entstehen, haftet aber die Bahn nach Absatz 1 3iffer 1 a. a. O. nicht, es sei denn, daß es sich um den Verlust ganzer Stücke oder um auffallenden Gewichtsverlust handelt. Letterer kommt nur bei Messeladungen in Frage und scheidet hier ohne weiteres aus. Daß es sich beim Verlust der Winde um eine solche eines ganzen Stückes im Sinne der betreffenden Gesezesstelle handele, ist eben- falls zu verneinen. 3war bedeutet „ganzes Stück" nicht "ganze Ladung", sondern nur einen Teil der Gesamt- ladung, der vermöge seiner Beschaffenheit, seiner Ber- packung und feiner Versendungsart auch allein Gegen- stand des fraglichen Transportes hätte sein können. Dazu gehört insbesondere, daß der einzelne Teil der Gesamtladung als solcher im Frachtbrief als Ladegut bezeichnet ist. Ob als solche Bezeichnung die hier er- folgte mit Inhalt" genügen darf, unterliegt Bedenken. Sie würde zudem aber die Winde nicht eigentlich decken, da diese nach der Bekundung des 3eugen Petri außen am Wagen angebracht war. Die Winde erscheint aber vor allem deshalb nicht als „ganzes Stück" im Sinne von §86 Abſay 1 3iffer 1 der Eisenbahnverkehrs- ordnung, weil sie nach dieser Art ihrer Verpackung nicht als getrenntes Stück verladen ist. Sie hat daher nicht die Selbständigkeit, die als Voraussetzung der Haftungs- verschärfung zu verlangen ist. Dieses Verlangen ist nach der Entstehung der fraglichen Bestimmung berechtigt, da gerade die Gefahr des Diebstahls nur für besonders auf- fällige Entwendungen ausgenommen werden sollte. Als auffällig kann man aber das Verschwinden der am Die Wagen angebundenen Winde nicht bezeichnen. Klage war daher mit Kostenfolge aus § 91 der 3ivil- prozeßordnung abzuweisen. gez.: Hofmann. REISEN AUSTLE UND Bereins-Nachrichten. alice srodsim Süddeutscher Verein reisender Schausteller und Handelsleute. Siz: Nürnberg. Mitgliederversammlung vom 17. März im Vereinslokal Südgarten", Ottostr. 25. Anwesend waren 15 Mitglieder, darunter 7 von der Vorstandschaft. 1969 * 119/dams Rhein.-westfälischer Frauenbund ,Germania", Berein meß- und marktreisender Frauen (Siz Dortmund). Protokoll der General-Versammlung vom 4. März 1915, abgehalten im Gasthof zum Nordstern" zu Dortmund. Anwesend waren vom Vorstand die Frauen Pöller, K. Thies, Börner, Hart- mann, Hornig, Schneider, Hirschhorn, Heitmann, Biermann, Koke, Schulze, G. Thies, Heidemann, Bäße und 72 Mit- glieder. Nach vorhergegangener Borstandssitzung eröffnete die 1. Vorsitzende Frau Böller um 2 Uhr die Versammlung mit herzlicher Begrüßung und dankte für den zahlreichen Besuch. Alsdann gedachte diefelbe in ehrender Erinne- rung der Toten des verflossenen Jahres und bat die An- wesenden, sich von den Sigen zu erheben. Nachdem dies geschehen war, verlas Frau Böller die Namen der Ver- storbenen. Es starben im März 1914 Ehrenmitglied Frau Witwe Hagenkötter aus Lennep, im Mai Witwe Gülz aus Dortmund, im Juni der Gatte unseres Mit- gliedes Herr Marzi aus Dortmund, im August der Gatte unferes Mitgliedes Herr Rudolph Stiegliß aus Dort- mund, im Oktober der Gatte unseres Mitgliedes Herr Heinrich Michael aus Recklinghausen, im Dezember der Sohn unseres Vorstandsmitgliedes Herr Offiziersstell- vertreter Friedrich Betsch aus Düsseldorf, ferner der Gatte unseres Mitgiedes Herr Otterbein aus Eving (beide lettgenannten starben den Heldentod fürs Bater- land), sowie Frau Dina Böttner aus Bochum, im Januar 1915 die Gründerin des Frauenbundes Ger- mania" Frau Karl Schloßmacher aus Dortmund, der Gatte unseres Mitgliedes Herr Wehberg aus Dortmund, der Gatte unseres Mitgliedes Herr Jung aus Ober- dollendorf, im Februar der Bruder unseres Mitgliedes Herr Rudolf Winter aus Niederschelden; er starb den Heldentod fürs Vaterland. Unerbittlich hat der Tod seine Sense geschwungen und schwere Wunden den An- gehörigen geschlagen. Frau Pöller gedachte den auf dem Felde der Ehre Gefallenen in ernsten Worten der Teil- nahme und bat die Versammelten, denselben ein stilles "Ruhe sanft in fremder Erde" zu widmen. Hierauf wurde die Tagesordnung wie folgt erledigt: 1. 