Der Komet 1586 – Seite 10
1915-08-14 · Seite 10 von 16
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Seite 8.
Haben Kriegsteilnehmer An-
spruch auf Krankengeld?
Bor
In dieser wichtigen Frage hat das sächsische
Landesversicherungsamt eine grundsätzliche
Entscheidung gefällt. Das Versicherungsamt hatte
die Allgemeine Ortskrankenkasse für die Stadt
Leipzig verpflichtet erachtet, dem Pionier Sch.
Krankengeld vom 11. September 1914 ab bis
auf die Dauer seiner Erwerbsunfähigkeit zu ge-
währen, höchstens aber auf 26 Wochen.
feiner Einberufung war Sch. versicherungspflichtiges
Mitglied der Kaffe; er hatte seine freiwillige
Weiterversicherung erklärt. Sch. wurde
am 8. September am linken Unterarm verwundet;
er wurde vom 9. September bis 3. November
im Garnisonslazarette Riesa verpflegt und dann
mit Schonung entlassen. Die Kasse legte gegen
die Entscheidung des Versicherungsamtes Be-
rufung ein. Sch. sei durch die Schußverletzung
in seinen wirtschaftlichen Verhältnissen nicht beein-
trächtigt, weil Löhnung und Angehörigenunter-
stützung auch bei Dienstunfähigkeit fortbezahlt
würden und bis zur Beendigung der Heilbehand=
lung Verpflegung auf Kosten der Militärverwal-
tung in den Lazaretten gewährt werde. Da das
Krankengeld grundsätzlich ein teilweiser Ersatz für
entgangenen Arbeits verdienst sei, so könnten die
im Kriege arbeitsunfähig gewordenen Soldaten
keine Geldrente fordern, weil die Einbuße des
Verdienstes nicht durch Krankheit, sondern mit
dem Eintritt in das Heer entstanden sei und auch
die Arbeitsfähigkeit als Krieger nach § 182 Ab-
satz 2 der Reichsversicherungsordnung nicht ver-
sichert sei. Das Oberversicherungsamt verwarf
die Berufung. Nach der Rechtsprechung und
der Auffassung der maßgebenden Kommentare sei
in dem Falle, daß die Mitgliedschaft des Kriegs-
teitnehmers als Pflichtmitgliedschaft oder infolge
freiwilliger Weiterversicherung fortbesteht, ein An-
spruch an die Ortskrankenkassen selbstverständlich
auch bei Krankheit oder Tod infolge einer Ver-
wundung im Kriege gegeben. Denn der Anspruch
auf Krankengeld setze nur Arbeitsunfähigkeit, nicht
einen tatsächlich eingetretenen Erwerbsverlust vor-
aus. Gleichfalls sei nicht erforderlich, daß einem
Kranken ein Arbeitsverdienst entgeht. Es bleibe
somit der Anspruch eines Kriegsteilnehmers auch
dann erhalten, wenn der Versicherte keine Mög-
lichkeit des Erwerbes hat. 3ur Herbeiführung
einer grundsätzlichen Entscheidung legte die Kasse
Revision ein. Es wurde Verlegung des § 182
der Veichsversicherungsordnung gerügt und auf
die Ausführungen von Spielhagen über die Ar-
beitsversicherung hingewiesen. Das Landesver-
sicherungsamt hat das Rechtsmittel v verworfen.
$323 der R.-V.-O. habe auch auf den Kriegs-
fall Anwendung zu erleiden. Wenn jemand ver-
wundet werde, auch im Auslande, also in Belgien,
Frankreich usw., und er habe sich freiwillig weiter-
versichert, so sei er im Falle einer Verwundung
für die Dauer seiner Erwerbsunfähigkeit zum Bezuge
von Krankengeld berechtigt. Es handle sich um
die erste grundsätzliche Entscheidung dieser Art,
eine gleiche Entscheidung des Reichsversicherungs-
amtes sei demnächst zu erwarten. Die Entscheidung
ist von großer finanzieller Tragweite für die Kranken-
kassen.
Bereins-Nachrichten.
Ortsgruppe Ulm
des Reichsverbandes
reisender Gewerbetreibender Deutschlands.
