Der Komet 2175 – Seite 11

Nr. 2175. wurde zum Kernpunkt übergegangen. Es wurden Klagen laut, daß jeht die meisten Vereinsarbeiten zum größten Teile für den gewerblichen Freilichter- Verein Gr.-Berlin geleistet werden. Da ein Teil unserer Mitglieder auch Photographen und dort auch Mitglied sind, so war man der Ansicht, daß man in dieser Vereinigung aufgehen könne, zumal die Interessen unserer Mitglieder nicht ge- schmälert würden. Inzwischen erschien der erste Vorsitzende und wurde von diesem Wunsche in Kenntnis gesetzt. Dieser nahm sofort dagegen in nerem Verein noch ganz gut vorſtehen und und meinte, er könne seinem Posten Kollege Heuer nähme ihm ja auch viel Arbeit ab. Nach längerem Hin und Her wurde klar, daß, wenn der Verein der Freilichter so wie bisher weiter gedeihe, man gezwungen sei, Unter- abteilungen einzurichten, auch könne man heute noch nicht wissen, ob nicht die stehenden Platz- photographen zu der Zwangsinnung Berlin ver- pflichtet würden, allerdings als selbständiger Verwaltungs-Verein unter Aufsicht der Zwangs- innung. Dementsprechend müßten sich die am- bulanten Photographen in einer Interessengruppe absondern. Die Verhandlungen mit der Innung sollen abgewartet werden, im übrigen hätte der Vorstand ja nichts dagegen, wenn unsere Mit- glieder zu den Freilichtern übergehen, doch soll ihre Wünsche und Beschwerden wie bisher der Kollege Heuer weiter vertreten und unab= hängig vom Freilichter-Verein bearbeiten, aber immer unter dem jezigen Vereinsnamen, zumal wir doch Verwaltungs- und Streitfachen haben, die unter dem jezigen Vereinsnamen laufen. Wenn es erforderlich ist, können auch zu jeder Zeit Sigungen stattfinden, unter unserm Vereinsnamen einberufen werden, allerdings brauche die allgemeine Vereinsregel nicht ein- gehalten zu werden, jedoch sollen die Sizungen veröffentlicht werden. Hiermit war diese An= gelegenheit erledigt. Kollege Buchgardt hatte jezt zur Weihnachtsfeier der Freilichter eingeladen mit dem Hinweis, daß für jeden Besucher eine Kleinigkeit als Geschenk vorgesehen sei. Unter Verschiedenes wurde Bericht erstattet von der Versammlung des Verbandes der Lichtspieltheater Berlin-Brandenburg, die Regelung der Einfriffs= preise betreffend; ferner wurde Bericht erstattet über den Vortrag vom kino-technischen Verein. Nach einem Gedankenaustausch über die Berliner Vereine schloß Kollege Buchgardt die Versamm- lung mit dem Wunsche, daß das Jahr 1927 für das ambulante Gewerbe ein besseres werden möge und wünschte allen Freunden und Gönnern ein glückliches, frohes Jahr. Im Anschluß an unsere Versammlung wurde uns noch ge= meldet: Einen Mißton brachte wiederum der Stadtrat von München in die Feier anläßlich der Beerdigung der Frau Gabriel. Herr Gabriel wollte bei dieser Gelegenheit zur Erinnerung eine Filmaufnahme machen lassen. Der bereits auf- gestellte Apparat mußte auf Einschreiten des Friedhofpersonals entfernt werden. Da eine Ver- fügung besteht, daß Filmaufnahmen in Friedhöfen nicht gemacht werden dürfen, war jeder Einspruch vergeblich. Da schon wiederholt ähnliche Auf- nahmen unbeanstandet ausgeführt werden durften, ja sogar politischen Einschlages, so ist das oben erwähnte Vorgehen nicht zu verstehen und muß als echt rückschriftlich bezeichnet werden. Eine andere Sache mußte noch erledigt werden in punkto 2uskunft: Ob die Gemeinden auch dann