Der Komet 1932 – Seite 10

Seite 10. zu beteiligen. Der Anfang wurde mit ihrer Teilnahme an den Schlichtungsausschüssen" ge- macht, in denen sie sich gut bewährt haben. Es handelt sich jetzt um eine wesentliche Fortführung des Gedankens der Gleichberechtigung der Ge- schlechter auch in der Organisation der Recht Sprechung; das Wahlrecht zu den Beisigerwahlen ist schon durch ein früheres Gesez vom 25. ouf Es sei das 20. Lebensjahr herabgesetzt worden. aber noch ausdrücklich bemerkt, daß diefe Wahlen erst im allgemeinen im vergangenen Jahre statt- gefunden haben und es eine Weile dauert, bis fie wiederholt werden. Das Amt der Beisiner ist ein Ehrenamt, doch erhalten sie für ihre Muhe- waltung eine Entschädigung, deren Höhe durch das Statut festzusehen ist. Neu ist nun die Be- ftimmung: Die Beisitzer aus dem Kreise der Arbeiter erhalten außer der Entschädigung den Unterſchied zwiſchen ihr und dem entgangenen Arbeitsverdienst ersetzt, wenn dieser höher ist als die Entschädigung. Die Zurückweisung der Ent- schädigung ist unzulässig." Rechtsanwälte werden als Prozeßbevollmächtigte oder als Beistand vor dem Gewerbe- und Kaufmannsgericht nicht zu gelassen. Das gleiche gilt für Personen, die das Verhandeln vor Gericht geschäftsmäßig betreiben. Hier ist folgender 3usat neu eingefügt worden: "Bugelassen werden dagegen von Vereinigungen Der Komet mungen nicht berufen werden dürfen. Die Ge- bühren, die etwas erhöht worden sind, richten sich nach dem Werte des Streitgegenstandes. Sie be- tragen bei einem Werte bis zu 20 Ma. einschließ lich 1.50 Mark, von mehr als 20 Mk. bis 50 Mk. einschließlich 2.50 Mark, von mehr als 50 bis 100 Mk. einschließlich 5 Mark. Die je 100 Mark, die ferneren Werte steigen um Gebühren um je 5 Mark. Die höchste Gebühr beträgt 300 Mark. Wird ein zur Beilegung des Rechtsstreites aufgenommener Vergleich genommen, so wird eine Gbühr überhaupt nicht ehoben, auch wenn eine Verhandlung voraus- gegangen ist. an- Kampf um die Gültigkeit der Koblenzer Lastbarkeitssteuerordnung. Mit der Rechtgültigkeit der für die Stadt- gemeinde Koblenz erlassenen Luftbarkeitssteuer- ordnung vom 25. Februar 1920 nebst Nachtrag. das Prozeß zu befaffen, welchen der Lichtspieltheater- zu befizer Mar Tittel in Koblenz gegen den Ober- bürgermeister der Stadt Koblenz angeſtrengt hatte Nach § 1 der erwähnten Luftbarkeitssteuerordnung unterliegen die im Stadtbezirk Roblenz statt- Nr. 1932 Nachtrage erst am 27. November zustimmte. Der §7 der Steuerordnung enthält eine Bor- schrift, wonach die Unternehmer den Zutritt zu steuerpflichtigen Lustbarkeiten allen Teilnehmern nur gegen Vorzeigung einer versteuerten Einlaß- karte gewähren dürfen. Die §§ 8 ff. regeln die Pauschalsteuer. Als der Kinematographenbefizer 2. im Hinblick auf den Nachtrag mit 70 Prozent des Eintrittspreises zu einer Steuer in Höhe von 27917 Mark für die 3eit vom 22. Oktober bis zum 16. November herangezogen wurde, beschritt er nach fruchtlosem Einspruch den Weg der Klage im Verwaltungsstreitverfahren und beantragte seine Freistellung, indem er nachzuweisen suchte, daß die Steuerordnung ungültig sei. Der 3wang zur Ausgabe von Eintrittskarten widerspreche den Borschriften der Gewerbeordnung; durch den Nach- trag