Der Komet 2096 – Seite 10
1925-06-27 · Seite 10 von 36
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Seite 10.
erforderlich ist.
Es wäre also für die erlaubnis-
erteilende Behörde die Schwierigkeit zu über-
winden, von vornherein zu entscheiden, ob Minder-
jährige zugelaffen werden sollen oder nicht.
Daher schlägt der vorliegende Entwurf den
anderen Ausweg vor: Nicht jede einzelne Luft-
barkeit soll daraufhin geprüft werden, ob sie für
Minderjährige geeignet ist; der zuständigen Be
hörde soll vielmehr nur die Befugnis eingeräumt
werden, eine ihr ungeeignet erscheinende Luftbar-
keit für Minderjährige unter 18 Jahren zu ver-
bieten oder den B.such oder die Beschäftigung
solcher Minderjähriger einzuschränken, also etwa
von bestimmten Bedingungen oder Auflagen ab-
hängig zu machen. Damit wird zwar nicht
erreicht, daß nur genehmigte und als geeignet
anerkannte Luftbarkeiten der Jugend zugänglich
find; es werden eine ganze Reihe von Luftbar-
keiten übrigbleiben, die sich für Minderjährige
nicht eignen, ohne für sie verboten zu sein.
Immerhin hat aber die zuständige Behörde die
Möglichkeit, die gröbsten Auswüchse zu beseitigen
und die Jugend von Veranstaltungen, die ihr
offensichtlich zum Schaden gereichen, fernzuhalten,
eine Lösung, die vom Standpunkt der Jugend-
wohlfahrt als vollkommen nicht angesehen werden
kann, die aber aus Gründen der Sparsamkeit
als die allein mögliche hingenommen werden
muß. Eine irgendwie erhebliche Mehrbelastung
für die zuständige Behörde entsteht nicht, da
diese keine Verpflichtung zum Engreifen hat,
vielmehr nur entsprechend den ihr zur Verfügung
stehenden Kräften nach freiem Ermessen von der
ihr eingeräumten Befugnis Gebrauch machen kann.
Der Entwurf muß weiterhin unter Beachtung
dieses Sparsamkeitsgrundsatzes eine Mitwirkung
des Jugendamtes bei der Entscheidung über die
3alaffung von Minderjährigen vorsehen. Denn
das Jugendamt ist nach seinem Aufgabenkreis
und seiner 3usammenfegung in erster Linie für
den Schutz der Jugend vor sittlicher Verwahr-
lofung verantwortlich und zuständig und kann
den Gesichtspunkten, die für die Entscheidung
maßgebend sein müssen, am besten Rechnung
tragen. Trogdem erscheint es nicht angängig,
dem Jugendamte hier von Reichs wegen die
Entscheidung über das Verbot zu übertragen,
denn die Jugendämter werden oft nicht über die
erforderlichen Beamten verfügen, und bei der
finanziellen Not der Gemeinden wird in der
Regel eine Neueinstellung von Beamten nicht
möglich sein. Der Entwurf fügt daher eine Mit-
wirkung des Jugendamts nur in der Form ein,
daß dieses tunlichst vor der Entscheidung gehört
werden soll (§ 2). Einen Anhörungszwang vor-
zusehen empfiehlt sich nicht, da die 3uziehung
des Jugendamts manchmal nur die Entscheidung
verzögern und das Verfahren schwerfällig gestalten
würde. Ferner ist dem Jugendamte das Recht
eingerämt, Antrag auf Herbeiführung einer Ent-
scheidung zu stellen und auf diese Weise auf
hervorgetretene Mißstände aufmerksam zu machen.
Hierdurch erscheint in genügender Weise die
Mitwirkung des Jugendamts gesichert, ohne daß
ihm eine solche zur Pflicht gemacht wird und
ihm Kosten zu entstehen brauchen.
