Der Komet 2048 – Seite 6

Seite 6. Die Auswahl der Gewinnträger unter ihnen wird alsdann durch Losziehung oder ein ähnliches auf den 3ufall" abgestelltes Verfahren vorge- nommen. Da mithin die Entscheidung über den Gewinn bei den meisten dieser Veranstaltungen in der Hauptsache vom 3ufall abhängt, ist auch bei ihnen das wesentlichste Merkmal der Aus. spielung gegeben. Daneben pflegt es in der weitaus überwiegenden 3ahl der Fälle auch an einem Einsatz nicht zu fehlen. Meist besteht es in der Geldzahlung, von deren vorheriger Ein- sendung gewöhnlich die 3ulaffung zu dem Wett- bewerb abhängig gemacht wird, wobei es be- deutungslos ist, ob der Veranstalter den Ein- sendern dieses Geldbetrages etwa eine von ihm vertriebene Ware zu liefern verspricht. Es handelt sich in diesem Falle lediglich um die bereits er- wähnte Form des versteckten" Einsatzes. " ausschreiben ein, bei denen es nicht darauf an- kommt, zu einer Rätfelaufgabe eine bestimmte allein richtige und objektiv feststehende Lösung zu finden, sondern bei denen eine Lösung der ge- stellten Aufgabe in den mannigfaltigsten Formen denkbar ist, sodaß durch den Spruch eines Preis- richters eine Entscheidung über die besten und mithin preiswürdigsten Lösungen getroffen werden muß. Da hier nicht der Zufall, sondern ein Werturteil über den Gewinn entscheidet, ist Paragraph 286 Strafgesegbuch auf diese Fälle unanwendbar. Der Komet. dargelegten rechtlichen Gesichtspunkte zur Kenntnis der Deffentlichkeit gelangen. Anträgen auf Ge- nehmigung von Ausspielungen, die lediglich den Intereffen einzelner gewerblicher Unternehmungen dienen, wird in keinem Falle stattzugeben sein. Ueber das Veranlaßte ersuche ich mir bis zum 1. September 1924 zu berichten. Im Zusammenhang mit dem oben wiederge- gebenen Erlaß hat gleichzeitig der preußische Justizminister eine Rundverfügung an die General- staatsanwälte herausgegeben, aus der der Amtliche preußische Pressedienst noch folgendes wiedergibt: In legter 3eit mehren sich die Fälle, in denen gewerbliche Unternehmer offenbar unter dem Druck der Absatzstockung und der Kreditnot ihren Kunden- kreis dadurch zu erweitern suchen, daß sie den Mr. 2048. darum zu erwartende große 3ahl der Einsender der richtigen Lösung die Entscheidung über die Gewinne überwiegend vom 3ufall abhängt. Die etwaige Schutzbehauptung der Veranstalter, daß sie die Veranstaltung nicht für eine genehmigungs- pflichtige Ausspielung gehalten hätten, vermag als Irrtum über die Anwendbarkeit des Strafgesetzes Straflosigkeit nicht zu begründen (vergl. R. G. Str. Bd. 16, S. 86; Bd. 19, S. 257; Bd. 42, S. 438). Die Staatsanwaltschaften werden an- gewiesen, gegen strafbare Ausspielungen der ge- schilderten Art nachdrücklich einzuschreiten und haben die vorbezeichneten rechtlichen Gesichts- punkte zu Grunde zu legen. Die neue Abnehmern ihrer Waren oder den Besuchern Verwaltungsgebührenordnung in Preußen vom 25. April 1924. ihrer Unternehmungen (Kinos, Vergnügungs- Eine Sonderstellung nehmen diejenigen Preis- stätten, Ausstellungen usw.) in irgend einer Form, insbesondere unter dem Deckmantel von soge- nannten Preisrätseln, Aussicht auf den Gewinn von Gegenständen verschiedener Art eröffnen. Derartige Veranstaltungen werden meist den Tat- bestand des § 286 Strafgesetzbuchs