Der Komet 2155 – Seite 13

Nr. 2155. Gelegentliche Tänze im Lokal. Gastwirt R. war von der Anschuldigung unbefugt eine Tanzluftbarkeit veranstaltet zu haben, freigesprochen worden. Die Revision der Staatsanwaltschaft wurde vom 1. Strafsenat des Kammergerichts als unbegründet zurückge= wiesen. Begründend wurde ausgeführt: Nach der Urteilsfeststellung haben am 8. August 1925 abends in dem zur Gastwirtschaft gehörigen Sommersaal etwa 10 bis 12 Paare, vorwiegend junge Leute, die zufällig zusammengekommen waren, nach der Musik eines elektrischen Klaviers getanzt. Der Angeklagte ist von der Anklage der Uebertretung der Polizeiverordnung des Regierungspräsidenten in Merseburg vom 2. Februar 1912, betreffend die Genehmigung der öffentlichen Tanz- und sonstigen Luftbarkeiten freigesprochen. worden. Der erste Richter hat angenommen, daß eine öffentliche Tanzluftbarkeit im Sinne der Verordnung nicht vorliegt, überdies der Angeklagte als „Veran= stalter" nicht in Frage komme. Die Revision der Staatsanwaltschaft hat keinen Erfolg. Nach § 1 der Polizeiverordnung bedürfen einer Genehmigung der Ortspolizeibehörde öffentliche Tanzluftbarkeiten, nach § 3 wird das Abhalten von öffentlichen Tanzluftbarkeiten ohne polizeiliche Genehmigung von dem Veranstalter mit Geldstrafe geahndet. Deffentlich ist eine Tanzluftbarkeit nur dann, wenn die Teilnahme einer nach Zahl, Art und Eigenschaften unbestimmten Mehrheit von Personen freisteht. (Johow Bd. 20 p. 112.) Es fehlt jeder Nachweis dafür, daß diese Voraussetzungen bei jenem Gelegenheitsfanze gegeben waren. Strafbar sind aber in jedem Falle nur die Ver- anstalter der Tanzlustbarkeit. Daß der Ange- klagte die Tanzluftbarkeit veranstaltet hat, hält der erste Richter nicht für erwiesen. Revision will dies daraus schließen, daß er seinen Saal und sein Klavier den Tanzenden zur Ver= fügung gestellt hat. Das geht zu weit. Auf diesem Wege würde ein Gastwirt, der einen Saal und ein Klavier besißt, als Veranstalter sämtlicher Tanzvergnügen anzusehen sein, die da= durch entstehen, daß ein Tanzluftiger das elektrische Klavier durch Einwurf eines Geldstücks in Betrieb seht. Zum Veranstalten gehört im Einzelfalle mehr. Der Veranstalter muß irgendeine auf das Zustandekommen der Tanzluftbarkeit gerichtete Tätigkeit entfalten, dazu wäre z. B. die Ver- sendung von Einladungen oder die öffentliche Ankündigung der bevorstehenden Tanzlustbarkeit, auch sonstige Vorbereitungen zu derselben ge= eignet. Davon ist hier nicht die Rede. Hätte der Angeklagte während der Tanzluftbarkeit be= merkt, daß die Teilnahme jedermann freistand, daß sie damit öffentlich geworden war, und ließ er fie dennoch weiter zu, so wäre ihm nur ein Dulden der öffentlichen Tanzluftbarkeit nach- gewiesen. Dieses Dulden ist in anderen Polizei- verordnungen unter Strafe gestellt, (Johow 15 p. 205), nicht aber in der hier maßgebenden Polizeiverordnung des Regierungspräsidenten in Merseburg. Hiernach läßt die Freisprechung eine Verlegung sachlichen