Der Komet 1740 – Seite 3

DER KOMET Organ des gesamten Schausteller-, Kinematographen-, Meßreisenden-, Hauſierer- und Detailliften-Standes. Publikationsorgan des Bundes der Schausteller und verwandter Berufe (e. V.), Siz Berlin. Vereinsbüro: Berlin, Dircksenstraße 26/27. Vorstandsmitglieder: Karl Schneider, 1. Vorsitzender, Paul Weidner, 2. Vorsitzender, Friedrich Splett, stellvertr. Vorsitzender, Otto Döring, Schriftführer, Otto Lutze, stellv. Schriftführer, Georg Müller, Kassierer, Emil Kuhnert, stellvertr. Kassierer. Telephon Nr. 300. №1740 Brief- u. Telegramm-Adresse Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis, Drud und Berlag der Komet-Druckerei in Birmasens. "Komet", Pirmasens. Anzeigen Big. Bet größeren Abschlüſſen 35. Jahrgang. Gegen Einsendung von 25 Pfennig in Brief- marken erteilen wir unseren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 27. Juli 1918. Preis pro einspaltiger Petitraum auf Wunsch vorherige Preisaufstellung. Der Komet" erscheint jeben Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Berbreitung bei Besitzern von 3irkuffen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten , bei Imprefarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musik- kapellen, bei Besigern von Dampf- und gewöhnlichen Karuffellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften , bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spiel buben und anderen Luftbarkeitsgefchäften, ferner bei Besizern von Meßkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Haufierer- und Detailliftenstandes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reifendenverkehr . Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des Romet" kosten für das Inland 6 Mark, für das Ausland 7 Mark. Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnementsbetrages direkt bei ber Expedition des Romet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch burch Bostnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den Komet" nimmt bezw. sich dazu verpflichtet, erhält gegen 75 Pfennig Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franko. Außerdem nimmt jebe Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den "Komet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Expedition des "Romet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, vierteljährlich zu abonnieren. Sft das Abonnement abgelaufen, so wird der legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzelnummern kosten 25 Pfennig. Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in 3ahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, franzöfifch und englisch. Nachdruck des ganzen Inhaltes, auch der Inserate, selbst auszugsweise, ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt. Alle Rechte in Beziehung auf den gesamten Inhalt der Zeitschrift bleiben vorbehalten. Verschärfung des Kriegswucherrechts | bei Artikeln des täglichen Bedarfs usw. " Von P. Max Grempe, Berlin-Friedenau. (Nachdruck verboten.) Die feit langer 3eit gewünschte Vereinheitlichung der Strafbestimmungen wegen Kriegswuchers hat nun die vom Bundesrat erlassene,,Verordnng gegen Preistreiberei" gezeitigt. Die allgemein beklagte Unsicherheit in den Fragen der Preisgestaltung für Artikel des täglichen Bedarfs" wird aber leider durch das neue Kriegswucherrecht nicht restlos gelöst. Buzugeben ist, daß allein schon die so geschaffene 3usammenfassung der früher in ver= schiedenen Verordnungen geregelten Fragen einen Fortschritt bedeutet. Leider aber macht auch das neue Kriegswucherrecht nicht allen 3weifeln ein Ende. Gewiß ist, wie im Folgenden ausgeführt werden soll, in mancher Hinsicht eine Verbesserung oder Klarstellung durch die neue Verordnung ge= sichtert. Es bleibt aber doch noch vieles der Auffassung der Richter überlassen. Die Auslegung der neuen Bestimmungen bringt also ein neues Moment der Unsicherheit mit sich, welches erst bei der weiteren Entwicklung des Geschäfts unter dem Zeichen der Warennot überblickt werden kann. Die neue Verordnung erhöht die Strafen außerordentlich. Außerdem erweitert das neue Kriegsstrafrecht auch den Kreis derjenigen, die wegen Preistreibereien oder „unlauterer Machen- schaften" unliebsame. Bekanntschaft mit dem Ge- setz machen