Der Komet 1790 – Seite 12

Seite 10. machten seien dank eines zielsicheren Eingreifens des Vorstandes und durch die warme Unterſtügung eines Teiles der Stadtverordneten und mehrerer einflußreicher Bürger zunichte geworden. Der hier ergangenen Ver- fügung der Stadtverwaltung über die Festsetzung des Geschäftsschlusses auf dem Jahrmarkte stellte der Redner eine Mitteilung des Ministers für Handel und Gewerbe entgegen, nach der die Bestimmungen über Sonntags- ruhe usw. nur auf das seßhafte, nicht aber auf das umherziehende Gewerbe Anwendung habe. Nach einer inzwischen eingegangenen Mitteilung des Oberbürger- meisters müsse aber an dem 9-Uhrschluß festgehalten werden. Die gewaltige Vermehrung der Betriebsunkosten, die in der Erhöhung von Standgeldern, Eisenbahn- frachten, Fuhrlöhnen usw. bestehen, seien auch an den reisenden Gewerbetreibenden nicht achtlos vorbeigegangen. Man müsse auch für diesen Stand Verstand haben. In bedaulicher Weise sei dies manchmal nicht der Fall. Daß aber die reisenden Gewerbetreibenden auch ein Herz für die hilfsbedürftigen Volksgenossen hätten, beweise die Wohltätigkeitsveranstaltung am kommenden Freitag, deren Reinertrag für die heimkehrenden Kriegsgefangenen bestimmt sei. Dem aus seinem Amte geschiedenen Markt- meister, Polizeiwachtmeister Wagner, widmete der Vor- figende einen Abschiedsgruß durch Worte des Dankes für sein in 28 jähriger Tätigkeit bewiesenes Wohlwollen. Allgemeiner Beifall wurde dem Redner zuteil und aus der Versammlung heraus ihm und seinem Vorstande der Dank für seine Wirksamkeit ausgesprochen. Herr Schriftführer Hepp wies sodann auf den Wert und die Kraft der Organisation hin und forderte zum Eintritt in den Reichsverband reisender Gewerbetreibender auf. Die Agitation zur Annakirmes brachte der Ortsgruppe Düren einen 3uwachs von zehn Mitgliedern, wodurch diese heute die 3ahl von 75 Mitgliedern erreicht hat. Der Vorstand der Ortsgruppe Düren. J. A.: Christian Cornely, 1. Vorsitzender. Vermischtes. Düren. Kriegsgefangenen-Fürsorge. Der Wohltätigkeitstag zur Annakirmes am 1. August seitens der Bergnüngungsstätten, Karuffells, Schau- und Spielbuden, sowie die Sammlung bei den Kram- buden und Ausschänken auf dem Annakirmesplag hat den Reinertrag von 4275 Mark ergeben. Gewiß ein schönes Ergebnis für den stillen Frei- tag der Kirmeswoche. Der Vorstand der Orts- gruppe Düren des Reichverbandes reisendender Gewerbetreibender Deutschlands, der den Wohl- tätigkeitstag angeregt, die Herren Christian Cor- nely und Nikolaus Hepp, haben sich in der Sache viele Mühe und recht verdient gemacht. Frankfurt a. M. Am 3. August und den folgenden Tagen fand im Stadtteil Rödelheim die Kirchweihe statt. Außer Oskar Schmidt, Luft- schiffkarussell, und einigen fliegenden Ständen war niemand anwesend. Ersterer stand in einem Wirtschaftsgarten und hatte guten Zuspruch. Man muß es als eine Gleichgültigkeit bezeichnen, so- wohl vonseiten der Stadt Frankfurt, wie auch vonseiten der Reisenden selbst, daß ein so großer Stadtteil, der von der Umgebung wie von Frank- furt selbst einen enormen Besuch zu verzeichnen hatte, keinen Jugplatz aufwies. Alle Besucher suchten vergebens den Kerweplay" und waren " Der Komer sehr enttäuscht, als sie hörten, daß keiner vor- handen war. Man sieht hieraus so recht, daß sich das Publikum und die Bürgerschaft ihre alt- hergebrachten Volksfeste, die schon seit Urgroßvaters 3eiten bestehen, nicht nehmen lassen und das mit Recht. Dies gilt als ein gutes 3eichen für den fahrenden Mann. In sämtlichen Lokalen war Musik und Tanz und es wurde gefeiert bis spät in die Nacht hinein. Die Bürgerschaft hatte, soweit es ging, zur Feier Kuchen gebacken und auch sonst war für die leiblichen Bedürfnisse nach Mög- lichkeit gesorgt. Möge nächstes Jahr der Reisende sich eine so günstige Gelegenheit nicht wieder ent- gehen lassen. G. B. 1920. von der Grazer Frühjahrs-Warenmustermesse Der Leitungsausschuß der Grazer Herbst- messe hat in seiner letzten Sitzung den Beschluß gefaßt, ohne die noch ausstehende Entscheidung des Gemeinderates Graz abzuwarten, Abhaltung einer Herbstmesse 1919 abzusehen. Maßgebend hierfür waren die verhandenen Trans port- und Reiseschwierigkeiten, welche eine rege Beteiligung in diesem Herbste in Frage stellen würden, sowie die aus dem gleichen Grunde er= folgte Absage von 14 deutschen Firmen. Endlich hat die Unklarheit der politischen und finanziellen Lage, sowie die in Graz herrschende Wohnungs- not und der Lebensmittelmangel zu diesem Ent- schlusse beigetragen. In derselben Sigung wurde jedoch einstimmig beschlossen, mit den Vorarbeiten zu einer Grazer