Der Komet 1905 – Seite 11

Mr. 1905 Eine Teilung der Steuersäge für einen kürzeren als einwöchentlichen Betrieb findet nicht statt. Die Steuerfreiheit kann daher gegebenenfalls erst mit dem Beginne der neuen Betriebswoche eintreten. 13. Anzeige an die Aufsichtsbehörden. Ueber die besteuerten Betriebe ist nach deren Bendigung dem Regierungspräsidenten, in kreis- angehörigen Gemeinden durch Vermittlung des Landrats, eine Mitteilung zu machen. 14. Anmeldung. Jeder Betrieb ist bei der Ortsbehörde, in Berlin bei dem Landesfinanzamt Groß- Berlin, Abteilung 1 (Gewerbesteuer) schrift- lich in zwei gleichlautenden Meldungen anzuzeigen. Die Anzeige hat alle zur Fest- segung der Steuer nötigen Angaben zu enthalten. Soll der Betrieb über die Zeit hinaus, für welche Steuer entrichtet ist, fortgesetzt oder deren Ablauf wieder be- gonnen werden, so ist rechtzeitig neue An- zeige zu machen. Jede Eröffnung einer zweiten oder ferneren Verkaufsstätte und jede Verlegung von einer Stelle an eine andere muß be- sonders angemeldet und versteuert werden. Eine bloße Erweiterung oder der Wechsel von Räumen desselben Gebäudes begründet keine neue Steuerpflicht. 15. Festsetzung und Erhebung der Steuer. Die Gemeindebehörde prüft die Voll- ständigkeit der Anmeldung und führt nötigen- falls eine Ergänzung herbei. Sodann be scheinigt sie auf beiden Anmeldungen den Eingang und berechnet die zu entrichtende Steuer. Auf der Rückseite der einen Anmeldung, die dem Anzeigenden auszuhändigen ist, ist die Festsetzung der Steuer und ihre Ein- zahlung bei der zuständigen Kasse zu ver- merken. Uebrigens sind die Wanderlagerbetriebe dahin zu überwachen, daß sie nicht durch Einstellung weiteren Personals oder durch Aufnahme durch den Wandergewerbeschein nicht gedeckter Waren über den Rahmen der Anmeldung ausgedehnt werden. Die mit derartigen Ermittelungen be- trauten Beamten sind, soweit sie nicht uniformiert find, mit einem entsprechenden Ausweise zu ver- sehen (vergl. § 9 Abs. 1 des Gesetzes). 16. Verhalten der Gemeinden bei Buwider- handlungen. Nach § 6 des Gesetzes steht den Gemeinden nur dann die Festsetzung der Wanderlagersteuer zu, wenn die Anmeldung des betreffenden Wander- lagers zur Besteuerung ordnungsmäßig ist. Sie werden hiermit auch ermächtigt, nachträglich die gefeßlich fällige Wanderlagersteuer anzunehmen, wenn der Unternehmer die Anmeldung des Be- triebes nachholt und zur Entrichtung der Steuer bereit ist. Sobald aber die Steuerpflicht bestritten wird, ist sofort das Erforderliche wegen Sicher- stellung von Strafe, Kosten und Nachsteuer gemäß § 10 des Gesetzes zu veranlassen, Die entstan- denen Verhandlungen sind umgehend dem Re- gierungspräsidenten (in Berlin dem Landesfinanz- amt) zur weiteren Veranlassung vorzulegen. Die festgesetzte Nachsteuer wird der Gemeinde zur Ein- ziehung überwiesen. 17. Berantwortlichkeit der Verkäufer. Auf die einheimischen Verkäufer findet die Mithaft des § 8 des Gesetzes keine Anwendung, weil nach § 1 nur allein der Unternehmer zur Anmeldung verpflichtet ist. Der Homet. 