Der Komet 1872 – Page 9
1921-03-12 · Page 9 of 44
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DER KOMET
Erite, älteste und führende Fachzeitschrift des Schausteller-, Meßreisenden-, Haufierer- und Detailliften-Standes.
Publikationsorgan des Bundes der Schausteller und verwandter Berufe (e. B.), Siz Berlin. Vereinsbüro: Berlin, Dircksenstraße 26/27
Vorstandsmitglieder: Karl Schneider, 1. Borsigend., Paul Weidner, 2. Borfiz., Hermann Hartung, 3. Borfizender, Otto Döring, 1. Schriftführer, Fr. Borch, 2.
Schriftführer, Georg Müller, 1. Kaffierer. C. Grammig, 2. Kaffierer. Geschäftsstelle für den Bund: Otto Doring, Berlin NO., Greifswalder Str. 15, Teleph.: Amt Alexander 1991
und ca. 80 anderer Fachorganisationen in ganz Deufchland, darunter der umfassenden Reichsarbeitsgemeinschaft in Berlin und aller ihr angeschlossenen Fach- und Bokalvereinigungen; des Bundes der
Echausteller und verw. Berufe, Siz Berlin und seiner Gruppen; der Vereinigung reis. Spielbudenbefizer Deutschlands, Siz Berlin; der Wander-Kino-Vereinigung, Sig Berlin; des Vereins Münchener Meß- und
Marktfieranten; des Südd. Vereins reis. Schausteller und Handelsleute, Sig Nürnberg; der Bereinigung reif. Schaustellera ehilfen und verw. Berufe, Sig Nürnberg; des Württembergischen Landesverbandes und seiner
Gruppen; der Fidelia, Ulm; des Bruderbundes, Stuttgart: des Badischen Landesverbandes und seiner Gruppen; des Reichsverbandes reis. Gewerbetreibender, Siz Magdeburg und seiner Gruppen; des Vereins fäch
fischer Fahrgeschäftsinhaber, Schausteller und Berufsgenossen, Sig Dresden; des Vereins rhein. Fahrgeschäftsinhaber und Schausteller, Siz Cöln; des Mitteldeutschen Bereins reis. Schausteller, Handelsleute und
Berufsintereffenten, Sig Herford; des Hessischen Verbandes reis. Schaufeller, Händler und verw. Berufsgenossen, Siz Darmstadt; des Hessischen Bund reis. selbst. Geschäfts- und Handelsleute, Sig Darmstadt; bes
Bereins für Schausteller, Händler, Musiker und verw. Berufe, Sig Bad Kreuznach; des Vereins Friedrich", Berein reis. Schausteller, Handelsleute und Berufsgenossen, Sig Saarlouis; des Berbandes selbst. Gewerbes
treibender im Saarrevier, Siz Saarbrücken und seiner Gruppen; des Vereins reis. Gewerbetreibender und verw. Berufsgenossen von Vorpommern und Rügen, Sig Stralsund; des rhein.-westfälischen Frauenbundes
,,Germania", Siz Dortmund; des Westdeutschen Frauenbundes, Sig Dortmund; der Geselligen Vereinigung Hannovera" der wandergewerbetreibenden Frauen, Siz Hannover; des Nord. Frauenvereins „Hammonia"
Sig Hamburg und vieler anderer lokaler Vereinigungen.
Poſtſcheckk. Nr. 1852 Ludwigs unter Mitwirkung von Kadgenossen herausgegeben von Guftey Lets, drud und Berlag der
hafen a. Rh. Telephon 300.
№ 1872
Auskunftserteilung
gegen Einsendung von 50 Pfennig in
Briefmarken.
Pirmasens, 12. März 1921.
Komet-Druderei in Birmaiens
Briefs u. Telegram-Adresse:
Romet", Birmasens.
Anzeinen: Breis d. Raumes d. p. 1 mm-3etle
1 Fr., Holl. 50 Cts., Dänemark, Skand. 65 Dere.
Anzeigen aus d. Ausland nur geg. Borauszahlung.
1. Deutſchl. 80 Bfg., Schweiz, Italien, Frankreich 38. Jahrgang.
Der Romet erscheint jeben Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reifenden Standes seine hauptsächlichste Berbrettung bei Bengera von 3tekuffen, Menageriens
seifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Smprefarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Mufik
kapellen, bei Besizern von Dampf und gewöhnlichen Karusellen, Schaukeln, Keinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spiel,
buben und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besizern von Meßkonditoreien, Waffelbuben und allen übrigen Meß- und Marktbezieheen, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des
Haufferer- und Detailliftenstandes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reifenbenverkehr.
Abonnements-Bedingungen. Die vierteljähr. Abonnements des „Komet" koiten für das Inland 15 Mk., für Holland 5 Gulden, für Schweiz, Frankreich, Belgien u. Luxemburg 10 Franes, für Schweden,
Norwegen und Dänemark 71 Kr., für Desterreich-Ungarn 70 Kr., für Italien 121/2 Lire, für Serbien, Polen, Tschecho-Slov 30 Kr. Man abonniert am einfachsten durch sendung des abonnementsbetrages direkt
bei der Expedition des "Komet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Bostnachnahme eingezogen; es kann jederzeit begonnen werden, wie auch viertel-, halbjährl. u
monatlich abonniert werden kann. Außerdem nimmt jebe Bostanstalt des In- und Auslandes quartalsweise Abonnements beftellungen für den Boftbezug des Komet" entgegen. Der Komet" ist in der Poft
zeitungslifte unt. Nr. 663 eingetragen. - Einzelnummern koften 1.50 Mk. - Briefmarken u. Banknoten aller Länder werden in 3ahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, franzöfifch u. englisch.
