Der Komet 2023 – Seite 5

Nr. 2023. und ebenso schnell erlosch. Kein Mensch läßt sich so leicht durch glatte Worte betören wie der rei- sende Schausteller und alles, was auf der Reise sein Brot verdient. Er glaubt eben seinen Führern und denkt, wenn diese Männer etwas für gut befinden, dann wird es von Nutzen und Vorteil für unseren Stand sein. Die große Blase ist nach kurzer Beit geplagt. Ein Verein fing an und sagte: „Wir wollen erst mal sehen, was die Herren können, dann werden wir uns entschließen, ob wir der Reichs-Arbeits-Gemeinschaft beitreten oder nicht. So sagte sich erst ein Verein, dann noch andere von der Einigkeit los und ging seine eigene Wege. Die Einigkeit in unserem Stande wird nie und nimmer kommen. Wie hat doch Till Eulenspiegel gesagt? Biel Köpf, viel Sinn". Bei uns gibt es eben zuviel Köpfe, die sich nicht beugen wollen, aber zum Schaden des ganzen Standes. Seht mal, liebe Kollegen, nach Ulm. Welche Einigkeit besteht dort im Verein Fidelia". " Der Komet. dem Herzen, wir alle wollen fur unsere Alten sorgen". Mir fehlte gleich am Anfang der Glaube des Gelingens. Die Gutgestellten unseres Stan- des, die das Schaustellerheim leicht hätten ver- wirklichen können, knöpften bald ihre Taschen zu. Weiland Emil Skibba und meine Wenigkeit hatten jeder so einen kleinen Wohnwagen und bettelten in ganz Sachsen um die Wette, Schrei- ber dieses hat allein 13 von den kleinen Büchsen voll gesammelt. Wie hatten wir uns gefreut, daß, wenn wir alt sind und nichts mehr ver- dienen können, wir dann in dem Schaustellerheim unfere letzte Tage in Ruhe, im Kreise von alten lieben Kollegen verbringen und Reiseerinnerungen austauschen können. Es wäre zu schön gewesen, es hat aber nicht sein sollen. Dümmer konnte wohl kein Geld augelegt werden als das des Schaustellerheims; es fällt jezt, wo der Verein sich aufgelöst hat, dem Hohen Senat der Stadt Hamburg Weiland Carl Kaufmann hatte sich Seite 5. fristgerecht eingelegte Revision mit Recht. Solches geht aus dem Gegensatz zwischen den § 33 a und 33 b der Gewerbeordnung hervor. Der § 33 a befaßt sich mit „öffentlicher Veranstaltung" von Lustbarkeiten in Wirtschafts- oder sonstigen Räumen. Hier ist also das, öffentliche Veranstalten", das heißt, das Bugänglich-Machen" der Räume für des Publiku a zum Tatbestandsmerkmal ge- macht worden. Der unmittelbar folgende § da- gegen spricht nicht von öffentlich Veranstalten", Darbieten". sondern von Außerdem erfordert seine Anwendung, daß das Darbieten „von Haus zu Haus" oder auf öffentlichen Wegen, Straßen oder Plägen stattfindet. Der § 33 b stellt also den öffentlichen Charakter des betreffenden Blazes in der Vordergrund. Der Platz muß also im allgemeinen ein öffentlicher sein und kann nicht erst öffentlich werden im Sinne dieses §, indem das Publikum zu der dortigen Luftbarkeit 3utritt erhält. Wenn der Gesetzgeber letzteres beabsichtigt " Dieſer Berein iſt zwei Jahre vor dem Hamburger wohl gedacht. in 10-15 Jahren ift eine foldje bätte, fo hätte er wohl ebenso wie in dem § 33 d Verein gegründet worden und besteht seither noch. Das Attribut "International" hat im Jahre 1896 mein Freund Josef Burghauser dem Hamburger Verein gegeben. Wie oft hat man die Worte gehört: Die Quantität macht es nicht, sondern die Qua- lität". Wir hatten doch in unserem Verein durch aus tüchtige Männer, die konnten aber mit ihrer Ansicht nicht durchdringen, deshalb wurde ihnen die Sache verleidet, worauf sie die Flinte ins Korn warfen. Der ist noch nicht geboren, der es allen Menschen recht