Der Komet 1737 – Seite 3

DER KOMET Organ des gesamten Schausteller-, Kinematographen-, Meßreisenden-, Hanfierer- und Detailliften-Standes. Publikationsorgan des Bundes der Schausteller und verwandter Berufe (c. V.), Siz Berlin. Vereinsbüro: Berlin, Dircksenstraße 26 27. Vorstandsmitglieder: Karl Schneider, 1. Vorsitzender, Paul Weidner, 2. Vorsitzender, Friedrich Splett, stellvertr. Vorsitzender, Otto Döring, Schriftführer, Georg Müller, Kassierer, Emil Kuhnert, stellvertr. Kassierer. Telephon Nr. 300. № 1737 Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis, drud und Verlag der Komet-Druderei in Birmasens. Gegen Einsendung von 25 Pfennig in Brief- marken erteilen wir unseren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 6. Juli 1918. Anzeigen Brief u. Telegramm-Adresse "Komet", Pirmasens. Preis pro einspaltiger Petitraum auf Wunsch vorherige Preisaufstellung. 40 Pfg. Bei größeren Abſchliffen 35. Jahrgang. Der „Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Besitzern von Zirkuffen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Smpresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musik- kapellen, bei Besizern von Dampf- und gewöhnlichen Karuffellen, Schaukeln, Keinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spiel buben und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Beſizern von Meßkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Haufierers und Detaillistenstandes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reisendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des „Komet" kosten für das Inland 6 Mark, für das Ausland 7 Mark. Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnementsbetrages birekt bei der Expedition des "Komet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Postnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den Komet" nimmt bezw. sich dazu verpflichtet, erhält gegen 75 Pfennig Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franko. Außerdem nimmt jede Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den "Komet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Expedition des "Komet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, vierteljährlich zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der letzten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Beitellung. — Einzelnummern kosten 25 Pfennig. Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in 3ahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, franzöſiſch und englisch. Nachdruck des ganzen Inhaltes, auch der Inserate, selbst auszugsweise, ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt. Alle Rechte in Beziehung auf den gesamten Inhalt der Zeitschrift bleiben vorbehalten. Kommunalisierung der Kinobetriebe | waltungskosten der Gemeinde verwendet werden. Die in Ungarn. Ministerpräsident Dr. Alexander Wekerle unterbreitete am 17. Juni, wie bereits gemeldet wurde, im Abgeordnetenhause den Entwurf eines Gesetzes über die Kommunalisierung der Kino- betriebe und die Beteiligung des Staates an den Gewinnen der Filmfabrikation und des Film- betriebes. Der Entwurf sieht vor, daß nach dem mit 1. Juli d. J. erfolgenden Inkrafttreten dieser Vorlage Konzessionen für den Kinobetrieb nur an Gemeinden erteilt werden dürfen. Eine auf mehr als zwei Jahre hinausreichende Ver- längerung bestehender Konzession ist unzulässig, nach Ablauf der nächsten zwei Jahre hört die Geltung der Konzessionen ohne Anspruch auf Schadenersatz auf und nur die Gemeindekonzessionen bleiben wirk- sam. Das Einkommen, das sich aus diesem Betrieb der Gemeinden für diese ergibt, ist zur Bestreitung ihrer Verwaltungskosten aufzuwenden. Auch die Erzeugung und der Vertrieb von Filmen, auch wenn diese aus dem Auslande stammen, ist auf dem ganzen Gebiete der Länder der ungarischen Krone darangeknüpft, daß der Handelsminister, in Kroatien-Slamonien der Banus, ihre Erlaubnis dazu erteilen. Bei Erteilung dieser Konzessionen wird eine Konzessionsgebühr, die in Prozenten des Rein- ertrags der betreffenden Geschäfte ausdrückt, an den Staat entrichtet werden müssen. Der im Abgeordnetenhause heute unterbreitete Entwurf über die Regelung der Kinobetriebe hat folgenden Wortlaut: § 1. 3ur öffentlichen Vorführung von Kinemato= graphenbildern dienende Betriebe (Filmtheaterbetriebe) dürfen nach Inslebentreten dieses Gesetzes, mit den fest- gestellten Ausnahmen, nur von Gemeinden (Städten) errichtet und aufrechterhalten werden. Die kommunalen Betriebe sind derart zu verwalten, daß die Gemeinden unmittelbare Teilhaber ihres Einkommens seien. Das Einkommen muß zur Deckung der allgemeinen Ver- Einzelheiten der Betriebsverwaltung regelt die Gemeinde mittels eines Statuts. 