Warenmuster-Messe im Frühling 1920 sofort beginnen und mit diesen alljährlich zweimal stattfindenden Veranstaltungen der zu erwartenden Gestaltung der Stadt Graz zu einem Handels- plaze zwischen Deutschösterreich und dem süd- slawischen Grenzstaate, sowie Italien neue Richt- linien zu schaffen. Diese Warenmustermessen sollen ernste, wirtschaftliche Veranstaltungen sein und dem bei den früheren Grazer Herbstmessen meist über- wiegenden Vergnügungsteile nur in zweiter Linie Raum gewähren. Alle Körperschaften und In- teressentenkreise werden hiermit aufgefordert, sich bereits jetzt mit der Messeleitung (Graz Kapaunplay 1.) in Verbindung zu sehen, welche Auskünfte bereitwilligst erteilt. Gerichtliche Entscheidungen. Kampf um die Berliner Kinosteuer- ordnung. Die Berliner Ordnung, betreffend die Besteuerung von Kinematographentheatern, vom 8. März 1913 unterlag der Nachprüfung des Oberverwaltungsgerichts in einem Prozeß, welcher zwischen Fräulein K. und dem Berliner Magistrat schwebte. 3unächst hatte der Berliner Magistrat Fräulein K. welcher ein Kinematographentheater gehört, für eine gewisse 3eit zu 1822 Mark Lustbarkeitssteuer herangezogen; als aber ein Nr. 1790. Kontrollbeamter ermittelte, daß die an die Be- sucher verausgabten Billets, nach welchen die Höhe der Steuer bemessen wurde, von Fräulein K. mehrfach benutzt worden waren, verlagte der Magistrat Fräulein K. für den gleichen 3eitraum nochmals zur Steuer in gleicher Höhe. Gegen diese Veranlagung beschritt Fräulein K. nach fruchtlosem Einspruch den Weg der Klage beim Bezirksausschuß, welcher auch nach dem Klage- antrage entschied, da sich in der Steuerordnung rechtsungültige Vorschriften befinden; bei den indirekten Steuern liege den Steuerpflichtigen eine Verpflichtung zur Auskunftserteilung nicht ob; das Erhebungsrecht verleihe der Steuerbehörde nicht die Befugnis, die zur Durchführung des Besteuerungsrechts geeigneten Maßnahmen an= zuordnen. Gegen dieses Urteil legte der Magistrat Revision beim Oberverwaltungsgericht ein und vertrat den Standpunkt, daß die Steuerordnung nicht der Rechtsgültigkeit entbehre. Fräulein K. bestritt nach wie vor entschieden daß sie Billets mehrfach benutzt habe; ihr in der Münzstraße gelegenes Kinematographentheater werde nur von minderwertigem Publikum besucht, welches die einmal bezahlten Billets ohne Bedenken mehrfach benutzte. Das Oberverwaltungsgericht trat auch der Vorentscheidung bei, machte aber abweichend vom Bezirksausschuß geltend, daß die Steuer- ordnung vom 8. März 1913 nicht der Rechts- gültigkeit entbehre. Nicht nur bei direkten, sondern auch bei indirekten Steuern haben die Gemeinden die Befugnis, die zur Durchführung des Be- steuerungsrechts geeigneten Maßnahmen zu treffen. Da aber der Nachweis dafür, daß eine mehrfache Ver- wendung der Billets mit Wissen und Willen von Fräulein K. zwecks Steuersparung stattgefunden habe, nicht erbracht sei, so könne die Nachver- anlagung des Magistrats nicht als begründet an- gesehen werden. Entscheidung vom 1. Juli 1919. Meß- und Marktberichte. -In Saarlouis zur Kirmes haben Pläze gesteigert: Peter zur Heide, Menagerie und Dampfkarussell, Georg Klippel, Fliegerkarussell, Dengel, Bodenkarussell, Michael Weber, Autokarussell, Nikolaus Weber, Kettenkarussell, Albert Spengler, Weber Wwe. und Karl Halle, Schiff- schaukeln, Franz Burg, Frau Kühnel, Joseph Buchinger und Sonier, Schießbude, Buchinger, Panorama, Gottfried Fißler, Billard, Quandt, Photographie, Klehr, Konditorei. Das Playgeld war ziemlich hoch. In Helmbrechts (Oberfranken) zum Schützen- fest waren anwesend: G. Krieger, Fliegerkarussell, Adolf Gehrhard, Schießbude und Spielbude. Die Geschäfte waren gut. Der schweizerische Händler und (Der Marktverkäufer) Hausierer Das im 9. Jahrgang stehende angesehene große Fachblatt für die schweizerischen Marktverkäufer, Haufierer und wandernden Händler aller Art erscheint, da die Papierrationierung in der Schweiz aufgehoben wurde, wieder regelmäßig und nimmt deutsche Inserate auf. Die führende, seit einigen Jahren einzige, von fast sämtlichen ambulanten Händlern gelesene Wochenzeitschrift , deren Tert- und Inseratenteil dreisprachig (deutsch, französisch und italienisch) gehalten ist, wurde vor dem Kriege mit nachweisbar großem Erfolge von hunderten deutschen Firmen als Insertionsorgan benützt. Fabrikanten und Grossisten erhalten jede nähere Auskunft auch über die von Deutschland zur Ausfuhr freigegebenen Waren nummern gratis von der Verwaltung. - ,,ESCO" A.-G., Verlagsgesellschaft, Zürich (Schweiz). :: Der jährliche Abonnementspreis beträgt in Deutschland 10 Mark. :: sowie Probe- 3726