Der Komet 2069 – Seite 9
1924-12-20 · Seite 9 von 24
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Mr. 2069.
Unternehmer seien, der Versicherungspflicht unter-
liegen, daß die Klägerin "X" und deren Ehe-
mann nicht als selbstständige Unternehmer anzu-
sehen und daher versicherungspflichtig seien.
Aus der Entscheidung des Reichsversicherungs-
amt sei nun folgendes Bemerkenswerte wiederge-
geben: Nach der Versicherungsordnung § 165
find Orchester- und Bühnenmitglieder, zu denen
auch Artisten rechnen, ohne Rücksicht auf den
Kunstwert ihrer Leistungen krankenversicherungs-
pflichtig. Die Versicherungspflicht kann indeffen
nur eintreten, soweit der Artist im Einzelfalle
nicht als selbstständiger Unternehmer anzusehen
ist. Die Annahme des Oberversicherungsamtes,
daß im vorliegenden Falle die Klägerin nicht
selbstständige Unternehmerin gewesen sei, kann
nicht gebilligt werden. Die Beziehungen der
Artisten zu den Theaterunternehmungen sind eigen
artig gestaltet. Das Vertragsverhältnis zwischen
dem Leiter des Theaters oder der Bühne und
den Artisten stellt sich, soweit es vom zivilrecht-
lichen Standpunkt zu betrachten ist, nicht als
reiner Werk- oder als reiner Dienstvertrag dar.
Derartige Verträge zeigen eine gewisse Mannig
faltigkeit, je nachdem es sich um einen Vertrag
mit einem einzelnen Artisten, um Vorführung
einer einzelnen Schaunummer, um Verträge mit
dem Tuppenchef einer Artistengruppe, eines
Ensembles, um Darbietung einer einzelnen Schau-
nummer im Rahmen einer Auführung oder um
Darbietung einer ganzen Vorstellung und der-
gleichen handelt. Ein solcher Vertrag ist im all-
gemeinen so gestaltet, daß er Merkmale beider
Bertragsarten, sowohl des Werk-, wie des Dienst-
vertrages zeigt. Die Artisten stellen im allgemeinen
nicht ihre körperliche Arbeitskraft dem Arbeitgeber
zu Dienstleistungen aller Art zur Verfügung, wie
dies bei den nach § 165 Nr. 9 der Reichsver-
sicherungsordnung zu versichernden und in gewissem
Sinne den weitesten Kreis der Versicherungs-
pflichtigen umfassenden Arbeitern, Gehilfen usw.
der Fall ist; vielmehr bieten sie auf Grund einer
von ihnen eingeübten Fertigkeit eine Darstellung
dar, deren Ausführung ihnen selbständig über-
lafsen bleibt und die erst durch ihre Gesamt-
ausführung die mit dem Theaterleiter vereinbarte
Leistung bildet. Zu dieser Leistung gehört es auch, daß
seitens der Artister: in der Regel die Apparate, Hilfs-
personen, Musiknoten und Reklamemittel gestellt
werden. Es kommt bei ihnen auch weniger auf
die einzelnen Arbeitsbetätigungen als auf den
Erfolg an, den die Artisten mit der Ausführung
ihrer Schaunummer im ganzen erreichen. Darin
liegen aber gerade wesentliche Merkmale des Werk-
vertrages, dazu kommt, daß die Autisten bei einem
mehr oder weniger kurzfristigen Engagement, das
sie zur Vorführung einer bestimmten Schaunummer
im Rahmen einer Spezialitätenvorstellung ver-
pflichtet, ihre Selbständigkeit, die sie an sich be-
sigen, auch wenn sie wirtschaftlich und zur Ge-
winnung ihres Lebensunterhalts auf den für
ihre Leistungen gebetenen Entgelt angewiesen sind,
nicht aufgeben und nicht aufzugeben gewillt sind,
sondern überwiegend selbständig bleiben und nur,
soweit die Einrichtung des betreffenden Unter-
nehmers und die Vorstellung es erfordern, nach
den Weisungen ihres Arbeitgebers zu richten
haben. Es besteht daher in diesen Fällen nicht
ein Abhängigkeitsverhältnis, wie es gerade das
Merkmal des Dienstvertrags zwischen dem Ar-
beitgeber und Arbeitnehmer ist. Demgegenüber
läßt es sich nicht als entscheidend ansehen, daß
für den Abschluß der Artistenverträge häufig eine
den Dienstverträgen gleichartige Form gemählt
wird, daß zwischen den Artisten und den Unter-
nehmerorganisationen ein Tarifvertrag besteht und
daß auf gewerbegerichtlichem Gebiete von derartigen
Artisten im allgemeinen die Anschaffung eines
Gewerbescheines nicht verlangt wird. Es handelt
aus.
