Der Komet 2080 – Seite 6

Seite 6. Der Komet. Dem Verfügungsberechtigten (Wohnungs- inhaber) ist grundläglich die Möglichkeit zu ge- währen, fich binnen 2 Wochen unter mehreren bezeichneten Wohnungssuchenden selbst einen Mieter für diese Räume auszuwählen . Trifft der Wohnungsinhaber innerhalb dieser Frist keine Wahl, so weist das Wohnungsamt einen Mieter zu". Dieselbe 3 ffer 2 b ſagt weiter: haben, waren fruchtlos. Die Beschlagnahme |3iffer 2 a fagt: wurde aufrecht erhalten. Selbst das Amts- und Landgericht schlossen sich der Auffassung an. Auch dem Antrage, die Rechtsgültigkeit der 3wangsräumung und Beschlagnahme der Wohnung auszusetzen, bis das Kammergericht entgültig ent- schieden hat, wurde nicht stattgegeben. Erst nachdem wir noch einmal alle in Frage kommenden Instanzen aufgesucht und erklärt hatten, daß hier ein grober Rechtsbruch und Verstoß gegen die R.-G.-O. vorliege und daß die Kollegen, wenn sie keinen festen Wohnsiz haben, keinen Gewerbeschein erhalten und dann auch ihr Ge werbe nicht ausüben können und die Behörden es dann sind, die die Kollegen an der Ausübung ihres Berufes hindern, wurde das Wohnungsamt doch etwas unsicher; es wurde erreicht, daß die Beschlagnahme der Wohnung ausgesetzt wurde, bis das Kammergericht ein entgültiges Urteil ge- fällt hat. 3ur Orientierung, vie sich die Kollegen in Fällen des Wohnungnotrechtes zu verhalten haben, um sich vor Schaden bewahren und er- folgreich ihre Sache führen und vertreten zu können, feien hiermit einige Richtlinien bekannt- gegeben, soweit sie für uns hauptsächlich in Frage kommen. Im Allgemeinen Landes Wohnungsnotrecht vom 18. August 1924, erlassen auf Grund der Ermächtigung des Preußischen Ministers für Volkewohlfahrt vom 26. Juli 1924 - 7, Mr. 761 (in Bayern, Württemberg, Baden, find diese Bestimmungen den örtlichen Wohnungs- verhältnissen entsprechend etwas abgeändert, aber im großen ganzen stimmen diese überein), heißt es in § 5, 3iffer 1e: Räume und Nebenräume folcher Wohnungen von mehr als 2 3immer und Küche, die nicht im Berhältnis zur Bahl der Bewohner stehen - wobei Untermieter mitrechnen sind als übergroß an- zusehen. Ist der Wohnungsinhaber durch seinen Beruf genötigt, Arbeiten auch in feiner Wohnung auszuführen, so soll ihm ein besonderes Arbeits- zimmer für diesen 3weck verbleiben". „Alexa“ Roman von Ed. Wagner. (17. Fortsetzung) Gleichzeitig wurde eine Glastür des Wohn- haufes aufgestoßen und Mr. Strange eilte hinaus in den Garten. Ein flüchtiger Blick seiner schar- fen Augen auf die Szene genügte, ihn von der Gefahr zu unterrichten, in welcher seine Tochter schwebte. Den Revolver in der Hand, stürzte er vorwärts, und die bewaffneten Diener, durch feine Unerschrockenheit angespornt, folgten ihm, während die anderen ins Haus eilten, um sich Schießwaffen zu holen und dann ebenfalls zu folgen. Die Banditen zogen sich eiligst zurück, die Gefangene mit sich schleppend. The ſie aber die Mauer erreichten, war Mr. Strange in Schußweite gekommen. Er schoß und Epiridion's linker Arm fank an seine Seite herab, während die rechte Hand gleichzeitig sein Opfer fahren ließ. Rasch aufeinander fielen jetzt mehrere Schüsse, Auch dieses ist nur zuläffig, wenn diese