Der Komet.
läßt, die Bariettenummer oder den Kabarett-
vortrag aus den übrigen Darbietungen des
Programms auszusondern und allein den Minder-
jährigen unzugänglich zu machen, kann auch die
ganze Borstellung einschließlich der nicht für
Minderjährige zu beanstandenden Darbietungen
verboten werden. Ferner können alle Lustbar-
keiten, die in einem bestimmten Unternehmen
zweifelhafter Art, also z. B. in einem bestimmten
Kabarett, einem bestimmten Tingeltangel, vor-
geführt werden, für Minderjährige verboten werden.
Nicht dagegen ist es zulässig, eine Gattung von
Luftbarkeiten, also z. B. alle Varietees, alle
3irkusunternehmungen, alle Luftbarkeiten mit
einer bestimmten Tendenz oder einem bestimmten
Einschlag, sei es politischer oder sexueller Art,
zu verbieten.
Das Verbot muß durch eine besondere An-
ordnung ausgesprochen werden, eine allgemeine
Anordnung genügt nicht.
Die Unterscheidung von schulpflichtigen, d. h.
volksschulpflichtigen und anderen Minderjährigen,
ist in Anlehnung an das Kinderschutzgesetz ge-
troffen wor en, denn gerade bei den Lustbarkeiten
spielt die Erhaltung der Schulzucht und der
Schutz gegen Beeinträchtigung des Unterrichts
eine besondere Rolle. Die Altersgrenze des
18. Lebensjahres ist im Einklang mit Artikel 145
der Reichsverfassung gewählt worden.
Der § 1 beschränkt sich nicht auf die Fälle, auch
wenn Minderjährige als 3uschauer an Luftbarkeiten
teilnehmen, sondern umfaßt auch die Mitwirkung
von Minderjährigen als Darsteller, als Statisten
und in sonstiger Weise und geht insoweit über
die Bestimmungen des Gesetzes, betreffend Kinder-
arbeit in gewerblichen Betrieben, vom 30. März
1903 (ogl. §§ 6 und 15) erheblich hinaus, das
fich nur auf schulpflichtige Kinder bezieht. Ferner
erstreckt sich der Paragraph neben den Lustbar-
keiten, Schaustellungen und Darbietungen aller
Art auf die Lichtspielaufnahmen und sieht hier
fogar für Minderjährige, die das Ende des schul-
pflichtigen Alters noch nicht überschritten haben,
ein absolutes Verbot der Beschäftigung, allerdings
unter 3ulaffung von Ausnahmen, vor.
Nr. 2096.
im Laufe der Entwicklung und auf Grund der
Erfahrungen, die mit der Durchführung dieses
Gesetzes gemacht werden, das Bedürfnis nach
einheitlichen Ausführungsvorschriften herausstellen.
Daher sind Ausführungsbestimmungen des Reichs,
die der Zustimmung des Reichsrats bedürfen,
entsprechend Artikel 77 der Reichsverfassung aus-
drücklich vorbehalten.
Wie der Entwurf, wenn er einmal Gesetzeskraft
erlangt, fich gegen unseren Stand auswirkt, läßt
sich heute noch nicht übersehen. Es wird auch
in der Gesetzesschmiederei nicht alles so heiß ge
geffen, als gebrodelt wird. 3wischen Doktrin
und Anwendung ist ein großer Unterschied und
wenn man heute aus einzelnen Punkten schikanöse
Härten herauslesen will, eines ist sicher: Es hat
auch eine sittliche reinigende Kraft, die dem An-
sehen der guten gediegenen Schaustellung nur
förderlich sein kann.
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und Handelsleute.
Siz: Nürnberg.
1.) Der 1. Vereinsvorsitzende, Herr Johann
Mendel, sieht sich veranlaßt allen denen, die ihm
aus Anlaß seiner Wiedervermählung mit Glück-
wünschen oder Geschenken bedachten, auch auf
diesem Wege den besten Dank zum Ausdruck zu
bringen. Was Herr Mendel in seiner Ansprache
bei der Feier sagte, (siehe letztes Fachblatt) soll
Das Disziplinarrecht der Schule wird durch auch hier gelten.dll
die Bestimmungen des § 1 nicht berührt.
