Der Komet 2153 – Seite 6

Seite 6. Abweichendes vorschreiben. (§ 355 der R. A. O.) Von dem allgemeinen Strafrecht aber unterscheidet sich das Steuerstraf- recht in dreifacher Weise. Einmal hat es den Kreis der Personen erweitert, die bestraft werden können; dann hat es Handlungen unfer Strafe gestellt, die vom allgemeinen Straf- recht nicht getroffen werden; und es hat gewisse Grundsäke des allgemeinen Strafrechts geändert. Das Steuerstrafrecht bestraft auch juristische Personen, verfolgt spezifische Steuergesetzuwiderhandelnde, die allgemein als Vergehen im Sinne des Strafgesetzbuches gelten, und schließlich setzt es auf den Versuch die gleiche Strafe, wie auf die vollendete Hand- lung. Andererseits läßt es, während sonst im allgemeinen Un- kenntnis des Gesetzes nicht vor Strafe schüßt, bei unverschul-. detem Rechtsirrfum unter Umständen straffrei und sichert auch dem Täter nach begangener Straffaf wegen fäfiger Reue" Straffreiheit zu. Es kommt eben dem Fiskus mehr darauf an, daß er zu seinem Geld, als daß der Uebelfäfer zu seiner Strafe kommt. Oberregierungsraf Karl Groth vom Landesfinanzamt Berlin hat seinem Wegweiser durch das Steuerstrafrecht (Bali- Berlag, Charloffenburg) sowohl das Steuerftrafrecht, wie das Steuerftrafverfahren in einer auch dem Laien verständigen Form dargestellt. Er geht von dem Begriff der „Steuerzu- widerhandlungen aus. Im Sinne der A. D. (Abgabeord- nung) find es ftrafbare Verlegungen von Pflichten, die die Steuergesetze im Interesse der Besteuerung auferlegen". Als Steuerzuwiderhandlung gilt auch eine dem Täfer oder Teil- nehmer gewährte Begünstigung. Im einzelnen unterscheidef man dann unter den Steuerzuwiderhandlungen, wie Steuer- hinterziehung Steuergefährdung, Ordnungsschwierigkeiten usw. Sie gelfen alle, wie gesagt, als kriminelle Vergehen und haben dieselben Folgen, so z. B. Aufnahme in das Strafgesetzbuch. Während nun nach dem Strafgesetzbuch eine natürliche Person nur dann bestraft werden kann, wenn ein Ver- schulden, Vorsatz oder Fahrlässigkeit vorliegt, beffimmf § 351 der 2.O., daß bei Steuerzuwiderhandlungen in Befrieben von juristischen Personen, ohne daß ein Verschulden einer natür- lichen Person 3. B. festgestellt zu werden braucht, die juri- ftische Person (oder Personenvereinigung) selber in Strafe genommen werde. Ist also in einer Aktiengesellschaft oder in einer 6. m. b. 5. irgend eine Zuwiderhandlung vorgekommen, und ist weder einem Vorstandsmitglied, Geschäftsführer noch Angestellten irgend ein Verschulden nachzuweisen, so muß die Gesellschaft Strafe und Koffen des Verfahrens fragen. Das ift also eine rigorose Ausnahme vom allgemeinen Strafrecht. Milder dagegen ist, was § 358 beftimmt: "Straffrei bleibf, wer in unverschuldetem Irrtum über das Bestehen oder die Anwendbarkeit steuerrechtlicher Vorschriften die Tat für erlaubt gehalten." Aber man verlasse sich nicht allzusehr auf die Milde, denn der Irrtum muß unverschuldet" sein. Wenn aber sich jemand damit entschuldigen wollte, daß er den Vordruck der Steuererklärung oder die beigefügten Merk- blätter nicht gelesen hat, so würde er damit nicht durchkommen. Ein Frühlingstraum. Roman von Fr. Lehne. (12. Fortsetzung.) Er war sich vollbewußt, daß er mif diesem „Ja“ alle Brücken hinter sich abgebrochen und mit seinem wahren Herzensglück abgeschlossen hatte vor ihm lag ein Leben voller Schein - und voller Pflichten, die zu erfüllen er sich gelobte. Und Gabriele? Faft triumphierend kam das bindende Wort von ihren Lippen; nun konnte ihr keines den geliebten Mann mehr entreißen nun konnte er selbst nicht mehr zurück! Sie war eine schöne, majestätische Braut, die aber kalf ließ, da ihr ganz das Bräutliche, Demütige fehlte eifel Stolz und Triumpf strahlfe von ihr aus! ,0, mein Süßeftes, mein Liebling, mein Armes Mäd- chen' ein unfäglicher Schmerz durchzuckte ihn, wie er an seine Liebe dachte dann war auch das vorbei neben ihm saß ein junges blühendes Weib, Liebe heischend und Liebe spendend die Wirklichkeit machte die Rechte geltend und verscheuchte die Gedanken an eine schönere Bergangenheit. 