Der Komet 1765 – Seite 5

Nr. 1765, Das Oberverwaltungsgericht hat in mehreren Entscheidungen, so in der Entscheidung vom 6. März 1913 (Akten 3. III. B. 135/12, in der Ent- scheidung zum Aktenzeichen III. B 50/12) erklärt, daß durch derartige Polizeiverordnungen keine Genehmigungspflicht eingeführt werde, sondern nur eine Anzeigepflicht. Das Gleiche ist in der Ent- scheidung vom 22. März 1815 (III 15/13) ausgesprochen. Unsere Bitte geht nun dahin zu bestimmen, Silo ne daß alle Polizeiverordnungen aufzuheben und in 3ukunft unzulässig sind, die den Betrieb von Schaustellungen auf Prvatplägen von in einer vorherigen Genehmigung abhängig machen. 2. Nach § 33 a ist die Schaustellung von Personen von polizeilicher Konzession abhängig. Der Schaustellung von Personen ist gelegentlich auch die Vorführung von dressierten (Hunden Schweinen) gleich betrachtet worden, indem die Polizeibehörden sich auf den Standpunkt gestellt haben, daß nicht die Tiere, sondern die Geschick- lichkeit des Vorführenden zur Schau gestellt werde. Kammergericht und Oberverwaltungsgericht haben sich in Entscheidungen auf den Standpunkt gestellt, daß dies unzulässig sei (Gewerbearchiv Band IX, Seite 405 und Band VII, Seite 84). Unsere Bitte geht dahin zu bestimmen, daß Schaustellungen von Personen, bei denen ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft nicht obwaltet, einer Erlaubnis nicht bedürfen, oder wenn von der Erlaubnis nicht abgesehen werden kann, daß sie nur dann versagt werden kann, wenn die Voraussetzungen des § 33 a zu 1 und 2 vorliegen, daß aber § 33 a Nr. 3 gestrichen wird. 3. Eine Reihe von Schaustellungen werden nun von Personen betrieben, die nicht ihr stehendes Ge- werbe am Orte ausüben, sondern an einem anderen Orte beheimatet sind. Die Schausteller ziehen mit ihren Wagen von Ort zu Ort, von Markt zu Markt und bleiben kürzere oder längere Zeit in den verschiedenen Orten. Gerade die kleineren Orte lieben die Schaustellungen; dort sind die Schausteller bei der Bevölkerung vielfach als gooi willkommene Gäste angesehen. 9its ce Nach § 60 der Gew.-Ord. wird der Wander- gewerbeschein für Schausteller nicht wie für alle anderen Gewerbe für das ganze Reich erteilt, sondern nur für einen bestimmten Verwaltungsbezirk. Es liegt nicht der mindeste Grund vor, die Schausteller anders zu behandeln als andere Gewerbetreibende. In § 60 Abs. 2 ist ausgesprochen, daß der Schausteller in einem anderen Bezirk als dem, von dessen Verwaltungsbehörde der Wandergewerbe- schein ausgestellt ist, sein Gewerbe nur dann be treiben darf, wenn der Wandergewerbeschein auf diesen Bezirk ausgedehnt ist, daß aber die Aus- dehnung zu versagen ist, sobald für die den Ber- nun erst recht in Gang. Monsieur Mirabel hatte alle Hände und Füße voll zu tun. Diesen gewaltsamen Anstrengungen war der alte Herr nicht mehr gewachsen. In einer Nachmittagsstunde, wo der Thermometer nach Reaumur einundzwanzig Grad über Null im Schatten deklarierte, rührte den Unermüdlichen der Schlag. Der Dorfbader ließ das Blut des wohlbeleibten Greises zwar schonungs- los fließen doch vergebens. Herr Lemonier- Mirabel de la Garde, de la Tour d'Auvergne verhauchte sein hundertjähriges Leben im Kreise staunender Schuljungen, die ihn mit feuchten Augen umstanden, denn sie hatten den alten Narren gern gehabt. Die letzten Worte des Sterbenden waren: ,,Main droite! main gauche! les cavaliers en avant! et vive l'Empere - Sie ließen ihn begraben. Aber die Welt hat es an sich, daß sie auch auf Gräbern tanzt. Und es ward an Anton die Frage gerichtet, ob er nicht zu den künftigen Tanzstunden weiter aufspielen wolle? Man werde versuchen, sich ohne Lehrer zu üben. Anton, als Knabe in Liebenau schon für einen guten Tänzer bekannt; Anton, von Lauras zärtlicher Aufmerk- samkeit gebildet; Anton, mit Mirabels ganzer Schulweisheit bis in die kleinsten Flüche hinein vertraut, warf sich ohne weiteres zum Erben des Verblichenen