Der Komet 1729 – Seite 7

Seite 5. Nr. 1729. Wandergewerbeschein nicht erforderlich. Darüber, oder welche Darbietungen ein wissenschaftgeteilte höheres Kunstinteresse enthalten, bestehen Meinungen. Die Frage läßt sich also generell nicht beantworten; sie muß ihre Antwort in jedem einzelnen Falle erhalten. Wer ohne Wandergewerbeschein eine wissen- schaftliche Vorführung oder die einer höheren Kunst inszenieren will, bedarf vor allen Dingen eines Inlandsreisepasses. 3um 3wecke einer wirksameren Durchführung des Gewerbes wolle man gleich den Stand (Physiker, Rezitator, den Baß vermerken laſſen.Birtuoſe uſw.) auf Da, wie gesagt, nach dem Gesetz bestimmte Vorschriften über eine höhere Kunst oder Wissen- schaft nicht bestehen, so sind die Veranstalter solcher Borstellungen oft Unliebsamkeiten durch die Polizei- kann behörden ausgesetzt. Dieſen Unliebſamkeiten, daß man dadurch wirkungsvoll entgegentreten, man sich in den Besitz eines Kunstscheines bringt. Der Kunstschein ist die sachverständige Begut- achtung über die vorzuführende wissenschaftliche Sache oder höhere Kunst. Die Begutachtung, ob eine Sache eine höhere Kunst oder Wissenschaft verfolgt, kann nur eine vom Staate anerkannte Autorität vollziehen. Als staatlich anerkannte Autoritäten dürften alle diejenigen Personen gelten, die vor einer unter staatlicher Leitung stehenden Hochschule den Befähigungsnachweis über die zu begutachtende Wissenschaft oder höhere Kunst er- bracht haben. Ausgeschlossen hiervon sind Personen, welche die bürgerlichen Ehrenrechte verloren haben oder unter Polizeiaufsicht stehen. Selbstverständlich dürfen auch andere gebildete Personen die schriftliche Begutachtung vornehmen, ob eine Sache auf höhere Kunst oder Wissenschaft Anspruch erheben darf. Es hängt aber dann die ortspolizeiliche Genehmigung über die betreffende Vorführung der wissenschaftlichen Sache ab. Nur die Ansicht des betreffenden Beamten ist dann maßgebend, ob der Aussteller des Kunstscheines für die Begutachtung als kompetent anzusehen ist. Um dem Kunstschein als Urkunde einen höheren Wert beizumessen, wolle man die Unterschrift des Kunstscheines notariell oder polizeilich beglaubigen lassen. Wer einen Kunstschein besitzt oder selbst kompetent für die Begutachtung einer wissenschaftlichen Vor- führung ist, bedarf zur Ausübung seines Berufes nur der Anzeige bei der Polizeibehörde des be- treffenden Ortes. Es dürfte ratsam sein, wenn die Ausführenden solcher Vorstellungen ihre Tournees gleich von vornherein zurechtlegen und dann die bezüglichen Mitteilungen über die vorzuführende wissenschaftliche Sache an die Polizeibehörde auf einmal entsenden. Erhebt die Polizeibehörde nach drei Tagen Einspruch gegen solche Vorführungen, so steht dem Unternehmer immer frei, Rekurs einzulegen, ohne daß ihm dabei der geschäftliche Nugen aus den betreffenden Orten verloren gehen dürfte. Der Komet. Worten der Literatur und Tonkunſt (v. 19. Juni 1901) nach sich. Da es Unternehmer geben dürfte, welche Vor- führungen, die rein allgemein gewerblicher Natur find, eine Wissenschaft oder höhere Kunst fälsch- licherweiſe beimeffen, ſo ſei vor derartigen Mani- pulationen gewarnt, da diese leicht die Folgen des § 263 des Str.-G.-B. wegen Vorspiegelung falscher Tatsachen und Betrug nach sich ziehen könnten. Das Urteil in einem solchen Verfahren dürfte dann schon in Anbetracht dessen, daß die Behörde um ihre Lustbarkeitssteuer gekommen ist, sehr hart ausfallen. Der Verlust des Kunst- resp. Wander- gewerbescheines, falls ein solcher überhaupt vor- handen ist, dürfte die weitere Folge eines solchen Verfahrens sein. (Siehe im übrigen §§ 57-58 der Reichsgewerbeordnung.) Ist jemand für eine vorzuführende wissenschaft- liche Sache oder höhere Kunst persönlich nicht kompetent, so kann er sich des geistigen Eigentums anderer zur Erläuterung seiner Veranstaltung be- dienen. Vorausgesetzt ist jedoch, daß das betreffende geistige Eigentum nicht unter Bedingungen zu verwenden ist. Will jemand die unter Bedingungen stehende wissenschaftliche Sache eines anderen be- nuten, so ist unter