Der Komet 1567 – Seite 8

Seite 6. väter in diesem Sinne auch weiterhin auszunüzen wissen. Daß es auch billigdenkende Männer gibt, denen das Allgemeinwohl über den Kastengeist und die Profitgier geht, ist ja erfreulich, aber sie sind erstens in zu großer Minderzahl und zweitens sind ihre für uns gutgemeinten Waffengänge immer nur stoßartige Offensiven, zwischen denen lange Pausen liegen, während die Arbeit unserer Gegner einem andauernden Minieren entspricht. Auf wessen Seite da der endliche Erfolg liegen wird. unter- liegt keinem 3weifel. Es wird so kommen, daß die Mainzer Verkaufsmesse, welche seit vielen Jahren schon nicht leben und nicht sterben kann, von selbst eingeht und buchstäblich Hungers stirbt. Diese Vorgänge werden sich an anderen Orten auch abspielen. Die durch den Krieg,,Geschädigten" werden ihre Stimmen erheben, um Schutz ihrer Sonderinteressen und dessen wirksame Waffe der Erhöhungen von Abgaben ins Treffen bringen. Daß unter den Meßleuten auch „Geschädigte" sich befinden, kommt ihnen nicht in den Sinn oder sie lassen es in ihrer Selbstfucht nicht gelten. Die Gemeindebehörden werden nur zu willig den durch die vermehrten Kriegsausgaben ge= schwächten Finanzen aufhelfen wollen und indirekt den keine Konkurrenz vertragenden Detaillisten zu Willen sein, sich als Werkzeug gebrauchen lassen. Man wird noch öfter als bisher hören: Wenn es Ihnen nicht paßt, dann bleiben Sie einfach weg. Diese halb progige, halb von Dummheit zeugende Aeußerung hat man schon allerorten hören können und sie wird nicht seltener werden. Des Krieges sicht- und fühlbare Folgen werden unserem Stande keine Erleichterungen bringen, im Gegenteil. " Auch für die Schausteller werden im besonderen die vorgehend geschilderten Gründe von Bedeutung sein. Wir haben schon oft Beamte kennen gelernt, die in ihren Dienstobliegenheiten vielleicht, sogar wahrscheinlich alle Kräfte einsetzten. Im Heraus schreiben von Plaggeldern taten sie aber ein Uebriges, denn jeder von ihnen erzielte höhere Sazz mußte der vorgesetzten Behörde ihre Tüchtigkeit beweisen. Man kann ihnen hieraus keinen Vorwurf machen; fie taten ihre Pflicht, vielleicht sogar noch mehr. Aber sie sind zu wenig Menschen und zu viel Beamte und stehen nicht am richtigen Plate, wenn es sich darum handelt, einen schwer getroffenen, wieder lebensfähig zu machenden Beruf richtig zu behandeln. Man ist sich die schwierige Lage des Reisenden- standes nicht bewußt und der Schausteller sieht in den meisten Fällen nicht ein, daß sein Renommieren ihm selbst am meisten schadet. Hat mich doch in Mainz irgend jemand ganz ernstlich gefragt, ob es denn möglich sei, an einem Tage 1600 M. einzunehmen! Und ich habe mich noch zum Mitschuldigen des Großhansen gemacht durch die Antwort, dies sei wohl möglich, denn ich selbst habe 3000 m. weniger als sonst vereinnahmt. Blödsinn gegen Stumpffinn.s el Wie aber soll man die gewünschten und oft erreichbaren Erleichterungen und Zahlungser- mäßigungen bei Gesuchen begründen, wenn irgend ein Großmaul oder ein Spaßvogel solche Märchen verbreitet? Die in Mainz vom Geschäft Abseits- stehenden haben die Ueberschätzungen der Ein- nahmen teilweise bekämpft, teilweise aber auch nicht und letzteres wäre ihnen ein Leichtes ge- wesen und hätte, wenn auch unsichtbare Früchte getragen. Immer sollen andere die im Leichfinn oder in Großmannssucht begangenen Fehler wieder gutmachen; mir ist sogar der Gedanke ausgesprochen worden, daß der „Komet" besser meine Berichte über das gute Sonntagsgeschäft nicht gebracht hätte. So machen es jene, welche das