auf. Da konnten Eltern, Knaben und Mädchen sich nicht genugsam verwundern und Der Komet. hältnissen des Bezirks entsprechende Anzahl von Personen Wandergewerbescheine bereits ausgestellt oder ausgedehnt sind. Unsere Bitte geht nun dahin: zu bestimmen, daß auch der Wandergewerbeschein für Schau- steller für jede beliebige Anzahl von Ver- waltungsbezirken erteilt werden muß und daß auf Antrag eine Ausdehnung auf andere Ver- waltungsbezirke als die, für die er erteilt ist, erfolgen muß. Die Ausdehnung hat zur völligen Willkür der Behörden geführt. In manchen Bezirken, so im Potsdamer Regierungsbezirk, war eine Aus- dehnung überhaupt niemals zu erlangen. 4. Nach § 60 a bedurfte der Schausteller, trotzdem er einen Wandergewerbeschein hatte, noch der vor- gängigen Erlaubnis der Ortspolizeibehörde. ulasd Auch dieses hat zu völliger Willkür der Be- hörden geführt. In manchen Orten, in denen der Polizeigewaltige dem Schausteller nicht grün war, wurde die Erlaubnis versagt ja, wenn die Erlaub- nis erteilt war wurde sie oft willkürlich widerrufen. 3war hat das Q. V. G. am 18. 5. 1908 behörden selbst in den Großstädten entweder nicht dahin entschieden, daß ein Widerruf nur zulässig ist, wenn er zum Schutze der von der Polizei wahrzunehmenden öffentlichen Interessen notwendig ist; aber diese Entscheidung wurde von den Polizei- gekannt oder nicht geachtet. Unsere Bitte geht nun dahin: anzuordnen, daß der Schausteller, der sein Gewerbe als Wandergewerbe betreibt und einen ord- nungsmäßigen Wandergewerbeschein hat, einer besonderen Erlaubnis der Polizeibehörde nicht bedarf. Ganz allgemein sei hierzu bemerkt daß jeder Schausteller der Beschränkung unterliegt, die der $ 10 II. 17 des allgemeinen Landrechts gibt, das heißt, daß die Polizeibehörde berechtigt ist die Anordnungen zu treffen, die im Interesse der öffent- lichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung notwendig sind. 5. In vielen Orten sucht man die Schausteller fern- zuhalten durch Lustbarkeitssteuer. Diese Lustbar- keitssteuern werden ohne Rücksicht auf den Er- trag des Unternehmens zum 3wecke der Erdros selung den Schaustellungen auferlegt, auch wenn diese nicht einen Pfennig verdienen, ja zusetzen. Es wird demnach gebeten, anzuordnen, daß Luftbarkeitssteuern nicht höher sein dürfen als ein bestimmter Prozentsaz des Reinertrages 6. Troy allen Anordnungen wird es immer Beamte geben, die sich über alle Verordnungen und Ver- fügungen hinwegsetzen und in böswilliger oder fahrlässiger Weise Schaustellungen zu verhindern versuchen. Es ist schon wiederholt von Schaustellern versucht worden, gegen Beamte wegen Amtsüber- schreitung Schadenersazansprüche geltend zu machen. Die Gerichte haben in dieser Hinsicht sich recht zurückhaltend gezeigt. konnten es nicht genügend loben, wie der un- bewegliche Geiger, der bisher nichts gerührt als Arm und Bogen, jetzt mit einem Male Leben gewann, Lebendigkeit, Ausdruck und Sprache! Wie so ganz anders denn Herr Mirabel er dem Tanze Sinn und Bedeutung verlieh; wie die Grazien auf seinen Ruf erschienen, der tobenden Schar Ordnung und Mäßigkeit beizubringen. An- ton war wieder ein Antoine geworden, allen früher gefaßten Vorsätzen zuwider; und hätte nicht Hed- wigs Schnur auf seinem Herzen gelegen, sich fanft an die Brust schmiegend, wer weiß, ob Antoine sich unter den Schülerinnen nicht eine Laura herausgefunden? duo komie) Anton fand keine, weil er keine suchte. Dagegen ergötzte ihn die Beobachtung, wie in dem jungen heranwachsenden Völkchen sich alles zeigte - wenn auch in verkleinertem Maßstabe alles, was diese Erde und ihre Bewohner in Haß und Liebe, in Edel- mut und Neid bewegt. Es wurde, ohne danach zu streben, der Vertraute jener halb schon verderbten, halb noch schuldlosen Neigungen, die das Mädchen zum Knaben zogen, die den Knaben in Feindschaft gegen einen kleinen Nebenbuhler entbrennen ließen. ist Ein Tanzlehrer man lächle nicht! für die sich