Der Komet 1728 – Seite 9

Nr. 1728. In Bottrop (Westfalen) stand privat: Joh. Kuckarh, Raubtierschau. Wetter und Geschäft waren sehr gut. In Rosdzin (Schlesien) standen privat: Wwe. Starostzik, 3eppelin und Rodelbahn, Hyba, Theater, Jaensch, Karussell, Schießbude und Schlaghammer. LUDDE Bereins-Nachrichten. VEREIN REISENDER CHAUSTELLER UND Süddeutscher Berein reifender Schausteller und Handelsleute. Sig: Nürnberg. Der Komet. Herren vom Bunde zugegen seien. Es wurde beschlossen, mehrere Herren nach Leipzig zu schicken. 6. Als neue Mitglieder haben sich aufnehmen lassen durch Herrn Emil Kuhnert: Herr Gustav Krause, Quedlinburg, Hohestraße 5, Herr Harry Lamberg, Bremen, Hohetor- Chauffee 174, Herr Joseph Schippers, Charlottenburg, Kantstraße 129; durch Herrn Anton Kröckel: Herr Wilh. Kleiner, Berlin, Lienenstraße 10, Frau Patschke, Berlin, Bellermannstraße 25; durch Herrn Gg. Müller: Herr Karl Herzog, Berlin, Liebenwalder Straße 60, Herr Aler Hoffmann, Neukölln, Bergstraße 52, Herr Willi Jaensch, Spandau, Segefelderstraße 1; durch Herrn Merkel: Herr Emil Schieferdecker, Charlottenburg, Tegler Weg 64. 7. Allgemein wurde ein neues Vereins- lokal gewünscht und beschlossen, diesen Punkt auf die nächste Tagesordnung zu stellen. 8. Da die Auseinander- segung mit der Sektion Berlin noch nicht erfolgt ist, werden weitere Vereinsangelegenheiten vorläufig vertagt. Schluß der Versammlung um 11 Uhr. Die am 24. April im Vereinslokal „Südgarten" abgehaltene Vereinssizung erledigte die übliche Tages- ordnung. Unter den Einläufen, die zur Bekanntgabe der Mitglieder gelangten, befand sich auch ein Schreiben des neuaufgenommenen Mitgliedes Herrn May Stehbeck, Schaustellungsunternehmer, München, in welchem er sich für die Aufnahme bedankte und versprach, stets ein gutes Mitglied zu fein. Er habe bereitwilligst dem Wunsche unferes Verwaltungsmitgliedes Herrn Heusinger ent- sprochen und sei gern als Mitglied unserem Verein bei- getreten. Dies begründete der Briefschreiber wie folgt: Es waren mir doch die unvergleichlich großzügigen Leistungen bekannt, die der unermüdlichen, fachkundigen Tätigkeit der Leitung, sowie der Einigkeit der Mitglieder zu verdanken sind. Das reiche Arbeitsfeld des Süd- deutschen Vereins", das den Lebensintereffen des reifenden Standes gilt, lag nicht nur in den engeren Grenzen unferes geliebten Bayernlandes und des Reiches, sondern auch über Deutschland hinaus erstreckte sich das weit- gesteckte 3iel, sodaß er heute führend und vorbildlich an der Spitze der Brudervereine steht. Ich wünsche aufrichtig, der „Süddeutsche Verein" möge auf den bis- herigen Richtlinien unbeirrt weiterschreiten, stets schützend, helfend und fördernd eingreifen, zum Wohle seiner Mit- glieder und des gesamten reisenden Gewerbestandes!" Die anwesenden Mitglieder äußerten ihre große Freude zu diesem, die Tätigkeit des Vereins anerkennenden Schreiben und hofft der Verein, daß die Erkenntnis der Notwendigkeit der Organisation des reisenden Ge- werbestandes immer weiter um sich greift, denn nur, wenn die Angehörigen des Standes zu schäßen verstehen, wie notwendig uns ein 3usammenschluß ist und welche Arbeiten die Vorstandschaft eines Vereins in uneigen- nüßiger Weise zum Wohle der Allgemeinheit leistet, ist es einigermaßen eine Genugtuung für ihre Opfer, die fie jahraus, jahrein zu bringen hat. Die wahren, herz- erfrischenden und aufmunternden Worte des Kollegen Stehbeck in München sollten aber auch bei denjenigen einwirken, die es mit der Bezahlung der Beiträge, also den Verpflichtungen dem Verein gegenüber lag nehmen; diejenigen, die in Betracht kommen, feien auch heute wieder ermahnt, die Beiträge an den 1. Kaffierer, Herrn Gustav Job, Nürnberg, Tegelgasse 13, einzusenden. Noch eine weitere Aufnahme konnte die Versammlung vornehmen. Es meldete sich der anwesende Karussell- befizer Herr August Müller, Nürnberg, Ottostraße 17, als neues Mitglied unter Bezahlung der Aufnahme- gebühren und eines Jahresbeitrages an. Der 1. Vor- fizende begrüßte den Neuaufgenommenen mit den üblichen Wünschen. Nachdem noch einige Vereinsangelegenheiten erledigt waren, schloß der 1. Vorsitzende die Sigung. Joh. Mendel, 1. Vorstand, Nürnberg, Wiesenstr. 