Der Komet 1850 – Seite 9

Nr. 18 50. Reichs-Arbeitsgemeinschaft. Protokoll der Vorstandssitzung vom 29. September 1920, nachmittags 2 Uhr, abgehalten im Büro des Herrn Dr. Jaffa. Anwesend waren die Herren Keller, Lohse, Opitz, Schöttler, sowie der Syndikus Dr. Jaffa. Herr Dr. Jaffa gab zunächst die neueste Polizeiverornnung betr. Straßenhandel Berlin, welche am 1. Oktober ds. Is. in Kraft tritt, bekannt. Sodann teilte Herr Dr. Jaffa noch folgendes mit: Auf unsere wiederholten Vorspiachen bei der Abt. 2 des Polizeipräsidiums, d. i. die Abteilung, welche bisher für unsere Standesfragen zuständig war, erhielten wir die Zusicherung, daß bei Neuordnungen wir stets vorher gutachtlich gehört werden sollten. Solches sei aber bei der jezigen neuen Ordnung nicht geschehen. Er hätte sich deshalb sofort beschwerdeführend an das Polizeipräsidium gewandt, worauf wir den Bescheid erhielten, daß diese 3usage von der Abteilung 2 gemacht sei und die neue Verordnung über den Straßenhandel von der Abteilung W., d. i. die Wucherabteilung, herausgegeben sei. Mit gleichem Schreiben wurde dann eine Ab- schrift der neuen, vorher erwähnten Verordnung beigefügt und um Rückäußerung gebeten. Die Verordnung lautet: Polizei-Berordnung betr. Straßenhandel. Auf Grund der §§ 5, 6 des Gesetzes über die Po- lizeiverwaltung vom 11. März 1850 (G. S. S. 265) und der §§ 143, 144 des Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 (G. S. S. 195) wird für den Stadtkreis Berlin mit Zustimmung des Gemeindevorstandes folgendes verordnet: § 1. Auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plägen unter- liegt die Ausübung des Straßenhandels im Interesse der Ordnung, Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Verkehrs den nachstehenden Beschränkungen: 1. Die Ausübung jeglichen Handels ist verboten an den Ab- u. 3ugängen der Bahnhöfe der Eisenbahnen, der Hoch- und Untergrundbahn und der Markt- hallen auf einer Entfernung von wenigstens 20 m sowie an den Haltestellen der Straßenbahn und Omnibusse. 2. Auf den in der Anlage bezeichneten öffentlichen Wegen, Straßen und Plägen ist mit Ausnahme des Handels mit Schnittblumen, 3eitungen, perio- dischen Druckschriften und Extrablättern die Aus- übung jedes übrigen Handels verboten. (Das Verbot gilt sinngemäß auch für eine Strecke von 10 m der öffentlichen Wege, Straßen und Bläge, welche in die, in der Anlage bezeichneten öffentlichen Wege, Straßen und Pläge münden oder sie kreuzen, von der Baufluchtlinie dieser lez- teren abgerechnet). 3. (Bei Ausübung des unter 2) zugelassenen Handels dürfen Fuhrwerke jeder Art, sowie Behältnisse, die der Händler nicht allein bequem handhaben kann, nicht benutzt werden. Auf allen übrigen öffentlichen Wegen, Straßen und Plägen ist ihre Benutzung nur insoweit und in der Weise gestattet, daß da= durch Verkehrshindernisse und Verkehrsstörungen nicht hervorgerufen werden. Die einzelnen Händler müssen bei Ausübung des Handels untereinander stets einen Abstand von wenigstens 3 m bei Be- nugung der bezeichneten von wenigstens 5 m inne- halten. Standscheine sind außer Kraft vom 1. Oktober 1920. § 2. Die Beschränkungen des § 1 finden keine An- wendung auf den Handel mit Milch und Molkerei- erzeugnissen. Ausnahmen von den Beschränkungen des § 1 können zugelassen werden für den Ausschank Kakao, Fleischbrühe, Kaffee, Tee und anderen alkoholfreien Getränken. § 3. Durch die gegenwärtige Polizeiverordnung werden nicht berührt die Bestimmungen der Reichsgewerbeord- nung und die auf Grund dieser erlassenen Borschriften, sowie die Verordnungen, die auf Grund der Bekannt- machung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Bolksernährung vom 22. 