Der Komet 2166 – Seite 9

Nr. 2166. Seife 135) wird unter Aufhebung der Berorbnung vom 8. Januar 1910, die öffentlichen Lofferien und Aus- spielungen betreffend (Gesetzes- und Verordnungsblatt Seife 51), verordnet, wie folgt: § 1 Offentliche Ausspielungen von unbeweglichen Sachen durch Lofferte oder in anderer Weise sind verboten. Deffentliche Geldlofferien uud öffentliche Ausspie- lungen von anderen beweglichen Sachen dürfen nur nach vorgängiger polizeilicher Erlaubnis stattfinden. Lofferien nach Art der Preußisch-Süddeutschen Klaffenlotterie und Staatslofferien einschl. der von einem Staate verpachteten Lotterien sind von der Genehmigung oder Sulaffung (87) ausgeschloffen. § 2 601/ dariate Die Erlaubnis soll nur für gemeinnüßige Swecke oder Zwecke der Wohltätigkeit oder zur Erleichterung des Absages einzelner Kunsterzeugnisse von besonderem Wert und auch jeweils nur für einzelne Fälle erfeilf werden. § 3 Zur Erteilung der Erlaubnis sind zuständig: 1. bet öffentlichen Geldlofferien das Ministerium des Innern; 2. bei öffentlichen Ausspielungen von anderen beweg- lichen Sachen di a) die Bezirksämter, wenn der Nennwert der aus- zugebenden Lose die Summe von 1000 Mk. nicht übersteigt; b) die Landeskommissäre bei Beträgen bis zu 5000 Mk. c) das Ministerium des Innern bei höheren Befrägen. Die Genehmigung zur Veranstaltung einer Geld- lotterie ist im Staatsanzeiger öffentlich bekannt zu machen. § 4 Der Wert der auszuspielenden Gegegenstände ist von dem Veranstalter der Ausspielungen dem Bezirks- amt nachzuweisen, das die Abschäßung durch Sachver- ständige anordnen kann. Der Wert der auszuspielenden Gegenstände soll in der Regel nicht weniger als 65 v. 5. des Betrages der ausgegebenen Lose oder Spielausweise befragen. Die Ausnahmen hiervon sind bei Ausspielungen für gemeinnüßige oder wohltätige Zwecke zulässig. § 5 In dem Erlaubnisfchein müssen die Bedingungen der Ausführung und soll insbesondere auch der Siehungs- fag beftimmt angegeben werden. Siehungen dürfen nicht stattfinden während der Seit des Vertriebs der Lose zur ersten Klasse einer Preußisch Süddeuschen Klassenlofferie und während der Ziehung zu dieser Klasse. Eine Abänderung der Bedingungen und eine Ver- legung der Ziehung ist nur ausnahmsweise und nur mif vorgängiger Zustimmung der Behörde zulässig, die die Erlaubnis zu der Ausspielung oder der Geldlofferie er- teilt hat. § 6 Sofern eine Abftempelung der Lose oder sonstigen Spielausweise (Losliffen, Nummerlisten) nicht schon nach dem Reichsstempelgesetz durch die Steuerbehördee staff- findet, sollen die Lose oder die an ihrer Stelle ausge- gebenen Loftliffen (Nummerlisten) in der Regel mit dem Stempel eines Nofars versehen werden. Desgleichen muß die Beurkundung der Losziehung in der Regel durch einen Notar porgenommen werden. Der Verkauf und das Ausbiefen von Losen aus- wärtiger Lotterien und Ausspielungen zum Verkaufe kann im Großherzogtum nur mit Genehmigung des Ministertums des Innern zugelassen werden. Die erfeilte Genehmigung ist im Staatsanzeiger öffentlich bekannt zu machen. Auf auswärtige Lofferieanleihen findef diese Beftim- mung keine Anwendung (Reichsgeseh vom 8. Juni 1871, Reichsgesehblaff Seite 210). § 8 Vereine und geschlossene Gesellschaffen bedürfen zur Aufstellung von Glücksbuden (Glückshafen) an öffent- lichen Orfen aus Anlaß von Festlichkeiten keiner beson- deren poizeilichen Erlaubnis, wenn der Gesamtpreis der Der Komet. vor Beginn der Ausspielung dem Bezirkamf anzuzeigen, welches in Fällen dieser Art die Abhaltung des Spieles untersagen kann. § 10 Diese Verordnung friff mit