Der Komet 1853 – Seite 8

Seite 8. Reichs-Arbeitsgemeinschaft. Nachstehend veröffentlichen wir die Abschrift eines Bescheides, den Herr Syndikus Dr. Jaffa einem Mitgliede der Reichs-Arbeitsgemeinschaft erteilt hat und der wohl allgemeines Interesse haben dürfte. Berlin, den 18. Oktober 1920. Herrn Schausteller Hensel, Leer (Ostfriesland) Marktplay. Auf Ihre Anfrage konnte ich Ihnen erst heute antworten, da meine Ermittelungen nicht früher abgeschlossen waren. Durch ein Gesetz vom 6. Mai 1920 ist be- stimmt, daß das Gesetz vom 26. April 1872 be- treffend die Erhebung des Marktstandgeldes dahin abgeändert wird, daß ein Marktstandgeld bis zu einer die Unkosten der Gemeinde deckenden Höhe erhoben werden darf. Das frühere billige Markt- standgeld von 20 Pfg. pro Quadratmeter und den Tag ist damit abgeschafft und es können die Städte ihre Selbstunkosten als Marktgeld erheben. Gehen die Städte über ihre Selbstunkosten hinaus, so braucht der Betrag nicht gezahlt zu werden. Es wird also in jedem einzelnen Falle geprüft werden müssen, ob der Betrag, den die Städte fordern, so hoch ist, daß er über die Selbstunkosten hinausgeht. Der bei Ihnen in Ansatz gebrachte Sat scheint mir nicht so hoch zu sein, daß dieser Beweis geführt werden könnte. Als Selbstkosten wird im wesentlichen die Reinigung des Markies, die Anzeigen, die Marktaufsicht in Ansatz gebracht werden können. Hochachtungsvoll Dr. Jaffa, Rechtsanwalt. Auszug aus den Bestimmungen über die Umsatz- steuerpflicht beim Straßenhandel. § 117. Wer ohne Begründung einer gewerblichen Niederlassung oder außerhalb seiner gewerblichen Niederlassung von Haus zu Haus oder auf öffent- Die Bagabunden. Roman von Karl von Holtei. (Fortsetzung.) Bielleicht wäre dieser Gedanke, an sich schon gefährlich genug, zu einem unheilbringenden ge- worden, wenn nicht Antons Gutmütigkeit und liebevolle Gesinnung für Hedwig in der Sanftmut dieser mildweiblichen Natur immer wieder neue Nahrung gefunden und dadurch jeden möglichen Ausbruch von Ungeduld oder Heftigkeit verhindert hätte. Sie gingen, er und sie, nebeneinander her, so vorsichtig, so schonend, so rücksichtsvoll fie, als ob sie ahnte, daß in Antons Herz ein wunder Fleck verborgen sei; er, als ob er verhüten wolle, daß die Frau entdecke, wo und warum er leide. Ottilie suchte freilich zu vermitteln und tat es mit Geist, Gemüt und gutem Willen. - Da machte sich's dann erträglicher; aber auch nur erträglich. Während dieses Winters ordnete Anton seine Tagesbücher. Wenn Hedwig ihn in seine wirt- schaftsrechnungen, Monatsschlüsse und Forstaus- ― bei Frost und Schnee im waimen 3immer weilend in der Zeit des Vagabundenlebens. Man sollte meinen, die erneute Erinnerung an all das über- standene Elend müsse ihm sein gegenwärtiges Glück erst im hellsten Lichte vor die Augen gestellt Der Komet lichen Wegen, Straßen, Blägen oder an anderen öffentlichen Orten innerhalb einer selbständig von ihm ausgeübten Tätigkeit Lieferungen gegen Ent- gelt ausführt, hat den Eingang der Steuer durch Anzahlung sicherzustellen. § 119. Sie 1. Die Anzahlung beträgt noch Wahl des Steuer- pflichtigen 45 Mark oder 90 Mark. hat bei Anmeldung des Beginns der Tätigkeit und bei dem Beginn jedes Steuerabschnittes zu erfolgen. Als Steuerabschnitt gilt das Kalendervierteljahr. 