18. Beschlagnahme. Bei Zuwiderhandlungen gegen das Wander- lagersteuergesetz können die zum Gewerbebetrieb mitgeführten Gegenstände, soweit es zur Sicher- stellung der Steuer, der Strafe und der Kosten erforderlich ist, in Beschlag genommen werden, sofern der Unternehmer es nicht vorzieht, die Be- schlagnahme durch Hinterlegung eines bestimmten Betrages abzuwenden. Richard Lange www Plauen i. V. Blusen-, Kleider- u. Wäschefabrik નિશાને પ 0008 Jun Vorteilhafte Bezugsquelle at für Hausierer und Wiederverkäufer 496 19. Rechtsmittelwesen. Die Beschwerde (Reklamation § 1 des Ge- fetzes vom 18. Juni 1840) ist bei der Gemeinde anzubringen, die die Steuer festgesetzt hat, und von dieser unter Beifügung etwaiger Berhand- lungen und unter Aeußerung zur Sache dem Re- gierungspräsidenten vorzulegen. Gegen dessen Entscheidung ist die weitere Beschwerde (Rekurs) an den Finanzminister gegeben. Berlin, den 24. März 1921. 3ugleich im Namen des Preußischen Ministers des Innern. Der Preußische Finanzminister: Lüdemann. Vereins-Nachrichten. Süddeutscher Berein reifender Schausteller und Handelsleute. Sig: Nürnberg. Mitglied der R.-A.-G. Siz Berlin Die am Mittwoch, den 19. Oktober 1921, abends 8 Uhr im Südgarten" stattgefundene Mitglieder-Ber- sammlung war durch den Umstand, daß zurzeit ver- schiedene Plätze stattfinden, weniger stark besucht. Nach üblichem Eingang erfolgte die Bekanntgabe der Ein- läufe, darunter eine 3uschrift des Stadtrates Rehau, wonach der für den 26. Oktober anstehende Krammarkt abgehalten wird. Das Schreiben der R.-A.-G. hatte bereits Erledigung gefunden. Ein Kriegsblinder in München ersuchte um eine Unterstügung, weil er an den Schausteller-Verein" verwiesen worden sei. Es stellte sich die Versammlung auf den Standpunkt, daß wir überall gern hilfsbereit einspringen, die sämtlichen Kriegsblinden kann jedoch der Verein nicht unterstüßen, Seite 11. dazu würden feine Mittel nicht ausreichen. In zwei weiter vorliegenden Schreiben gelangten als neue Mit- glieder zur Anmeldung die Herren Wilhelm Eisen, Neu- heitenvertrieb, Nürnberg, Theresienplay 5, und Johann Dech, Karussellbesiger, Schlüchtern, Bez. Kaffel. Bei Punkt Wünsche und Anträge" berichtete der Vorstand, daß er sich mit dem Stadtrat Kulmbach telephonisch in Verbindung gefegt habe wegen der Frage der Abhaltung der Schaumesse. Er habe dabei erfahren, daß die größere 3ahl der vorgeschlagenen Geschäfte Berücksichtigung finden würden. Andererseits wurde ihm aber auch be richtet, daß der Bayer. Landesverband in München gegen die Abhaltung einer Schaumeffe zu gleicher 3eit mit der Verkaufsmesse protestiert und son- stige Forderungen an den Stadtrat gestellt habe. Der amtierende Stadtrat bemerkte, daß er sich keine Vorschriften darüber machen laffe, ob der Stadtrat Kulmbach eine Schaumesse mit der Verkaufsmesse verbinden wolle oder nicht, er habe für feine Finanzen zu sorgen. Es wurde dem 1. Vorsitzenden ferner bestätigt, daß der Stadtrat die Sdjaumeffe aus eigener Initiative abzuhalten bejchloß und der „Süddeutsche Ver- ein" lediglich darum angegangen wurde, passende Geschäfte in Vorschlag zu bringen. Im An- schluß daran bemerkte der Vorstand, daß sich der Boyer. Landesverband als offener Gegner aller Schaustellungs Unternehmungen bekenne, fofern diese nicht auf demselben Blaz wie die Verkaufsmessen und zur selben 3eit stattfinden. Es