Der Komet 2069 – Seite 9

1924-12-20 · Seite 9 von 24

Der Komet 2069 – Seite 9 vom 1924-12-20 – digitalisierter Zeitungsscan
Digitalisierte Originalseite aus Der Komet 2069.

OCR-Text · Seite 9

Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen.

Mr. 2069. Unternehmer seien, der Versicherungspflicht unter- liegen, daß die Klägerin "X" und deren Ehe- mann nicht als selbstständige Unternehmer anzu- sehen und daher versicherungspflichtig seien. Aus der Entscheidung des Reichsversicherungs- amt sei nun folgendes Bemerkenswerte wiederge- geben: Nach der Versicherungsordnung § 165 find Orchester- und Bühnenmitglieder, zu denen auch Artisten rechnen, ohne Rücksicht auf den Kunstwert ihrer Leistungen krankenversicherungs- pflichtig. Die Versicherungspflicht kann indeffen nur eintreten, soweit der Artist im Einzelfalle nicht als selbstständiger Unternehmer anzusehen ist. Die Annahme des Oberversicherungsamtes, daß im vorliegenden Falle die Klägerin nicht selbstständige Unternehmerin gewesen sei, kann nicht gebilligt werden. Die Beziehungen der Artisten zu den Theaterunternehmungen sind eigen artig gestaltet. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Leiter des Theaters oder der Bühne und den Artisten stellt sich, soweit es vom zivilrecht- lichen Standpunkt zu betrachten ist, nicht als reiner Werk- oder als reiner Dienstvertrag dar. Derartige Verträge zeigen eine gewisse Mannig faltigkeit, je nachdem es sich um einen Vertrag mit einem einzelnen Artisten, um Vorführung einer einzelnen Schaunummer, um Verträge mit dem Tuppenchef einer Artistengruppe, eines Ensembles, um Darbietung einer einzelnen Schau- nummer im Rahmen einer Auführung oder um Darbietung einer ganzen Vorstellung und der- gleichen handelt. Ein solcher Vertrag ist im all- gemeinen so gestaltet, daß er Merkmale beider Bertragsarten, sowohl des Werk-, wie des Dienst- vertrages zeigt. Die Artisten stellen im allgemeinen nicht ihre körperliche Arbeitskraft dem Arbeitgeber zu Dienstleistungen aller Art zur Verfügung, wie dies bei den nach § 165 Nr. 9 der Reichsver- sicherungsordnung zu versichernden und in gewissem Sinne den weitesten Kreis der Versicherungs- pflichtigen umfassenden Arbeitern, Gehilfen usw. der Fall ist; vielmehr bieten sie auf Grund einer von ihnen eingeübten Fertigkeit eine Darstellung dar, deren Ausführung ihnen selbständig über- lafsen bleibt und die erst durch ihre Gesamt- ausführung die mit dem Theaterleiter vereinbarte Leistung bildet. Zu dieser Leistung gehört es auch, daß seitens der Artister: in der Regel die Apparate, Hilfs- personen, Musiknoten und Reklamemittel gestellt werden. Es kommt bei ihnen auch weniger auf die einzelnen Arbeitsbetätigungen als auf den Erfolg an, den die Artisten mit der Ausführung ihrer Schaunummer im ganzen erreichen. Darin liegen aber gerade wesentliche Merkmale des Werk- vertrages, dazu kommt, daß die Autisten bei einem mehr oder weniger kurzfristigen Engagement, das sie zur Vorführung einer bestimmten Schaunummer im Rahmen einer Spezialitätenvorstellung ver- pflichtet, ihre Selbständigkeit, die sie an sich be- sigen, auch wenn sie wirtschaftlich und zur Ge- winnung ihres Lebensunterhalts auf den für ihre Leistungen gebetenen Entgelt angewiesen sind, nicht aufgeben und nicht aufzugeben gewillt sind, sondern überwiegend selbständig bleiben und nur, soweit die Einrichtung des betreffenden Unter- nehmers und die Vorstellung es erfordern, nach den Weisungen ihres Arbeitgebers zu