manchen kann, unfehlbar ist eben kein Mensch. Wenn unsere weiland Führer wie Wilhelm Prinzlau, Hermann Rahe, Jean Speth, Ernst Seehausen, Julius Platow, Kaspar Steiner, Oskar Stüber, Alois Müller, Robert Daggefell, Frizz Mary, Karl Kaufmann und Gustav Schön- hagen sehen könnten wie ihr Werk zusammen- brochen ist, sie würden sich im Grabe umdrehen. Ein jeder Mensch hat sein Fatum, das ihm schon bei seinem Eintritt ins Leben gestellt ist. Dem einen lächelt Fortuna sein ganzes Leben lang, die anderen (wozu auch ich gehöre) müssen sich mit dem Spruch trösten: „Das 5 Glück ist ein gar flüchtig Ding und wars zu allen Tagen und jagtest Du um den Erdenrund, Du würdest's nie erjagen." Was ist aus dem stolzen Int. Berein reis. Schausteller und Berufsgenossen geworden? Wer hätte es je gedacht, daß es so kommen würde? 1884 haben wir Alten durch fleißiges Klim-Bim- veranstalten den Fond zur Gründung unseres Vereins gesammelt, mit welchem Eifer wir ans Werk gegangen waren, beweist, daß wir nach kurzer Zeit die Summe zusammen gebracht haben, die dem Verein als Grundstock dienen sollte. Wir hatten damals gedacht, ihm sei ein ewiges Be- stehen beschieden. (Seifenblasen). Leider ist es anders gekommen, nicht einmal das 40 jährige Bestehen unseres Vereins war uns vergönnt zu feiern. Die hohen Begeisterungsflammen in Leipzig haben aber auch die alten Aeste getrocknet, einer nach dem andern ist abgefallen, jezt steht nur noch der kahle Stamm da, und der, auch schon geborsten, kann stürzen über Nacht. Alle unsere Mühe und Arbeit, war leider Gottes ver- gebens, das Schicksal, das unserem Verein be- schieden war, konnten all die Männer, die die vielen Jahre lang an der Spike gestanden sind, nicht aufhalten. Nun noch ein paar Worte über unser Schaustellerheim. Als auf einer Generalversammlung in den Neun- ziger Jahren die Idee aufkam, ein Schausteller- heim für unsere Alten zu gründen, herrschte eine Begeisterung, die noch viel größer war, wie in Leipzig bei der Gründung der „Einheitsfront". Alle Anwesenden stimmten in hellem Jubel der Idee zu. Viele sagten: "Das kommt mir aus Don " Summe beisammen, daß wir unser Schausteller- heim eröffnen können, er hatte seine Mitglieder zu hoch eingeschäßt, glaubte sicher, die Großen" uns würden der weilend Maria Seebach, der großen Schauspielerin nacheifern, und auch solch große Summen wie sie spenden. Es war ein Traum, all seine Mühe war vergebens. Von den 3insen des Geldes des Schaustellerheims wurden in jedem Jahr die Alten unseres Standes durch eine Weihnachtsgabe erfreut, das ist jetzt auch nicht mehr der Fall, denn der Hamburger Senat kümmert sich nm die alten Schausteller nicht. Unseren Nachkommen wird hoffentlich ein besseres Los beschieden sein, vielleicht bringen die ein Schaustellerheim zusammen. Das walte Gott! Robert Webelhorst. Der Komet" 99 foll die Legitimation des wahren Schaustellers, Händlers und Meßreisenden sein. Wieder ein freisprechendes Urteil, daß ein Privatgrundstück kein öffentlicher Platz im Sinne des § 33b der R.-G.-D. ist. Im Namen der Regierungskommission! In der Straffache gegen den Schausteller Albert Spengler in Saarbrücken, geboren in Wellesweiler am 17. 12. 