Der Komet.
sich hier um die Beurteilung der Stellung des
Artisten vom versicherungsrechtlichen Standpunkt
In dieser Beziehung ist maßgebend, daß
es für die Annahme eines Arbeitsdienstverhält-
niffes den Artisten in der Regel an dem allge-
meinen Kennzeichen der Unselbständigkeit und
des Abhängigkeitsverhältnisses im eigentlichen Sinne
fehlt und daß es sich bei ihrer Betätigung meniger
um die einzelnen Arbeitsleistungen als um den
durch sie zu erzielenden Erfolg handelt. Hiernach
sind Art sten, soweit nicht besondere Umstände
vorliegen, beispielsweise die Abhängigkeit der
Mitglieder einer Truppe von ihrem Führer, im
versicherungsrechtlichen Sinne regelmäßig als felb-
ständige Unternehmer anzusehen. Sie fallen da-
her auch nicht in den Kreis der Personen, die
der Krankenversicherung nach Maßgabe der Vor-
schriften der Reichsversicherungsordnung unter-
liegen. In gleicher Weise ist auch auf dem Ge
biet der Angestelltenversicherung aus Gründen,
die auch hier als maßgebend in Betracht kommen,
ihre Versicherungspflicht verneint. Es ist nicht
zu verkennen, daß die Beurteilung der Stellung
der Artisten nach diesen Richtungen hin gewiffe
Schwierigkeiten bietet. Die überwiegenden Gründe
sprechen aber auch auf dem Gebiete der Kranken-
versicherung gegen die Annahme ihrer Versiche-
rungspflicht, deren praktische Durchführung im
übrigen bei dem Wanderleben des Artiſten auf
kaum überwindbare Schwierigkeiten stoßen würde.
Im vorliegendem Falle ist die Versicherungspflicht
der Klägerin und ihres Ehemannes, die gemein-
schaftlich sich zur Vorführung von Schaunummern
im Theater verpflichtet haben, ebenfalls zu ver-
neinen. Das Versicherungsamt hat deshalb die
Klage mit Recht abgewiesen und die Entschei-
dung des Oberversicherungsamts mußte aufgehoben
werden.
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Eingesandt.
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3u Artikel Aus Hanau"
"
in Nr. 2067 des „Komet".
Seite 9
entscheiden wird, da sämtliche Schausteller sich
dagegen verwahren, daß auch nur 1 Pfennig
ihres Geldes nach Frankfurt wandert. Wir haben
die Berlängerung der Meffe nicht gemacht, sondern
die Frankfurter Händler, die sie darum auch be
zahlen und froh sein sollen, daß wir ihnen nicht
noch Vorwürfe machen, weil sie eine Verlegung
der Messe um 8 Tage, durch die die bereits
anwesenden Schausteller stillgelegt worden wären,
beantragt hatten. 3um Glück ging der Bürger-
meister jedoch nicht auf solch einen Unsinn ein.
Herrn Kische aber möchten wir doch empfehlen,
zunächst seine Angelegenheit bei der Firma
Altstadt zu erledigen damit nicht die Sektion noch
deswegen gemahnt wird. Wenn Herr Kische
wirklich so engelrein ist, wie er sich hinstellt, dann
kann er auch bei uns anfangen. Herrn Kische
möchten wir zum Schluß jedoch noch versichern,
daß die gesamte Ortsgruppe Hanau täglich beten
wird: Herr, gib uns einen Mann zum
Borsigenden, einen Mann so groß und
tüchtig wie Herr Kische ist."