2: Das Umsatzsteueramt bestätigt dem Umsatz- steuerpflichtigen den Empfang der Anzahlung durch Aushändigung eines Straßensteuerheftes und zwar des Heftes A bei 3ahlung des Betrages von 45 Mark und des Heftes B bei 3ahlung des Betrages von 90 Mark. 3. In das Straßensteuerheft hat der Steuer- pflichtige täglich nach Beendigung der Ge- schäftsausübung die Tages- (oder Nacht-) Einnahme (die Losung) einzutragen; dabei dürfen auch zur Bestreitung von Ausgaben unmittelbar verwendete Einnahmebeträge nicht gekürzt werden. Die Losungen sind täglich zusammenzuzählen, sodaß jederzeit feststeht, wie hoch die Gesamtsumme der Entgelte im bis- herigen Verlauf des Steuerabschnitts ist. 4. Der Steuerpflichtige hat das Heft stets bei sich zu führen und auf Verlangen den Be- amten der Polizei-, Eisenbahn- und Finanz- verwaltung vorzuzeigen. § 120. Sobald die Summen der vereinbarten Entgelte innerhalb des Steuerabschnittes den Betrag von 3000 Mark bei Heft A und von 6000 Mark bei Heft B überschreiten, hat sich der Steuer- pflichtige unverzüglich von dem Umsatzsteueramt ein Nachtragsheft, gegebenenfalls ein zweites und weiteres Nachtragsheft gegen Entrichtung eines Betrages von jeweilig 45 Mark oder 90 Mark aushändigen zu lassen. § 121. Der Steuerpflichtige hat innerhalb einer Woche nach Schluß des Steuerabschnittes das Heft oder das letzte Nachtragsheft dem Umsatzsteueramte vorzulegen. es haben. Im Gegenteil: was ihn, da er wandernd ertrug, wie eine schwere Last bedrückt, das dünkte ihm jetzt ein verlorenes Glück; aus den Blättern, die er überlas, wehte ein frühlings- lauer 3auberhauch und immer und immer wieder- holte sich der leise Ausruf: Ich liebe Hedwig und ich bin glücklich, daß sie mein Weib ist; aber es war doch schön, als ich frei war! Ohne daß er es wollte, ja sogar indem er es zu vermeiden suchte, trug sich eine Färbung davon in die Briefe über, die er an Gräfin Julia zu richten niemals unterließ. Diese aber schien absichtlich keine Kenntnis davon nehmen zu wollen, Aus ihren Antworten, welche Hedwig und Ottilie lafen, ging immer nur hervor, welchen Anteil sie an dem häuslichen Glücke ihrer teuren Liebenauer nehme. Ottilien dagegen schrieb sie nur, man könne jezt nichts tun als schweigen und hoffen; zur Entbindung werde sie sich persönlich einstellen und erst nach dieser, wenn alles glücklich vorüber, sei es an der Zeit, zu reden und und zu handeln. ,,Gott gebe," seufzte Ottilie, daß sie meinem alten Anton den Kopf zurechtsetzt; wenn die Gräfin es nicht vermag, dann ist alles vergebens." Wir sprachen soeben von seinen Tagebüchern und daß er dieselben, in zerstreuten Heften und Blättern, wieder ordnend, durchlese. Bei dieser Gelegenheit dürfen wir auch einige kurze Auszüge geben von den Bemerkungen dieses Winters; denn Anton sette sein Journal fort. Wir Mr. 1853. Das Umsatzsteueramt setzt die Steuer fest und erteilt dem Umsatzsteuerpflichtigen durch Eintragung in das Heft einen Bescheid. Beträgt der Umsag bei Heft A oder dem letzten Nachtragsheft A weniger als 3000 Mark, bei Heft B oder dem letzten Nachtragsheft