Der Komet 1872 – Page 9

1921-03-12 · Page 9 of 44

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DER KOMET Erite, älteste und führende Fachzeitschrift des Schausteller-, Meßreisenden-, Haufierer- und Detailliften-Standes. Publikationsorgan des Bundes der Schausteller und verwandter Berufe (e. B.), Siz Berlin. Vereinsbüro: Berlin, Dircksenstraße 26/27 Vorstandsmitglieder: Karl Schneider, 1. Borsigend., Paul Weidner, 2. Borfiz., Hermann Hartung, 3. Borfizender, Otto Döring, 1. Schriftführer, Fr. Borch, 2. Schriftführer, Georg Müller, 1. Kaffierer. C. Grammig, 2. Kaffierer. Geschäftsstelle für den Bund: Otto Doring, Berlin NO., Greifswalder Str. 15, Teleph.: Amt Alexander 1991 und ca. 80 anderer Fachorganisationen in ganz Deufchland, darunter der umfassenden Reichsarbeitsgemeinschaft in Berlin und aller ihr angeschlossenen Fach- und Bokalvereinigungen; des Bundes der Echausteller und verw. Berufe, Siz Berlin und seiner Gruppen; der Vereinigung reis. Spielbudenbefizer Deutschlands, Siz Berlin; der Wander-Kino-Vereinigung, Sig Berlin; des Vereins Münchener Meß- und Marktfieranten; des Südd. Vereins reis. Schausteller und Handelsleute, Sig Nürnberg; der Bereinigung reif. Schaustellera ehilfen und verw. Berufe, Sig Nürnberg; des Württembergischen Landesverbandes und seiner Gruppen; der Fidelia, Ulm; des Bruderbundes, Stuttgart: des Badischen Landesverbandes und seiner Gruppen; des Reichsverbandes reis. Gewerbetreibender, Siz Magdeburg und seiner Gruppen; des Vereins fäch fischer Fahrgeschäftsinhaber, Schausteller und Berufsgenossen, Sig Dresden; des Vereins rhein. Fahrgeschäftsinhaber und Schausteller, Siz Cöln; des Mitteldeutschen Bereins reis. Schausteller, Handelsleute und Berufsintereffenten, Sig Herford; des Hessischen Verbandes reis. Schaufeller, Händler und verw. Berufsgenossen, Siz Darmstadt; des Hessischen Bund reis. selbst. Geschäfts- und Handelsleute, Sig Darmstadt; bes Bereins für Schausteller, Händler, Musiker und verw. Berufe, Sig Bad Kreuznach; des Vereins Friedrich", Berein reis. Schausteller, Handelsleute und Berufsgenossen, Sig Saarlouis; des Berbandes selbst. Gewerbes treibender im Saarrevier, Siz Saarbrücken und seiner Gruppen; des Vereins reis. Gewerbetreibender und verw. Berufsgenossen von Vorpommern und Rügen, Sig Stralsund; des rhein.-westfälischen Frauenbundes ,,Germania", Siz Dortmund; des Westdeutschen Frauenbundes, Sig Dortmund; der Geselligen Vereinigung Hannovera" der wandergewerbetreibenden Frauen, Siz Hannover; des Nord. Frauenvereins „Hammonia" Sig Hamburg und vieler anderer lokaler Vereinigungen. Poſtſcheckk. Nr. 1852 Ludwigs unter Mitwirkung von Kadgenossen herausgegeben von Guftey Lets, drud und Berlag der hafen a. Rh. Telephon 300. № 1872 Auskunftserteilung gegen Einsendung von 50 Pfennig in Briefmarken. Pirmasens, 12. März 1921. Komet-Druderei in Birmaiens Briefs u. Telegram-Adresse: Romet", Birmasens. Anzeinen: Breis d. Raumes d. p. 1 mm-3etle 1 Fr., Holl. 50 Cts., Dänemark, Skand. 65 Dere. Anzeigen aus d. Ausland nur geg. Borauszahlung. 1. Deutſchl. 80 Bfg., Schweiz, Italien, Frankreich 38. Jahrgang. Der Romet erscheint jeben Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reifenden Standes seine hauptsächlichste Berbrettung bei Bengera von 3tekuffen, Menageriens seifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Smprefarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Mufik kapellen, bei Besizern von Dampf und gewöhnlichen Karusellen, Schaukeln, Keinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spiel, buben und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besizern von Meßkonditoreien, Waffelbuben und allen übrigen Meß- und Marktbezieheen, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Haufferer- und Detailliftenstandes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reifenbenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die vierteljähr. Abonnements des „Komet" koiten für das Inland 15 Mk., für Holland 5 Gulden, für Schweiz, Frankreich, Belgien u. Luxemburg 10 Franes, für Schweden, Norwegen und Dänemark 71 Kr., für Desterreich-Ungarn 70 Kr., für Italien 121/2 Lire, für Serbien, Polen, Tschecho-Slov 30 Kr. Man abonniert am einfachsten durch sendung des abonnementsbetrages direkt bei der Expedition des "Komet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Bostnachnahme eingezogen; es kann jederzeit begonnen werden, wie auch viertel-, halbjährl. u monatlich abonniert werden kann. Außerdem nimmt jebe Bostanstalt des In- und Auslandes quartalsweise Abonnements beftellungen für den Boftbezug des Komet" entgegen. Der Komet" ist in der Poft zeitungslifte unt. Nr. 663 eingetragen. - Einzelnummern koften 1.50 Mk. - Briefmarken u. Banknoten aller Länder werden in 3ahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, franzöfifch u. englisch. Nachdruck des ganzen Inhaltes, auch der Inserate, selbst auszugsweise, ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt. Alle Rechte in Beziehung auf ben gesamten Inhalt der Zeitschrift bleiben vorbehalten. Für Inferate u. Abonnements: Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile Pirmasens. Reichs-Arbeits-Gemeinschaft der Vereinigung reisender Gewerbetreibender Deutschlands E. V. - Sitz Berlin. Bor Rechtsanwalt Dr. Jaffa, Syndikus der R.