5. 16 erlassen sind, sowie die Polizeiverordnung vom 22. März 1880, betreffend Handel mit Theaterbilletten auf Straßen. Der Komet. Heinrich Wittger +. am In Berlin-Schöneberg verstarb Sonntag, den 19. September 1920, der wohl vielen Reisenden bekannte Schausteller und Spielbudenbesizer Herr Heinrich Wittger im 59. Lebensjahr. Er hat seinem Leben selbst ein 3iel gesetzt. Wer den Ver- storbenen kannte, weiß, daß es ein ruhiger, arbeitsamer Mann, ein ernster und liebens- würdiger Charakter war, welcher wohl kaum einen Feind hatte. Der Verstorbene gehörte dem Hamburger Schaustellerverein, sowie der Krankenkasse (77) Hannover als Mitglied an. Die Beerdigung fand am Freitag, den 24. Sept., auf dem St. Mathiasfriedhof in Mariendorf- Südende, in Begleitung einer Anzahl Freunde und Kollegen, seiner hinterlassenen Witwe und zahlreichen Bekannten statt. Die Schausteller des Plates Steglitz, wo der Verstorbene mit dem Geschäfte stand, hatten einen prachtvollen Kranz mit Schleife niederlegen lassen; die Krankenkasse ließ durch Herrn Emil Döring ebenfalls einen schönen Kranz mit Schleife niederlegen. Der Geistliche hielt eine zu Herzen gehende Predigt und segnete den Leichnahm ein. Mit einem stillen Gebet verließ man die letzte Ruhe- ſtätte. Wir werden sein Andenken stets in Ehren halten. Ruhe sanft! O. D. § 4. Für die letzten drei Wochen vor Weihnachten können die Vorschriften dieser Polizeiverordnung durch Bekanntmachung des Polizeipräsidenten außer Kraft gesetzt werden. § 5. 24. Schleusenbrücke. 25. Schloßbrücke. 26. Spittelmarkt, Nordwestseite. 27. Weidendammerbrücke. 28. Weinmeisterstr. Seite 9. Nach Berlesung der Verordnung wurde all- seitig festgestellt, daß diese bedeutende Härten gegen die frühere verloren hat. Auf Antrag des Herrn Opitz sollen jedoch folgende Aenderungen beantragt werden: Daß im § 1 Absatz 1 an Haltestellen der Straßenbahn, sowie 3ugängen zu den Bahn- höfen der Handel mit periodischen Zeitschriften zugelassen wird. Im § 1 Absatz 2 soll die Ent- fernung von 10 m auf 2 m reduziert werden. Nach Eingang einer Antwort über diese Be- schwerden bezw. Wünsche soll von der R.-A.-G. eine große Versammlung sämtlicher Gewerbe- treibender, für welche die neue Verordnung des Straßenhandels gilt, anberaumt werden. Sodann kamen die Anträge des Vereins Einigkeit" in Beuthen (D.-Schles.) zur Verlesung und wurde beschlossen, daß der Syndikus an die Regierung in Oppeln ein Schreiben richtet und darüber Beschwerde führt, daß dort sehr viele Ausländer auf Legitimationskarten Handel treiben. Es wird gebeten, die einzelnen Ortsbehörden an- zuweisen, daß strikte gegen solche Verfehlungen vorgegangen wird, indem solchen Leuten die Ware beschlagnahmt und sie auch zur Bestrafung heran- gezogen werden. Des weiteren soll durch eine Eingabe an das Reichsministerium des Innern mit Bezug auf die ungeheure Einwanderung von Ausländern darauf hingewirkt werden, daß den Ausländern, welche nach