Der Komet 2168 – Seite 7

Nr. 2168. Während der Dunkelheit und bei starkem Nebel müssen alle auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen verkehrenden Fuhrwerke einschließlich der Schlitten, sie mögen zum Personen- oder Lastverkehr dienen, mindestens eine hellbrennende Laterne mit sich führen, deren Licht unbehindert nach vorn fällt. Diese Laterne ist auf der linken Seite des Fuhrwerks anzubringen. Soweit die Anbringung an dem Fuhrwerke selbst wegen ber Bauart oder Ladung (Heu, Getreide) nicht angängig ist, muß die Laterne an der linken Seite der Zugtiere am Geschirr angebracht werden. Bei Langholzfuhren muß außer- dem an dem hinteren Wagen oder an den heraus- ragenden Stammenden eine Laterne befestigt sein. Für Kraftfahrzeuge gelten die Be= stimmungen des Bundesrats, betreffend den Verkehr mit Kraftfahrzeugen, vom 3. Februar 1910 (RGBI. S. 389). s Der Komet. Karussell-Dächer Budenplanen und Stallzelte liefern in jeder Ausführung J. Neufeld & Söhne, Zelte- und Planenfabrik, gegr. 1881. Herschelstr. 26 Hannover um den Lärm nach Parkschluß handelt, stellt das Kammergericht weiter fest, daß insbesondere die vom Hausboot her schallende Musik einer Jazzkapelle und das Mitsingen der Gäste zur Nachtzeit ungedämpft durch den offenen Raum Auf Straßen, welche in ihrer ganzen Breite gleichartig befestigt sind, haben Fuhrwerke regel-dringe und geeignet sei, die Ruhe der Einwohner mäßig die rechte Seite einzuhalten. Diese Bestimmung kann durch orts- oder kreispolizeiliche Vorschrift auch auf andere Straßen erstreckt werden. Wer sich von seinen auf öffentlichen Wegen, Straßen und Pläßen angespannt oder angeschirrt stehenden Pferden entfernen muß, hat während dieser Zeit die Aufsicht über diese einem zuverlässigen Vertreter zu übergeben oder, wo das nicht angängig ist, sonstige zur Verhüfung von Unglücks- fällen nötige Vorsorge, z. B. durch Absträngen der Zugpferde, zu treffen. Anderweite brts- oder kreispolizeiliche Beschränkungen bleiben aufrecht erhalien und sind ferner zulässig. Wer bei der Führung eines auf öffentlichen Wegen, Straßen oder Pläßen befindlichen Fuhr- werks schlafend oder im trunkenen Zustande betroffen wird, ist strafbar. Der störende Vergnügungspark. Das Maß der Geräusche, gegen die der Nach- bar eines Vergnügungsetablissements nach 11 Uhr abends Einspruch erheben kann, wird in einer neuen Reichsgerichtsentscheidung erörtert. Der Kläger ist seit 1921 Eigentümer eines in Berlin-Grunewald in der Nachbarschaft des Lunaparkes belegenen Villengrundstücks. Er hat gegen die Luna-Terrassen-Betriebsgesellschaft Klage auf Unterlassung der Beeinträchtigung seines Grund- stücks durch das Niedergehen von Resten abge- brannter Feuerwerkskörper erhoben und außer= dem verlangt, daß nach dem um 11 Uhr statt findenden Parkschluß die Räume, in denen noch Musik veranstaltet wird, derart abgeschlossen werden, daß Geräusche der Musik auf dem klägerischen Grundstück nicht mehr hörbar sind. Das Landgericht Berlin gab der Klage soweit statt, als von der Beklagten im Rahmen der polizeilichen Einschränkungen (Nichtabrennen von Raketen bei starkem Winde usw.) die Führung der Raketen und die entsprechende Unterlassung verlangt wurde. Dagegen hat das Kammer- gericht zu Berlin der Klage auch insoweit ent= sprochen, als auch Unterlassung der Störung durch musikalische Veranstaltungen verlangt wird. Die gegen dieses Urteil von der Beklagten beim Reichsgericht eingelegte Reviston ist ohne Erfolg geblieben und zurückgewiesen worden. Aus den reichsgerichtlichen Entscheidungs- gründen sind folgende interessant; Mit dem Ein- wand, daß die Beklagte nur Pächterin sei, kann sie sich nicht entlasten, denn der Anspruch aus § 1004 B. G. B. richtet sich gegen den Störer, nicht gegen den Eigentümer. Daß die Beein trächtigungen durch das Feuerwerk wesentlich im Sinne des Gesetzes sind, hat das Kammergericht Soweit es sich ohne Rechtsirrtum festgestellt. im Grundstück des Klägers erheblich zu stören. Die Einwände der Beklagten, daß ihr Etablissement aus mehreren Grundstücken (Ortsüblichkeit) be= stehe und der Kläger sein Grundstück erst später erworben habe, schlage nicht durch. Maßgebend für die Ortsüblichkeit ist, daß es sich um wirf= schaftlich selbständige Grundstücke handelt. Und was den späteren Erwerb des Grundstücks des Klägers anlangt, so braucht grundsätzlich der Beeinträchtigte die Einwirkung nicht aus dem Grunde zu dulden, daß er sein Grundstück später erworben hat. Wenn das Kammergericht bei Verneinung der Ortsüblichkeit der Störungen mit einer gewissen Unruhe rechnet, die auf dem der Nähe des Rangierbahnhofes Halensee ergebe und dennoch die vom Lunapark herrührende Störung als eine ungewöhnliche betrachtet, so steht es mit seiner Einschäßung durchaus auf dem Boden der ständigen Rechtsprechung des Reichs- gerichts. Alle Lichtspieltheater unfallversicherungspflichtig. Verschiedene Unklatheiten und Zweifel geben der Berufsgenossenschaft der Feinmechanik und Elektrotechnik Veranlassung, auf die gefeßlichen Bestimmungen der Versicherungspflicht der Licht- spieltheater in kurzen Zügen hinzuweisen. 