dem 1. Juli 1912 in Kraft. Karlsruhe, den 25. Juni 1912. Großherzogliches Ministerium des Innern: Dr. von Bayer. Don Bodmann. Im Frühjahr 26 beantragte Förster neuer- dings einen Wandergewerbeschein, er erhielt ihn, aber die Eintragung eines Zentrumsrades wurde abgelehnt. Das diesbezügliche Schreiben lautet: Bezirksamt Polizeidirettion. Heidelberg, den 19. Februar 1926. Wandergewerbeschein betr. Die beantragte Aufnahme des Zentrumsdrehradspiels in Ihren Wandergewerbeschein wird versagt. Das Zentrumsdrehrad ist ein roulettenartiges Glücks- spiel. Nach Ihrer Darstellung soll das Glücksrad im Amtsbezirk Heidelberg nicht betrieben werden. Da es sich in vorliegendem Fall um eine Luftbarkeit nach § 55 3iffer 4 Gew.-Ordn. handelf, ist zur Erteilung des Wandergewerbescheins die Verwaltungsbehörde, in deren Bezirk das Gewerbe betrieben werden soll, zuständig. Aber abgesehen von der örtlichen Unzuständigkeit müßte die Bersagung auch aus sachlichen Gründen er- folgen. Gemäß § 57 3iffer Gew.-Ordn. sind Wander- gewerbescheine der beantragten Arf zu versagen, sobald ein Bedürfnis nach weiteren Zulassungen nach den Ver- hältnissen des Bezirks nicht mehr vorliegt. Zur Beranstaltung von Geschicklichkeitsspielen wurden bereits 4 Personen Wandergewerbescheine erfeilf. Da- rüber hinaus kann für ein reines Glücksspiel ein Be- dürfnis hier nicht anerkannt werden. Gegen diese Verfügung haben Sie das Recht, inner- halb 14 Tagen nach Zustellung die Entscheidund des Unterschrift. Bezirksrats anzurufen. Frau Magdalene Förster hier, Bergheimerffr. 23. Sämtliche angeführten Verbescheidungen sind anfechtbar und ich habe nur vorläufig von weiterer Bearbeitung Abstand genommen, um den zu- ständigen Fachverbänden die Vorhand zu lassen. Es ist etwas dabei zu erreichen, wenn es nur richtig angesaẞt wird. Sollten aber die Or- ganisationen der brennenden Tagesfrage nicht die nötige Beachtung schenken, die sie verdient, so werde ich eine Denkschrift anfertigen und sie dem Reichsrat, als die nächste zuständige Instanz zu- leiten. Bei der kommenden Beratung der Reichs- gewerbeordnung im Plenum des Reichstages im November ds. Js. muß und wird auch dieses zur Sprache kommen und wir müssen versuchen, maßgebende Persönlichkeiten in den Parteien für unsere Wünsche zu interessieren; denn eine Wirtschaftspolitik ohne Parteipolitik ist undenkbar. Wenn unsere Kollegen sich etwas mehr damit beschäftigen würden, wären sie schon lange zu der Erkenntnis gekommen, daß Politik und Wirt- schaft nicht zu trennen sind, daß keines ohne das andere leben kann. Wer das nach allem, was sich in den letzten eingesehen hat, dem ifl nicht zu helfen. en Jahren ereignet hat, nicht Loſe die Gumme von 100 Mk. nicht über Glasbuden Scherfuche hiermit alle Kollegen im Reiche, Im übrigen ist die von an öffentlichen Orfen nur für gemeinnüßige oder wohl- tätige Swecke zulässig. Die Vorschriffen der §§ 1, 3, 4 und 5 sind auch für solche Veranstaltungen maßgebend. § 9 Oeffentliche Ausspielungen von beweglichen Sachen durch andere Glücksspiele sind verboten. Ausspielungen von beweglichen Sachen durch Scheiben- schießen oder durch Kegel- oder andere Uebungsspiele, bei denen es auf körperliche Gewandheit ankommt, sind unter diesem Verbot nicht begriffen. Sollen solche Aus- Spielungen mehrere Tage hindurch fortgesetzt werden oder übersteigt der Gesamtwerk der Preise die Summe von 200 Mk., so ist der Unternehmer verpflichtet, sein Vor- haben unter Vorlage eines Spielplanes spätestens 8 Tage die solche und ähnliche Fälle mit Behörden er= lebt und haben Material besigen, es mir umgehend