Der Komet 1690 – Seite 8

T Seite 6. Schausteller zugelassen, die sich natürlich andere schöne Schaustellungen mieteten, sodaß der Markt ein ganz schönes Aussehen bekam. Die An- wesenden machten ganz gute Geschäfte, was den- selben nur zu wünschen war, da das Gewerbe dortselbst drei Jahre gänzlich geruht hatte. An- wesend waren: Blunck, anatomisches Museum, Ernst Malferteiner, Orang-Utan, dispusim Louis Malferteiner, große Schlange, a mi am Georg Malferteiner, kleine Pferde, E. Tieze, Panorama, Carl Schneider, 3werge, Hugo Wagner, gelehrte Hunde, Bergert, Aeroplankarussell, Korb, Krinoline, Neupert, Fahrradkarussell, u ne Hendel, Schaukel, Bensen, Cake-Walk, sowie mehrere kleine Fahrgeschäfte. In Rodewisch i. Vogtl. zum Kirmeß- Markt waren anwesend: Hot than 9016 3ensen, Cake-Walk, Weber, Schießhalle, Landgraf sen., 3irkus-Varietee, Hugo Wagner, gelehrte Hunde, Bär, Riesin, oth Förster, Panorama, Wwe. Eschholz, Rundschaukel, Bergert, Aeroplankarussell, Neupert, Fahrradkarussell. Bermischtes. noHerr Adolf Fischer, Geschäftsführer des 3irkus Krone, zurzeit im Felde, wird während seines dreiwöchentlichen Urlaubs seine Tätigkeit bei obengenanntem Unternehmen wieder aufnehmen. Der Komet. bestimmten Anschlagsvorkehrungen nicht benutzt worden. Das Schöffengericht, sowie die Straf- kammer zu R. verurteilten den 3irkusunternehmer dementsprechend. Gegen dieses Urteil wandte er sich mit der Revision zum Kammergericht Berlin, das ihn mit folgender Begründung freisprach: Der Wortlaut der Bestimmungen, besonders die Be- zeichnung der ausschließlich für die Befestigung von Plakaten zugelassenen Gegenstände, läßt er- kennen, daß dabei eine Verbindung mit einem feststehenden, an oder auf der Straße befindlichen Gegenstande vorausgesetzt ist. Die Einrichtungen zur Befestigung der Anzeigen, die Anschlagsvor- richtungen, sollen die Plakate aufnehmen, die sonst an die Häuser oder an die Zäune befestigt werden. Der 3weck der Vorschriften ist, die Ordnung, Sicherheit oder Leichtigkeit des Straßenverkehrs gegen Störungen zu schützen, die durch Stehen- bleiben und Ansammeln der Vorübergehenden ent- stehen können, wenn das Anbringen öffentlicher Anzeigen an jedermann zugänglichen Stellen ge- schieht. Deshalb sind unter Berücksichtigung der Verkehrsverhältnisse bestimmte Stellen mit dazu geeigneten Vorrichtungen versehen und allein zur Anbringung öffentlicher Anzeigen zugelassen; an anderen Stellen, die ebenfalls an oder auf der Straße feststehen und zur Aufnahme der Anzeigen sich nicht eignen, dürfen die Anzeigen nicht ange- bracht werden. Dem Sprachgebrauch läuft es zu- wider, in die Vorschriften einen Gegensatz zwischen unbeweglichen und beweglichen Plakatstellen hinein- zutragen. Wer eine Reklametafel auf der Straße umherträgt, kann nicht gegen die genannten Vor- schriften verstoßen; die Tafel ist laubte Stelle zur Anbringung in eine uner- von Plakaten. Ebensowenig stellt solche Stelle ein umherfahrender Wagen dar, an dem ein Plakat mit geschäftlichen Empfehlungen angebracht ist. Unmöglich kann die Polizeiverordnung beabsichtigt haben, auch diese Anzeigen ausschließlich für die Anschlagsäulen vor- zubehalten. 