Der Komet 1826 – Seite 7

DER KOMET Erste, älteste und führende Fachzeitschrift des Schausteller-, Meßreisenden-, Hanfierer- und Detailliften-Standes. Publikationsorgan des Bundes der Schausteller und verwandter Berufe (e. V.), Siz Berlin. Vereinsbüro: Berlin, Dircksenstraße 26/27 Vorstandsmitglieder: Karl Schneider, 1. Vorsigend., Paul Weidner, 2. Borsiz., Hermann Hartung, 3. Borsigender, Otto Döring, 1. Schriftführer, Fr. Borch, 2. Schriftführer, Georg Müller, 1. Kaffierer. C. Grammig, 2. Kaffierer. Geschäftsstelle für den Bund: Otto Dóring, Berlin NO., Greifswalder Str. 15, Teleph.: Amt Alerander 1991. Organ der umfassenden Reichsarbeitsgemeinschaft in Berlin und aller ihr angeschlossenen Fach- und Lokalvereinigungen. Organ des Süddeutschen Vereins Nürnberg, des Bayerischen Landesverbandes und seiner Gruppen, Hauptfiz München, der Fidelia Ulm, des Bruderbundes Stuttgart, des Badischen Landesverbandes und seiner Gruppen, des Hessischen Landesverbandes und sehr vieler an erer Einzel-, Fach- und Lokal- verbände Nord- Süd- u. Westdeutschlands. - Organ der Vereinigung reis. Spielbudenbesiger Deutschlands, Sig Berlin.-Organ b. Wanderkino-Vereinigung Berlin. Organ mehrerer Schaustellerfra uen- Bereinigungen , Organ des Verbandes selbst. Gewerbetreibender im Saarrevier (eingetr. Berband). a. Rh. Telephon 300. Boffcheck, Nr. 1852 Ludwigs: Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Guitar Leis, Drud und Berlag der Komet-Druderei in Birmasens Briefs u. Telegramm-Adreſſe: № 1826 Auskunftserteilung gegen Einsendung von 50 Pfennig in Briefmarken. Pirmasens, 24. April 1920. „Komet", Birmasens. Anzeigen: Preis d. Raumes d. etip. 21/4 mm- 3eile i. Deutschl. 80 Pfa, Schweiz, Stalten, Frkrch. 1 Fr., Holl. 50 Cts., Dänemark, Skand. 70 Dere. Anzeigen aus d. Ausland nur geg. Vorauszahlung. 37.Jahrgang. Der Romet" erscheint jeben Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Berbreitung bei Beigern von 3tekuffen, Menageriens. ceifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Imprefarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Muf kapellen, bei Besigern von Dampf- und gewöhnlichen Karuffellen, Schaukeln, Keinolinen und anderen Fahrgeschäften , bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spiel , buden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besizern von Meßkonditoreien, Waffelbuben und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern , wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Haufierer und Detaillistenstandes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reifendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die vierteljährigen Abonnements des Romet" kosten für das Inland 10 Mark, für Holland 6 Gulden, für Schweiz und Frankreich 13 Francs, für Schweden, Norwegen und Dänemark 9 Kronen, für Desterreich-Ungarn 30 Kronen. Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnementsbetrages direkt bei der Expedition des Romet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Postnachnahme eingezogen; es kann jederzeit begonnen werden, wie auch vierteljährlich und monatlich abonniert werden kann. Außerdem nimmt jebe -Einzelnummern kosten 1 Mark. Briefmarken und Banknoten aller Länder werden Postanstalt des In- und Auslandes quartalsweise Abonnements bestellungen für den Postbezug des Komet" entgegen. in Bahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Nachbruck des ganzen Inhaltes, auch der Inferate, selbst auszugsweise, ist verboten und wird ftrafrechtlich verfolgt. Alle Rechte in Beziehung auf ben gesamten Inhalt der Zeitschrift bleiben vorbehalten. -Für Inserate u. Abonnements: Erfüllungsort u. Gerichtsstand für beide Teile Pirmasens . J/W An den Gehen Sie nicht auf die Reise, ohne im Besize des für jeden Reisenden unentbehrlichen Abschrift. 0 Romet Kalenders 1920- mit dem deutschen, schweizerischen, holländischen usw. Messeverzeichnis und einem Verzeichnis der bedeutendsten deutschen Schüßenfeste zu sein. Ihr Verschulden ist es, wenn Sie ihn noch nicht haben sollten. Jetzt ist noch Vorraf. Es wurde nur eine beschränkte Anzahl gedruckt. Also beeilen Sie sich und bestellen Sie heute noch! Preis für Abonnenten 5 Mart, für Nichtabonnenten 7.50 Mart. Berlin, den 2. März 1920. Herrn Regierungspräsidenten Minden. Westfalen. Namens der Reichsarbeitsgemeinschaft, sowie der Schausteller und Händler gestatte ich mir sehr ergebenst folgendes vorzutragen: Mir liegt die an Herrn Dupre in Herford gerichtete Verfügung des Bezirksausschusses vom 10. Februar 1920 III d. 13. 2. vor. Inhalts dessen der Bezirksansschuß sich auf den Stand- punkt gestellt hat, daß die Ehefrau und der Sohn des Antragstellers eines besonderen Wander- gewerbescheines bedürfen und als Begleiter in dem dem Antragsteller erteilten Gewerbeschein nicht eingetragen werden können. Aus prinzipiellen Gründen gestatte ich mir im Interesse des Schaustellerstandes darauf hin- zuweisen, daß die in dieser Verfügung zum Aus- druck gekommene Rechtsansicht weder der stän- digen Praxis der Regierungen noch der Rechts- lage entspricht, daß vielmehr in dieser Verfügung die Rechtslage durchaus verkannt ist. Die Frage, welche Personen im Sinne des § 62 der Gewerbe- ordnung als Begleiter anzusehen sind, hat die Rechtssprechung wiederholt beschäftigt. Das Kam- mergericht hat in den Entscheidungen, die im Jahrbuch der Entscheidungen des Kammergerichts Bd. 12 S. 196 und Bd. 13 S. 320 abgedruckt sind, sich auf den Standpunkt gestellt, daß als Begleiter solche Personen anzusehen sind, welche Gewerbetreibende zu untergeordneten Diensten und Hilfeleistungen in seinem Gewerbe mit sich führt, nicht aber solche, welche den Gewerbebetrieb ge- meinschaftlich mit ihm ausüben. Es ist also nach diesen Entscheidungen das Kriterium, ob ein ge- meinschaftliches Ausüben des Gewerbebetriebes vorliegt oder ob es sich um Personen handelt, die als wirkliche Angestellte Hilfe leisten. Landmann Gewerbeordnung § 62 Nr. 2 ist der Ansicht, daß es darauf ankommt, ob von der begleitenden Person die Handlungen vorgenommen werden, die in § 55 der Gewerbeordnung im einzelnen aufgeführt) find. Stellt man sich auf diesen Standpunkt, so kommt es darauf an, ob die begleitende Person ihrerseits [die Schaustel- lungen oder die sonstigen Lustbarkeiten darbietet. Ist eine solche Person als Kassiererin oder in einer sonstigen ähnlichen Dienststellung beschäftigt, bei der sie den Weisungen ihres Prinzipals Folge zu leisten hat, so liegt eine selbständige Darbietung nicht vor. In dem Urteil des Reichsgerichts Bd. 43 S. 140 hat das Reichsgericht den Begriff des Begleiters dahin erläutert, daß darunter alle diejenigen zu verstehen sind, die vom Gewerbebetreibenden zu