Bersonen tatsächlich auf die ihnen zugewiesenen Räume beschränkt werden können und eine Mitbenutzung weiterer Räume nicht notwendig wird". In mehrfacher Beziehung weist das neue am 1. September 1924 in Kraft getretene Wohnungsnotrecht Lockerungen in der 3wangswirtschaft auf. 3iffer.5: "Was bisher bestimmt, daß eine Wohnung nicht mehr als,unbenutt' gelte, wenn sich ihr Inhaber auf Reifen von mehr als drei Monaten ununterbrochener Dauer befindet, so soll nach den neuen Bestimmungen des § 2, 3iff. 3b von unbenugt' bei anderswärtigem Aufenthalt von länger als drei Monaten erst dann gesprochen werden, wenn die Mieträume in diejer 3eit untervermietet oder un- entgeltlich abgegeben sind". Der Mieter kann also, ohne sein Recht auf die Wohnung gegenüber dem W.-A. zu ver- wirken, so lange vereist sein wie er will, wenn er nur die Wohnung nicht abgegeben hat, sondern in eigener Benugung behält. Dabei kann von einer Abgabe" der Räume nicht schon gesprochen werden, wenn der Inhaber jemand zur Aufsicht in den Räumen läßt. Anderseits dürfte die Be- fchränkung auf, unentgeltlich" abgegebene Räume neben untervermieteten Räumen nicht gerechtfertigt sein, da die Abgabe der Räume auch zu anderem Entgelt als dem Mietzins erfolgen kann, ohne daß ein Grund ersichtlich wäre, diesen Fall anders zu behandeln. Im übrigen entspricht diese Be- stimmung des Begriffs unbenugt" im Sinne der §§ 3 und 4 des W.-M.-G. der Auslegung durch Für jet war sie seinem Bereich entzogen. Einem halben Dugend bewaffneter Männer ge- genüber, blieb ihm nichts übrig, als ein schleu- niger Rückzug. Er steckte seinen Revolver in seinen breiten Leibgurt zurück. " Sie dürfen nicht auf einen verwundeten und unbewaffneten Mann schießen", sprach er rauh. Aber wir können ihn gefangen nehmen und ihn der Obrigkeit ausliefern!, rief Mr. Strange, auf ihn zuschreitend. Doch ehe er ihn erwischte, legte Spiridion die rechte Hand auf die Gartenmauer, schwang fich hinauf und glitt auf der andern Seite hinab. Ein höhnisches Gelächter klang an die Ohren seiner Verfolger und man sah ihn einem nahen dichten Gebüsch zueilen, wohin sich auch seine Kameraden geflüchtet hatten. Mehrere Kugeln wurden ihm nachgeschickt, aber um sonst. So begaben sich alle ins Haus zurück, wo Mr. Strange und seine Tochter sich in das Wohnzimmer verfügten. Hier führte der Vater seine Tochter nach Mr. 2080. das Kammergericht. In seinem Rechtsentscheid vom 4. Juli 1924 (17 . 54. 24) hat der Preuß. Wohlfahrtsminister unter Aufgabe seiner bisherigen Stellungnahme mit Erlaß vom 4. März II. 6. 1057 bestimmt: 1924 - ich ersuche deshalb nunmehr, in 3u- kunft bei den Beschwerden und Maßnahmen der Gemeindebehörden und deren Wohnungs- Aemter davon auszugehen, daß diese nicht nur auf etwaige Rechtsverlegungen hin, sondern auch in fachlicher Beziehung, insbesondere alfo nach der Seite der 3weckmäßigkeit und Billigkeit einer Nachprüfung unterliegen und daß erforderlichenfalls der Beschwerde in diesem er- weiterten Umfange durch Anweisung abgeholfen werden kann". Der Instanzenzug bei der Beschwerde sowohl gegen das E.-A. wie gegen das W.-A. ergibt fich aus folgender Skizze: Aufsichtsbeschwerde M.-E.-A.-Abtlg. Bez.