Der Komet 1807 – Seite 7

DER KOMET Organ des gesamten Schausteller-, Kinematographen-, Meßreisenden-, Haufierer- und Detailliften-Standes. Publikationsorgan des Bundes der Schausteller und verwandter Berufe (e. B.), Siz Berlin. Vereinsbüro: Berlin, Dircksenstraße 26/27 Vorstandsmitglieder: Karl Schneider, 1. Borsiz., Paul Weidner, 2. Vorfiz., Friedrich Splett, stellv. Vorfiz., Otto Döring, Schriftführer, Oskar Baeprer, stellv. Schriftführer, Georg Müller, Kaffierer, Emil Kuhnert, ftellv. Raffierer. Geschäftsstelle für den Bund: Otto Döring, Berlin NO., Greifswalder Str. 15, Teleph.: Amt Alexander 1991. Bottich chh, Nr. 1852 Lubmigs Inter Mitwirkung von Kachgenofen berandaegeben von Gustav Leis, Drud und Verlag der Komet-Druderei in Birmaien. Some Birmasens Generalvertretung des „Komet" für Inserate und Abonnements: S. Schwarz, Berlin NO, Waßmannstraße 29', Telephon-ten 6037 №1807 hafen a. Rh. Telephon 300 Gegen Einsendung von 50 Pfennig in Brief- marken erteilen wir unseren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Romet", Pirmasens, 13. Dezember 1919. Anzeige pareille) Jelle 60 Big. Bei 4315 37.Jahrgang. Breis d. Raumes b. einsp. mm Abschlüssen a. Wunsch vorh. Preisaufstellung. reisenden Standes seine hauptsächlichste Berbreitung bei Besigern von 3iekuffen, Menagerien, Der Komet erscheint jeben Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reifenben Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Smpresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenben Musik kapellen, bei Befizern von Dampf- und gewöhnlichen Karusellen, Schaukeln, Reinolinen und anderen Fahrgeschäften , bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spiel buben und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Befizern von Meßkonditoreien, Waffelbuben und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei ben zahlreichen Kategorien des Saufierer und Detailliftenstandes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reifendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des Romet" kosten für das Inland 12 Mark, für das Ausland 14 Mark. Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnementsbetrages direkt bei ber Expedition des „Komet" in Birmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Bostnachnahme eingezogen; es kann j berzeit begonnen werden, wie auch vierteljährlich und monatlich abonniert werden kann. Außerdem n mmt jebe Postanstalt des In- und Auslandes quartalsweise Abonnements bestellungen für den Postbezug des Romer" entgegen. Einzelnummern kosten 40 Pfennig. Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in 3ahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Nachdruck des ganzen Inhaltes, auch der Inserate, selbst auszugsweise, ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt. Alle Rechte in Beziehung auf ben gesamten Inhalt der Zeitschrift bleiben vorbehalten.. Für Inserate u. Abonnements: Erfüllungsort u. Gerichtsstand für beide Teile Pirmasens. Würdigung von Vorschlägen zur Abänderung der Gewerbe- ordnung. Der Syndikus der Berliner Arbeitsgemeinschaft, Herr Rechtsanwalt Dr. Jaffa, hat dem Reichs arbeitsministerium wichtige Vorschläge zur Wander- gewerbeordnung unterbreitet. Daraufhin ist dem Syndikus folgendes Schreiben zugegangen: N. Abschrift. Berlin, den 8. November 1919. An den Syndikus der Arbeitsgemeinschaft der Schausteller und Händler Herrn Rechtsanwalt Dr. Jaffa Hochwohlgeboren in Berlin C. 25 Dircksenstraße 2/27. Auf die Eingabe vom 14. August 1919 an den Herrn Reichsarbeitsminister: Ihre Vorschläge werden, wenn eine durch greifende Aerderung der Vorschriften der Gewerbe- ordnung in Angriff genommen wird, gewürdigt werden. $. A.: gez. (Unterschrift). Die Vergnügungssteuer. Der Hamburger Verein hat vor wenigen Tagen eine Interessentenversammlung zusammenberufen, die sich mit dem Reichsvergnügungssteuergesetz befassen sollte. Ein Bericht über diese