1. Grundsäßlich sind alle Lichtspieltheater ver- sicherungspflichtig und müssen kraft Ge- seges bei der Berufsgenossenschaft der Fein- mechanik und der Elektrotechnik in Berlin W9, Köthenerstraße 37, angemeldet werden. 2. Jeder Wechsel in der Person des Unter- nehmers das ist derjenige, für dessen Rechnung der Betrieb erfolgt - ist der Be- rufsgemeinschaft sofort anzuzeigen. Desgleichen jede Aenderung der Firma u. dergl. 3. Die Beiträge für die Unfallversicherung trägt 4. 5. 6. der Unternehmer allein. Sie werden all- fährlich auf die Mitglieder nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen umgelegt. Von den in den Lichtspieltheatern beschäftigen Personen sind versicherungspflichtig alle Vor- führer, Umroller und Plakanweiser, sowie beim Vorliegen einer eigenen Stromerzeu- gungsanlage die Bedienungsmannschaft, eben- so die beim rotierenden Umformer beschäftigten Personen. Auch die Familienangehörigen (außer Ehe- mann und Ehefrau) sind versichert, wenn sie eine unter 4 genannte Tätigkeit ausüben. Die Versicherungspflicht ist auch dann gegeben, wenn nur eine Person und diese auch nur Tel. Nord 3724 Seite 7. 1747 vorübergehend beschäftigt wird. Höhe und Art der Entlohnung spielt keine Rolle. 7. Wenn vorübergehend keine versicherungs- pflichtigen Personen beschäftigt werden, so bleibt der Betrieb froßdem Mitglied der Berufsgenossenschaft. Da die Beitragsbe- rechnung auf Grund des vom Unternehmer eingereichten Lohnnachweises erfolgt, so bleibt diese Zeit für die Berechnung unberücksichtigt. Wir befonen nochmals ausdrücklich, daß obige Grundsäge durch die gesetzlichen Bestim= mungen der Reichsversicherungsordnung begründet sind und daß die Berufsgenossenschaft der Fein- mechanik und Elektrotechnik der gesetzliche Ver- sicherungsträger für die öffentliche Unfallversicherung der Lichtspieltheater ist. Insbesondere sieht sich diese Berufsgenossenschaft infolge unliebsamer Vorkommnisse veranlaßt, auf die gesetzlichen Be- stimmungen der Unfallverhütung und Ueber- wachung § 848 und folgende der Reichsver- sicherungsordnung aufmerksam zu machen und ersucht die Unternehmer in ihrem eigenen Inte= resse, den technischen Aufsichtsbeamten der Berufs- genossenschaft die Revisionstätigkeit, die eine ge= seßliche Pflicht der Berufsgenossenschaft ist, zu erleichtern. Die Pantomime. Das Wort Pantomime ist von Pantomimus aus der altgriechischen Sprache abgeleitet. Es heißt soviel wie: Alles in Gebärden und Minen nachzuahmen ohne dabei zu sprechen. Diese Darstellung von Handlungen mit Tanz und rhythmischen Bewegungen begleitet, war auf den Theatern Sellas gang und gäbe. Unter Augustus wurde die Pantomime durch Pylades und Bathyllos zur selbständigen Kunstgattung er- hoben, um in fragischer oder komischer Art Be- gebenheiten den Zuschauern vorzuführen. Musik begleitete die Darbietungen, ein Chor sang den Tert dazu. Aus der römischen Pantomime ent- wickelte sich später das improvisierte Bossenspiel der Italiener mit stehenden Masken. Auch im Theater hielt die Pantomime ihren Einzug, um mit Ballett verbunden bis zum heutigen Tage in den Musentempeln als Einlage der großen Opern, vorzugsweise bei denen der Komponisten des vergangenen Jahrhunderts eine schöne Ab- wechslung zu bieten. Besonders Meyerber schwelgte hierin (Afrikanerin, Sugenotten, Prophet ). Selbst unser großer Richard Wagner verschmähte nicht Nymphen und Bachantinnen im Venusberg seines "Tannhäusers" auftreten zu lassen. Daß natür- lich die älteren Opereffen und die modernen Re- Duen ohne diese künstlerischen Beigaben unmög= lich waren und bleiben, ist zur Tatsache geworden. Es gibt auch einzelne direkte Pantomimen für die Bühne. So 3. B. „Fantasien aus dem Bremer Ratskeller" nach Hauffs gleichnamigen Märchen, „La Maine“, „Die Puppenfee", „Die pier Jahreszeiten der Liebe". Sie alle werden ihrer finnreichen Handlung und stattlichen Auf- machung wegen auch fernerhin den Spielplan der