Der Komet 2120 – Seite 11
1925-12-12 · Seite 11 von 24
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Mr. 2120.
Der Komet.
Sämtliche
375
Spiel, Schmud- und Lederwaren
2
für Verkaufsbuden und Bauchläden zu billigsten Preisen
bei größter Auswahl offeriert
Spielwaren-Großhandlung
das vorhergegangene Volksfest der Kriegsbeschädigten Achtung! Markt- und Meßreisende! Achtung!
auf dem Aschenplag ein großes Finsko für
jeden Til
nehmer war. (Anmerkung des
Unterzeichneten: „
Nie
wieder Afchenplay) 3u Punkt 6 regte der Unterzeich
nete an, Bergleichsverhandlungen mit
den anderen hier
am Orte fich befindlichen Berufsorganifotionen
zu unter-
halten und wurde der Vorstand beauftragt,
diese Ver-
handlungen zu führen. Das Resultat soll in
der am
6. Januar 1926 stattfindenden Jahres-Generalversamm-
luna bekannt gegeben werden, worauf alsdann die
Mit-
glieder Beschluß faffen sollen. Bei
den zu führenden
Bergleichsverhandlungen ist einem Wunsche unseres ver-
storbenen alverehrten Herrn 1. Vorsigenden
Rechnung
zu tragen. Schluß der Versammlung gegen 2% Uhr
nachmittags. Um 3 Uhr wurden die Geschäfte
wieder
geöffnet.
Der Vorstand.
-
J. A. Adolf Steufe, 1. Schriftführer.
Kranken- und Begräbniskaffe
ber Bereinigung reis. Geschäftsleute
Deutschlands E. B., Siz: Hannover
(früher Nr. 77), gegründet 1890.
Geschäftsst.: Devrientstraße 7, Hannover.
Postscheckkonto Hannover 16113.
Fernsprecher: West 4155.
Einladung
"
zur Jahres-Versammlung am 10. Januar 1926,
Stadt
nachmittags 3 Uhr, im Vereinslokale
Rotterdam" (Chr. Feldmann), Klagesma.kt 22.
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung durch den 1. Vor-
figenden;
2. Geschäftsbericht und Protokollverlesung;
3. Anträge, Statutenänderung usw.;
4. Neuwahl des Vorstandes;
5. Verschiedenes.
3u obiger Versammlung laden wir unsere
Mitglieder und Bertrauensmänner dringend ein
und erwarten zahlreichen Besuch.
Eventuelle Anträge sind bis 21. Dezember
an obige Geschäftsstelle einzureichen.ne
Der Borstand:
Eingesandt.
Bette II.
Für die unter dieser Rubrik erscheinenden Artikel
übernimmt der Einsender die Verantwortung.
In der Nr. 2118 (vom 28. Nov. 1925) des
Romet" hat der Kollege Julius Meyer, Köln,
Antwerpener Str. 78, ein Eingesandt veröffentlicht,
dessen Inhalt nicht den Bestimmungen des Gesetzes
Julius Heuser Gohn, 6. m. b. H., Barmen entspricht.
Gewerbefchulstr. 16-18
Gegründet 1850
Provinzial-Verband
reisender Gewerbetreibender.
Git: Koblenz.
Protokoll
General-Versammlung vom 2 11. 1925, abends 7 Uhr,
abegehalten im Hotel zum Frankfurter Hof" Löhrstr. 66,
Die Bersammlung war sehr stark besucht, fast alle
Gruppen waren vertreten. Nach Verlesung aller Ein-
und Ausgänge wurde die Tagesordnung bekannt-
gegeben, die wie folgt lautete: 1. Antrag der
Gruppe Montabaur, a) wegen übermäßigen Abverlangens
von Mark standgeld im Westerwaldbezirk, daß von
einzelnen Städten wie Montabaur, Naftätten und Nassau
bis zu 6 Mk. für den laufenden Meter gefordert sein
fein foll, b) wegen Ausstellung von Sunntagserlaubnis-
scheinen zum Verkaufe von Waren während der Sonntags-
ruhe an ganz Unbefugte, c) wegen Duldung des fo-
genannten Rappo und billigen Jakobsverkaufs auf den
Märkten bei der zuständigen Regierung Beschwerde
zu erheben. 2. Antrag des Mittelrheinischen Bentral-
Verbandes der Rohprodukten und Kleinhändler, Sin
Koblenz, erstens einen geeigneten Blag zu mieten, damit
die Gewerbetreibenden ihre Wohnwagen unterstellen
können, ferner dahin zu wirken. daß der feit langen
Jahren bestehende Nikolaus- und Weinachtsmarkt wieder
stattfinden solle, sowie auch bei der zunändigen Behörde
dahin zu wirken, daß die Schreibgebühr auf den Polizei-
Büros für Anträge auf Gewerbescheine höchstens 2 Mk
betragen foll, auch soll der Verband dahin wirken, daß
den erwerbslosen Mitgliedern wieder die Unterstüßung
bewilligt wird. Si dann follen alle Gesuche um Ent-
fchädigung für erlittenen Schaden für betroffene Mit-
glieder im Verbandswege erledigt und nicht dem ein-
zelnen anheim gegeben werden. 3. Antrag Kreufer
aus Neuwied
Der
wegen einer Erklärung
Der
Frizz Plinke, 1. Vorsitzender. K. Schmit, Schriftf. einigten Presbyterien des Bezirkes Neuwied in der
Heffen-Heffen-Nassauischer Landesverband
reifender Schausteller, Händler und beren ver
wandter Berufszweige. Sit Darmstadt.