178. * * Bund der Schausteller und verw. Berufe (e. B.), Sit: Berlin. Protokoll der Mitglieder-Versammlung vom Alfred Edling, Schriftführer. Dircksenstraße 26/27, gegenüber dem Bahn- hof Alexanderplatz . Alle 3uschriften, Postan= weisungen und Anmeldungen zum Verein sind zu richten an: Bund der Schausteller und verwandter Berufe (e. B.), Siz Berlin, Berlin, Dircksen- straße 26/27. - Unsere Vereinstelephonnummer ist: Amt Alexander 596. Unser Vereins-Bureau befindet sich Kranken= und Begräbniskasse der Bereinigung reis. Geschäfts- leute Deutschlands (früher Nr. 77.) Sitz: Hannover. Fernsprecher Nr. 5458. Krank gemeldet: E. Vogt, 18. 3. 18, Düsseldorf. W. Franke, 18. 3. 18, Hannover. K. Budde, 22. 3. 18, Serne i. W. K. Klemm, 26. 3. 18, Hannover. R. Klinkerfuß, 13. 4. 18, Baddeckenstedt. B. Miernike, 10. 4. 18, Krankenhaus Berlin-Lichtenberg. P. Herold, 19. 4. 18, Chemniz. (Das Datum bedeutet den Tag der Krankmeldung). Vom 21. bis 28. April wurden 151.50 Mk. Kranken- geld ausbezahlt. Der Vorstand: G. Schönhagen. Nachruf. Seite 7. trotzdem unter der eingetragenen Schuh- marke weiter verkauft werden dürfen. Dieses Problem hat für Händler, Grossisten und Fabri- kanten seine besondere Bedeutung wegen der mög- lichen Gefahren eines Vorgehens der Konkurrenz auf Grund des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb. Außerdem kommt für den Inhaber des Warenzeichens die Gefahr der Löschung seiner Schutzrechte in Betracht. Unser unvergeßliches Mitglied Herr Karl Birken- maier, Kasperltheaterbefizer, hat nach fast 45 mona tiger treuer Pflichterfüllung als Soldat auf dem Felde der Ehre den Heldentod erlitten. Diejenigen Korpora- tionen, denen der Verlebte angehörte, werden für die Folge eine große Lücke in ihrer Mitte vermissen, da er eine unermüdliche Schaffensfreudigkeit an den Tag legte. Er war ein braver, treuer Kollege und besaß einen ehrenwerten Charakter; wer ihn kannte wird ihm ein dauerndes Andenken bewahren. Möge ihm die Erde leicht sein. Münchener Meß- und Marktfierantenverein. J. Pollak, 1. Schriftführer. " Daß aber dennoch die Interessenten, also sowohl die Besitzer der Warenzeichen als auch alle Gruppen der Verkäufer in dieser Hinsicht keine großen Sorgen zu haben brauchen, weist in der Juristen- 3eitung" der Syndikus Dr. Gabriel nach. Nach dem Warenzeichengeset muß allerdings die Löschung einer Eintragung dann von Amtswegen erfolgen, wenn dieses Zeichen zu versagen gewesen wäre. Dieses trifft aber nur dann zu, wenn es sich um eine Schuhmarke handelt, die Angaben enthält, welche ersichtlich nicht den Tatsachen entsprechen. Außerdem wird für die amtliche Löschung voraus- gesetzt, daß dadurch auch eine Täuschungsgefahr hervorgerufen wird. Diese Voraussetzung für die Löschung ist wiederum nur dann gegeben, wenn derartige Merkmale zurzeit der Eintragung der ben. Fü Ware schon bestanden haben . Für alle bereits in Friedenszeiten unbeanstandet gebliebenen Waren- zeichen scheiden mithin diese Gefahren aus. Die Schuhmarken können also auch für die jetzige „Kriegsware" weiter benutzt werden. Dürfen Warenzeichen auch für 19. April, abends 8 Uhr, abgehalten im Rofenthaler Kriegswaren benutzt werden? Straße Anwesend vom Vorstand die Herren Splett, Müller, Edling, Luze, Kuhnert, Kröckel, sowie 20 Mitglieder und als Gast Herr E. Schieferdecker, Charlottenburg. 