sei die Steuerordnung grundsäglich ver- ändert worden. Der Bezirksausfchuß wies aber die von der T. erhobene Klage als unbegründet zurück und nahm an, daß die Diese Entscheidung legte T. Revision beim Ober- Gegen Koblenzer Steuerordnung rechtsgültig schriften die Vor- verwaltungsgericht ein, welches aber b entscheidung als zutreffend bestätigte und geltend machte, der Einwand des klagenden Lichtspiel- theaterbefizers, daß vorliegend die Genehmigung des Oberpräsidenten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, insbesondere findenden öffentlichen und Vereinslustbarkeiten solche vorliegend nicht lei hinfällig, da eine Gewerkschaftsbeamte, soweit sie für Mitglieder der erforderlich gewesen sei. Allerdings könne die bloße Erhöhung eines weil in einer folchen per die einigung aber ihre Mitglieder auch für werde blauen, Darbietung geeignet fun and enten erforderlich für oder andere Personen vor Gericht gegen Entgeld tätig werden. ist dna Die Gerichte entscheiden im allgemeinen end- Berufung an das zuständige Landgericht gegenstandes einen bestimmten Betrag überschreitet. bei den einer Steuer. Nach § 2 find Lustbarkeiten alle welche dazu bestimmt sind, zu er ten erforderlich machen,migung des Oberpräsiden gößen und zu unterhalten. beträgt 20 Prozent des Eintrittspreises, enteuerhöhung unter Umständen eine grundfäßliche bies fet erhöhte Aenderung gefunden werden könne; dies aber Steuern von 30 Prozent werden bei Barietees, vorliegend nicht der Fall. Berücksichtige man die Zirkus und ähnlichen Vorstellungen, sowie bei Entwertung des Geldes und den Umstand, daß esten dastehenden Unter- könne die Rinos bie di frangängig, mens der Wert des Streit Zanzbeluftigungen, erhoben; 50 Prozent beträgt die Steuer bei Vorführung von Wechsellichtbildern, nehmungen feien e eine Erhöhung des auf 6000 9th. feftgelegt an. botenen und sprechenden Bildern, forvie Steuerfazes von 50 auf 70 Prozent des Kaffen- worden. Die Anfechtung Maskenbället. Durch Nachtrag wurde der Säks preffes nicht als grundlegende Aenderung ange- geliüßt werden, daß ein Beffiger zu ben Berſonen Veröffentlichung des Nachtrages erfolgte am 21. Obergrößbent früher ſeine Genehmigung nur für Mk. einer kann nicht mehr gehöre, die nach den näheren gesetzlichen Bestim- Das Mangobaumwunder. Eine unglaubwürdige Geschichte von Leo Perug S und Paul Frank. (12. Fortsegung.) w nada Der Arzt lächelte. In diesem Frühjahr! Daß der alte Herr sich der Ungereimtheit dieser Behauptung so gar nicht bewußt wird! Aber, wie merkwürdig... Das Datum stimmte. Am 24. Mai um drei Uhr morgens' so stand es ja in der Nummer des Gletscher" gedruckt. Und von wo aus sind Sie den Aufstieg angegangen? Ich meine, wo war Ihr Stand quartier." In Salo, natürlich," antwortete der Baron, ohne einen Augenblick zu Kennen Sie dieses italienische Nest?" Auch das stimmt verwundert. dachte der Arzt Nun, sehen wir weiter Sie hatten einen ausgezeichneten Führer mit, wie man mir erzählt hat. Den " wie heißt er doch nur? " den Den Jakob Schwarzinger! Der geht immer mit mir. Rennen Sie ihn am Ende auch? Sind Sie vielleicht auch schon mit dem Schwarzinger gegangen? Wahrscheinlich im Glocknergebiet, nicht wahr? Das ist ja seine Spezialität, er ist nämlich in