entwickelnde Jugend vielleicht der wichtigste von allen Lehrern. Nicht, daß er auf edle Gefühle großen und nüßlichen Einfluß üben könnte! Wohl aber, indem er, leichter wie jeder Seite 3. Es wird deshalb gebeten, anzuordnen daß der Beamte, der über die bekannte Judikatur des O. V. G. sich hinwegseht, persönlich schaden- erfaßpflichtig ist, und die Behörde, die er vertritt, schadenersaßpflichtig macht. Gegenüber den unzutreffenden Anordnungen der Verwaltungsbehörden gibt es das Verwaltungs- streitverfahren. Dieses dauert unendlich lange. Ent- fcheidungen sind vor Ablanf von einem bis ein- einhalb Jahren überhaupt nicht zu erlangen. Es wäre deshalb im Interesse der Rechtsicherheit ge- boten, ein Verfahren auszubilden, das dem einst weiligen Verfügungsverfahren in 3ivilprozeßfachen ähnelt. Es darf dieses aber kein Verfahren sein, das nur schriftlich ist und hinter verschlossenen Türen im Beratungszimmer zum Ausdruck kommt, sondern ein Verfahren, das eine kurze mündliche Verhandlung möglich macht. Es wird deshalb gebeten: das Verwaltungs- streitfahren dahin zu ergänzen, daß bei Ber- fagung von Genehmigungen ein schleuniges, in längstens 14 Tageu in jeder Instanz zu er ledigendes Verfahren ausgebildet wird, das kursorisch die Gründe für und wider erörtert und zu einer vorläufigen Anordnung führt. 7. Nach § 62 der Gewerbeordnung muß derjenige Schausteller, der beim Gewerbebetriebe im Umher- ziehen Angestellte mit sich führen will, die Erlaubnis der Behörde haben. Die Erlaubnis ist im Wandergewerbeschein unter näherer Bezeichnung der Personen zu ver- merken. Diese Bestimmung hat erhebliche Be- lästigungen, insbesondere auch der Angestellten mit sich gebracht. a) Viele Behörden verlangten die namentliche An- führung der Personen, die mitgeführt wurden. Ein Wechsel muß immer von neuem angezeigt werden, sodaß die Freizügigkeit behindert wurde. Denn bis die Eintragung der neuen An- gestellten kam, waren diese vielleicht auch schon lange fort. b) Die Behörden verlangten, bevor sie dem Ein- tragungsantrage stattgaben, Leumundszeugnis. Bis dieses beschafft wurde, war die Saison vorüber. Es wird deshalb gebeten, zu bestimmen: daß es genügt, wenn in dem Wandergewerbe- schein angegeben wird, daß eine bestimmte Personenzahl mitgeführt werden kann, ohne daß der Name der Person angeführt wird und ohne daß eine Prüfung hinsichtlich des Leumunds oder sonstiger Eigenschaften der Personen erfolgt. Diese Abänderung ist gerechtfertigt, wenn be- rücksichtigt wird, daß der Arbeitgeber schon aus eigenem Interesse sich Personen wählt, die an Art und Charakter geeignet erscheinen Dr. Jaffa, Rechtsanwalt. andere Lehrer, durch Wort, Beispiel und Tat die schädlichste Einwirkung auf seine Schüler wie Schülerinnen geltend zu machen Gelegenheit findet. Deshalb, fag' ich, ist er wichtig; das heißt; es ist für Eltern und Erzieher wichtig, zu wissen, wem sie ihre Pflegebefohlenen anvertrauen, wenn es auch sonst, nach vieler Ansicht höchst unwichtig scheinen möchte, ob das Tanzen überhaupt gelehrt werde oder nicht? Anton hatte diese Bemerkung schon gemacht, während er nur Orchester war, und hatte deshalb das Benehmen der sieben Mütter in E., welche stets als Observationskorps zugegen gewesen, höchlichst billigen müssen. Desto mehr glaubte er sich wundern zu dürfen, jetzt auf dem Lande in recht vornehmen und vor- nehm tuenden Familien, wie auch in minder anspruchsvollen Häusern, eine bis an Leichtsinn grenzende Gleichgültigkeit zu finden. Man über- ließ die junge Welt sich selbst und ihm bei den Lektionen. Wie gut, daß er Hedwigs Schnur auf dem Herzen trug! Es befanden sich unter den Schülerinnen einige Mädchen, die schon erwachsen und bei all ihrem adligen Hochmut herablassend genug waren, den zum Tanzlehrer beförderten Biolinspieler auf eine fast zudringliche Weise auszuzeichnen. Anton tat hier zum erstenmal in seinem Leben Blicke in die wirkliche vornehme Welt" denn was ihm zu