Ortsgruppe Offenbach a. M. und Umgegend.
Protokoll
der Versammlung vom 22. 11. 1925.
Um 10 Uhr eröffnete der 1. Borsigende die Ver-
fammlung und gab die Tagesordnung bekannt. Unter
Bunkt 1 wurde das Protokoll der leßten Bersammlung
verlesen und ohne Einwand angenommen. Als 2. Punkt
wurde der Kaffenbericht bekanntgegeben und für richtig.
befunden. 3u Punkt 3 wurde befchloffen, daß der dies-
jährige Weihnachtsmarkt wieder mit elektrischem Licht,
fowie mit einer entsprechenden Nachtwache zu versehen
ift. Kollege Bulimann und Kollege Weiprecht wurden
beauftragt, Weiteres zu veranlaffen. Das Wachgeld foll
pro Meter 1 Mark während des Weihnachtsmarktes
betragen. Beschlossen wurde ferner, in der Offenbacher
3eitung und im Abendblatt Annoncen über den Weih-
nachtsmarkt aufzugeben. Für den Verkauf von Feuer
werkskörpern wurde eine Kommission beauftragt, die
die Erlaubnis der Polizei einholen soll. Als Verbands-
beitrag ist laut Beschluß ein Monatsbeitrag von 1 Mk.
zu bezahlen. Verschiedene Anträge wurden noch bis
zur nächsten Bersammlung zurückgestellt Laut Beschluß
foll eine Weihnachtsfeier stattfinden und dem Borstand
ihre Ausarbeitung übertragen. Die nächste Ver-
fammlung findet während des Weihnachtsmarktes statt,
wozu alle Mitglieder besonders eingeladen werden.
Alle 3ufchriften find zu richten an den 1. Borsigenden
Johann Karg, 3iegelstraße 45.
Der Borstand:
Joh. Karg, 1. Borsigender.
H. Pullmann, 1. Schriftführer.
la Schuhriemen und Hosenträger
fabriziert als Spezialität zu äußerst billigen Preisen
Hogo Pilgenröder, Barmen, Adlerstr. 9 Tel. 1332
Versand an neue Kunden nur geg. Nachn. Nichtgefallendes nehme zurück.
1040
Neuwieder Beitung Gegenstellung zu nehmen. In der
besagten Erklärung wurde bittere Klage geführt und
behauptet, daß die Darbietungen der Schausteller eine
Gefährdung der guten Sitten der Jugeud und ein
öffentliches Aergernis feien. 4 Antrag der ambulanten
Händler, Markt und Meßreifenden Gruppe B, sich
mit dem hiesigen Wirteverelin in Verbindung zu fezen,
damit die Wirte nur den Verbandsmitgliedern erlauben
follen, Waren in ihren Lokalen feilzubieten. 5. Antrag
Eichholz wegen Anschluß an den Reichsverband 6 An-
trag verschiedener Gruppen, der gleich'autend ist: Der
Verband wolle ungefäumt beim Oberpräsidium Schritte
gegen das wilde Housterertum und Simulantenunwefen
unternehmen. 6 Das Oberpräsidium soll dringend
ersucht werden, die einzelnen B zirke anzuweisen, daß
eine sehr scharfe Kontrolle vonseiten der Gendarmen
und Polizeibeamten gegen das wilde Hausieren ein-
gefegt werde. Der alte eingesessene ehrliche Händler
bedarf des Schußes, sonst verliert er sein Ansehen bei
der Behörde und das Vertrauen bei der Bevölkerung.
In allgemeiner Aussprache wurde noch befchloffen, die
Polizeiverwaltungen zu ersuchen, daß die Verwaltungs-
gebühren bei Anträgen auf Erteilung von Gewerbe
fcheinen höchstens 2 Mk. betragen sollen. Ferner foll
ein Schrififag an den hiesigen Witteverein eingereicht
werden, künftighin in ihren Lokalen keine Waren mehr
feilbieten zu laffen außer von Personen, die im Besige
der Verbandsmitgliedskarte find. Auf Antrag sollen
die Grossisten der Rohproduktenbranche zu einer Konferenz
eingeladen werden. Nach genauer Beratung jedes ein-
zelnen Antrags wurden diese mit Ausnahme Antrag 3,
Montabaur, wegen billigen Jakobsverkaufes sowie der
Antrag Eichholz, die abgelehnt wurden, einstimmig an-
genommen. Geeignete Echreiben werden jeder einzelnen
Behörde eingereicht. Für den ausgeschiedenen 2. Bor-
fizenden des Verbandes, Herrn Weyer, Montabaur,
wurde Herr Lukmann aus Koblenz-Lügel und zum
Obmann für die Händler wurde an Stelle des Herrn
Gustav Schlimper, der Händler Heinrich Schneider aus
Roblenz gewählt. Schluß der Versammlung war um
12 Uhr. Nächste Verbands-Borstands-Sigung findet
am Samstag, den 12. Dezember ds. Jrs., abends 7 Uhr
im Frankfurter Hof" statt.