Bericht über die am 2. August 1915 stattgefundene
Mitgliederversammlung im Vereinslokal. Um 4/2 Uhr
eröffnete der 1. Vorsitzende Kollege Schäfer
die Ver-
sammlung, hieß die Kollegen willkommen und
dankte
denselben für ihr Erscheinen. Folgend diesem gab der=
selbe die für die anberaumte Versammlung
festgesetzte
Tagesordnung bekannt: 1. Verlesen des Protokolls
;
Der Komet.
Nr. 1586.
2. Einlauf; 3. Aufnahmen; 4. Anträge; 5. Verschiedenes.
Vor Eintritt in die definitive Tagesordnung gab der
1. Vorsitzende bekannt, daß der Bruder unseres Kollegen
Jakob Weiher, Wilhelm Weiher, den Tod fürs Bater-
land erlitten hat und erhob sich die Versammlung zum
Beichen der aufrichtigen Teilnahme, sowie zur Ehrung
des Gefallenen von den Sigen. Kollege Weiher dankte
für die erwiesene Teilnahmsbezeugung wie auch für die
Ehrung seines Buders. Des weiteren gab der 1. Vor-
figende bekannt, daß der Sohn unseres Kollegen Anton
Edel, für Tapferkeit vor dem Feinde die silberne Ver-
dienstmedaille erhielt und derselbe zugleich zum Gefreiten
befördert wurde. Die Versammlung gratulierte dem
Vater, sowie auch dem jungen Helden. Kollege Edel
dankte der Versammlung für die seinem Sohn gezollte
Ehrung. Hierauf wurde zur Tagesordnung überge-
gangen und das vom Schriftführer zur Bekanntgabe
gelangte Protokoll genehmigt. 1. Einlauf. Mehrere
Mitteilungen bezüglich Marktverlegungen 2c. wurden
den Mitgliedern zur Kenntnis gebracht. Ferner teilte
der Stadtmagistrat Augsburg mit, daß der sog. Plärrer
in der Zeit von 8. bis 15. Auguft ds. Is. stattfindet
und zwar mit 3ulassung von Schaustellungen. Die Ab-
haltung desselben soll im Ulmer Tageblatt" den hiesigen
Intereffenten bekanntgegeben werden. Ein Schreiben
vom Verein,,Fidelia". wurde verlesen, worin der Verein
der Ortsgruppe Ulm mitteilte, daß zu der Kommission zur
Erreichung der Abhaltung der Ulmer Wintermesse die
Kollegen J. Weiher, Möller und Raitmayr
bestimmt
wurden, ferner daß der Verein zu dem Fond der Kriegs-
fürsorge-Kasse 30 Mk. stiftete. Dem Verein sei an dieser
Stelle herzlich gedankt für seine edle wie kollegialische
Stiftung. Des weiteren lag ein Schreiben von Schult-
heiß Bayer in Burgberg vor und wurde der Versamm-
lung dasselbe mitgeteilt. Kollege Authaler teilte durch
eine Feldpostkarte mit, daß er Gelegenheit hatte, einem
Schüßengraben einen mehrstündigen Besuch abzustatten
und mit heiler Haut wieder in sein Quartier nach Lüttich
gelangte. Wir wollen hoffen, daß er nicht im Ernst in
einen solchen kommen möge. Diefem folgend kam der
von der Zentralleitung übersandte Fragebogen bezüglich
der handelspolitischen Verhältnisse zwischen Deutschland
und Desterreich-Ungarn zur Erörterung und wurde der
Schriftführer beauftragt, denselben beschlußgemäß zu be-
antworten. 3. Aufnahmen lagen keine vor. 4. Anträge.
