Der Komet 1694 – Seite 9

Nr. 1694. kingen, Neuhausen a. E., Neuweiler, Sulz, 26 Groß- bottwar, Köngen, Sulz, 27 Großbottwar, Ravensburg, 29 Adelmannsfelden, Altheim, Altkrautheim, Bartholomä, Berneck, Besigheim, Blaufelden, Feldstetten, Fluorn, Geislingen, Giengen, Kirchberg, Künzelsau, Leutkirch, Loßburg, Neuhausen a. F., Dedheim, Dehringen Schroz- berg, Tieringen, Tomerdingen, Weikersheim, Weissfach, Welzheim, Widdern, 30 Künzelsau, Magstadt, Mühl- heim, Oberlenningen, Reutlingen, Weilheim a. T., 3aberfeld, 31 Heidenheim, Herrenberg, Münsingen, Rosenfeld, Wangen i. Alg. Großherzogtum Luxemburg. 1 Hosingen KV, Mondorf KB, Niederkerschen K- V3, 3olver KB, 4 Clerf KB, 15 Ulflingen KB, 16 Die- kirch KK, Remich KB, 17Weiswampach KV, 22 Mersch KV, 23 Esch a. d. Alzette KV, 25 Fels KB, 30 Wilh KV, 31 Redingen KB. DIC Gerichtliche Entscheidungen. ſtungen Feil Feilbieten gewerblicher Lei- im Marktverkehr. Der Angeklagte hat nach der Festellung des Berufungsurteils außerhalb feines Wohnortes auf einem Jahr- markt in einem offenen Stande Miniatur- Schnellphotographien angefertigt und an Broschen und Schlipsnadeln angebracht, ohne im eines Belize Gemer gewerbescheines zu sein und ohne einen eingelöst zu haben. Der Komet. licher Leistungen auf Märkten eines Wander- gewerbescheines bedarf, sondern nur, daß ein solches Feilbieten nicht zum Marktverkehr gehört, und daß es deshalb Sache der Polizei ist, darüber zu befinden, ob eine solche Tätigkeit auf dem Markt zuzulassen ist. Dagegen ist auch das Feil- bieten gewerblicher Leistungen im Marktverkehr gemäß § 1 Nr. 4 des H.-St.-G. steuerpflichtig, denn die Ausnahme in § 2 Nr. 2 dieses Gesetzes für den Marktverkehr betrifft nur die unter § 1 Nr. 1 bis 3 qufgeführten Arten des Gewerbe- betriebs, nicht auch Nr. 4. Hier ergeben indes die Feststellungen nicht, ob die Schmuckstücke von den Bestellern der Photographien vorgelegt, oder vom Angeklagten feilgeboten und mit dem darauf angebrachten Bilde geliefert wurden . Im ersteren Falle liegt Feilbieten einer gewerblichen Leiſtung vor. Denn dann bildet die Herstellung der Photographie das Wesentliche; die Uebergabe des fertigen Bildes ist nur als ein abschließender Akt zu der Herstellungstätigkeit anzusehen. Hat aber Angeklagter auch die Schmuckstücke geliefert, so muß noch geprüft werden, ob nach der Ver- kehrsanschauung und dem Willen der Parteien zwei von einander trennbare Geschäfte, die Lieferung der Ware (des Schmuckstückes) und der gewerb- lichen Leiſtung anzunehmen sind, oder ein ein- Nach § 55 Abs. 2 der G.-O. ist im Falle der Nr. 4 des § 55 auch für den Marktverkehr einheitliches Geschäft vorliegt und ob im letzteren Wandergewerbeschein erforderlich. Daraus ist nach einer Entscheidung des preußischen Oberverwaltungs- gerichts Falle die gelieferte Ware oder die Herstellung des Bildes die Hauptsache ist, wobei auch das zu Seite 7. :: Auszeichnungen :: Der Scharfschütze Hans Seis, Sohn des Herrn Hans Seis, Dampfkarussellbesizer in Stuttgart, wurde mit dem Eisernen Kreuz 2. Klasse ausgezeichnet. Humoristisches. Empfindlich! Ihr Bub scheint braver Das geworden zu sein in der letzten Beit!" ist er immer in der dünnen Sommerhose." Erkenntnis. Karlchen: „Bater, warum hat man denn jetzt so viele komische Wörter, wie Hapag, Wumba, Bugla, Ika?"-Bater:,,Dummer Junge, weil wir jetzt die Fremdwörter abschaffen , da brauchen wir doch einen Ersatz 13 dafür!" Der erste Gedanke. Gemeindevorsteher (dem man eben berichtet, daß die Tochter eines Ortseinwohners mit einem jungen Mann durch- gebrannt sei, erleichtert aufatmend): „Gott sei Dank, wieder zwei Brotkarten weniger!" (,,Fliegende Blätter.") Briefkasten der Redaktion.se Frau A. M. in Fr. Ein Mann kann seine Frau nicht enterben, sondern nur auf den Pflichtteil beschränken. Wenn keine Kinder vorhanden sind, beträgt dies ein Nachlasses. atriota au folgern, daß im Falle der Nr. 3, Berhältnis des Wertes der Bare au dem der Viertel feines Jahr Sobu kommt als Hilfs- ein solcher nicht erforderlich ist. Allerdings gibt § 64 Abs. 1 auf Jahr- und Wochenmärkten nur den Kauf und Verkauf, also nicht auch das Dar- en Kauf und bieten gewerblicher Leistungen frei. Aber hieraus ist in Verbindung mit § 55 Abs. 2 nicht zu folgern, daß es auch für das Feilbieten gewerb- Ein neues Flieger-Karussell, 951. für Motorantrieb; ein gebrauchtes Beppelin-Karussell; ein Tanzrad; ein Boden-Karuffell 912 Mtr. Durchmesser; U-Boot-Karuffell mit 8 Booten, letzteres in Desterreich befindlich, nach Deutschland zollfrei, Autom.-Karussell, 11 Mtr. Durchm.; eine gebrauchte Planetenbahn abzugeben. Friz Bothmann, Gotha. Burenkarussell, genannt Burenmühle", zu kaufen ge- sucht. 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