Renommieren nicht lassen können. Sie sind der Wahrheit Feinde, gleichviel in welcher Form sie sich äußert. Mainz konnte seines überaus vielen Militärs wegen als Ausnahmeplay gelten und eine Schwalbe bringt bekanntlich noch keinen Sommer. Der Komet. Deshalb soll der Optimismus im 3aume ge- halten werden und es werden während des Krieges, noch mehr aber nach demselben uns manche Enttäuschungen zuteil werden. Wer nichts wagt, kann nichts gewinnen, aber Waghalsigkeit kann auch Schaden bringen. -u- Aufstellung von Karussells, Schaukeln, Schaubuden usw. Vom Königlichen Polizei-Assessor Augustin. (Schluß.) Was nun speziell unsern Fall anlangt, so wird in der Literatur die Ansicht vertreten, daß die sogenannten fliegenden Bauten wie 3irkus- bauten, Schaubuden, Karussells u. dgl., deren Anlagen nur für kurze 3eit geplant ist, keine baulichen Anlagen sind und einer baupolizeilichen Genehmigung nicht bedürfen, sondern nur einer Besichtigung in sicherheits- und verkehrspolizeilichem Interesse vor der Freigabe. Das geht auch aus zwei preußischen Ministerialerlassen hervor, die sich mit dieser Frage beschäftigen und die ich der Wichtigkeit halber wörtlich wiedergeben will: Min.-Erlaß vom 4. April 1907 (Min.-Bl. d. i. V. S. 134, Polizei, Jahrg. 4, S. 5. 69): „Es ist bei mir zur Sprache gebracht worden, daß die Vorkehrungen bei dem Betrieb der Schaukeln, insbesondere der sogenannten russischen und ameri- kanischen Schaukeln auf den Jahrmärkten, Kirch- weih- und Schützenfesten u. dgl. nicht immer mit genügender Vorsicht getroffen werden, um Gefahren für Leben und Gesundheit der die Schaukeln benutzenden Personen sowie der 3u- schauer vorzubeugen. Auch in den Beratungen des Landtags ist hierüber Klage geführt und auf eine Anzahl schwerer Unfälle hingewiesen worden, welche sich in letzter Zeit bei der Benuzung derartiger Schaukeln zugetragen haben. Ich ersuche deshalb ergebenst, den unterstellten Behörden zu empfehlen, daß sie dem Betrieb der Schaukeln mit Rücksicht auf seine Gefährlichkeit ihre besondere Aufmerksamkeit widmen und die Anwendung aller derjenigen Sicherheitsmaßregeln fordern, welche geeignet er= scheinen, um Unglücksfällen nach Möglichket vor- zubeugen". Min.-Erlaß vom 4. August 1909 (Min.-Bl. d. i. B., S. 185): „Die auf den Runderlaß vom 23. Februar d. J. erstatteten Berichte haben er- kennen lassen, daß die sogenannten fliegenden Bauten (3irkusbauten, Schaubuden, Karussells u. dgl.) vor ihrer 3ulassung zur Benutzung nicht überall in ausreichender Weise auf ihre Stand- festigkeit hin und in Rücksicht auf die Sicherheit des Publikums geprüft werden. Mit Bezug auf den Erlaß vom 4. April 1907, betreffend Vorkehrungen bei dem Betriebe von Schaukeln, ersuchen wir deshalb die Polizeibehörden, auf die ihnen bei der Prüfung und Genehmigung fliegender Bauten obliegende Verantwortung hin- zuweisen und ihnen zur zu machen, Bauten Nr. 1567 vor Freigabe und Stellung von Bedingungen, um Unglücksfällen vorzubeugen. Wer die Besichtigung vorzunehmen hat, ist nicht vorgeschrieben und läßt sich auch nicht all- gemein regeln. Bei größeren Anlagen wird von den Polizeibehörden der zuständige Bausachver ständige mit der Prüfung beauftragt werden müssen; bei kleineren Anlagen wird das Gutachten eines geeigneten befähigten Handwerksmeisters genügen. In der Praxis wird es oft so gehandhabt, daß in die gewerbepolizeiliche Genehmigung die Be- dingung aufgenommen wird, vor Eröffnung des Betriebes das Attest eines Ratszimmermeisters über die sichere Aufstellung der Anlage (sog. Stabilitätsattest) beizubringen. eine