liegt aber in der Natur der Sache, daß oft aus räumlichen Gründen die Städte ihre Schau- meffen auf einen getrennten Platz verlegen müssen. Diese Schaumessen sollen anscheinend auf Be- treiben des Bayer. Landesverbandes nun fämt- lich als schädigend für die Verkaufsmessen ver- schwinden. Dadurch bekennt sich der Bayer. Landesverband als offener Gegner des Schau- ftellergewerbes überhaupt, aber auch als Gegner aller jener feiner Mitglieder, die mit Verkaufs- geschäften auf den Schaumeffen stehen. Diese Handlungsweise kann sich der „Südd. Verein" als entschieden zuweitgehend nicht mehr bieten laffen. Er hatte stets das Intereffe beider Ge- merbekategorien im Auge, ohne die eine oder andere zu bevorzugen. Es wurde beschlossen, gegen diese einseitige Haltung des Bayer. Lan- desverbandes energischen Proteſt einzulegen und die Verbandsleitung auf die Folgen hinzuweisen, sofern fie ein ähnliches Vorgehen weiter be- treiben sollte. Ein weiteres gedeihliches 3u- fammenarbeiten werde dadurch dem Berein fast zur Unmöglichkeit gemacht. Mehrere Mitglieder des B. L.-B., die der Versammlung bei- wohnten, erklärten ebenfalls bei der Verbandsleitung zu protestieren. Nunmehr erstattete der 2. Borstand, Herr Strößner, Bericht über eine kombinierte Sigung der hiesigen Korporationen mit den Vertretern des Stadtrates, wobei die Obst- und Gemüsehändler in eingehenden Referaten der Herren Stadträte Dr. Eicke- mener und Giermann dringend ersucht wurden, von ihren vertraglichen Rechten Abstand zu nehmen und den Hauptmarkt für die heurige Weihnachtsmesse am Hauptmarkt in Nürnberg freizugeben. Man hube diese jedoch nicht dazu bewegen können und so werde man noch einen legten Versuch am 20. Oktober in einer nochmaligen Versammlung im „Historischen Hof" machen. Falle auch diese Versammlung ergebnislos aus, so werde der Chriſtmarkt auf dem legtjährigen Plage, am Gewerbemuseumsplay, abgehalten. Da nun aber der 1. Borstand wieder nach Ausburg abreisen muß, wird ihn in dieser Versammlung der 2 Vorstand vertreten. Bei Punkt Anträge wurde vonseiten des 2. Vorstandes der Antrag eingebracht, der Verein wolle fich an den Stadtrat Passau mit der Bitte wenden, auch bei der Frühjahrsdult Schaustellungen mitzuzu laffen, da Bassau zwei Schaumessen jährlich gut ver- trage. Weiter wurde einem Antrag entsprochen, sich an den Stadtrat Bayreuth mit der Bitte zu wenden, die Bulaffungen oder Absagen an die Schausteller eher hinauszugeben, um besser über seine 3eit disponieren zu können. Ueber Fürther Kirchweihmeßfragen wurde ebenfalls wieder debattiert. Schließlich wurde noch ein Antrag angenommen, fich an das Bahnamt Nürnberg zu wenden mit dem Ersuchen, die Bestimmungen über Expreß- und Passagiergut einſenden zu wollen, um sich bei den Tariferhöhungen klar im Bilde zu sein, so ins- besondere auch wegen der zuläftigen Gewichtsgrenze. Unter Vereinsangelegenheiten wurde noch Verschiedenes besprochen und sodann gegen 11 Uhr abends vom 1 . Borstand die Versammlung geschlossen mit dem An- fügen, daß nunmehr die Mitgliederversammlungen wieder jeden Mittwoch abend 8 Uhr im Vereinslokal „Süd- garten", Ottostraße 25, stattfänden. Johann Mendel, 1. Vorstand, Nürnberg, Wiesenstraße 178.