richten haben. Es besteht daher in diesen Fällen nicht ein Abhängigkeitsverhältnis, wie es gerade das Merkmal des Dienstvertrags zwischen dem Ar- beitgeber und Arbeitnehmer ist. Demgegenüber läßt es sich nicht als entscheidend ansehen, daß für den Abschluß der Artistenverträge häufig eine den Dienstverträgen gleichartige Form gemählt wird, daß zwischen den Artisten und den Unter- nehmerorganisationen ein Tarifvertrag besteht und daß auf gewerbegerichtlichem Gebiete von derartigen Artisten im allgemeinen die Anschaffung eines Gewerbescheines nicht verlangt wird. Es handelt aus. Der Komet. sich hier um die Beurteilung der Stellung des Artisten vom versicherungsrechtlichen Standpunkt In dieser Beziehung ist maßgebend, daß es für die Annahme eines Arbeitsdienstverhält- niffes den Artisten in der Regel an dem allge- meinen Kennzeichen der Unselbständigkeit und des Abhängigkeitsverhältnisses im eigentlichen Sinne fehlt und daß es sich bei ihrer Betätigung meniger um die einzelnen Arbeitsleistungen als um den durch sie zu erzielenden Erfolg handelt. Hiernach sind Art sten, soweit nicht besondere Umstände vorliegen, beispielsweise die Abhängigkeit der Mitglieder einer Truppe von ihrem Führer, im versicherungsrechtlichen Sinne regelmäßig als felb- ständige Unternehmer anzusehen. Sie fallen da- her auch nicht in den Kreis der Personen, die der Krankenversicherung nach Maßgabe der Vor- schriften der Reichsversicherungsordnung unter- liegen. In gleicher Weise ist auch auf dem Ge biet der Angestelltenversicherung aus Gründen, die auch hier als maßgebend in Betracht kommen, ihre Versicherungspflicht verneint. Es ist nicht zu verkennen, daß die Beurteilung der Stellung der Artisten nach diesen Richtungen hin gewiffe Schwierigkeiten bietet. Die überwiegenden Gründe sprechen aber auch auf dem Gebiete der Kranken- versicherung gegen die Annahme ihrer Versiche- rungspflicht, deren praktische Durchführung im übrigen bei dem Wanderleben des Artiſten auf kaum überwindbare Schwierigkeiten stoßen würde. Im vorliegendem Falle ist die Versicherungspflicht der Klägerin und ihres Ehemannes, die gemein- schaftlich sich zur Vorführung von Schaunummern im Theater verpflichtet haben, ebenfalls zu ver- neinen. Das Versicherungsamt hat deshalb die Klage mit Recht abgewiesen und die Entschei- dung des Oberversicherungsamts mußte aufgehoben werden. Dr. T. K. 0. goltabrik G. Bacigalupo, Berlin N 113 79 Schönhauser Allee 79. Ständiges Musterlager in Noten-u. Walzenorgela neu und gebraucht. Reparaturen. Neubesetzen von Musikstücken. Um- bauen v. Walzen- in Noten- orgeln. Schnelle Bedienung Sauberste Ausführung. Tel.: Humboldt (1035). 259 Eingesandt. Für die unter dieser Rubrik erscheinenden Artikel übernimmt der Einsender die Verantwortung. 3u Artikel Aus Hanau" " in Nr. 2067 des „Komet". Seite 9 entscheiden wird, da sämtliche Schausteller sich dagegen verwahren, daß auch nur 1 Pfennig ihres Geldes nach Frankfurt wandert. Wir haben die Berlängerung der Meffe nicht gemacht, sondern die Frankfurter Händler, die sie darum auch be zahlen und froh sein sollen, daß wir ihnen nicht noch Vorwürfe machen, weil sie eine Verlegung der Messe um 8 Tage, durch die die bereits anwesenden Schausteller stillgelegt worden wären, beantragt hatten. 