können. Bei dieser Sache haben alle Interessenten von Handel und Industrie und Ge- werbe, ja auch der Landwirtschaft ein lebhaftes Interesse daran, sich mit den wichtigsten Bestimmungen der neuen Verordnung gut vertrautzumachen. Nur so wird man den Strafgefahren nach Möglichkeit aus dem Wege gehen können. Nunmehr wird die mäßige Preisübersteigerung mit Gefängnis und mit Geldstrafen bis zu 200 000 Mark geahndet werden. Allerdings kann der Richter auch nur auf eine dieſer Strafen erkennen. Immerhin bedeutet es schon eine außerordentliche Berschärfung der Strafgefahr, wenn sowohl auf Noch kurz vor Erlaß der Verordnung hat der Deutsche Handelstag die Forderung aufgestellt: Der Begriff der Gegenstände des täglichen Be- darfs ist (im neuen Kriegswucherrecht) in einer für Rechtsprechung und Verwaltung verbindlichen Form scharf und klar abzugrenzen. briefem Wunſch bat ger Geſeggeber nicht Gefängnis wie gleichzeitig auch auf schwere Geld- bußen erkannt werden kann. Besonders wichtig ist es auch, daß beide Möglichkeiten bei fahr- lässiger 3uwiderhandlung bestehen. In diesem Fall find nur die Höchstmaße der Strafen herabgesetzt. Immerhin kommt auch dann noch Geldstrafe bis zu 50 000 Mark und Gefängnis bis zu einem Jahre in Betracht. Mit Strafen dieser Art haben jetzt also alle diejenigen zu rechnen, die vorsätzlich für Gegen- stände des täglichen Bedarfs oder des Kriegsbedarfs Preise fordern, die unter Berücksichtigung der gesamten Verhältnisse einen übermäßigen Gewinn enthalten". Die Gefahr derartiger Bestrafung ist auch darum nicht gering zu veranschlagen, weil sie selbst für diejenigen in Betracht kommt, die sich solche Preise die von einem anderen gewähren oder versprechen lassen". Auch die Absicht, der= artige Gegenstände mit dem Willen zurückzu= halten, durch ihre Veräußerung einen übermäßigen Gewinn zu erzielen, soll nach dieser Norm be= straft werden. Daher kommt denn diese Ver- fügung auch in Betracht, wenn „Vorräte unbrauch- bar gemacht oder vernichtet werden, ihre Erzeugung oder der Handel damit eingeschränkt" wird, um die Preise zu steigern. Es sollen eben alle ,,unlauteren Machenschaften, besonders Ketten- handel" in dieser Weise geahndet werden. 3ur Bestrafung genügt die vorsätzliche Teilnahme an einer Verabredung oder Verbindung dieser Art genau so wie die Aufforderung oder der Anreiz dazu. Wer sich zu einer derartigen Handlung erbietet, hat mit den gleichen Strafgefahren zu rechnen. Unter dem Gesichtswinkel dieser Strafver- schärfungen gewinnt die Frage nun wieder Be- deutung: Was ist den eigentlich täglicher Bedarf im Sinne des neuen Kriegsstrafrechts? Rechnung getragen. Ueber Gründe, weshalb die allgemein gewünschte Klarstellung über die Grenzen des täglichen Bedarfs nicht in der neuen Verordnung erfolgt ist, läßt sich aus den Motiven der Regierung folgendes entnehmen: eine erschöpfende Aufzählung der unter die Begriffe täglicher Bedarf und Kriegs- bedarf fallender Gegenstände ist bei der fast unbe- grenzten Mannigfaltigkeit der in Betracht kom- menden Waren, bei dem steten Wechsel in den Versorgungsverhältnissen und den dadurch be- dingten Anschauungen der Allgemeinheit über Art und Unifang der einzelnen Bedürfnisse und über die Entbehrlichkeit der Waren nicht möglich. Die Aufstellung der Regieriger Liſte - so fagt die Begründung würde stets lückenhaft bleiben und ständiger Ergänzungen bedürfen. Noch größeren Schwierigkeiten begegnet der Versuch einer Aufzählung des Kriegsbedarfs. Läßt sich aber auch nur der eine der beiden Begriffe nicht erschöpfend erläutern, so würde auch die bindende Festlegung der unter den anderen Begriff fallenden Gegenstände den größten Teil ihres Werts verlieren. Den Wert solcher Umgrenzung sehen aber die Interessenten mit Recht in der scharfen Abgrenzung der von der Preiswucher-Vorschrift erfaßten Gegen- stände von den übrigen, der freien Preisbildung überlassen bleibenden Waren. Aus Kreisen von Handel und Industrie sind oft Wünsche nach gesetzlicher Erläuterung dieser grundlegenden Begriffe laut geworden. Die Re- gierung sagt, daß sie dieſen Bestrebungen auf Kreises der von der Preis- Einschränckung des wucher-Ordnung getroffenen Gegenstände gegen- über der bisherigen Auslegung der Gerichte nicht