Der Vorstand.
Jean Wittersheim
1. Borsigender.
Wir Deutschen rühmen uns, in einem Rechts-
staat zu wohnen und die ambulanten Gewerbe-
treibenden rühmen sich nebenbei, alle helle Menschen
zu sein, laffen sich aber bei ihrem Hellsein nach
allen Regeln der Kunst bei den öffentlichen Platz-
versteigerungen gelegentlich der Märkte, Spezial-
märkte und sog. Kirmeffen 2c. überoorteilen von
den Gemeindebehörden. Ein Erlaß des preußischen
Ministers vom 29. 12. 1910 bestimmt die recht
liche Behandlung der Märkte, Spezialmärkte und
sog. Kirmessen 2c., daß diese vom 1. April 1911
ab alle nach dem Titel 4 der R. G. O. von den
Gemeindebehörden zu behandeln sind. In dem
Bereiche des Titels 4 der R. G. O. ist auch das
Marktstandgelderhebungsgesez für Preußen, das
bestimmt, wie, wann, und in welcher Höhe das
Marktstandgeld zu erheben ist. Ferner bestimmt
die Schlußmerkung, des § 55 der R. G. G., daß
zur Ausübung des § 55 3:ffer 4 der R. G. D.
für den Marktverkehr ein Wandergewerbeschein
erforderlich ist. Nun können auf den Jahr- und
Spezialmarkten, Kirmessen usw. nur bei denjenigen
Personen Revisionen des Wandergewerbscheines vor-
genommen werden, die unter 3 ffer 4 der R. G. D.
fallen. Das Gefeß bestimmt also etwas anderes, als
Kollege Julius Meyer es in seinem Engesandt
veröffentlicht. Auch treffen die Antworten im
Romet hinsichtlich der Fragen, wann der Markt-
reisende einen Wandergewerbeschein auf Märkten
benötigt, nicht zu, denn der Gesezgeber hat anders
beſtimmt. (Wir wären neugierig auf Bekannt-
gabe solcher unrichtigen Antworten. Der Herr
Einsender kann versichert sein, daß wir die Wan-
dergewerbebestimmungen aus dem ff kennen.
Wenn bei Gerichtsfällen zugunsten der Wander-
gewerbetreibenden aufgelegt wird, ist das nicht
nur unser gutes Recht, sondern auch unsere Pfli ht.
Schon manche Meßbehörde hat sich durch unsere
Entscheidungen zu Gunsten der Wandergewerbe-
treibenden entschieden. Die Schriftleitung des
Komet). Ich, Unterzeichneter habe in eigener
Sache Gerichtsentscheidungen vom Landgericht
Köln und vom Kammergericht Berlin herbeigeführt,]
die besagen, daß die Gemeindebehörden ihre Markt-
und ähnlichen Beranstaltungen ohne Rucksicht
darauf, ob der Warenverkehr das Darbieten von
Lustbarkeiten überwiegt, sich behördlich genehmigen
laffen müssen. Eine Ausnahme besteht nur, wenn
diese Beranstaltungen schon vor 1840 als Märkte
abgehalten worden sind, damit die Marktbesucher
mit ihren Geschäften die Marktfreiheit des Titel
4 der R. G. 2. genießen. Es kommt aber hierbei
gar nicht in Frage, ob die Märkte, Spezialmärkte,
Kirmessen usw. kalendermäßig geführt werden.
Sämtliche Plazversteigerungen, die von den Ge-
meindebehörden in Preußen zur Aohaltug ihrer
behördlich genehmigten marktähnlichen Beran-
staltungen vorgenommen werden, geschehen wider-
rechtlich und zu dem 3wecke, die Jahrmarktsbe
fucher zu übervorteilen. Den Wochen- und Vieh.
marktbesuchern passiert dies nicht. Selbige müſſen
somit doch hellere Menschen sein als die Jahr.
marktsbesucher. Abhilfe gegen die gefezwidrigen
Platzversteigerungen kann nur geschaffen werden,
wenn der preußische Innenminister seine ihm unter-
ftellten Polizeiorgane Anweisungen erteilt, sämtliche
diesbezüglichen strafbaren Handlungen zur Anzeige
und zur Bestrafung zu bringen.
Mit kollegialem Gruß
Johann Pinner sen., Leverath bei Much (Giegkreis).