gezwungen sind, die Berufsvertretungen zu hören, ob gutachtlich oder nur mit beratender Stimme, wenn es sich um eine neue Gemeinde- luftbarkeitssteuer handelt? Können die Gemeinden gezwungen werden, die Berufsvertretungen zu hören? Oder ist es ihnen nur empfohlen worden? Kann eine neue Steuerordnung als rechtsungültig | Der Komet. die angefochten werden, wenn die Berufsvertreter nicht gehört worden sind? Antwort: Ledig= lich für das Gewerbesteuerrecht besteht eine Be- ſtimmung über die Anhörung der Berufs- vertretungen dann, wenn gemeindliche Zuschlags- beschlüsse über 200 Prozent gefaßt werden sollen. § 45 der preußischen Gewerbesteuerverordnung in der Fassung vom 6. Mai 1926 besagt näm= lich, daß, soweit eine Genehmigung von Zuschlags- beschlüssen erforderlich ist. das trifft zu, wenn die Beschlüsse 200 Prozent übersteigen Berufsvertretungen der hiervon betroffenen Steuerpflichtigen vor Fassung des Gemeinde- beschlusses gehört werden müssen. In Gemeinden unter 3000 Einwohnern ist die Anhörung nur auf Antrag eines betroffenen Steuerpflichtigen erforderlich. Als Berufsvertretungen in diesem Sinne gelten die zuständigen Handels- und Handwerkskammern oder juristische Berufs- vereine, sowie deren örtlichen Vertretungen. Für andere Steuern bezw. Steuerzuschläge, die durch Gemeinden erhoben werden, besteht eine Anhörungspflicht der Berufsvertretungen nicht. Wir weisen besonders darauf hin, daß die vor= stehenden Ausführungen nur den preußischen Rechtszustand betreffen, also nicht die besetzten Gebiete. P. Heuer, Schriftführer. Gebrüder Bruder, Waldkirch i.Br. Spezialfabrik für (Baden) Notenrollenorgeln und Kartonnotenorgeln Umbauten in höchster Vollendung. Katalog gratis und franko. 38 in unser bestbewährtes Notenrollensystem, von Noten- und Walzenorgeln jeder Art, soweit sich solche in Bauart und Tonumfang dazu eignen. Verein reisender Fahrgeschäftsinhaber und Schausteller Siz Düsseldorf. Protokoll des Versammlung vom 14. Dezember 1926, abgehalten im Vereinslokal Hotel Deutsches Haus", Bismarckstraße 80. Der 1. Vorsitzende Herr Oskar Bruch eröffnete um 6 Uhr die Versammlung. Nachdem die Tagesordnung bekanntgegeben war, wurden das Protokoll der leßten Versammlung sowie die Eingänge verlesen. 1. Betreffs Aufhebung der Kirmessen in Speldorf und Saarn wurden vom Vorsitzenden Bericht gegeben und Beschlüsse der Stadtverordnetensißung vorgelegt; die von dem Provinzialrat für 5 Jahre ausgesprochene Ge- nehmigung der Kirmessen in Saarn und Speldorf war mit dem Jahre 1925 abgelaufen. Für 1926 sind die Veranstaltungen durch den Oberpräsidenten, als Vorsitzender des Provinzialrats, nochmals genehmigt worden. Zwecks Entschließung über Weitergenehmigung der Kirmessen hat der Ober- präsident eine Berichterstattung unter Vorlage eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung angeordnet. In der Stadtverordnetenstzung vom 17. Dezember 1926 wurden nun nach anfänglichen Erwägungen beftreffs Verkehrsverhältnisse, nach- stehende Vorschläge gemacht. Stadtverord. Kesseler: Wir glauben feststellen zu können, daß die Verkehrsverhältnisse in Speldorf, nachdem man den Platz verlegt hat, nicht mehr so ganz un- günstig sind, sodaß ein Unterschied gegen Saarn wohl nicht mehr besteht. Die Bevölkerung in Saarn und Speldorf hat sich sehr für Beibehaltung der Kirmessen ausgesprochen". Stadtverord. Seite 