3ur Ausübung des kommunalen Kinobetriebs ist nach den geltenden Rechtsnormen eine polizeibehördliche Bewilligung notwendig. § 2. Auf dem Gebiete eines und desselben Mu- nizipiums befindliche mehrere Gemeinden und Städte mit geregeltem Magistrat können sich zum Betriebe eines gemeinsamen Kinematographemunternehmens ver- einigen. Die Vereinigung beschließen die Repräsentanzen der interessierten Gemeinden, doch kann zur Vereinigung Die die Gemeinde (Stadt) nicht gezwungen werden. auf die Vereinigung, bezughabenden Beschlüsse erheischen nur dann eine munizipale Genehmigung, wenn sie sich auf die Ablösung eines schon bestehenden Unternehmens oder auf solche vermögensrechtliche Fragen beziehen, die auch sonst an munizipale Genehmignng gebunden sind. Die Angelegenheiten des gemeinsamen Betriebes werden von einem aus je zwei Delegierten der Repräsentanzen der interessierten Gemeinden bestehenden Exekutivaus- schuß geleitet. Die Erekutivausschuß ist verpflichtet, seine Feststellungen den interessierten Gemeinden mit- zuteilen. Gegen gravaminöse Bestimmungen können die interessierten Gemeinden binnen 15 Tagen an den Verwaltungsausschuß um Abhilfe rekurrieren. Der Verwaltungsausschuß entscheidet endgültig. § 3. Die beim Inslebentreten dieses Gesetzes gültigen Kinokonzessionen dürfen nicht auf eine vom Tage des Inslebentretens des Gesetzes gerechnete Dauer von über zwei Jahren erstreckt werden. Nach Ablauf dieser zwei Jahre hören die Konzessionen ohne Anspruch auf Schadenersaz auf. Während dieser zwei Jahre dürfen neue Konzessionen nur an Gemeinden erteilt werden. Gemeinden, in denen bereits ein Betrieb als Privat unternehmen besteht, dürfen während dieser zwei Jahre nur mit Bewilligung des Ministers des Innern einen oder mehrere Kinobetriebe eröffnen. Der Minister des Innern erteilt diese Bewilligung nur in dem Falle, wenn sie die Einträglichkeit des schon bestehenden Privat- betriebes nicht gefährdet. § 4. Die inländische Erzeugung und Inverkehrsehung von Filmen, wie auch die Inverkehrsehung und Benügung der aus dem Auslande stammenden Filme ist auf dem ganzen Gebiete der Länder der ungarischen heiligen Krone an die Bewilligung des kön. ung. Handels- ministers, in Kroatien-Slawonien an die Bewilligung des Banus geknüpft Nach diesen Konzessionen ist. zugunsten der Staatskasse eine in bestimmten Prozenten des Reinertrages ausgedrückte Konzessionsgebühr zu entrichten, deren Höhe im Einvernehmen mit dem Finanzminister und dem Minister des Innern, in Kroatien-Slawonien mit dem Banus der Handels- minister feststellt. § 5. Die Erzegung und Inverkehrsehung der Filme, wie auch die Aufführungen stehen zur Wahrung der staatlichen und sozialen Interessen und der moralischen Gesichtspunkte unter ständiger Kontrolle. Betreffend die Kontrolle der Filmerzeugung und Inverkehrsehung ver- fügt der Handelsminister und der Minister des Innern, in Kroatien-Slawonien der Banus; betreffend die Kontrolle und Direktvie der Kinovorstellungen verfügt mit Inanspruchnahme der Lokalbehörden der Minister des Innern, beziehungsweise der Banus. § 6. Die Verfügung dieses Gesetzes erstrecken sich nicht auf die ausschließlich wissenschaftlichen Zielen oder Bildungszwecken dienenden Lichtbildvorstellungen. § 7. Die Ueberschreitung dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesezes erlassenen Verordnungen bildet eine Uebertretung, die mit Haft bis zu zwei Monaten und Geldstrafe bis 600 Kronen bestraft wird. Das Ver- fahren fällt in den Wirkungskreis der Verwaltungs- behörde als Polizeiftrafgericht, auf dem Wirkungsgebiete der Staatspolizei in die Kompetenz der königlich un- garischen Staatspolizei. In Kroatien-Slamonien schreiten wegen dieser Uebertretungen die nach den dortigen Rechts- normen dazu berufenen Behörden ein. § 8. Dieses Gesetz tritt am 1. Juli 1918 in Kraft. Es wird vom Minister des Innern und vom Handels- minister vollstreckt. In Kroatien-Slamonien vollzieht der Banus die auch auf die Nebenländer sich erstreckenden Verfügungen dieses Gesetzes, insofern ihre Durchführung in den Wirkungskreis der Autonomie fällt.dent. Im Motivenbericht des Ministers des Innern heißt es: Die Kino- und Filmerzeugungsbetriebe sollen in ihrer Entwicklung nicht gehemmt, wohl aber teils die materiellen Vorteile aus diesen Unterhaltungsanlagen öffentlichen 3wecken dienstbar gemacht, teils ihnen, wo sie die öffentliche Sittlichkeit oder gar die soziale Ordnung zu gefährden drohen, Hemmungen ent- gegengesetzt werden. Ihr unterhaltender und be- lehrender Einfluß auf das Publikum soll also gewahrt bleiben. Angesichts seiner eigenen Lasten vermag der Staat weitere Teile der Komunallasten nicht mehr auf sich zu nehmen, er muß sich also neue Einahmequellen erschließen. Die Kinobetriebe