allen Umständen die Erlaubnis des betreffenden Urhebers einzuholen. Widerrecht- liche Handlungen ziehen die Folge der §§ 36 bis 41*) des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an der Wissenschaft oder höheren Kunſt find alle die- jenigen Darbietungen aufzufassen, die das Wesen der zirzensischen Künste, Varietees oder die all- gemeinen Schaustellungen einschließen. Die Dar- stellungen von Marmorgruppen könnten leicht zu der Vermutung Anlaß geben, Rechte auf eine höhere Kunst haben zu dürfen. Ein gerichtlich erbrachter Beweis über letzteren Bunkt ist zwar nicht vorhanden, es ließe sich aber dahin stellen, in welcher Art die Darstellung der Marmorgruppen als Kunst wirken dürfte. Setzt sich das Auditorium aus Bildhauern, Malern oder ähnlichen Kunst- mäzen zusammen, so dürfte dem Beweise der Kunst Als nicht künstlerische Leistungen im Sinne *) § 36: Wer vorfäßlich oder fahrlässig unter Ver- legung der ausschließlichen Befugnis des Urhebers ein Werk vervielfältigt, gewerbsmäßig verbreitet oder den wesentlichen Inhalt eines Werkes öffentlich mitteilt, ist dem Berechtigten zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. nichts entgegenstehen. Ob aber die große breite Maſſe für den Beweis der Kunst in Betracht gezogen werden könnte, dürfte fraglich scheinen. Letztere Annahme rechtfertigte sich um so mehr, da viele Varietees die Darstellung von Marmor- gruppen in ihr Repertoir mit aufgenommen haben. Höheres Musikspiel, als Klavier, Violine usw., wobei es in erster Linie auf Technik ankommt, gilt als höhere Kunst. Wissenschaftliche Darbietungen unter Erläuterung von Lichtbildern stehen in dem- selben Ansehen. § 37: Wer vorfäglich oder fahrlässig unter Ver- legung der ausschließlichen Befugnis des Urhebers ein Werk öffentlich aufführt oder öffentlich vorträgt, ist dem Berechtigten zum Ersage des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. Die gleiche Verpflichtung trifft denjenigen, welcher vorsätzlich oder fahrlässig eine dramatische Be arbeitung, die nach § 12 unzulässig ist, öffentlich aufführt. Bereins-Nachrichten. Ortskartell München. Protokoll der Sigung vom 27. April, abgehalten im Vereinslokal. Um 8 Uhr abends eröffnete der 2. Bor- sigende Georg Schändl des Münchener Meß- und Markt- fierantenvereins die Sigung, begrüßte die Anwesenden, insbesonders Herrn Oberinspektor Deprosse, sowie den 1. Vorsitzenden des Bayerischen Landesverbandes, Herrn Kreikenbaum, gab bekannt, daß der 1. Borsigende Karl Pfeilmeier krankkeitshalber sich entschuldigte und übergab den Vorsitz dem 2. Bors. der Sektion der Schausteller, Karl Gabriel. Bevor zur Tagesordnung übergegangen wurde gab er bekannt, daß unser Mitglied Kollege Birken- maier auf dem Felde der Ehre gefallen sei und ersuchte die Anwesenden, sich von den Sigen zu erheben, was geschah. Alsdann wurde das Protokoll verlesen und genehmigt. Im Einlauf befand sich ein Schreiben vom 1. Borsigenden Karl Pfeilmeier, worin er mitteilte, daß er betreffs der kommenden Landshuter Dult beim Rechts- rat Ambros, sowie beim Landtagsabgeordneten Gersten- ecker vorstellig war und er den Bescheid erhielt, daß die Landshuter Dult nur dann wieder abgehalten wird, wenn die Dultbezieher mit den erhöhten Breisen einver- standen sind. Für Buden beträgt der Quadratmeter 20 Prozent, für Stände und Schaugeschäfte 3. Mk. Ueber diesen Punkt entspann sich eine größere Diskussion. Es wurde beschlossen, ein diesbezügliches Schreiben dort- hin abzusenden und anzufragen, ob nicht mit den zu er höhenden Preisen ein wenig zurückgegangen werden könne. Sollte dies nicht befürwortet werden, so müssen wir halt in den faueren Apfel beißen, damit die Dult uns wieder erhalten bleibt. Ferner gab der Vorsitzende bekannt, daß die Ortsgruppe München des Landesver- bandes solange der Krieg dauert dem Ortskartell weiter angeschlossen bleibt. Gleichzeitig wurde beschlossen, eine gemeinsame große Interessentenversammlung gemeinschaft- lich mit dem Ortskartell abzuhalten, -was 3ustimmung fand. In dieser Versammlung werden Magistratsmit- glieder und Pressevertreter anwesend