Der Komet 0168 – Seite 1
1888-06-09 · Seite 1 von 12
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DER KOMET
C.GLOSHEIM ERANKFAM.
Organ zur Wahrung der Interessen der Besiker von Sehenswürdigkeiten und Schaustellungen jeder Art.
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Pirmasens, 9. Juni 1888.
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Gerichtliche Entscheidungen.
(Breslauer Morgenzeitung.)
"
Das
Straffammer wegen Vergehens wider das Caroussel?" fragte der Vorsitzende.
Patentgesetz zu verantworten. Als Zeugen habe ich mir ganz allein aus meinem Koppe
waren der Erfinder Weiser und die Caroussel- gemacht," erwiderte Siebelt. Hatten
Sie vor-
Breslau, 28. Mai. (Das patentirte besitzer Blümel aus Carlowitz und Siebelt aus her nie das Weiser'sche gesehen?" fuhr der
Caroussel.) Der Leser hat sicher schon von Nawitsch zugegen. Der gleichfalls geladene Vorsitzende fort
. "Niemals," betheuerte Siebelt.
mancher Patentsache gehört, aber ein Patent- Geschäftsführer Paluzick, der sich gegenwärtig
„Er wird's vom Hörensagen gekannt und
Caroussel wird ihm noch nicht vorgekommen in Waren bei Leipzig aufhalten soll, war nicht danach
gearbeitet haben," schaltete Weiser ein.
sein. Er möge also gestatten, daß wir ihn ermittelt worden. Als Sachverständiger war Der
Sachverständige erklärte, daß er sich das
damit bekannt machen. Erfinder und Patent- der Rathszimmermeister Mar Jitschin von hier Caroussel des
Angeklagten angesehen und es
inhaber dieses Caroussels ist der Caroussel- geladen und erschienen. Wehnisch legte eine mit
der Zeichnung des patentirten Caroussels
besitzer Reinhold Weiſer zu Bauzen. Seine aus Holz gefertigte Miniatur - Kopie seines verglichen habe
. "Ich denke von der Erfindung
Erfindung führt den Namen Cykloïdul- oder Caroussels auf den Tisch des Gerichtshofes
nicht besonders hoch," fuhr der Sachverständige
Rundtanz-Caroussel. In den Zwischenräumen nieder und erklärte, daß, wie dieses Beispiel
fort. Sie ist geradezu gefährlich, da die auf
des Gerippes desselben sind statt der sonst lehre, sein Caroussel etwas Neues, keine bloße einem
solchen Caroussel Fahrenden, wenn sie
beliebten Pferde oder Bänke senkrecht stehende, Nachahmung darstelle. Im übrigen behauptete nicht im Stande
sind, die Gewalt ihres Stoßes
drehbare Säulen angebracht, die doppelt, rechts der Angeklagte, daß er in gutem Glauben zu ermessen
, leicht herunterstürzen können.
und links, rotiren. Diese Säulen werden ent- gehandelt, daß er das Muster seines Caroussels
Doch das ist für die Beantwortung der Frage,
weder durch eine endlose Kette, die sich um ihre bei seinem Genossen Siebelt in Rawitsch gesehen ob eine
Nachahmung vorliegt, nebensächlich.
Häupter schwingt, oder durch Balken in Be- und daß er darnach gearbeitet habe. Daß
Die Frage ist zu bejahen. Wenn auch das
wegung gesetzt, die mit der den Mittelpunkt jemand irgend ein Recht auf dieses
Muster Carouffel des Angeklagten in manchen Einzel-
des Caroussels bildenden Säule verbunden sind. besitze, sei ihm durchaus nicht bekannt gewesen
. heiten von dem patentirten abweicht, so ist doch
Der Hauptreiz dieser Einrichtung besteht darin, „Das stimmt nicht! Der Geschäftsführer
der Hauptgedanke, die eigentliche Erfindung,
Der Vertreter der Staats-
daß der Fahrende die Bewegung selbst hervor- Paluzick hat Ihnen, als er Ihr Caroussel sah,
genau dieselbe."
ruft, indem er an die Balken stößt. Der ausdrücklich gesagt: „Wehnisch, das machen anwaltschaft beantragte hierauf, den Angeklagten
Fahrende dreht sich dann mit der Säule, die Sie nicht, das ist patentirt!" Warum haben
zu einer Geldstrafe von 100 Met., ev. zu 10
er inne hat, um sich selbst und zugleich in Sie sich an diese Weisung nicht gekehrt?" Tagen
Gefängniß zu verurtheilen und dem
dem vom Caroussel beschriebenen Kreise. Daher bemerkte der Vorsitzende. Da könnte ja
jeder Geschädigten das Recht der Veröffentlichung
Rundtanz-Caroussel. Weiser hat sich diese kommen und mir sagen: das und das ist des
Urtheils auf Kosten des Angeklagten zu-
Erfindung, die übrigens schon vor Jahrzehnten patentirt! So etwas braucht man doch nicht
zusprechen. Der Gerichtshof erkannte auf die
bei Kinderspielzeugen in Anwendung gekommen ohne weiteres zu glauben," erwiderte der An
beantragte Strafe und sprach dem Erfinder
ist, im Jahre 1885 patentiren lassen und geklagte. "Aber Sie hätten stuzzig werden Weiser
das Recht zu, den Tenor des Urtheils
bezahlt seitdem Patentsteuer. Ein nach jenem müssen und Ihre Pflicht wäre es
gewesen, einmal auf Kosten des Angeklagten in der
Muster erbautes Caroussel betreibt er selbst sich zu erkundigen, ob in der That jemand ein
Breslauer Morgen-Zeitung" zu veröffentlichen.
Ein anderes hat er seinem Geschäftsführer Patent darauf erworben," fuhr der Vorsitzende Nach Verkündigung
des Urtheils trat Weiser
Josef Paluzick übergeben. Paluzick 30g mit fort. Der geschädigte Erfinder, der jedoch nicht an den
Vorsitzenden heran und sprach: "Ich
dem Caroussel umher und hielt sich auch eine als Nebenkläger auftrat, Weiser, erklärte, daß hätte
noch eine Bitte. Ich möchte das Urtheil
Zeit lang in Breslau auf. Auf diesen Wander- sein Carouffel vielfach unerlaubt nachgeahmt gern in unserem
Fachblatt veröffentlicht haben."
ungen machte er die Entdeckung, daß die Er worden und daß ihm hierdurch schon ein Der Vorsitzende
entgegnete: "Die Bitte kommt
findung Weisers vielfach Nachahmung gefunden Schaden von mindestens 10,000 Met. erwachsen zu spät
. Das hätten Sie vorher beantragen
hatte. Paluzick schrieb sich die Namen der sei. Von den anderen Zeugen bekundete müssen. Auf
Kosten des Angeklagten dürfen
Betreffenden auf und theilte sie Weiser mit. Carousselbefizer Siebelt, daß er ebenfalls Sie
das Urtheil nur in der Bresl. Morgen-
Gegen einen der Nachahmer, den Caroussel- solch ein Rundtanz-Caroussel besessen, daß er Zeitung" veröffentlichen
. Aber auf Ihre eigene
besitzer Wilhelm Wehnisch hierselbst, stellte es aber inzwischen verworfen habe, weil es Rosten dürfen
Sie es noch in einem Duzend
Weiser im März 1887 Strafantrag. In Folge von den Fahrenden zu sehr ruinirt worden sei. anderer Blätter
veröffentlichen lassen. Das
dessen hatte Wehnisch sich heute vor der 4. "Woher hatten Sie denn das Muster zu diesem steht Ihnen frei!"
Weiser war mit dieser
"
"