3um Glück ging der Bürger- meister jedoch nicht auf solch einen Unsinn ein. Herrn Kische aber möchten wir doch empfehlen, zunächst seine Angelegenheit bei der Firma Altstadt zu erledigen damit nicht die Sektion noch deswegen gemahnt wird. Wenn Herr Kische wirklich so engelrein ist, wie er sich hinstellt, dann kann er auch bei uns anfangen. Herrn Kische möchten wir zum Schluß jedoch noch versichern, daß die gesamte Ortsgruppe Hanau täglich beten wird: Herr, gib uns einen Mann zum Borsigenden, einen Mann so groß und tüchtig wie Herr Kische ist." Der Vorstand der Sektion Hanau des Heff. Landesverbandes dankt Herrn Valentin Kische von ganzem Herzen für seinen liebenswürdigen Bericht der Hanauer Messe und bitten wir Herrn Rische, gütigst zu entschuldigen, daß wir z. 3t. noch manches" zu wünschen übrig lassen. Biel- leicht ist es Herrn Kische möglich, uns d. h. dem Vorstand der Sektion Hanau Unterricht zu er- teilen, wie wir uns als Borstand einer Ortsgruppe zu verhalten haben. Als Honorar könnte er ja eventl. den strittigen Ueberschuß erhalten oder darf man das auch nicht? Wir sind ja noch eine sehr junge Ortsgruppe und da ist es doch ent- schuldbar, wenn so jungen Reisenden wie wir find, Fehler unterlaufen. Jedenfalls versprechen wir Herrn Kische nie wieder seinen gerechten 3orn heraufzubeschwören. Im übrigen wollen wollen wir nur kurz richtig stellen, daß über den strittigen Ueberschuß der Landesverband Darmstadt - - Der Vorstand der Ortsgruppe Hanau des Hessischen Landesverbandes. J. A.: B. Levi, 1. Vorsitzender Ernst Weingärtner jr., 1. Schriftf. NB. Für uns dürfte die Sache des Herrn Kische erledigt sein. Vereins-Nachrichten. Süddeutscher Berein reifender Schausteller und Handelsleute. Siz: Nürnberg. Protokoll der Mitgliederversammlung vom Mittwoch, den 10. Dezember im Vereinslokal „Südgarten", Nürnberg, Ottostraße 25. - Die von etwa 50 Mitgliedern besuchte Ber- sammlung wurde vom 1. Vorstand gegen. 1/2 9 Uhr abends eröffnet, der anschließend den An- wesenden Kenntnis gab von dem Ableben der Fräulein Martha Schmidt, einer Schwester unseres Mitgliedes Schmidt Würzburg. 3um ehren- den Andenken erhoben sich die Mitglieder von den Sitzen. Das Pro'okoll der letzten Versamm- lung wurde genehmigt. Unter Einläufen lag lediglich eine Mitteilung unserer Sektion Schweinfurt a. M. vor, die bereits Erledigung gefunden hatte. 3u Punkt Wünsche und Anträge übergehend, berichtete Mitglied Herr Schitter, daß er als Reise-Photo- graph mit Wandergewerbeschein des Werktags vorgängige Bestellungen entgegennehme, um die Aufträge dann Sonntags in geschlossenen Höfen auszuführen. Obgleich daher der § 55 3. III in Betreff Anbieten gewerblicher Leistungen an Sonn- tagen bei ihm nicht angezogen werden könne, sei von der Gendarmerie eine Anzeige gegen ihn erstattet worden, die lediglich den 3weck habe, Mißtrauen bei seiner Kundschaft zu erwecken. Nach eingehender Klarlegung des Sachverhaltes stellte Redner den Antrag, sich an das Staats- ministerium für Handel und Gewerbe beschwerde- führend zu wenden, damit dem betreffenden Unter- beamten klargelegt werde, daß er zum Schuße des Gewerbes, gleichviel ob stehendes oder reisendes, nicht aber zur Belästigung desselben angestellt sei. Nach weiterer Aussprache über diesen Punkt be- schloß die Versammlung, daß sich der Verein an- hand vorliegenden Beweismaterials beschwerde- führend an das betreffende Bezirksamt als vor- gesezte Behörde wende, um eine Zurückziehung der Klage durchzusehen. Auf welche Weise der reelle und legitime Wandergewerbetreibende oft von Unterbeamten ſchikaniert wird, ergab sich auch

Originaltext als Textdatei lesen

Quelle: https://komet-archiv.de/archive/2054/9