sein. Die Ver- Sammlung ist für Freitag, den 10. Mai, während der Auer Dult anberaumt und wird alles Nähere bekannt- gegeben. Kollege Bornstein stellte den Antrag, es mögen die Protokolle auch im Anker" veröffentlicht werden, was Annahme fand. Nachdem nichts mehr vorlag, schloß der 2. Vorsitzende Karl Gabriel um 1/2 10 Uhr die Sigung und dankte Herrn Oberinspektor Deprosse für dessen Er- scheinen. J. Pollak, Ortskartellschriftführer. § 38: Mit Geldstrafe bis zu 3000 Mk. wird bestraft 1. wer in anderen als in den gesetzlich zugelassenen Fällen vorsätzlich ohne Einwilligung des Berech tigten ein Werk vervielfältigt oder gewerbsmäßig vertreibt; 2. wer in anderen als in den gesetzlich zugelassenen Fällen vorsätzlich ohne Einwilligung des Berech tigten ein Bühnenwerk, ein Werk der Tonkunst oder eine dramatische Bearbeitung, die nach § 12 unzulässig ist, veröffentlicht, oder ein Werk, bevor es erschienen iſt, öffentlich vorträgt. be War die Einwilligung des Berechtigten i nur deshalb erforderlich, weil an dem Werk selbst, an dessen Titel oder an der Bezeichnung des Urhebers Aenderungen vorgekommen sind, so tritt Geldstrafe bis zu 300 Mk. ein. Soll eine nicht beizutreibende Geldstrafe in Ge- fängnisstrafe umgewandelt werden, so darf deren Dauer in den Fällen Abs. 1 sechs Monate, in den Fällen des Abs. 2 einen Monat nicht übersteigen. § 39: Wer den wesentlichen Inhalt eines Werkes öffentlich mitteilt, ohne Einwilligung des Berechtigten dazu zu haben und bevor der Inhalt des Werkes öffentlich mitgeteilt ist, wird mit Geldstrafe bis zu 1500 Mk. be- straft. Soll eine nicht beizutreibende Geldstrafe in Gefängnis umgewandelt werden, so darf deren Dauer- drei Monate nicht übersteigen. 40: Auf Verlangen des Berechtigten kann neben der Strafe auf eine an ihn zu erlegende Buße bis zum Betrage von 6000 Mk. erkannt werden. Die zu dieser Buße Verurteilten haften als Gesamtschuldner. Eine erkannte Buße schließt die Geltendmachung eines weiteren Anspruches auf Schadenersatz aus. § 41: Die in den §§ 36-39 aufgeführten Hand- lungen sind auch dann rechtswidrig, wenn das Werk nur zu einem Teile vervielfältigt, verbreitet, veröffentlicht, mitgeteilt, aufgeführt oder vorgetragen wird. REISENDER CHAUSTELERE UND Süddeutscher Verein reisender Schausteller und Handelsleute. Siz: Nürnberg. Die am Mittwoch, den 1. Mai ds. Js., abgehaltene Sigung erledigte folgende Punkte: 1. Betreffs Regelung der Lohnverhältnisse für Angestellte ladet die Handels- kammer zu München zu einer am 8. Mai, vormittags 1/210 Uhr, im Sigungssaale der Handelskammer statt- findenden Sizung ein. Um die Unkosten der Reise zu ersparen, wurde unser in München seßhaftes Mitglied Herr James Bornstein schriftlich ersucht, den Verein bei dieser Sizung zu vertreten, zu welchem 3wecke ihm Bollmacht übersandt wurde. 2. Der Stadtmagistrat Donauwörth zeigte in einer 3uschrift die Abhaltung des Frühjahrsmarktes an. 3u dieser Sache lag auch ein Exemplar des Anzeigeblattes" in Donauwörth vor, mit einer Bekanntmachung, die einschlägigen Bedingungen betreffend. 3. Ein für das Mitglied Herrn Schausteller Wilhelm Düringer (Neu-Ulm?) bestimmter Brief kam als unbestellbar zurück. Um gefl. gelegentliche Angabe seiner Adresse wird gebeten. 4. Ein Urlaubsgesuch für den Sohn eines Vereinsmitgliedes wurde abgesandt, nachdem derselbe für den gewerblichen Betrieb dringend benötigt wird. 5. Als neues Mitglied zum Verein meldete sich: Herr Karussellbesizer August Müller, Nürn- berg, Ottostraße 17. Der geschäftsführende Borstand. Bund der Schausteller und verw. Berufe (e. B.), Sit: Berlin. Bekanntmachung. Die nächste, am 17. Mai stattfindende Mitglieder- versammlung wird abends 1/28 Uhr in dem Lokal,,Bur Einsiedlerklause", direkt unter dem Stadtbahnhof Börse", abgehalten. Gäste herzlich willkommen. J. A. Der 2. Schriftführer. Protokoll der Mitglieder - Versammlung vom 3. Mai ds. Is., abgehalten im Lokal Rosenthaler Hof", Rosenthaler Straße 11-12. Vom Borstand waren an- wesend die Herren C. Schneider, P. Weidner, G. Müller, E. Kuhnert, A. Edling und O. Luge, sowie 40 Mit-