3ur Konzessionierung der Kinos. Der Bundesrat hat in seiner Sigung vom 2. Au- guft eine Verordnung erlassen, derzufolge derjenige einer Erlaubnis bedarf, welcher gewerbsmäßig Lichtspiele öffentlich veranstalten will. Die Erlaubnis ist unter bestimmten in der Verordnung selbst einzeln aufgeführten Gründen, insbesondere wegen mangelnden Bedürfnisses, zu untersagen. Sind sog. Wanderphotographen Die Landeszentrale bestimmt diejenige Behörde, durch welche die Erlaubnis erteilt, versagt, oder zurückgenommen, oder der Gewerbebetrieb unter- sagt wird, und regelt das Verfahren. Die Vor- schriften der Gewerbeordnung bleiben insoweit in Anwendung, als nicht die neue Verordnung be- sondere Bestimmungen getroffen hat. Veranlassung zu dieser Verordnung gaben, abgesehen von polizei- lichen Gesichtspunkten, die durch den Krieg her- beigeführten wirtschaftlichen Verhältnisse. Es muß vermieden werden, daß neue Unternehmungen ent- stehen, für welche ein Bedürfnis nicht nachgewiesen ist, damit alle verfügbaren Kräfte für die Kriegs- wirtschaft freigemacht werden können. Die Ein- führung der Erlaubnispflicht entspricht einem wieder- holt kundgegebenen Wunsche des Reichstags und war bereits in einem vom Reichstage wegen dessen Schließung nicht verabschiedeten Entwurf betreffend Aenderung der Gewerbeordnung vorgesehen. id Gerichtliche Entscheidungen. Das Herumfahren von Reklame= wagen eines Schaustellers ist nicht poli- zeiwidrig. Ein 3irkusunternehmer ließ zu Re- klamezwecken in einer Stadt mit Plakaten behängte Wagen herumfahren. Hierin erblickte die Behörde eine Uebertretung der Ortspolizeiverordnungen vom Jahre 1895 bezw. 1899 für die Stadt und stellte beim zuständigen Landgericht Strafantrag, indem sie sich auf die Bestimmungen jener Verordnungen verpflichtet, einen Wandergewerbeschein zu lösen? Die Reichsgewerbeordnung bestimmt bekanntlich in § 55 Nr. 3, daß der eines Wander- gewerbescheins bedarf, wer außerhalb des Gemeinde- bezirks seines Wohnorts ohne Begründung einer gewerblichen Niederlassung und ohne vorgängige Bestellung in eigener Person gewerbliche Leistungen feilbieten will. Gegen diese Vorschriften verstoßen zu haben, war die Inhaberin M. einer photo- graphischen Kunstanstalt zu B. beschuldigt und unter Anklage gestellt worden. Ihren Geschäfts- betrieb handhabte sie in der Weise, daß sie von ihren gleichfalls in B. wohnhaften Angestellten den Reisenden G. in Ortschaften außerhalb B. von Haus zu Haus nach photographischen Auf- trägen ausfandte, die ihr Photopraph S. dann ausführte und die Negativplatten zur Entwickelung ihr übermittelte. Da weder G. noch S. einen Wandergewerbeschein gelöst hatten, wurde M. unter Anklage gestellt, jedoch vom Schöffengericht zu B. freigesprochen. Auf die vom Staatsanwalt eingelegte Berufung hin erfolgte ihre Verurteilung. Gegen diese Entscheidung legte die Angeklagte Revision beim Kammergericht Berlin ein, welches das Strafkammerurteil mit folgender Begründung aufhob und die Sache an die Vorinstanz zurück- verwies: Die Darlegungen der Strafkammer sind nicht frei von Rechtsirrtum; ihre Auslegung des Begriffs vorgängige Bestellung" kann als zu- treffend nicht angesehen werden. Vorgängige Be- stellung erfordert nicht, daß die " Nr. 1690. des letzteren erscheint. Aber auf diese Bedeutung des Begriffs „vorgängige Bestellung" kommt es hier nicht an, weil die Tätigkeit der beiden Angestellten der Angeklagten sich als ein Ganzes rechtlich nicht ansehen läßt. Die Schlußfolgerung der Strafkammer, daß G. und S. in bewußtem und gewolltem 3usammenwirken eine gemein- schaftliche Tat verübt haben, erscheint juristisch nicht zulässig. Nach der Gewerbeordnung und dem Hausiersteuergesetz kann das Aufsuchen von Bestellungen gewerblicher Leistungen im Umher- ziehen gewerbsmäßig betrieben werden, ohne daß der Gewerbetreibende