Nachdruck des ganzen Inhaltes, auch der Inserate, selbst auszugsweise, ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt. Alle Rechte in Beziehung auf
ben gesamten Inhalt der Zeitschrift bleiben vorbehalten. Für Inferate u. Abonnements: Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile Pirmasens.
Reichs-Arbeits-Gemeinschaft
der Vereinigung reisender Gewerbetreibender
Deutschlands E. V.
-
Sitz Berlin.
Bor Rechtsanwalt Dr. Jaffa, Syndikus der
R.-A.-G., erhalten wir Folgendes zur Veröffent-
lichung:
Ladenschluß und Verkauf auf
Rummelplätzen.
Mit Rechtsschutz des Bundes der Schausteller
und verwandter Berufe, E. B., Siz Berlin, ist
die Frage von neuem ausgefochten worden, ob
auf Schaustellungsplätzen nach Ladenschluß noch
Rauchwaren in kleinen Mengen verkauft werden
dürfen.
Die Strafkammer des Landgerichts 2 hat sich
auf den Standpunkt gestellt, daß, wenn auf einem
Play Schank-Konzession besteht, der Verkauf von
Rauchwaren in kleinen Mengen auch nach Laden-
schluß zulässig ist. Die gleichen Erwägungen
werden für den Verkauf an Sonntagen in Be-
tracht kommen.
Das Urteil lautet folgendermaßen:
Urteil.
In der Straffache gegen 1. den Schaustellungs-
unternehmer Fritz Borch in Neukölln, Biethen-
straße 56, geb. am 14. Febr. 1891 in Lübben,
bestraft, 2. dessen Ehefrau Marie, geb. Schulze,
ebenda, geb. am 28. August 1890 in Nienburg,
Kreis Bernburg, wegen Vergehens gegen die Ge-
werbeordnung, hat auf die von der Amtsanwalt-
schaft gegen das Urteil des Schöffengerichts in
Neukölln vom 4. September 1920 eingelegte
Berufung die 4. Strafkammer des Landgerichts 2
in Berlin in der Sigung vom 17. Februar 1921,
an welcher teilgenommen haben: Landgerichtsrat |
v. Schmiedeberg als Borsigend-r, Landgerichtsrat
Dr. Leyden, Amtsgerichtsrat David, Landrichter
Dr. Grumsch und Landrichter Dr. Schulz als bei-
sitzende Richter, Staatsanwaltschaftsrat Müller als
Beamten der Staatsanwaltschaft, Referendar
Schepses als Gerichtsschreiber, für Recht erkannt:
Die Berufung der Staatsanwaltschaft wird auf
Kosten ber Staatskaffe verworfen.
Gründe.
Gegen die Angeklagten war unter dem 20.
Juli 1920 vom Amtsgericht in Neukölln ein
Strafbefehl erlassen worden über 30 Mark und
10 Mark Geldstrafe event. für je 10 Mk. einen
Tag Haft wegen der Beschuldigung, am 24. Juni
1920 in Neukölln auf einem Rummelplay noch
um 9.15 Uhr abends a) Friz Borch seine Ber-
kaufsstelle für Rauchwaren für den geschäftlichen
Berkehr noch offen gehalten zu haben, b) Marie
Borch zur Begehung des Vergehens durch die
Tat wissentliche Hilfe geleistet zu haben.
Auf rechtzeitig eingelegten Einspruch hat das
Amtsgericht die Angeklagten durch Urteil vom 4.
September 1920 freigesprochen.
Hiergegen richtet sich die von der Amtsanwalt-
schaft form- und fristgerecht eingelegte Berufung.
Der Angeklagte hatte die Schankkonzession
für den ganzen Rummelplay, in dessen Mitte er
einen Raum als „Garten" eingezäunt und mit
Tischen und Stühlen versehen hatte. An der einen
Ecke dieses „Gartens" stand ein Büffet, an einer
anderen
ein Berkaufsstand für Rauchwaren.
Beide waren auch nach außen, d. h. nach dem
Rummelplatz zu offen und für den Verkauf nach
dorthin eingerichtet. Von diesen Verkaufsständen
aus hielt der Angeklagte am 24. Juni 1920
noch um 9.15 Uhr abends Rauchwaren feil und
die Angeklagte Marie Borch gab solche in kleinen
Mengen zum sofortigen Gebrauch an Personen,
die vom Rummelplay aus an die Verkaufsstände
herangetreten, ab.
Das angefochtene Urteil meint, daß nach altem
Brauch zur Ausübung des Schankgewerbes auch
die Abgabe von Rauchwaren an die Gäste gehört
und daß unter die,,Gäste" in diesem Sinne auch
diejenigen zu zählen seien, die nur Rauchwaren
konsumierten.
Hiergegen wendet sich die Berufungsbegrün-
dung. Sie führt aus, daß der Verkauf nur
innerhalb des umfriedeten Raumen, nicht auch
nach außen hin, also auf den Rummelplay hin-
aus, hätten erfolgen dürfen, und zwar deshalb,
weil der Weg über den Rummelplatz hinweg von
Straße zu Straße am „Garten" vorbeiführe, und
damit Passanten, die den Rummelplatz gar nicht
besuchen, sondern ihn nur vielleicht zur Ab-
kürzung ihres Weges
durchqueren wollten,
Gelegenheit geboten sei, auch nach 7 Uhr abends
in einem offenen Verkaufsgeschäft Rauchwaren zu
erwerben. Nach der Verordnung des Reichs-
kommissars für die wirtschaftliche Demobilmachung
vom 18. März 1919 hätten die Ladengeschäfte
aber um 7 Uhr abends zu schließen.
Die Auffaffung der Staatsanwaltschaft ist irr
tümlich. Die
Konzeffion ist unbestritten für den