Der Vorstand der Sektion Hanau des Heff.
Landesverbandes dankt Herrn Valentin Kische
von ganzem Herzen für seinen liebenswürdigen
Bericht der Hanauer Messe und bitten wir Herrn
Rische, gütigst zu entschuldigen, daß wir z. 3t.
noch manches" zu wünschen übrig lassen. Biel-
leicht ist es Herrn Kische möglich, uns d. h. dem
Vorstand der Sektion Hanau Unterricht zu er-
teilen, wie wir uns als Borstand einer Ortsgruppe
zu verhalten haben. Als Honorar könnte er ja
eventl. den strittigen Ueberschuß erhalten oder
darf man das auch nicht? Wir sind ja noch eine
sehr junge Ortsgruppe und da ist es doch ent-
schuldbar, wenn so jungen Reisenden wie wir
find, Fehler unterlaufen. Jedenfalls versprechen
wir Herrn Kische nie wieder seinen gerechten
3orn heraufzubeschwören. Im übrigen wollen
wollen wir nur kurz richtig stellen, daß über den
strittigen Ueberschuß der Landesverband Darmstadt
-
-
Der Vorstand der Ortsgruppe Hanau
des Hessischen Landesverbandes.
J. A.: B. Levi, 1. Vorsitzender
Ernst Weingärtner jr., 1. Schriftf.
NB. Für uns dürfte die Sache des Herrn Kische
erledigt sein.
Vereins-Nachrichten.
Süddeutscher Berein
reifender Schausteller
und Handelsleute.
Siz: Nürnberg.
Protokoll
der Mitgliederversammlung vom Mittwoch, den
10. Dezember im Vereinslokal „Südgarten",
Nürnberg, Ottostraße 25.
-
Die von etwa 50 Mitgliedern besuchte Ber-
sammlung wurde vom 1. Vorstand gegen. 1/2 9
Uhr abends eröffnet, der anschließend den An-
wesenden Kenntnis gab von dem Ableben der
Fräulein Martha Schmidt, einer Schwester unseres
Mitgliedes Schmidt Würzburg. 3um ehren-
den Andenken erhoben sich die Mitglieder von
den Sitzen. Das Pro'okoll der letzten Versamm-
lung wurde genehmigt. Unter Einläufen lag lediglich
eine Mitteilung unserer Sektion Schweinfurt a. M.
vor, die bereits Erledigung gefunden hatte. 3u
Punkt Wünsche und Anträge übergehend, berichtete
Mitglied Herr Schitter, daß er als Reise-Photo-
graph mit Wandergewerbeschein des Werktags
vorgängige Bestellungen entgegennehme, um die
Aufträge dann Sonntags in geschlossenen Höfen
auszuführen. Obgleich daher der § 55 3. III in
Betreff Anbieten gewerblicher Leistungen an Sonn-
tagen bei ihm nicht angezogen werden könne,
sei von der Gendarmerie eine Anzeige gegen ihn
erstattet worden, die lediglich den 3weck habe,
Mißtrauen bei seiner Kundschaft zu erwecken.
Nach eingehender Klarlegung des Sachverhaltes
stellte Redner den Antrag, sich an das Staats-
ministerium für Handel und Gewerbe beschwerde-
führend zu wenden, damit dem betreffenden Unter-
beamten klargelegt werde, daß er zum Schuße des
Gewerbes, gleichviel ob stehendes oder reisendes,
nicht aber zur Belästigung desselben angestellt sei.
Nach weiterer Aussprache über diesen Punkt be-
schloß die Versammlung, daß sich der Verein an-
hand vorliegenden Beweismaterials beschwerde-
führend an das betreffende Bezirksamt als vor-
gesezte Behörde wende, um eine Zurückziehung
der Klage durchzusehen. Auf welche Weise der
reelle und legitime Wandergewerbetreibende oft von
Unterbeamten ſchikaniert wird, ergab sich auch