Heiligenblut zu Haus. Also, das ist doch zum Staunen! Alles stimmt. Es ist ihm nicht beizukommen. Hab ich Unrecht mit meinem Verdacht? Sollte der alte Mann tatsächlich der echte und wirkliche Baron Bogh, sein? Ja, dann war die Sache doch noch von 50 Prozent auf 70 Prozent erhöht. Die Oktober 1920, während weit unbegreiflicher ! Dr. Kircheisen war fehr unsicher geworden. Ja, er ist ein unßerordentlich verläßlicher er en Berhör Das hat sich auch damals auf der Cima fort. der undici gezeigt, bei dem Gratübergang, als sich der Stein loslöfte." Sie stiegen langsam im Gespräch die Treppe empor, die in den ersten Stock führte. Wie gut Sie informiert sind!" rief der Baron iſt freudigem Erstaunen. „Ich weiß schon, ſicher maren Sie bei dem Vortrag, den ich im Juni im Touringklub gehalten habe."stronis node Erraten !" log Dr. Kircheisen. Aber feine Stimme klang ganz zaghaft.. haftig der, für den er sich ausgibt. Ich war auf einem Irrweg. Aber wie, zum Teufel, soll ich mir dann sein Verhalten über erklären! Noch einen einer Braut gegen Bersuch! Haben Sie nicht a auch Spuren Ihres verun- glückten Borgängers gefunden ?" fragte er. „Natürlich, ich habe das ja auch erwähnt in meinem Vortrag. Hundert Schritt vor dem ersten Schneefeld unterhalb des Riffes liegt noch heute Mae Cullochs Eispickel im Geröll. " Da hätt 3900 102 Er Jetzt gibt es keine 3weifel mehr. ist wirklich und wahrhaftig der „tolle Baron" ! Ein in Glück, daß ich nichts hab merken laffen von meinem dummen Verdacht ich mich gehörig lächerlich gemacht. "Sie kannten wohl Mac Culloch nicht ?“ auf fragte der Baron, indem er zwei Stufen einmal nahm. „Ich hab' ihn gut gekannt. Er war ein verschlossener Mensch, der nur selten und auch dann nur wenig sprach, aber immer hatte 910 sprochen werden. Aus welchen Gründen der sei vom Verwaltungsrichter ein erteilt Ich er einen höhnischen 3ug um den Mund. bin zweimal mit ihm geklettert, vor Jahren. Die Bajolett-Türme hab' ich mit ihm gemacht und dann die Bischofsmüze: Die war meine erste Kleftertour. Ich war ein Anfänger damals. Ich glaube, daß ich mich gut gehalten habe, aber er hatte kein Wort der Anerkennung für mich, nur immer den überlegenen, mokanten 3ug um den Mund. " Der Baron stieg rasch und voll Eifer die Treppe empor. Sehen Sie, drum hat es mich immer gelodit und getrieben, bie Cima Undici Nordwand Culloch gescheitert ist. Und ich hab' sie erstiegen! mir ſelbſt bewiesen, daß jenes imper- Lüge tinente zu an der der Mac war, an die er selbst niemals geglaubt hat. and bud ith Der Baron schöpfte tief Atem, nahm wieder ein paar Stufen und fuhr fort: bise " Sehen Sie, Doktor, da war eine Stelle auf der Cima Undici hart unterhalb des Gipfels, als der Riß, an dem Mac Eine glatte, fteile Wand, fast ohne Griffe. Wir machten das so: Der Schwarzinger stieg mir auf die Schultern und ich richtete mich langsam auf. Dann mußte id mit dieſer Laſt auf dem Rücken drei Schritte weit die Wand traversieren, bis der Schwarzinger den einen Griff erhaschen konnte, den die Wand bot." schilo si b die war not. Der Baron drehte sich nach dem Arzt um und demonstrierte ihm jenen Griff, wobei er zur Berdeutlichung der Situation das Treppengeländer zu Hilfe nahm. bin ibis bid dotisate pis trbin