3weifer Teil. 1. Er hatte Sinnend saß Hauptmann Wolfsburg am Schreibtisch, den Kopf in die Hand geftüßt. Die früh eingetretene Dämmerung eines früben Dezembernachmittags hatte sein fleißiges Schaffen auf eine Weile unterbrochen. auch nicht Lust verspürt, weifer zu arbeifen, da er sich durch angeftrengte geistige Arbeit etwas ermüdef fühlte und wohl eine Zeit der Erholung bedurfte. Die Gaffin war zum großen Kaffee, veranstaltet von der Majorin, da durfte sie nicht fehlen. Sein Söhnchen war beim Großpapa, der sich sehr freute, daß die Tochter seit einem Vierteljahr wieder in der Stadt und zwar als „Frau Hauptmann" weilte. So war Wolf allein, und er überließ sich einem Versenken in die Bergangenheit, was höchst selten geschah, da er daran mahnende Gedanken mit Gewalt unterdrückte - es fat nicht gut! Ueber vier Jahre war er nun schon verheiratet - nichts als Enttäuschung haffe ihm seine Ehe mit Ella gebracht. Er hatte ihr oberflächliches, genußsüchtiges Wesen immer mehr kennen gelernt, und seine vornehme Natur fühlte sich Der Komet. Das schwerste Delikt, welches das Steuerstrafrecht kennt, ist die Steuerhinterziehung. Diese begehf, „wer zum eigenen oder zum Vorfeil eines anderen nicht gerechtfertigte Steuer- vorteile erschleicht oder vorsätzlich bewirkt, daß Steuerein- nahmen verkürzt werden". Ebenso z. B., und das werden die Angeklagten in dem bekannten Sprifweberprozeß merken, "wer Sachen, für die ihm Steuerbefreinng oder Steuervor- feile gewährt sind, zu einem Zweck verwendet, der der Steuerbefreiung oder dem Steuervorfeil nicht entspricht" Auf Steuerhinterziehung steht Geldstrafe in unbeschränkter Höhe, Gefängnis bis zu zwei Jahren. Es kann auf öffent- liche Bekanntmachung der Strafe und sogar auf Ehrverlust erkannt werden. Schon das bloße Nichtausfüllen eines Teiles der Steuererklärung kann als Steuerhinterziehung gelfen. Weifer kennt das Gesetz die Steuerumgehung. Die Be- stimmungen hierüber richten sich gegen die Schlauköpfe, die durch Mißbrauch von Formen und Gestaltungsmög- lichkeiten des bügerlichen Rechts die Steuerpflicht umgehen oder meiden wollen." Das mögen sich alle die merken, die sich an unreelle „Steuerberater" wenden. die von uns bezogen haben, Ihre Kollegen, werden Ihnen bestätigen, daß wir Budenplanen, Markisen, Karussell- dächer, Stallzelte, Rundleinen in bester Ausführung und zu günstigen Preisen liefern. Delsack, K. a. A., Bremen 13 Bremerhavenerstr. 467 Telefon Roland 6125/27. Nicht bloß die vollendete Steuerhinterziehung ist strafbar, sondern auch der Versuch, und zwar ebenso wie die vollendete Tat. Geldstrafen müssen ein vielfaches des hinterzogenen Befrages ausmachen. Wenn also jemand eine falsche Ein- kommensteuererklärung abgibt, so ist es gleichgültig, ob die Veranlagung danach erfolgt oder ob das Finanzamt ihm vorher auf die Sprünge kommt. In beiden Fällen friff Be- strafung ein. Triff er jedoch selber vom Versuche zurück oder wendef er den Erfolg selber ab, läßt er sich also die falsche Steuerklärung von der Post zurückgeben oder sendet er eine richtige ein, bevor das Finanzamt an der Bear- beitung der falschen gegangen ist, so wird er straffrei. Bei- hilfe oder Begünstigung zur Steuerhinterziehung wird an sich bekanntlich milder bestraft als diese selber. Ist sie aber des eigenen Vorteils wegen begangen, so wird sie genau so streng bestraft. Also z. B. bei einem Steuerberater, der gegen Ent- gelf arbeitet. Die Strafen sind, wie angeführt sehr streng und werden