Der § 1 sieht ferner die Möglichkeit vor,
die Zulassung von Minderjährigen, wenn sie nicht
ganz verboten werden soll, einzuschränken, d. h.
an gewisse Bedingungen oder Auflagen zu
knüpfen. Gedacht ist z. B. daran, daß Minder-
jährige nur in Begleitung ihrer Eltern zugelassen
werden dürfen, daß der Veranstalter oder Dar-
bieter der Polizei oder dem Jugendamte vor
jedem Programmwechsel Anzeige zu erstatten hat,
daß den Beamten des Jugendamts der 3utritt
gestattet werden muß u. a. m.
Bu § 2.
vergleiche das oben in den Vorbemerkungen vor
§ 1 Ausgeführte.
3u §§ 4 bis 7.
Ohne die Androhung von Strafen würde die
Durchführung des Gesetzes auf dem Papiere
stehen. Besonders wirkungsvoll dürfte sich die
Entziehung der Erlaubnis zum Betriebe von
3u den einzelnen Bestimmungen des Entwurfs Lustbarkeiten für Jugendliche oder auch für Er.
ist
folgendes zu bemerken:
3u § 1.
eines
Das Verbot darf sich nur auf „bestimmte"
Luftbarkeiten usw. oder auf Luftbarkeiten
bestimmten Unternehmens" erstrecken. Es ist
danach möglich, eine einzelne, genau bezeichnete
Luftbarkeit für alle Fälle ihrer Aufführung zu
verbieten, also z. B. eine Varieteenummer, eine
Revue, ein Ballett, einen Kabarettvortrag.
Wenn es sich praktisch nicht durchführen
wachsene auf bestimmte 3eit erweisen. 3u § 6
ist zu bemerken, daß § 9 Abs. 3 des Jugend-
gerichtsgeseges vom 16. Februar 1923 (Reichs-
gefegblatt I S. 135) über die Strafbemeffung
keine Anwendung findet, da der Tatbestand des
§ 6 nur durch Jugendliche erfüllt werden kann.
3u § 8.
Es wird in erster Linie Sache der Länder
sein, Ausführungsvorschriften zur Durchführung
dieses Gesezes zu erlassen. Es kann sich jedoch
2.) Das Nürnberger Volksfest betreffend. 3u
dem Ende August anstehenden 16 tägigen Nürn-
berger Volksfest können sich noch wirklich zug-
kräftige Schaustellungen melden.
Die Fahr-
geschäfte sind sämtlich vergeben. Unter den vor-
liegenden Blaggesuchen befinden sich auch solche,
die nur eine vorübergehende Adresse angegeben
haben und deshalb nicht beantwortet werden
können. Alle diejenigen, die auf Antwort warten,
wollen sich daher mit einer Postkarte an den
Borstand, Herrn Johann Mendel Nürnberg, Ecke
Fürther- und Münchenerstraße (Volksfestplay),
wenden unter Angabe der genauen Adresse für
die nächstfolgenden 10 bis 14 Tage. Die Platz-
zusagen wollen möglichst schriftlich bestätigt werden,
worauf dann ein Vertragsformulur in Doppel
abgeht.
3.) 3um Verein haben sich als Mitglieder
angemeldet durch Sektion Stuttgart: Aug. Schenk,
Schaukelbefizer Stuttgart; Ludw. Meier, Schaukel-
befizer Oberurbach bei Waldsee in Württemberg;
Josoph Buhmann, Autobahnbefizer Konstanz in
Baden, Kreuzlingerstraße 40. Durch Sektion
Bayreuth: Franz Diener, Händler Bayreuth,
Römerstraße 4; Ernst Mader, elektrotechnisches
Geschäft Bayreuth, Morstraße 60; Georg Bär,
Weiher bei Kulmbach; Johann Geißl, Ekersdorf
bei Bayreuth; durch Kassierer Job: J. A. Hahn,
Händler Nürnberg, Denisstraße 26. Vor einiger
3eit meldete sich auch Herr Karl Theo Obermayer,
Schiffschaukelbefizer, in der Oberfalz reifend, zur
Aufnahme in den Verein. Das betr. Schreiben