einen Wandergewerbeschein besitzt und einen Gewerbeschein eingelöst hat. Wie die Feststellungen der Strafkammer ergeben, hat G. nur einen derartigen 3weig des Hausierge- werbes betrieben, er war also nicht strafbar, weil er dies ohne die erwähnten Scheine getan hat. Seine an sich straflose Tat konnte dadurch nicht strafbar werden, daß S. später bei den Dorfbe- wohnern erschien und die von diesen bestellte Tätigkeit ausführte. G. ist daher auch von dem Schöffengericht zu Recht freigesprochen und dieses Urteil rechtskräftig geworden; S. würde aber, da G. ihm die Bestellung der Dorfbewohner über- mittelt hat, nicht ohne vorgängige Bestellung die gewerblichen Leistungen angeboten haben, eines Wandergewerbescheins und eines Gewerbescheins nicht bedurft haben und deshalb straflos sein, es sei denn, daß G. nur sein Werkzeug war. Die Angeklagte konnte daher bei dieser Rechtslage als Auftraggeberin aus § 23 des Hausiersteuergesetzes nicht verurteilt werden. Mithin mußte das Urteil der Strafkammer aufgehoben werden. Auf Frei- sprechung war jedoch nicht zu erkennen, weil bisher nicht geprüft ist, ob S., der bei den Dorf- bewohnern auf die an G. erfolgte Bestellung er- schienen war, sich des letzteren als seines Werk- zeugs bedient hat. Eine ruchlose Tat. Erzählung von Georg Burgaur, Frankfurt a. M.-Rödelheim. (Nachdruck verboten.) "Therese, hast du das Essen fertig?" frug Karussellbesitzer Krause seine Frau. „Ja, Karl, antwortete diese und schon stand sein Lieblings- gericht, gutzubereitete Kartoffelklöse mit sauerem Rindsbraten, auf dem Tisch des niedlich einge- richteten Wohnwagens. Haben auch die Burschen ihr Essen?" "Ja," sagte Frau Krause ärgerlich. Was du nur immer zu fragen hast! Anna hat es schon vor zehn Minuten hingebracht." "Nun, nur nicht so auf aufgeregt, liebe Frau," gab Herr Krause beschwichtigend zurück, „ein richtiger Haus- vater kümmert sich um alles -" ,Und eine tüchtige Hausfrau tut ihr Amt richtig versehen," fiel Frau Krause treffend ein. Ein lautes Johlen und Kindergeschrei vor dem Wagen machte dem kleinen Intermezzo ein Ende. Die schwarze Marie, welche mit ihrem Wahr- sageapparat auch alljährlich die große Kirmesse in T besuchte, brachte wieder einmal die Jugend durch ihr groteskes Aussehen in hellen Jubel. Nicht lange durfte es dauern, so war sie von einem Kreis halbwüchsiger Burschen umgeben, die sie zu Boden warfen und mit allerhand Unrat und Kot bewarfen, wie es schon oft der Fall war. Die Marie schimpfte wie ein Rohrspaß. Krause konnte dem flegelhaften Spiel nicht zusehen und berief, nach denen öffentliche Anzeigen an für Ankunft des Gewerbetreibenden en Bestellung der verjagte die Uebeltäter. Eine Flut von Schimpf- jedermann zugänglichen Stellen, wie öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen nur an den für Reklamezwecke bestimmten Einrichtungen (Säulen, Tafeln, Annoncenuhren usw.) angeschlagen werden dürfen. Hier seien aber solche eigens zu Reklamen wo das Feilbieten gewerblicher Leistungen stattfindet, vorangegangen ist; vielmehr liegt vorgängige Be- stellung auch dann vor, wenn der am fremden Orte weilende Gewerbetreibende an der betreffenden Stelle beim Kunden auf Grund einer Aufforderung worten wurde ihm entgegengeschleudert, er aber ging zurück in seinen Wagen und störte sich nicht mehr daran. Sein Wohnwagen und sein Geschäft war ihm das liebste, was er hatte; hier wendete er alles auf. Wie blizblank alles dastand, die schön eingerichtete Küche, der saubere Herd, das