Rechts nicht erkennen. (1. S. 1333, 25.) Die Eintrittskarten Fahrkarten für Fahrgeschäfte Billettbücher, Eisenbahnkarten Dutzendblocks, Dutzendstreifen Buchdruckerei Komet, Pirmasens Meal Schwart mil Mecherik New! Der Komet. Wilh. Frölich Bart, mali Schwelm i. W. Spiel- und Scherzartikelfabrik Spezialität: Vexier- Strick-Bälle Schnurrbärte, Vollbärte spez. für Nikolaus und Weihnachtsmänner für Markt- und Meßreisende. Kein Versand an Händler! Bezugsquellen werden k nachgewiesen. ? 438 Meß- und Marktberichte. Brief aus Frankfurt a. M. Rödelheimer Kirchweihe. Es ist sonst nicht meine Sache über jeden kleinen Plaz Langes und Breifes zu schreiben, was für die Allgemeinheit belanglos ist. Hier ist es aber angebracht, einmal kurz zu berichten, daß allzuviel ungesund ist. Dreizehn Fahrgeschäfte (ohne das andere) in dieser ar- beitslosen, verdiensfarmen und wirtschaftlich schweren Zeit ist für einen Platz wie Rödelheim zu viel gewesen. Selbst in regulären Zeiten wär es über alle Maßen zuviel gewesen. Gewundert hat es mich, daß auf dem städtischen Plaß, der efwas abseits von der Stadt liegt, ein solch starker Berkehr zu verzeichnen war. Hier waren Fahrgeschäfte, die sogar gut gemacht haben, andere wieder, die den Zeiten entsprechend zufrieden sein können. Das schöne Wetter und daß die Feier gerade zum ersten August gefallen ist, sowie daß einige großen Suggeschäfte anwesend waren, die für Rödelheim voll- kommen neu, hat viel zu dem guten Besuch beigetragen. Am Sonntag war der Zustrom von Fremden und Einheimischen ganz enorm. Wo man hinblickte nichts wie Menschen . Ein- zelne der anwesenden Schauffeller sind natürlich auch sehr schlecht davon gekommen und das ist sehr bedauerlich, wenn man in Erwähnung zieht, daß man in dieser Beziehung bis jezt schon gerade genug Enttäuschungen erlebt haf und das Ende der schlechten Zeit noch gar nicht vorauszusehen ist. Anwesend waren auf dem städtischen Plah: Eckert, The Whip Jäger, Kettenflieger Fleischmann, Gondelbahn Schad, Etagen-Karuffell Ferling, Krinoline Ries, Schaukel Ferling, Schaukel 1 offene Reifbahn 1 Theater moderner Schau diverse Schießhallen 1 Waffelbäckerei 1 Berlosungshalle Elzenheimer, Rüffe, Krok, Müller, Konditoreien diverse Eisbuden, Spielwaren Frau Rehm, Weimar, Bauchladen 1 Bierzelt Fliegende Händler, Personenwage und andere kleine Stände. Auf dem Privatplatz standen: G. Klippel, Autokarussell Saafe .-G., Maufefalle Biehl, Keffenflieger Heck, Kettenflieger 5. Schmidt, Schaukel Graupe, Hippodrom 1 indische Schaubude Gaupp, Schiffer, Stier, Schießhallen Thees, Schreih, Schoenfeld, Konditoreien Grünebaum, Magenbrof 1 Verlosungshalle sowie Eisbuden nnd mehrere kleine Stände. In einem Restaurationsgarfen ftanden: F. Kaiser, Schaukel 1 Bodenkarussell und einige kleine Stände. anwesend: G. B. E In Fürstenberg i. Meckl. zum Königsschießen waren E. Hoffmann, Flieger P. Heuer, Lukas 5. Beyer, Schnellphoto G. Alperstädt, Spielwaren F. Arndt, Schießhalle E. Zech, Bilderverlosung. In