zusenden zu wollen, damit ich noch rechtzeitig die ganze Materie bearbeiten kann. Ueber das Weitere in dieser Richtung und den Verlauf dieser Sache werde ich unsere Kol- legen rechtzeitig in der Fachpresse unterrichten. Alle diesbezüglichen Zuschriften bitte an meine ständige Adresse zu senden. Mar Mettag, Berlin-Friedenau Fregestraße Nr. 15. Seife 9. Orgeltabrik G. Bacigalupo, Berlin N 113 79 Schönhauser Allee 79. Ständiges Musterlager in Noten-u. Walzenorgel neu und gebraucht. Reparaturen. Neubesetzen von Musikstücken. Um- bauen v. Walzen- in Noten- orgeln. Schnelle Bedienung Sauberste Ausführung. Tel.: Humboldt (1035). 1336 Essener Prater. Am 4. Oktober schloß der Prater seine Der Pforten. Die Saison 1926 ist beendet. Versuch ist geglückt, sah es auch in der ersten 3eit aus, als wenn die Idee, in Essen eine Volks- vergnügungsstäffe zu gründen, verfehlt wäre. Viele vom Bau" ließen den Mut sinken. Aber wir dürfen es ehrlich sagen: Durch das Geschick des Direktors Holländer und das Bestreben jedes Schaustellers, sein Mögliches zu tun, wurde der Prater die beltbesuchteste Unterhaltungsstätte Essens. Offern 1927 ist Wiedereröffnung, die Essener warten darauf. Wenn der Wettergoft ein Ein- sehen hat und und das Jahr 1927 frocken läßt, dann werden alle Teile zufrieden sein, besonders da der Prater vergrößert wird und dadurch noch viele Schaugeschäfte unterkommen. Die Essener Preſſe ſchreibt zum Saiſonſchluß 1926: Abschluß der Pratersaison. Wir haben in der „Essener Volkszeitung" oft auf die schön arrangierten Volksfeste im Prater hinweisen können einerlei ob der schönste Bubikopf oder der längste Hängzopf prämiiert wurde. Der Prater war längst eine Erholungsstätte für das schaffende Volk ge worden, und nichts beweist schlagender seine Beliebtheit, als die beiden lehten Tagen der diesjährigen Saison, an denen noch einmal Tausende von Essenern ihre Schrifte zum Park lenkten. Dafür herrschte aber auch in allen Lokalen Jubel und Trubel. Das improvisierte bayerische Oktoberfest bildefe einen krönenden Abschluß der festlichen Veranstaltungen, die in der Erinnerungen der Essener Bevölkerung ftefs lebendig bleiben werden. Denn das war es ja gerade, was uns der Praterdirektor A. Holländer verschafft hatte eine echte Volksvergnügungsfäffe, einen guten Ersatz für die ausgefallene Reise nach Norderney oder ins Hochgebirge. In diesem Sinne hat der Effener Prater seine Eriftenzberechtigung erwiesen. Im Zillertal wurden darum am Montag dem Herrn Holländer zum Abschied lebhafte Kundgebung dargebracht. Wir sind gewiß, daß im nächsten Frühjahr, wenn der Prater wieder die Tore öffnet, ein unverminderfer Strom von Besuchern sich wieder in den Prater ergießen wird. J. 5. Wer rettet die Schausteller im Wiener Prater? (Von unserem Wiener Mitarbeiter). Im herbstlichen Wiener Prafer krächzen die Raben über die abgelaufene Sommer-Saison, Eine Umfrage bei einigen erbgesessenen Schau- fellern zeigt dem Fachmann sogleich die schleichende Krise, die sehr bald akut werden muß. Der weltberühmte Prater, den kein Verein „Prater- schutz" retten kann, liegt nun seit langen Jahren in Agonie und buchstäblich im dunkel. Immer wieder tauchen bald amtlich und bald privat leer laufende Vorschläge auf, speziell, den soge= nannten Wurstelprater zu reffen und kein Vor- schlag hat Hand und Kopf. Die gesamten Schau- teller sind vorläufig der sehr richtigen Meinung, daß die Wiener Gemeindeverwaltung, die angeblich Volkspolitik betreibt, endlich mit einem greif- baren Arbeitsplan bei einer Verstaatlichung her- vorzutreten hätte. Mit dürren Worten: Kein