1886, wegen Gewerbe- Uebertretung hat auf die von dem Angeklagten gegen das Urteil der Strafkammer des Land- gerichtes in Saarbrücken vom 23. Juni 1923 eingelegte Revision der Straffenat des Obersten Gerichtshofes in Saarlouis auf die Verhandlung vom 16. November 1923, an welcher teilgenommen haben: Obergerichtsrat Dr. Merziger, als Borsigen- der, die Obergerichtsräte Grandjean, Dr. Hargfeld & Acker, sowie Landgerichtsdirektor Schäfer, als beisigender Richter, Generalstaatsanwalt Berg, als Beamter der Generalstaatsanwallschaft, Gerichts- inspektor Steiner, als Gerichtsschreiber, für Recht erkannt: Das angefochtene Urteil wird aufgehoben und der Angeklagte zu Lasten der Landeskasse freigesprochen. Gründe: Der Angeklagt hat auf einem privaten Grund- stück seine dort aufgestellte Schiffschaukel in Betrieb gesetzt und also dem Publikum zugänglich gemacht, ohne im Besitz einer polizeilichen Erlaubnis zu sein. Das Schöffengericht und das angefochtene Urteil des Landgerichtes Saarbrücken haben an- genommen, das Grundstück sei ein öffentlicher Platz im Sinne des § 33 b der Gewerbeordnung geworden, da das Publikum dort 3utritt erhielt, und den Angeklagten nach diesem § verurteilt. Gegen diese Auffassung wendet sich die form- und den Ausdruck,öffentlich Beranstalten" verwendet. Und ein Grund, den Platz ausdrücklich als öffent- lich zu bezeichnen, hätte in dem Falle für ihn nicht vorgelegen. Einer Ausdehnung der Bestimmung des § 33 b auf im allgemeinen nicht öffentliche Pläge steht schon der strafrechtliche Charakter dieser Bestimmung im Wege. Und auch der Vergleich des § 33 b mit dem § 60 a der Ge- werbeordnung führt zu demselben Schluß. Im § 60 a ist ebenso wie im § 33 b von son Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen" die Rede. Im § 60 a ebe. Im sind aber die Worte beigefügt: oder an anderen öffentlichen Orten". Der Gesetzgeber hat sich also im § 33 b enger gefaßt als im § 60 a, und zwar, wie aus den Motiven hervorgeht, mit Ab- sicht. Auch dieser Umstand steht einer ausdehnen- den Interpretation des § 33 b im Wege. Es ist dem Vorderrichter zwar darin beizupflichten, daß eine polizeiliche Ueberwachung des Schiff- schaukelbetriebes durchaus erwünscht sein kann. Der Gesetzgeber hat seiner Absicht aber in der- maßen klarer Weise Ausdruck verliehen, daß dies Erfordernis einer solchen Ueberwachung nicht aus dem § 33 b hergeleitet werden kann und der Gerichtshof seine frühere gegenteilige Auffassung (s. S. 1/22) verlassen hat. Es war daher zu entscheiden, wie geschehen mit Kostenfolge nach § 505, Str. P. O. gez. Dr. Merziger, Grandjean, Hartfeld, Acker. Der Beisitzer Landgerichtsdirektor Schäfer ist infolge Rückreise an seinen Dienstsig an die Angabe der Unterschrift verhindert. gez. Dr. Merziger. Für die richtige Abschrift; gez. Steiner, Gerichtsschreiber des Obersten Gerichtshofes. Vorstehendes Urteil erlangte nur dadurch die Freisprechung, daß es die beiden Schausteller Albert Spengler und Georg Jockers bis zur höchsten Instanz trieben, womit sie Herrn Steegmann betrauten. Unter Anklage standen vier Schau- steller wegen Bergehen gegen vorgenannten §. 3wei Schausteller haben es vorgezogen rechtzeitig die Brücke zu ziehen und ließen die beiden das Urteil ausfechten, wovon sie jetzt den Nugen ziehen. Wo bleibt nun hier die Einigkeit, von der das das ganze Jahr gesprochen wird und immer er- mahnt wird,,Einigkeit macht stark". Die schönste Einigkeit hat sich hier bewiesen, indem beide Bor- genannten den Prozeß gewonnen haben und jetzt die Rückzieher den Nugen genießen. Wenn sie noch den Mut besigen würden und an die Kläger herantreten und sagen würden: Euer Prozeß, unser Prozeß, eure Freisprechung, unsere Frei- sprechung, eure Kosten, unsere Kosten". Aber die den Nutzen jetzt genießen sagen sich: "Grabt nur den Brunnen, wir trinken nachher daraus", denn ,,Einigkeit macht stark". "