Göppingen zum Turnerfag waren anwesend: Rebmann, Prachtflieger Bräuner, Abnormifäfenschau Wwe. Dangelmaier, Schießbude Schmitz, Radbude Megger, Kunstkegelspiel. In Hadamar waren anwesend: Eller, Doppelkarussell Derheimer, Schaukel Müller, Konditorei sowie verschiedene kleinere Stände. wesend: Seite 13. Geschäfte waren der Zeit entsprechend. In Zwönig i. Erzgeb. zum Schüßenfest waren an- Münch, Tunnelbahn und Miniaturkaruffell Würzinger, Sundetheater und Abnormitätenschau Illgen, 2 Spielbuden sowie 1 Schießbude, 7 Spiel- und 14 Berkaufsbuden. Geschäfte waren froß schlechtem Wetter annehmbar. In Gerstewly zum Radfahrerfest waren anwesend: Graffmann, Keffenkarussell 1 Zuckerbude 1 Wurstbude 1 Berkaufsstand. -In Lengsdorf waren anwesend: Ubach, Springpferdekarussell Kurz, Prachtschaukel ferner viele Verkaufsbuden. Weffer gut, Gefchäfte der Zeit entsprechend. C In Neunkirchen waren anwesend: Diez, Tunnelbahn Kilthau, Karussell und Schiffschaukel Jung, Radbude Jockers Ph., Schießhalle und Panorama Mayer Julius, Eispalast. Geschäfte sehr schlecht. -In Westerburg zur Kirmes waren anwesend: Pfaff, Karussell Sugo Meyer, Schaukel von den Gathen, Schau Gräfer, Schau Kappes, Spielbude Frau Hallen, Ballverlosung Lieske, Ring- und Plattenwerfen sowie einige Verkaufsbuden. Wetter schön, Geschäfte mittelmäßig. In Kirchenlamig zum Schüßenfeff waren anwesend: Konrad Schwab, Doppelkarussell Ludwig Arnek, Schiffschaukel Maisel, Schießhalle Korbacher, Spezialitätenschau Ernst, Alpenhaus. Weffer teilweise gut, Geschäfte der Zeit entsprechend. Alle Anerkennung der Schüßengesellschaft, da sie uns das Plakgeld teilweise und auch ganz erlassen hat. In Frankfurt-Rödelheim zur Kirchweih waren anwesend: Eckert, The-Wipp Ries, Schaukel Jäger, Keffenflieger Schad, Etagenkarussell Ferling, Schaukel und Krinoline Fleischmann, russ. Schaukel Kreß, Rühle, Elsenheimer, Konditorei Filder, Waffelbäcker asla 2 Schießbuden, 8 Eisbuden und sonstige kleinere Buden. Weffer gut, Geschäfte der Zeit entsprechend. In Lebnih zum Schüßenfest waren anwesend: Schubert, Riesenrad Werner, Keffenflieger Nake, Schaukel Sering, Karussell und Schießhalle Paolis, Affentheater Giernoth, Schieß- und Zuckerbude sowie mehrere Spielbuden und eine Menge Verkaufsbuden. Weffer dauernd Regen, Geschäffe ganz mäßig. In Goldberg zum Schüßenfest waren anwesend: Bohms, Flieger, Teufelsrad und Fahrradkarussell Liebig, Schiffschaukel Konopek, Mephisto-Schau Apollon, Ringkämpfer Frank, Zirkus Loreck, Berlosung Kretschmar, Vogelverlosung Nafe, Spielbude Mann, Auto-Korso 1 Bodenkarussell. Weffer schlecht. In Ratingen zum Schüßenfest waren anwesend: Offelmann, Autobahn Emil Bruch, Ruffssche Schaukel Clemens Tusch, Schaukel Schäfer und Böhme, Schiffkarussell, verzaubertes Schloß und Seehund Scheidmann, Bodenkarussell Ein Flieger Teigeler, Hippodrom König und Schmalhaus, Waffelbäckerei Langenberg, Berlosung sowie verschiedene kleinere Stände Geschäfte der Zeit entsprechend, Weffer gut.