Der Komet 1733 – Seite 3

DER KOMET Organ des gesamten Schausteller-, Kinematographen-, Meßreisenden-, Haufierer- und Detailliften-Standes. Publikationsorgan des Bundes der Schausteller und verwandter Berufe (e. V.), Siz Berlin. Vereinsbüro: Berlin, Dircksenstraße 26/27. Vorstandsmitglieder: Karl Schneider, 1. Vorsitzender, Paul Weidner, 2. Vorsitzender, Friedrich Splett, stellvertr. Vorsitzender, Alfred Edling, Schriftführer, Otto Luze, stellvertr. Schriftführer, Georg Müller, Kassierer, Emil Kuhnert, stellvertr. Kassierer. Telephon Nr. 300. № 1733 "Komet", Pirmasens. Unter Mitwirkung von Fachgenoffen herausgegeben von Gustav Leis, Drud und Verlag der Komet-Druderei in Birmasens. Brief- u. Telegramm-Adresse Pirmasens, 8. Juni 1918. Anzeigen Bet größeren Abigaen 35. Jahrgang. fg. Abschlüffen Gegen Einsendung von 25 Pfennig in Brief- marken erteilen wir unseren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. bei Preis pro einspaltiger Petitraum auf vorherige Preisaufstellung. Der Komet" erscheint jeben Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Besigern von 3irkuffen, Menagerien, reifenden Theatern , Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Imprefarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Mufik kapellen, bei Besizern von buben und anderen Luftbarkeitsgeſchäften, jerner bei Belißen von Weßkonditoreien, Waffelbuben und allen übrigen Meß- und Marktbesichern, wie auch bei ben zahlreichen Kategorien bes Haufierers und Detailliftenstandes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reisendenverkehr. Abonnements -Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des „Komet" kosten für das Inland 6 Mark, für das Ausland 7 Mark. Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnementsbetrages direkt bei der Expedition des „Komet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Bostnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf ben Komet" nimmt bezw. sich dazu verpflichtet, erhält gegen 75 Pfennig Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden unentbehrlichen Romet-Kalender gratis und franko. Außerdem nimmt jebe Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den Komet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Erpedition des Komet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jebermann frei, vierteljährlich zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der letzten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. - Einzelnummern kosten 25 Pfennig. Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in 3ahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Nachdruck des ganzen Inhaltes, auch der Inserate, selbst auszugsweise, ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt. Alle Rechte in Beziehung auf den gesamten Inhalt der Beitschrift bleiben vorbehalten. Kriegsstrafrechts-Gefahren die Frage des übermäßigen Gewinns in einer Weise erläutert, die für den Verkäufer recht günstig beim Vertrieb „täglichen Bedarfs". it. Es wird besonders der Ansicht entgegen- Von P. Max Grempe, Berlin-Friedenau. (Schluß.) (Nachdruck verboten.) getreten, als ob der Kaufmann oder Gewerbe- treibende ziffernmäßig auch im Kriege stets nur den gleichen Gewinn wie im Frieden berechnen dürfe. Es wird anerkannt, daß unter Berufung auf Rechtsprechung, Entstehungsgeschichte usw. des Gesetzes gewisse Umstände auch eine andere Gewinn- berechnung gerade infolge der Kriegsverhältnisse rechtfertigen können. Tatsächlich ist ja die Preissteigerung, die einen Käufer zur Anzeige veranlaßt, nur eine solche, die sich aus der allgemeinen und ständig zunehmenden Teuerung der Kriegszeit ergibt. Hierher gehört z. B. die wichtige Frage der Geschäftsunkosten. Es ist klar, daß man sich am besten schon im Borverfahren durch die Benennung von geeigneten Sachverständigen Klarheit schafft, wie gegenüber der Gefahr der Anklage die Steigerungen dieser Aufwendungen nachweisbar sind. Meist wird sich daraus schon ergeben, daß kein übermäßiger Gewinn erstrebt wurde. Die Frage Artikel des täglichen Bedarfs?" tritt dann so in den Hintergrund, daß von einer Anklage wohl kaum noch die Rede Im übrigen muß jeder Beschuldigte