dem 1. Juli 1914 ein- gewandert sind, grundsätzlich der Gewerbeschein versagt werden soll. Auf Antrag des Hamburger Vereins soll an das Wohlfahrtsministerium eine Eingabe gerichtet werden, dahingehend, daß den Wandergewerbe- treibenden, welche nur während der Reisesaison ihre Wohnungen nicht benutzen, aber im Winter Den Anordnungen der Aufsichtsbeamten ist Folge diese unter allen Umständen benötigen, die Wohnung zu leisten. von den Ortsbehörden nicht beschlagnahmt werden kann. § 6. Buwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieser Polizeiverordnung werden auf Grund des § 366 Nr. 10 des Reichsstrafgesetzbuches mit Geldstrafe bis zu 60 Mark oder mit Haft bis zu 14 Tagen bestraft. § 7. Diese Polizeiverordnung tritt mit dem 1. Oktober 1920 in Kraft. 3ut dem gleichen 3eitpunkte werden die Polizei- verordnung vom 1. Mai 1882, betreffend den Handel mit Stadteisenbahnbilletten auf den Straßen, die Polizei- verordnungen vom 22. Juli 1879, 27. Oktober 1900, betreffend den Handel im Tiergarten, sowie die Polizei- verordnungen vom 19. November 1904 und vom 22. September 1913, betreffend die Ausübung des Straßen- handels, aufgehoben. Berlin, den 15. September 1920. Der Polizeipräsident. J. V.: Hoppe. Anlage. 1. Alexanderstr. (zwischen Kl. Alexander u. Kaiserstr.) 2. Belle-Allianze-Brücke. 3. Blücherplay. 4. Friedrichstr. von Weidendammbrücke bis Schüßenstr. 5. Gertraudtenbrücke. 6. Gontardstr. 7. Gormannstr. 8. Hackescher Markt. 9. Hallesches Tor zwischen den Torgebäuden. 10. Invalidenstr. von der Chauffeestr. bis Gartenstr. 11. Kalendsgasse. 12. Remperplay. 13. Königstr. 14. Kurfürstenbrücke. 15. Leipzigerplay (mit Ausnahme des Teils östlich der Torgebäude). 16. Leipzigerstr. 17. Linkstr. von Potsdamer- bis Eichhornstr. 18. Münzftr. 19. Neue Schönhauserstr. 20. Panoramastr. 21. Potsdamerplay. 22. Potsdamerstr. bis Eichhornstr. u. Margaretenstr. 23. Rosenthalerstr. 3u einer Eingabe des Bayrischen Landes- verbandes, wonach dieser, von der Ortsgruppe Nürnberg auf die Verhandlungen betr. neue Fracht- tarife im Eisenbahnministerium aufmerksam ge- macht, an uns hérantritt, wurde festgestellt, daß unsere diesbezüglichen Wünsche bereits vor Monaten bei wiederholten Konferenzen dortselbst und auch schriftlich durch eine Eingabe niedergelegt sind. Herr Schöttler berichtete auch noch über eine diesbezügliche Unterredung mit dem Reichstags- abgeordneten Kozur, wonach es sich nicht um Herabsetzung von Tarifen bei den derzeitigen Verhandlungen handelt, sondern nur um eine Staffelung nach Spezialtarifen und sind in dieser Sache, was nochmals hervorgehoben wird, unsere sämtlichen Wünsche durch eine Eingabe nieder- gelegt. Es soll aber noch nochmals daran erinnert werden. Schluß der Sigung 4 Uhr. Heinr. Schöttler, 1. Schriftführer. Brief aus Sachsen. Lieber Gomet! Wen im Lenz die Gnospen schbriesen, Wen die jungen Spargel schießen, Schwärmt man nur für die Natur, Niemand fühlt sich da mehr einsam, Naus ins Freie geht's gemeinsam uſw. So singt man im Frühjahr un än jedem schwillt die Brust, wenn'r sei „Grämchen" kann zusamm' backen un wandern. Aber jetzt: S'is veeßknebbchen Kühle, Mer foll's kaum gloobe, S' wärd schun Winter, Blätter falle vom Boom un so ja, ja, so is es un ä mancher von uns Schau- stellern muß schon wehmütig ans Winterquartier