1. Der 3. Vor- sigende Herr Splett eröffnete die Versammlung um 8/2 Uhr mit Begrüßung und ernannte Herrn Gustav Damm als Ordnungswart. 2. Das Protokoll nom 5. April wurde ohne Einwendung angenommen. 3. Ueber Aufnahme neuer Mitglieder entspann sich eine längere Debatte, da einige Herren der Meinung waren, daß der Jahresbeitrag voll bezahlt werden müsse, auch wenn die Aufnahme im 2., 3. oder 4. Quartal erfolgt. Der Vor- figende bemerkte hierzu, daß nur vom Aufnahmequartal an zu bezahlen ist. 4. Herr Kröckel stellte den Antrag, einen Fond für freiwillige Spenden zu Unterstützungs- zwecken anzulegen; es wurde beschlossen, dieses der nächsten Vorstandssigung zu unterbreiten. 5. Die Sektion Leipzig des Intern. Vereins reis. Schausteller und Be- rufsgenossen Hamburg hält in nächster 3eit eine außer ordentliche Versammlung ab und wünschte, daß einige (Nachdruck ohne Genehmigung des Verfassers verboten.) Warenzeichen haben in Friedenszeiten viel dazu beigetragen, den Ruf von Erzeugnissen sorg- fältiger Herstellung, guter Materialien usw. zu be gründen. Die Schwierigkeiten der Kriegszeit sind natürlich auch an den so geschützten Fabrikaten nicht spurlos vorübergegangen. Der Mangel an Rohstoffen brachte es mit sich, daß auch für zahl- reiche durch Warenzeichen geschützte Artikel mehr oder minder bedeutungsvolle Aenderungen hinsicht- lich der verwandten Materialien usw. vorgenommen wurden. Es können aber auch Interessenten die Löschungsklage einleiten. Diese muß dann darauf gestüßt sein, daß der Inhalt der Schuhmarke nicht mehr den wirklichen Verhältnissen genügt, daß dadurch die Täuschungsgefahr gegeben ist. Für Vorgehen dieser Art kommt allerdings die Be- schaffenheit des Fabrikats zurzeit der Klageerhebung in Betracht. Jedoch auch hier sind die Aussichten für die Inhaber der Schutzrechte günstig. Das Gesetz läßt ja Angaben über die Beschaffenheit der Ware als Schutzzeichen überhaupt nicht zu. Die Schutzmarken beziehen sich mithin meist auf Her- kunftsorte usw. Außerdem macht der genannte Spezialist auf dem Gebiet des Warenzeichenrechts gegen derartige Löschungsklagen als ausschlag- gebend geltend: Das Publikum setzt während des Krieges bei allen Waren, die aus schwer erhält- lichen oder ganz aus dem Verkehr entfernten Roh- stoffen fabriziert werden, auch eine den 3eitver- hältnissen entsprechend veränderte 3usammensetzung voraus. Diese Anschauung der Bei dieser Sachlage ist in allen Handelskreisen die Frage brennend geworden, ob die unter Ver- wendung von Ersatzstoffen erzeugte Waren გ. B. noch aus Friedenszeit stammenden Fabrikate wird dadurch geſtüßt, daß die Verkehrskreiſe werden. Friedensware besonders empfohlen eist als An diesen Erzeugnissen ist aber zurzeit überall ein solcher Mangel, daß eine Täuschungsgefahr durch den Handel mit Kriegswaren unter den alten Schuhmarken nicht mehr nachweisbar ſein wird. Für die Rechtsprechung ist die Tatsache be- sonders wichtig, daß sogar infolge Mangels an Roh- und Zusatzstoffen für die Herstellung von Arzneimitteln der Miniſter ſelbſt erhebliche Er- leichterungen durch die Zulässigkeit von Erſatz- stoffen usw. geschaffen hat. Hier ist angeordnet worden, daß bei den Besichtigungen der Apotheken überhaupt keine unerfüllbaren Forderungen zu stellen sind. Die Erzeugnisse sollen unbeanstandet bleiben, wenn ihre Beschaffenheit zwar nicht in jeder Hinsicht den Anforderungen des deutschen Arzneibuches entspricht, wenn sie aber doch noch zu dem bestimmten 3weck geeignet sind. Demnach müssen selbst auf dem wichtigen Medizinalgebiet Fabrikate mit Warenzeichen unbeanſtandet bleiben, wenn sie auch aus „Erſaz" beſtehen. Das gilt aber selbstverständlich dann auch für die Fabrikate der anderen Gewerbezweige. Fabrikanten und Verkäufer von Kriegsware" können also unbedenklich den Verkauf unter den alten Schutz- marken weiter bewirken. P. Max Grempe.