11. Langerbein: „Ich bin auch der Ansicht, daß nach der Anpachtung des Eisenbahngrundstücks in Größe von 8 Morgen das Verkehrsverhältnis nicht mehr sehr in die Wagschale fällt. Ich möchte anregen, daß die Stadt selbst als Bächter auftritt. Die auswärtigen Schausteller waren Anpächter. Die Einbringung des Verfassungs- ausschusses auf Weitergenehmigung der Kirmessen auf vorläufig 2 Jahre zu beschränken. Stadt- verordneter Langerbein beantragte anscheinend Streichung der Worte, auf 2 Jahre zu beschränken". Die Vorlage wurde mit dem Antrag Kesseler ohne den Antrag Langerbein angenommen. Nach- dem die Versammlung von dem Bericht Kenntnis genommen hatte, wurde beschlossen, den Stadt- verordneten den Dank der Schausteller auszu- sprechen. 2. Vergnügungssteuer. Es wurden vonseiten der Mitglieder Städte genannt, die unbegreiflich hohe Steuern fordern. An sämtliche Städte sollen Eingaben gemacht werden und persönliches Vorsprechen stattfinden. Die Berechnung der Steuer für Schießbudenbesther wurde eben- falls besprochen, da bisher von der Schußzahl 3 Schuß 20 Pfg. die Berechnung der Steuer ausgehend berechnet wurde. Nachdem die Ein- gaben verfaßt waren, schloß der Vorsitzende die gut verlaufene Versammlung. Oskar Bruch. 1. Vorsitzender Gg. Schmidt. Schriftführer Berein reis. Schausteller u. Berufsgenossen e. V. Sig: Düsseldorf. Die General-Versammlung findet am Diens- tag, den 18. Januar 1927, im Vereinslokale M. Hagen, Pionierstraße 6 statt. Protokoll der Versammlung vom 14. Dezember 1926, abgehalten im Vereinslokal M. Hagen, Pionierstr. 6. Zu der einberufenen außerordentlichen Ver- sammlung sich alle, auch die auswärtigen Mit- glieder eingefunden. Die Sizung wurde vom 1. Vorsitzenden unter üblicher Begrüßung eröffnet. Bevor in die Tagesordnung eingetreten wurde, teilte der Vorsitzende mit, daß ein Sohn unseres Ehrenmitgliedes Herr Gustav Richmann starb, Зи wovon wir zu spät Kenntnis erhielten. Ehren des Verstorbenen erhoben sich sämtliche Anwesende von ihren Sißen. Sodann wurde die Tagesordnung bekanntgegeben. 1. Protokoll- verlesen. 2. Bericht der Barmer Kommission. 3. Be- richt des Krankenbesuches. 4. Eingänge. 5. Der vielumstrittene Antrag. 6. Bericht der Regierungs- kommission. 7. Kinderbescherung und Stiftungs- fest. 8. Anträge. 9. Verschiedenes. Als Gäste wurden herzlichst begrüßt: die Herren J. Meyer, Franz Bruch, Willy Kleiner und Peter Grunds Herr Otto Hoppe erstattete dann einen ausführlichen Bericht über die von der Fuhr- werksberufsgenossenschaft eingeholte Auskunft. Herr Kropp berichtete über den Krankenbesuch. Die Erkrankten ließen dem Verein für den Besuch und die Geschenke ihren wärmsten Dank aus= sprechen. Herr Penning, der inzwischen wieder gesund war und der Versammlung beiwohnte, bedankte sich persönlich für die ihm zuteil ge- wordene Aufmerksamkeit des Vereins. Eingänge wurden dann verlesen. Die Polizei- verwaltung Stoppenberg teilte in einem Schreiben auf unsere Eingabe mit, daß die Frühkirmes voraussichtlich 8 Tage nach Pfingsten stattfinden werde; dagegen sei die Spätkirmes endgültig aufgehoben. Ein Brief vom Hamborner Schau- stellerverein betreffs Kirmesangelegenheiten kam zur Besprechung, Sodann ein Schreiben von unserem Fachblatt Komet befr. des Komet- mann. Die kalenders. Der Vorsitzende hatte gerade einen Kometkalender zur Hand und bat die Mitglieder,