B weniger als 6000 Mark, die Gesamtsteuer also weniger als 45 oder 90 Mark oder ein vielfaches dieser Beträge, so vergütet das Umsatzsteueramt dem Steuerpflichtigen den im voraus zuviel gezahlten Betrag. Ergibt sich bei Prüfung der Umsätze, daß sie den Betrag von 3000 Mark oder 6000 Mark (oder bei Ausstellung von Nachtragsheften das Vielfache dieser Beträge) überschreiten, so hat das Umsatzsteueramt in dem Bescheide den noch zu entrichtenden Steuerbetrag festzusetzen. Es kann ein ausgestelltes Heft bis zur Entrichtung des schuldigen Steuerbetrags zurückbehalten und die Ausstellung eines neuen Heftes von der Entrichtung des Betrages abhängig machen. § 122. Verliert der Steuerpflichtige sein Heft, so hat er sich umgehend ein neues aushändigen zu lassen. Die Ausstellung erfolgt beim ersten Berluste ohne nochmalige Anzahlung gegen Erstattung der Kosten, auch der Kosten einer etwa nötig werdenden Kraftloserklärung. Wiederholt sich der Verlust, so ist der für die Aushändigung eines neuen Steuerheftes festgesetzte Betrag noch einmal zu entrichten. Das Recht des Umsatzsteueramtes, die vereinnahmten Entgelte des Steuerpflichtigen zu schäzen, bleibt unberührt. Verlegt der Steuerpflichtige den Betrieb seines Gewerbes in den Bezirk eines anderen Umsatz- steueramtes, so hat er sein Heft unverzüglich dem nunmehr zuständigen Umsatzsteueramte zur Be- glaubigung vorzulegen, es aber im übrigen fort- zuführen. § 124. Wer die vorstehenden Bestimmungen nicht befolgt, macht sich einer Steuerzuwiderhandlung gemäß §§ 356 ff. R.-A.-Q. schuldig. Das gilt nicht nur, wenn ein Steuerflichtiger seinen Betrieb nicht anmeldet oder die Anzahlung unterläßt, sondern auch, wenn er das Steuerheft nicht bei fich führt, die Einnahmen nicht täglich aufzeichnet, oder wenn er die Beantragung eines Nachtrags- heftes unterläßt, obwohl der vorgeschriebene Betrag überschritten ist. wählen aus jedem Monate immer Blättchen. B. nur ein Liebenau vom 13. November. ,,Voriges Jahr freute ich mich über den herannahenden Winter; das trübe Novembermetter entzückte mich; meinetwegen hätten die Abende noch länger sein dürfen; ich konnte es gar nicht erwarten, daß Licht und Lampe brannten; daß ich bei Hedwig saß und mich unserer Abgeschlossen- heit und Ruhe freute. Unserer Trennung von dem Geräusch der Welt, in welche niemand sich hinein wagte, als etwa Ottilie, die man mit ihren geister- haft-leisen Tritten und Bewegungen kaum hört. Heuer ist das etwas anders und ich ärgere mich über mich selbst. Aber kann ich dafür? O, meine alte Großmutter hatte recht: Gar vieles das Beste vielleicht wie das Schlimmste ward uns eingeboren. Wir können's bekämpfen, Niemals!" manchmal besiegen, aber ausrotten? - Bom 24. Dezember. Dem Himmel sei Dank, daß die Glückwünsche des heutigen Tages überstanden sind; die Glück- wünsche und die Danksagungen. Denn ich be- finde mich in der seltsamen Lage, vormittags Gratulationen und Gaben für mich in Empfang zu nehmen, weil ich meinen Geburtstag begehe; nachmittags dagegen liegt mir, als Familienhaupt, die Sorge ob, andere zu begaben, weil wir den heiligen Christabend feiern. Voriges Jahr ge- währte es mir eitles Vergnügen, meine Beamten