Bersamm- lung ist mir noch nicht zugegangen, das Thema der Versammlung ist aber durch die Ereignisse wiederholt überholt. Die Reichsvergnügungssteuer wird voraus- fichtlich nicht kommen und das ist vom Stand- punkt der Interessenten aus bedauerlich. Daß sicherlich die Steuer dazu benußen werden, um die Vergnügungen bei der Steuernot des Reiches und der Gemeinden als Objekt der Besteuerung herhalten müssen, ist klar und kein billig Denkender wird sich ernsthaft dagegen wenden. Das Interesse, das wir haben, geht nur dahin, eine gerechte Besteuerung herbeizuführen. Diese war aber in viel höherem Maße gewährleistet, wenn das Reich die Besteuerung vornimmt, als wenn die Be steuerung den Gemeinden überlassen wird. Die Reichsvergnügungssteuer scheint endgültig begraben zu werden und an ihre Stelle dürfte, wie mir das Finanzministerium mitgeteilt hat und wie auch aus 3eitungenachrichten der letzten Tage ersichtlich ist, eine Bestimmung des in Aus- ficht genommenen Landesbesteuerungsgesetzes treten, daß die Gemeinden berechtigt und verpflichtet werden, die Bergnügungen, u. a. auch die Schau- stellungspläge zu besteuern. Dagegen ist dann nichts zu sagen, wenn wir die Gewähr hätten, daß auch hier die Besteuerung nach gerechten Gesichtspunkten erfolgt. Diese Gewähr haben wir vorläufig nicht. Gerecht ist eine Steuer dann, wenn sie nach der Leistungsfähigkeit erhoben wird, d. h., wenn derjenige, der einen höheren Ertrag seines Unternehmens erzielt, auch eine höhere Steuer zahlt als derjenige, der keinen oder ge- ringen Ertrag erzielt. Muß der Schausteller gleichviel, ob er etwas einnimmt oder nicht die gleiche Steuer zahlen, so trägt eine solche Steuer zur Erdrosselung seines Unternehmens bei. Er wird gehindert, an Wochentagen sein Geschäft zu eröffnen und selbst an regnerischen Sonntagen wird er sich sehr überlegen, ob er sein Geschäft eröffnen kann. Solche Erwägungen muß er schon heute haben. Sie werden aber um soviel größer werden, wenn die Steuer erheblich höher wird, als sie heute ist. Hinzu kommt, daß manche Städte, die den Schaustellern nicht grün find, fich die Schaustellungsbetriebe vom Halfe zu halten. Aus allen diesen Gründen müssen wir nach wie vor fordern, daß die Steuer nach dem Er- trage erhoben wird. In diesem Falle kann sie nur derart erhoben werden, daß eine Billettsteuer eingeführt wird. 3war sind auch mit der Billett- steuer Schädigungen und Unbequemlichkeiten ver- bunden. Berücksichtigt man aber auf der einen Seite die Schädigung, die damit verknüpft iſt, daß ohne Rücksicht auf den Ertrag cine Steuer erhoben wird, und jene Schädigung, die sich daraus ergibt, daß die Steuererhebung Unbequemlichkeiten verursacht, so wird man letterwähnte Unbequem- lichkeiten in den Kauf nehmen wollen. Allerdings darf die Steuer nicht als Eintrittssteuer erhoben werden, sondern als reine Billettsteuer, d. h., jeder Besucher einer Schaustellung erhält bei der Zahlung ein Billett, das steuerlich abgestempelt ist. Bei Fahrgeschäften hat der Besucher nicht notwendig, jedesmal durch die Sperre von neuem zu gehen, er erhält vielmehr sein Billett, während er sich auf dem Unternehmen befindet. Es besteht nun die weitere Gefahr, daß die Städte so hohe Billettsteuern beschließen, daß sie die Unternehmungen nicht tragen können. Wir haben bisher gesehen, daß die Genehmigungs- stellen für solche Steuerordnungen nicht schüßen; denn die Genehmigungen werden ohne eingehende Prüfung gegeben, es werden auch die Interessenten vor der Genehmigung nicht gehört. Wir müssen deshalb fordern, daß in das Gesetz Bestimmungen hineinkommen, die gegen die Unternehmungen ein Nachprüfungsrecht gewähren, und weitere Be- ſtimmungen, die festsegen, daß die Steuern nicht dazu angetan und nicht dazu bestimmt sein dürfen, Betriebe zu erdrosseln. Namens des Bundes hat der Unterzeichnete deshalb im Reichsfinanzministerium gebeten, ihn und die Interessenten vor dem endgültigen Ent-