-Amts-Dezern. Rechtsbeschwerde Beschwerdekommission M.-E.-A.-Abtlg. 1. Bors. d. M.-E.-A. Ausschuß für Bez.-Bürgermeister Wohnungsrecht Oberpräsident Wohlf.-Min. | L.-G. (Beschwerdest.) Oberpräsident Wohlf.-Min. In den Preußischen Ausführungsbestimmungen (G.-Bl. S. 361) heißt es wörtlich: zum Wohnungsmangel-Gesetz vom 3. 7. 1920 " Die Beschwerde steht nur dem durch die Verfügung (den Eingriff) unmittelbar Betroffenen zu, also dem Inhaber der Räume, gegen die sich die Beschlagnahme richtete. Gegenstand der Beschwerde ist die Beschlag- nahme benutzter Räume, die auf Grund des § 9 der Wohnungsmangelverordnung den unbenutzten Räumen in §§ 4 und 5 der Wohnungsmangel- verordnung gleichgestellt sind. Deswegen hat das Mieteinigungsamt bei der Entscheidung der Frage, ,Er wird seinen Angriff erneuern, sagte Mr. Strange besorgt. Ich kenne Spiridion's Kühnheit. Er gibt nichts auf, was er sich e.n- mal in den Kopf gesetzt hat. Er wird vielleicht schon nächste Nacht wiederkommen mit sei.er ganzen Bande und dich mit Gewalt fortschaff.n. Wir sind nicht stark genug, um ihm Widerstund leisten zu können, und die Hälfte unserer Arbeiter sympathisiert mit ihm." "Was sollen wir dann tun?" habet to hite Wir „Unser Friede ist zerstört. Sechzehn Jahre hier gelebt, ohne von jemand belästigt worden sein; aber das ist jetzt vorbei. müssen uns eine neue Heimat suchen, einen Ort, der an Sicherheit und Einsamkeit diesen noch übertrifft und wo wir uns verbergen können und wohin niemals ein Engländer kommt, Geld ge- nug dazu haben wir. Ich will mir diese Nacht einen Plan machen. Gehe du zu Bett, mein Liebling. Ich werde über dich wachen. Was ich auch verloren habe, ich habe ja dich noch und damit bin ich zufrieden!" Und er zog und einer der Räuber, in die Schulter getroffen, einem Sofa und setzte sich neben sie, ihren Kopf rührender 3ärtlichkeit sich und küßte sie mit stürzte zu Boden, raffte sich aber auf und schwang sich über die Mauer; ihm folgte der andere. Spiridion zog seinen Revolver und wandte sich zur Berteitigung um. Als er aber seinen Leuten Befehle erteilen wollte, sah er erſt, daß diese ihn verlassen hatten und Feinden allein gegenüber befand. er fich feinen Es gilt Leben oder Tod!" murmelte er, während sein Blick voll tödlichster Wut Alexa's Bater und das zitternde, totenbleiche Mädchen, das an deffen Seite geeilt war, traf. an seine Brust drückend und ihr weiches Haar streichelnd, während Alexa mit beiden Armen seinen Hals umklammerte. " Was hat das alles zu bedeuten?" fragte Mr. Strange. Wollte Spiridion dich gewaltsam fortschleppen?" „Ja, Bater, und es würde ihm gelungen sein, wärest du nicht gekommen!" antwortete sie. Er wollte, daß ich ihn heiraten sollte, und als ich mich weigerte, wollte er mich gewaltsam ent- führen." Sie erwiderte seine Lieb- kosung mit Innigkeit und klammerte sich an ihn in überwältigender Hingebung und Liebe, die des Baters Herz tief bewegte. Er hatte sie giau- sam verwundet, hatte den Geliebten von ihr gerissen, und doch war ihre kindliche Liebe nicht im geringsten Erschüttert. " " Mein armes Kind!" sagte er betrübt. Ich wollte, ich hätte dir alles dieses ersparen können. o Gott, daß Aber ich konnte es nicht, und ich es nicht konnte!"