Kollege J. Weiher reichte einen schriftlichen Antrag ein
bezüglich Regelung des Aufbauens von Marktständen in
Riedlingen. Von der Versammlung wurde beschlossen
in dieser Angelegenheit persönlich beim dortigen Stadt-
schultheißenamt vorstellig zu werden, mit dem Antrag
an dasselbe, daß das Aufbauen seitens der Stadtgemeinde
übernommen werden möge. Es wurden mit der Mission
die Kollegen Lewald und Reichhardt beauftragt gegen
Entschädigung der Reiſeſpeſen. 5. Verschiedenes. Als
weitere Kriegsteilnehmer von der Ortsgruppe Ulm
find
die Kollegen Schuft aus Biberach und Mürdter aus
Ulm der Zentralleitung mitzuteilen. Ferner soll in Konstanz
und Lindau angefragt werden betreffend Abhaltung der
nächstfolgenden Messen bezw. Märkte. An die Re,
stanten sollen wiederholt Mahnungen ergehen und wird
der Schriftführer hiermit beauftragt. Bei der Zentral-J. A.: Jos. Xhenemont, Schriftführer.
leitung soll angefragt werden bezüglich unseres am
28. Juni 1915 eingesandten Beitrages im Betrag
von
50 Mark für den Fond zur Kriegsfürsorgekasse. Nach
nunmehriger Erschöpfung der wieder reichhaltigen
Tagesordnung gedachte der erste Borsigende
noch des
verflossenen Kriegsjahres, unter welchem unser
Stand
schwer zu leiden hatte, ebenso gedachte derfelbe
auch
unserer Tapferen, welche nun schon ein volles Jahr
draußen stehen zum Schuße unseres Vaterlandes. Der-
felbe wünschte, daß die Mitglieder, welche zuhause sein D
dürfen, ebenso fest und unerschrocken aushalten möchten,
zum Befestigen unserer jungen Organisation, wie unsere
Braven draußen aushalten und unser Vaterland
wie
auch unsere Eristenz beschützen. Folgend diesem schloß
der 1. Vorsitzende die Versammlung mit Dank für das
parlamentarische Verhalten und mit dem Wunsche
, die
nächste Versammlung möge sich eines regeren Besuches
erfreuen, um 11 Uhr.
tadelte den schlechten Besuch mit dem Bemerken, daß
trotz des Krieges viele Herren, wenn in drei Monaten
einmal eine Versammlung stattfindet, derselben beiwohnen
könnten, was auf eine Interessenlosigkeit zurückzuführen
ist, welche bei der ernſten 3eit nicht als angebracht er-
scheint. Hierauf eröffnete der prov. Vorsitzende um
9 Uhr die Versammlung und gab folgende Tagesordnung
bekannt: 1. Berlesen des letzten Protokolls. 2. Einlauf.
3. Aufnahme. 4. Vereinsangelegenheiten. 5. Diskretes.
6. Anträge. Bevor in die Tagesordnung eingetreten
wurde, gedachte der Vorsitzende noch unseres freuen
Vorstandsmitgliedes und Mitbegründers unferes Vereins
des Herrn Johann Klingenstein aus Stuttgart, welcher
am 26. Fuli ds. Js. nach längerer schwerer Krankheit
mit Tod abging, und bat die Herren sich zum ehrenden
Andenken des Verstorbenen von den Sigen zu erheben,
was geschah. 1. Das letzte Protokoll wurde verlesen
und angenommen. 2. Die Einläufe wurden verlesen
und zwar: 1) Eine große Anzahl Ansichtspostkarten von
unseren im Felde stehenden Mitgliedern und deren An-
gehörigen, unter Erwiderung der Grüße und dem Wunsch
Den
Absendern
auf
ein baldiges Wiedersehen.
wurde vom Vorsitzenden der Dank des Vereins aus-
gesprochen. 2) Eine Anzahl Dankschreiben von unseren
Mitgliedern und deren Angehörigen über erhaltene Liebes-
gaben. 3) Eine Anzahl Geschäftsofferten, wovon die
Anwesenden Einsicht nahmen. 4) Ein Dankschreiben
von Frau M. Klingenstein Witwe, für die in jeder
Hinsicht vonseiten des Vereins erwiesene Anteilnahme
bei dem Hinscheiden ihres lieben Mannes, wovon Kennt
nis genommen murde. 5) 3mei Schreiben nebst ärzt-
lichem Zeugnis von unserem Mitglied Herrn Otto Reck
aus München. Demselben wurden für vier Wochen
Krankengeld bewilligt. 6) Ein Antwortschreiben auf
unsere Eingabe von der Stadtgemeinde Eßlingen a. N.