3ahlung der Beiträge; dieselbe befriedigte. 2. Bericht der Kassen- prüfer. Frau Wwe. Gertrud Andersen, Frau Adolph 3ensen und Frau Heinrich Gershoff bestätigen, daß sie die Kasse und Bücher in guter Ordnung vorgefunden haben. Frau 3ensen las den Jahresabschluß vor, welcher ein Defizit von 62 Mk. aufmies. Frau Andersen bat die Versammelten, der 1. Kassiererin Entlastung zu er teilen, was durch Erheben von den Sigen geschah, worauf Frau Börner herzlich dankte. 3. Bericht der 1. Vor- fizenden. Frau Böller erklärte, daß wir troz des Kriegs- jahres durch treues 3usammenarbeiten des engeren Bor- standes noch einen guten Abschluß zu verzeichnen hatten. Wir hatten einen Umsatz über 3000 Mk. mit einem Defizit von 62 Mk. Aufstellung: Ausgaben für den schriftlichen Verkehr 135.20 Mk., für Unterſtügungen 209 Mk., für Sterbegeld 240 Mk., für Beerdigungen und Krankenbesuche 303 Mk., Einnahme in Sammel- Der 1. Vorstand, Hr. Mendel, eröffnete die Ber- sammlung abends 1/29 Uhr, verpflichtete das neuauf- genommene Mitglied Heir Kofer und führte dasselbe in den Verein ein. Im Anschlusse an das zur Genehmigung gelangende letzte Protokoll griff der 1. Vorstand auf die persönliche Tätigkeit der beiden Vorstände um die Erhaltung der Bamberger Frühjahrsmesse zurück. Mehrere der besuchten Magistratsräte haben Wort ge- halten, was sich daraus ergab, daß laut Bericht sich kräftige Stimmen für die Zurücknahme des Aufhebungs- beschlusses geltend machten. Leider war aber trotzdem keine Stimmenmehrheit zu erzielen. In künftigen Fällen wird die persönliche Agitation als die erfolg= versprechendste weiter im Auge behalten zu sein, doch ist von ev. beabsichtigten Aufhebungen dem Verein rechtzeitig Kenntnis zu geben. Im Einlauf befand sich neben einigen Feldpostkarten eine Einladung der Stadt zur Beichnung der Kriegsanleihe. Die Mitglieder waren fich darüber einig, daß es eine nationale Pflicht bedeutet, den Staat in dieser schweren 3eit zu unterstützen, um den Krieg einem glücklichen Ende entgegenzuführen. Es wurde deshalb einstimmig beschlossen, 2000 Mark Eisenbahn-Obligationen zu belehnen, um diesen Betrag dann als Kriegsanleihe zu zeichnen, durch die höhere Berzinsung des Kapitals kann die Vereinskasse dadurch nur Mugen haben. Weiter kam die nach Schweinfurt abzusendende Eingabe zur Verlefung und wurde an- schließend beschlossen, eine Abschrift derselben mit Begleit- schreiben an Herrn Mag.-Rat Säckler, einem Gönner unserer Sache, zugehen zu lassen. Nach der Stimmung bei den persönlichen Besuchen der Mag.-Räte dortſelbſt zu schließen, kann mit einem Erfolg voraussichtlich gerechnet werden, umso schwerer ist es allerdings in der gegenwärtigen Kriegszeit, die Behörden für Zulassung der Schaustellungen bezw. Lustbarkeiten zu bestimmen, der Verein hatte hierin deshalb nur vereinzelte Erfolge. Bei freien Anträgen wurde auch heute wieder die Russen- frage auf den Messen und Märkten angeschnitten, wo- bei deren Praktiken wiederholt Beleuchtung fanden. Kgl. preuß. Amtsgericht Cöln.plDie in ihren Händen befindlichen Erlaubnisscheine Ausgefertigt! doo z Weber, Gerichtsaktuar, Gerichtsschreiber des kgl. Amtsgerichts. geben ihnen nur die Berechtigung nach dem Markt zu dollfahren, um dort, wie sie vorgeben, günstig einkaufen zu können, zum Verkaufe haben sie von niemand eine Erlaubnis. Es wird dieses Gebahren 5 Bürgermeister-

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/1552/11