Welche Bedingungen gestellt werden müssen, läßt sich auch nicht verallgemeinern, kommt viel- mehr auf den einzelnen Fall an und hängt von der Größe des Betriebes, Bauart, Art und Ort der Aufstellung usw. ab. Deshalb hat das Ministerium auch von der Aufstellung einheitlicher Normen, wie sie von der badischen Regierung angeregt war, Abstand genommen. In manchen Bezirken ist die Materie durch Polizeiverordnung geregelt. So hat der Regierungspräsident zu Minden unter dem 7. November 1908 Polizeiverordnung über die Prüfung der Dauer- haftigkeit von Turngeräten, Schaukeln, Wippen, Karussells, Rundläufen und ähnlichen Vorrichtungen erlassen, die auf öffentlichen Spielplätzen, in Gast- und Schankwirtschaften oder an anderen öffentlichen Orten aufgestellt sind (Polizei, Jahrg. V, S. 370). Welche Gesichtspunkte hauptsächlich in Frage kommen, ergibt sich aus § 6 des Polizei- gesetzes vom 11. März 1850, wonach zu den Gegenständen der ortspolizeilichen Vorschriften u. a. gehören: a) Schutz der Personen und des Eigentums; b) Ordnung, Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auf öffentlichen Straßen, Wegen shund Plätzen; d) Ordnung und Gesetzlichkeit bei dem öffent- lichen 3usammensein einer größeren Anzahl Jepoyvon Personen; f) Sorge für Leben und Gesundheit; g) Fürsorge gegen Feuersgefahr bei Bauaus- führungen sowie gegen gemeinschädliche und gemeingefährliche Handlungen, Unterneh- nah mungen und Ereignisse überhaupt; i) alles andere, was im besonderen Interesse der Gemeinden und ihrer Angehörigen polizeilich geordnet werden muß. Bei der Stellung von Anforderungen werden sich die Polizeibehörden stets vorzuhalten haben daß nach dem Wortlaut des § 10 II. 17 ALR. nur die nötigen Anstalten getroffen werden können. Dies ist vom Oberverwaltungsgericht in zahlreichen Entscheidungen festgelegt worden. Da- bei hat die Polizeibehörde die Interessen des Unter- nehmers und die des Publikums gegeneinander abzuwägen und die Interessen des ersteren tunlichst zu schonen. Es muß ein Ausgleich der beider der gedachten Art nich vorhergegangene feitigen Interessen nach billigem Ermessen gefunden sachgemäße Prüfung für die Oeffentlichkeit frei- zugeben. Soweit den Behörden entsprechend vor- gebildete Organe nicht zu Gebote stehen, ist darauf Bedacht zu nehmen, private Sachverständige, gegebenenfalls befähigte Handwerksmeister zu den Prüfungen hinzuzuziehen. pm Hinsichtlich der Prüfung zeitweiliger Birkus- anlagen verweisen wir auf die Vorschriften im § 122 der mit Erlaß vom 6. April d. I. dorthin mitgeteilten neuen Musterverordnung über die bauliche Anlage von Theatern pp., deren Be- stimmungen zweckmäßig auch bei der Prüfung großer Schaubuden zur Richtschnur zu nehmen sein werden". Ich fasse zusammen: Reine baupolizeiliche Genehmigung erforderlich, sondern nur Besichtigung Der Unternehmer darf nicht weiter, als werden. durchaus notwendig, im Gewerbebetrieb eingeschränkt und muß zweckmäßig vorher angehört werden. Wenn ich zum Schluß noch kurz einige Einzelfälle anführen darf, so ist zunächst § 122 der Polizeiverordnung über die bauliche Anlage, die innere Einrichtung und den Betrieb von Theatern, öffentlichen Versammlungsräumen und 3irkusanlagen zu erwähnen. Das Muster dieser Polizeiverordnung ist durch Ministerialerlaß vom 6. April 1909 (MB1. S. 134) den Regierungs- präsidenten zwecks Erlaß gleichlautender Polizei- verordnungen mitgeteilt worden. § 122 gilt also in der ganzen Monarchie und handelt von zeit- weiligen 3irkusanlagen. Die Anlage eines zeit- weilig aufzustellenden Zirkus darf nur auf einem