,
daß unserer Bitte entsprochen wurde. 3. Zur Aufnahme
hat sich niemand gemeldet. 4. Herr Rossi teilte der
Versammlung mit, daß Frau Klingenstein 100 Mark
Sterbegeld und Herrn Reck 64 Mark Krankengeld aus-
bezahlt wurden. Mit dem Absenden von Liebesgaben
soll, da noch genügend Geld in der Vergnügungskasse
vorhanden ist, in der bis jetzt gehandhabten Weise
weitergemacht werden; es sollen nicht nur den im
Felde
stehenden Mitgliedern und Angehörigen, sondern auch
denen in Garnison Befindlichen Liebesgaben zugefchickt
werden. 5. Diskretes. Dasselbe fand feine Erledigung.
6. Herr Weiß stellte den Antrag, daß an
Gemeinden Markgröningen, Wangen-Stuttgart, Unter-
türkheim-Stuttgart, Hedelfingen und Feuerbach Eingaben
mit der Bitte gerichtet werden, wenn auch die Kirch-
weihen aufgehoben werden, daß doch der sich anschließende
Markt stattfinden möge. Der Antrag wurde noch dahin
ergänzt, daß auch womöglich Schaustellungen ohne Musik,
oder patriotische Weisen spielend, gleich anderen Städten
zugelassen werden. Nachdem weiter kein Antrag vorlag
oder eingebracht wurde, war die Tagesordnung erschöpft.
Der Vorsitzende dankte den Herren für ihre Aufmerk-
samkeit und schloß um 102 Uhr mit dem Anfügen,
daß die nächsten Bersammlungen besser besucht werden
mögen, die Versammlung.
Eugen Pfaumann, 1. Schriftführer.
gruak 189hd
terein
straße 51 B. e
,,Bruderbund",
Berein reis. Gewerbetreibender
und der en Berufsgenossen. E. V.
Siz: Stuttgart.
Protokoll
der Mitglieder-Versammlung vom 6.
August 1915, abgehalten im Vereins-
lokal zur Stadt Heilbronn", Olga-
Anwesend waren 10 Mitglieder, davon 4 Mitglieder
vom Ausschuß. In Abwesenheit des 1. und 2.
Vor-
standes wurde von den anwesenden Herren Herr Krieger
als leitender Vorsitzender für die heutige Versammlung
vorgeschlagen und gewählt, welcher dankend
annahm.
Der Vorsitzende begrüßte die Herren aufs freundlichste
,
die
jul NB. Alle 3ahlungen find an unseren Kassierer Herrn
Rossi, Bremerstr. 25, alle schriftlichen Sachen an unser
Vereinslokal zur Stadt Heilbronn", Olgastr. 51 B
und in ganz dringenden Fällen an den Schriftführer
J. Xhenemont, Bebenhäuser Str. 5, einzusenden.
REISFAIDER
SCHAUSTELLER
UND
D. D.
Süddeutscher Verein
reisender Schausteller
und Handelsleute.
Siz: Nürnberg.
Den werten Mitgliedern die traurige Nachricht,
daß unser Vereinswirt Herr Josef Koller vom
Südgarten", Ottostraße 25, am Montag, den 2. Auguft
ds. Is., nach längerem, schweren Leiden (Wassersucht)
im Alter von nahezu 52 Jahren verschied. Er war ein
ruhiger und allgemein beliebter Mann, der auch alle
Hochachtung bei unseren Vereinsmitgliedern genoß. An
der Beerdigrng, die am Mittwoch, den 4. August auf
dem „St. Rochusfriedhofe" in Nürnberg erfolgte, be
teiligten sich eine ganze Anzahl hiesiger Beinsmitglieder.
Am Grabe wurde seitens des Vereins ein Kranz mit
einem Nachruf niedergelegt. Er ruhe in Frieden!
Die Vorstandschaft.
*
Ortsgruppe Düren
des Reichsverbands reisender Gewerbetreibender
Deutschlands, Siz Magdeburg. st
di Protokoll über die Versammlung vom 30. Juli,
abgehalten abends 8 Uhr im Vereinslokal zum Grafen
3eppelin", Markt 6. Der 1. Vorsitzende Kollege Claßen
eröffnete die Versammlung um 81/2 Uhr und hieß die