erfüllen. Das Reichsgericht hat in ständiger Rechtsprechung sich auf den Standpunkt gestellt, daß der für den Tatbestand des § 286 erforderliche „Einsatz" auch als versteckter Einsatz" derart geleistet werden könne, daß er in einer anderen Leistung, insbesondere in dem Kaufpreis für eine Ware, dem Eintrittsgeld für eine Vorstellung u. a. ent- halten sein könne. Daß der Unternehmer für die Gewährung der Gewinnaussicht eine Mehr- leistung über den gewöhnlichen Kaufpreis (Ein- trittsgeld usw.) hinaus verlangt, ist nach der Rechtsprechung des Reichsgerichts nicht erforderlich (vergl. insbesondere R. G. Str. Bd. 16 Seite 83; Bd. 25 S. 180; Bd. 34 S. 447; Bd. 55 S. 270; Juristische Wochenschrift 1916 S. 1127). Auch die Einkleidung der Ausspielung in die Form eines Preisrätsels nimmt der Veranstaltung nicht den Charakter der strafbaren Ausspielung, sofern durch die Leichtigkeit der Lösung und die Da das Ueberhandnehmen dieser Auswüchse der Geschäftsreklame in volkswirtschaftlicher, rechtlicher und ethischer Beziehung als ein ernſter Mißstand gewertet werden muß, ersuche ich im Einvernehmen mit dem Herrn Justizminister, dem Herrn Finanzminister und dem Herrn Minister für Handel, und Gewerbe ergebenst, in 3ukunft gegen alle derartigen Veranstaltungen, soweit sie nach den im Vorstehenden aufgestellten Richtlinien gegen das Strafgeset verstoßen, durch Anzeige bei der Staatsanwaltschaft einzuschreiten und in geeigneter Weise dafür Sorge zu tragen, daß die Im Leid vereint. Erzählung von Willibald von Reuß. (12. Fortsetzung) Erstaunt drehte sich Alma nach dem Retter in der Not um, der ihr im tragischsten Moment ihres Erlebnisses erschien wie vom Himmel ge- sandt. Er hatte gleichwohl herzlich wenig vom Lohengrin; eine fast überschlanke G.stalt, das dunkelbraune, kurz geschnittene Haar straff in die Höhe stehend, ein Anflug von Backenbart und ein kleines Schnurrbärtchen über den schmalen, energisch gefchloffenen Lippen. Auf der fein ge- formten Nase saß ein goldener Kneifer, durch den allerdings die treuherzigsten und ehrlichsten Sie gaben blauen Augen der Welt blickten. dem ganzen Gesichte einen so überzeugenden Ausdruck von Herzensgüte, daß man sich sofort ſympathisch berührt füh fühlte . Für Alma war er, wie schon gefagt, der rettende Engel, der sie aus der fatalsten Situation, in der sie sich je befunden, erlöst hatte. Sie er- rötete, als sie in ihrem Beschüßer einen noch so jungen Mann erblickte einem alten Herrn gegenüber hätte sie sich weniger geniert gefühlt. „Ich danke Ihnen, mein Herr", stammelte fie verlegen, ich danke Ihnen vielmals; in dem argen Gedränge ist mir mein Portemonnaie ge- stohlen worden". " Das war mir sofort klar," erwiderte der Amerikaner. ,,Bitfe sagen Sie mir, was ich upch für Sie tun kann, Miß darf ich Sie zu Ihrem Wagen führen?" - Alma wußte nicht recht, was sie tun sollte hatte sie doch keine Ahnung, wer der Fremde war, der ihr so artig seine Dienste anbot und nun schuldete sie ihm gar Geld. "Sie sind sehr freundlich, mein Herr", sagte fie zögernd und verwirrt. Aber bitte, wie kann ich Ihnen zurückerstatten. " " Roberts überhob sie ihrer Verlegenheit, indem er ihr mit der Angabe seiner Adresse ins Wort fiel. ,,Mein Name ist Harry Roberts. Kaufmann aus Chicago, und ich werde im Central-Hotel