-A.-G., erhalten wir Folgendes zur Veröffent- lichung: Ladenschluß und Verkauf auf Rummelplätzen. Mit Rechtsschutz des Bundes der Schausteller und verwandter Berufe, E. B., Siz Berlin, ist die Frage von neuem ausgefochten worden, ob auf Schaustellungsplätzen nach Ladenschluß noch Rauchwaren in kleinen Mengen verkauft werden dürfen. Die Strafkammer des Landgerichts 2 hat sich auf den Standpunkt gestellt, daß, wenn auf einem Play Schank-Konzession besteht, der Verkauf von Rauchwaren in kleinen Mengen auch nach Laden- schluß zulässig ist. Die gleichen Erwägungen werden für den Verkauf an Sonntagen in Be- tracht kommen. Das Urteil lautet folgendermaßen: Urteil. In der Straffache gegen 1. den Schaustellungs- unternehmer Fritz Borch in Neukölln, Biethen- straße 56, geb. am 14. Febr. 1891 in Lübben, bestraft, 2. dessen Ehefrau Marie, geb. Schulze, ebenda, geb. am 28. August 1890 in Nienburg, Kreis Bernburg, wegen Vergehens gegen die Ge- werbeordnung, hat auf die von der Amtsanwalt- schaft gegen das Urteil des Schöffengerichts in Neukölln vom 4. September 1920 eingelegte Berufung die 4. Strafkammer des Landgerichts 2 in Berlin in der Sigung vom 17. Februar 1921, an welcher teilgenommen haben: Landgerichtsrat | v. Schmiedeberg als Borsigend-r, Landgerichtsrat Dr. Leyden, Amtsgerichtsrat David, Landrichter Dr. Grumsch und Landrichter Dr. Schulz als bei- sitzende Richter, Staatsanwaltschaftsrat Müller als Beamten der Staatsanwaltschaft, Referendar Schepses als Gerichtsschreiber, für Recht erkannt: Die Berufung der Staatsanwaltschaft wird auf Kosten ber Staatskaffe verworfen. Gründe. Gegen die Angeklagten war unter dem 20. Juli 1920 vom Amtsgericht in Neukölln ein Strafbefehl erlassen worden über 30 Mark und 10 Mark Geldstrafe event. für je 10 Mk. einen Tag Haft wegen der Beschuldigung, am 24. Juni 1920 in Neukölln auf einem Rummelplay noch um 9.15 Uhr abends a) Friz Borch seine Ber- kaufsstelle für Rauchwaren für den geschäftlichen Berkehr noch offen gehalten zu haben, b) Marie Borch zur Begehung des Vergehens durch die Tat wissentliche Hilfe geleistet zu haben. Auf rechtzeitig eingelegten Einspruch hat das Amtsgericht die Angeklagten durch Urteil vom 4. September 1920 freigesprochen. Hiergegen richtet sich die von der Amtsanwalt- schaft form- und fristgerecht eingelegte Berufung. Der Angeklagte hatte die Schankkonzession für den ganzen Rummelplay, in dessen Mitte er einen Raum als „Garten" eingezäunt und mit Tischen und Stühlen versehen hatte. An der einen Ecke dieses „Gartens" stand ein Büffet, an einer anderen ein Berkaufsstand für Rauchwaren. Beide waren auch nach außen, d. h. nach dem Rummelplatz zu offen und für den Verkauf nach dorthin eingerichtet. Von diesen Verkaufsständen aus hielt der Angeklagte am 24. Juni 1920 noch um 9.15 Uhr abends Rauchwaren feil und die Angeklagte Marie Borch gab solche in kleinen Mengen zum sofortigen Gebrauch an Personen, die vom Rummelplay aus an die Verkaufsstände herangetreten, ab. Das angefochtene Urteil meint, daß nach altem Brauch zur Ausübung des Schankgewerbes auch die Abgabe von Rauchwaren an die Gäste gehört und daß unter die,,Gäste" in diesem Sinne auch diejenigen zu zählen seien, die nur Rauchwaren konsumierten. Hiergegen wendet sich die Berufungsbegrün- dung. Sie führt aus, daß der Verkauf nur innerhalb des umfriedeten Raumen, nicht auch nach außen hin, also auf den Rummelplay hin- aus, hätten erfolgen dürfen, und zwar deshalb, weil der Weg über den Rummelplatz hinweg von Straße zu Straße am „Garten" vorbeiführe, und damit Passanten, die den Rummelplatz gar nicht besuchen, sondern ihn nur vielleicht zur Ab- kürzung ihres Weges durchqueren wollten, Gelegenheit geboten sei, auch nach 7 Uhr abends in einem offenen Verkaufsgeschäft Rauchwaren zu erwerben. Nach der Verordnung des Reichs- kommissars für die wirtschaftliche Demobilmachung vom 18. März 1919 hätten die Ladengeschäfte aber um 7 Uhr abends zu schließen. Die Auffaffung der Staatsanwaltschaft ist irr tümlich. Die Konzeffion ist unbestritten für den

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