verschärft dadurch, daß außerdem auf Einziehung der steuer- zurückgestoßen von der niedrigen, gewöhnlichen Gesinnung seiner Frau, die immer mehr zu Tage traf, je länger fie verheiratet waren. Bald hatte er erkannt, daß das, was er bei Gabriele für innige Liebe zu ihm hielt, nichts weifer als heiße, flammende Leidenschaft war, die dem schönen Mann, dem glänzenden Offizier galt. Er war redlich bemüht, ihr ein guter und liebevoller Gatte zu sein, da sie ein Recht darauf hatte aber es war zu schwer; ihren Charakter konnte er nicht umformen, und so kam es, daß die beiden sich innerlich so fern waren, wie nur je zwei ganz fremde Menschen sein können. Nicht einmal das Söhnchen, das sie ihm im ersten Jahre ihrer Ehe geschenkt, brachte die Gaffen einander näher, ihr war es ein Hindernis in ihrem ge- selligen Leben, das sie so sehr liebte, während es ihm ein Trost seiner Einsamkeit war. Boll tiefer Rührung war er damals am Beff seiner Frau niedergeknief und hatte dank- bar ihre weiße Sand geküßt, die Brust voller heiliger Bor- fäße aber sie konnte vor ihrer Leichtfertigkeit nicht stand- halfen. Kaum genesen, stürzte Gabriele wieder in den Strudel der Geselligkeit sie konnte nun einmal nicht ohae Bewunderung leben; versagte ihr dies der Gafte, nun, so nahm sie von den andern den Tribuf hin, der ihrer Schön- heit gebührte, die schöne Frau von Wolfsburg war die gefeiertste Dame der Stadt. Wenn sie sich auch nichts vergab, so war doch ein Etwas in ihrem Benehmen, das nicht lady-like war die angeborene. Vornehmheif, der Herzenstakt fehlte. So war sie auch eine eifrige Radfahrerin, und wenige Damen kamen ihr an Ausdauer gleich - ste betrieb diesen Sporf nicht allein aus Bergnügen, sondern auch aus gesundheitlichen Rücksichten sie wollte nicht stärker werden, da sie sehr dazu neigte; deshalb sah sie jeder nur einigermaßen schöne Tag auf dem Rade, was zur Folge haffe, daß die beiden Gaffen sich einmal kaum mittags sahen, wenn sie, was off geschah, auf einer größeren Tour sich be- fand. Um ihren Hasso bekümmerte fie fich wenig; sie hatte für ihn ein zuverlässiges Kinderfräulein verpflichtet; was dem Kleinen an Mufferliebe abging, ersetzte der Bater durch dop- pelfe Zärtlichkeit. Das Kind war sein alles; mit abgöffischer Liebe hing er an dem kleinen, klugen Kerl, sodaß Ella oft eifersüchtig auf ihr eigenes Kind wurde. Die alte Eifersucht haffe fich noch nicht abgelegt, und sie quälte damit ihren Gatten häufig auf unerträgliche Weise, froßdem nicht der geringste Grund dazu vorlag. Wolf war sehr unglücklich; Nr. 2153. pflichtigen Erzeugnisse oder zollpflichtigen Waren erkannt werden muß, hinsichtlich deren die Sinterziehung begangen worden ist. Ist die Einziehung nicht möglich, so muß der Wert der Erzeugnisse oder Waren erlegt werden. Dazu kommt noch unter allen Umständen und gewissen Voraus segungen die Untersagung des Gewerbebetriebes oder Berufes, ausgeübf in eigener Person oder durch einen driffen. Auch die Steuergefährdung, d. h. die fahrlässige Herbei- führung einer Steuerverkürzung oder einer ungerechtfertigten Gewährung und Belaffung von Steuervorteilen ist strafbar, aber nur bis zu Geldstrrafen bis zu 100 000 m. Einen Versuch gibt es natürlich hierbei nicht, denn der seht begriff- lich Borsatz voraus. Steuerhehlerei, die z. B. vorliegt, wenn jemand Gegenstände kauft oder abseßt bezw. abseßen hilff, von denen er weiß oder annehmen muß, daß Steuern für sie hinterzogen sind, z. B. Zündhölzer, Spielkarten, Zigareffen, wird wie Steuerhinterziehung betrachtet. Rückfall kann mif Gefängnis bis zu fünf Jahren belegt werden. Es gibt noch andere Steuerzuwiderhandlungen, wie Fäl schung von Steuerzeichen, unvorschriftsmäßige Verpackung und Bezeichnung von steuerpflichtigen Erzeugnissen, Errichtung eines Bankkontos, Sinferlegung