bedenken, daß es sich bei solchen Anklagen nicht um eine private Angelegenheit handelt. Eine derartige Beschuldigung oder gar Anklage ist vielmehr wegen der drohenden Folgen für andere Gewerbetreibende und Kaufleute als eine prinzipielle Angelegenheit zu betrachten. Man tut daher gut, sich auch zwecks Wahrung der allgemeinen Interessen mit den jeweils in Betracht kommenden Organisationen in Verbindung zu setzen. Die Verteidigung muß gut vorbereitet werden. In dieser Hinsicht ist viel zu beachten, was naturgemäß der einzelne nicht wissen kann. Bei der umfangreichen Literatur, die der Streit um Artikel des täglichen Bedarfs" gezeitigt hat, ist nicht einmal damit zu rechnen, daß jeder Rechtsanwalt die Materie kennt. Das ist auch nicht zu verlangen, da bei der schnellen Entwickelung dieses Sondergebietes der Recht- sprechung nur der Spezialist sie verfolgen kann. sein kann. Andererseits bleibt bei rechtzeitiger Vorbereitung der Verteidigung noch genügend 3eit, um Infor- mationen zu sammeln. So hatte ich z. B. wieder- holt Gelegenheit, Angeklagten und Anwälten auf Grund meiner Materialiensammlung in dieser Frage wertvolle Hilfsmittel zur Verfügung zu stellen. Wie wichtig aber eine genaue Kenntnis dieser Materie für die Verteidigung ist, geht z. B. schon daraus hervor, daß eine in Höchstpreisfragen be- deutsame Verfügung eines Justizministeriums bisher wenig bekannt geworden ist. Nach dieser sollen bei Verstößen gegen Kriegswucherbestimmungen Für die Beurteilung dieser Frage ist eine Be- kanntmachung von Wichtigkeit, nach der die An- gemessenheit der geforderten Preise im Hinblick auf die gesamten Verhältnisse, besonders der Markt- lage beurteilt werden soll. Sind aber alle Ver- hältnisse zu berücksichtigen, so müssen naturgemäß auch die Interessen des Verkäufers ge= wahrt werden. Dieser kann während der jetzigen großen Teuerung nicht bei dem geringen prozen- tualen Nugen der Friedenszeit bestehen, zumal ja auch der Umsatz infolge der Kriegsverhältnisse nicht selten erheblich zurückgegangen ist. Preisüberschreitungen bei Serjebung einer Anklage Sachverständige an-Für Anklagen wegen get odjonberff ven Be= wenn auch nicht das im Vorstehenden besonders erörterte Material, zur Verhandlung gekommen. Bekanntlich wurde Freisprechung erzielt. sonders der Direktor einer Handelshochschule hat auf Grund handelswissenschaftlicher Forschung nach- gewiesen, wie der dem Verkäufer zustehende Verdienst zu berechnen ist, damit er auch im Kriege bestehen kann. Grundsätzlich muß jedenfalls der Standpunkt eingenommen werden, daß aus schwerwiegenden sozialen Gründen dem Staate daranliegen muß, die Existenz der Gewerbetreibenden und Kaufleute in den schlimmen Kriegszeiten nicht durch ver- meidbare Anklagen, durch übertriebene Auslegungen oder drakonische Urteile zu gefährden. In dem erwähnten neueren Reichsgerichts- urteil handelt es sich besonders um die Frage, ob Lack ein Artikel des täglichen Bedarfs" ist. Die Gesichtspunkte, mit denen die Freisprechung begründet wird, haben nun prinzipielle Be= deutung für zahlreiche Artikel! Das durch die Revision angefochtene Urteil hatte nämlich die Verwendung von Kopallack für die Herstellung von Möbeln, Türen und Holzbekleidungen in Häusern und dergl. als unentbehrlich festgestellt. Weiter war gesagt worden, daß dieses Material in Fabriken und von Handwerkern ständig auch in der Kriegszeit gebraucht wird. Der oberste deutsche Revisionsgerichtshof sah nun aber in dieser anscheinend für den Angeklagten doch recht be- denklichen Feststellung nicht die Verurteilung begründet. Wenn auch anerkannt wurde, daß Gegenstände des täglichen Bedarfs Sachen sind, für deren Anschaffung in der Gesamtheit des Bolkes täglich ein Bedürfnis besteht oder die zur Herstellung bezw. Unterhaltung solcher Sachen bestimmt sind, so wurde doch ein tägliches Bedürfnis zur Anschaffung von Möbeln, Türen und Holz- bekleidungen in der Gesamtheit des Volkes ver- neint. Das gleiche wurde auch als für einen gehört werden, die von den Handelsgremien zu benennen sind. In dieser Verfügung wird auch Wichtigkeit. Hier ist ja ein Teil der Fragen, erheblichen Volksteil maßgebend betrachtet. Weiter