Wohnung nehmen. Dorthin können Sie mir die große Summe senden, Miß, die ich für Sie aus- gelegt habe". - In Alma siegte das heitere Temperament über das Fatale der Situation sie lachte und schritt neben ihrem Begleiter der Droschke zu, die inzwischen mit Hilfe des jetzt sehr dienst- fertig gewordenen Trägers ihren Koffer auf- geladen hatte. Sich entfernend, zwinkerte der Mann dem jungen Mädchen verständnisinnig zu, was Alma aufs neue das Blut in die Wangen trieb. "Welche Adresse darf ich dem Kutscher an- geben?" frug Roberts, indem er ihr die Hand reichte, um ihr beim Einsteigen behilflich zu sein. Bellevuestraße 18, bitte". Schon im Begriffe, dem Rosselenker, der feine Pferde von den umhüllenden Decken be- freite, zuzurufen, hielt er plöglich inne und trat zu dem Wagenschlag zurück. " Wie sagten Sie doch, Miß? Bellevue- straße 18?" frug er erstaunt und überrascht. "Das ist ja das Haus, in dem ich noch heute Seit dem 25. April ist in Preußen, was noch nicht viele Schausteller wissen, die für Erlaubnis- einholungen seither notwendige Stempelsteuer auf- gehoben worden und an deren Stelle ist die sogenannte Verwaltungsgebühr getreten, die den Schaustellerstand zumteil ganz außerordentlich be- lastet. Im Nachstehenden lassen wir den Wort- laut und die Gebührenordnung, soweit sie das Luftbarkeitsgewerbe betrifft, folgen: Berwaltungsgebühren-Ordnung des Preuß. Minifteriums des Innern vom 25. April 1924, nebst Gebührentarif. Auf Grund des § 4 Abs. 1 des Ges. über ftaatliche Verwaltungsgebühren vom 29. 9. 23 (GS. S. 455) und § 16 der Allgemeinen Ver- waltungsgebühren-Ordnung vom 29. 12. 1923 (GS. 1924 S. 1) wird im Einverständnis mit dem Finanzminister, zugleich im Namen des Ministers für Landwirtschaft, Domänen und Forsten, folgendes angeordnet: I. § 1. Für die Erhebung von staatlichen Verwaltungsgebühren im Geschäftsbereich im einen Besuch machen wollte. Wohnt dort nicht ein Fabrikant Walz?" ,,Gewiß", erwiderte Alma, nun ihrerseitts er- staunt, das ist mein Schwager. Sie kennen ihn?" ,,Nein, noch nicht, aber ich muß ihn in Geschäften aufsuchen und ich betrachte dieses 3u- fammentreffen als eine merkwürdige Fügung des 3ufalls, die man nicht ungenügt vorübergehen lassen darf. Nun müssen Sie mir schon erlauben, Sie gleich zu begleiten. Darf ich, Miß?" fragte er in bittendem Tone, den Fuß schon auf dem Trittbrett. Alma zögerte noch. „Bei uns in Amerika", fügte er mit ernster Miene in seinem fremdländischen Deutsch, in dem hier und da sogar kleine Fehler mit unterliefen, hinzu, da fürchten sich jungen Damen nicht vor Gentlemen." Seine blauen Augen blickten sie so vertrauen- erweckend an, daß sie sich selbst ob ihrer Aengst- lichkeit schalt und lächelnd sagte: ,,Nun, so will ich Ihnen den Beweis liefern, daß wir auch nicht furchtsamer sind als Ihre allerdings etwas emanzipierten Landsmänninnen". Während Roberts einstieg, näherte sich ein Dienstmann mit dessen Gepäck. "Tragen Sie die Sachen ins Central-Hotel", rief er ihm zu und gab ihm ein reichliches Trinkgeld. Ich komme später nach". Der Droschkengaul segte sich in seinen ge- wohnten behäbigen Tritt und Roberts wandte sich wieder seiner reizenden Nachbarin zu, in, der ihn ein 3ufall so rasch die Tochter seines in Hamburg zurückgelassenen Gefährten hatte finden lassen.