eines Depots, Miete eines Schließ- faches unter falschem Namen, Verlegung von Anzeigepflichten sie alle sind strafbar. So muß also zum Beispiel ein Testamentsvollstrecker oder Erbe es anzeigen, wenn der Ver- storbene falsche Steuererklärungen abgegeben haffe. Sogar eine unlaufere Reklame ist unter Umständen strafbar. Wer geschäftsmäßig im Angebot oder Aufforderungen, die an einen größeren Personenkreis gerichtet sind, darauf hinweist, daß bei Geschäftsabschlüssen in bestimmter Weise außer dem ge- schäftlichen Zweck noch Ersparnisse oder Vorteile bei der Be- steuerung erreicht werden können, wird mit einer Geldstrafe bestraft." Das Reich hat also dafür gesorgt, daß die Einnahmen, die es aus der Tasche des Steuerzahlers in seinen unergründ- lichen Beutel lenken will, auch wirklich eingehen, und hat der Abneigung, zu zahlen, starke Dämme entgegengesetzt. Steuern zu hinterziehen, ist also nicht leicht und sehr riskant. Münchener Jakobi-Dult. Draußen am Mariahilfplah in der Au be- gann am Samstag der älteste Münchener Jahr- markt, die Jakobidult. Früher wurde die Ja- kobidult Jahrhunderte hindurch am Jakobsplay abgehalten. Die Dultgasse, deren Namen eben= falls uralt ist, erinnert noch daran. Die ersten Spuren des „gefreyten Jahrmarkts am St. Ja= kobsplak" gehen bis um 1290 zurück. Das wird durch die älteste Polizeigeseksammlung der Stadt in maßgebenden Kreisen wurde wenig günstig über seine Frau gesprochen; sie war wenig beliebt, das wußte er genau, wenn man es ihm auch nicht entgelten ließ. Wolf machte ihr genug Borstellungen über ihre ganze Art und Weise; es gab heftige Szenen und froßdem versuchte es Wolf immer wieder mit großer Geduld, ihren Sinn für Häuslichkeit zu wecken. Er fühlte sich seiner Frau gegenüber gewisser- maßen schuldig, weil er ihr keine Liebe geben konnte - Marys Bild lebfe in unveränderter Weise in seinem Herzen fort deshalb war er auch so nachsichtig. Aber auch das wirkte nicht. So frieb sie zum Beispiel einen fast unerhörten Eines Toileffenlurus, von dem viel gesprochen wurde. Tages hatte er ihr hierüber Vorstellungen gemacht, worauf sie ihm kalt lächelnd erwidert hafte: „Was willst Du? Was geht es Dich an? Bezahlst Du es efwa? Papa gibt mir mein Nadelgeld und damit mache ich, was ich will! Alles, was Du mir geben kannst, reicht ja kaum hin, meinen Be- darf an Handschuhen zu decken! Es macht mir eben Freude, mich gut anzuziehen. Dir ist es ja gleich, wie ich aussehe Du liebft mich nicht mehr, haft mich überhaupt nie geliebt 1" Das war ihr ständiger Refrain; Wolf erwiderte nichts darauf, sondern stillschweigend ging er hinaus ein weiteres Worf von ihm hätte den Auftrift verschlimmert, und nichts war ihm verhaßter. Dann haffe fie wieder ihre Tage, an denen sie ihren Gaffen mit Zärtlichkeiten überschüffefe; ihm waren solche Ausbrüche zuwider; er sagte aber nichts, sondern duldete sie schweigend. Er küßte fie dann auch wieder und benutzte ihre Stimmung, ihr das Versprechen abzunehmen, häuslicher zu werden. Davon wollte sie aber nichts hören. „Du bist ein Pedant, ein Philister! Staff daß Du Deine schöne junge Frau ausführst, verkriechst Du Dich hinter den Ofen! Geh, Es war eben alles Wolf, das ist nicht hübsch von Dir !" vergebens. Gabriele haffe durch ihre Heirat mit einem Offizier aus altem adligem Geschlecht eine bevorzugte Stellung gewonnen, die sie auch auszunuzen verstand. - Wolf seufzte fief auf. Wie anders haffe er sich seine Ehe vorgestellt! Manchmal glaubte er, verzweifeln zu müssen, wenn er über alles nachdachte dann stürzte er sich mit noch größerem Eifer in seine Arbeifen, die ihm schon einen Namen gemacht hatten, damit er wenigstens für Stunden Bergessen fand. Und dann quälte ihn auch der Gedanke an Mary er haffe nie wieder etwas von ihr gehört, Und