Der Komet 2205 – Seite 10

Seite 10 Aufruf! Die marktfahrenden Kaufleute in der tschecho- slovakischen Republik haben jekt große Kämpfe um ihr Sein oder Nichtsein durchzumachen. Es ist jetzt die Reform des Gewerbegesehes in Bor- bereitung. Die Handelskammern arbeiten dahin, daß die Jahrmärkte in den Städten und Markiflecken in der tschechoslovakischen Republik, die 5000 Einwohner haben, abgeschafft werden. Der Hausterhandel ist in der Tschechoslovakei so beschränkt, daß die Hausterer Grund genug haben, mit diesem Geseze unzufrieden zu sein. Darum müssen wir gegen die Gewalttat protestieren, die an uns von seßhaften Kaufleuten vollführt werden soll. Demzufolge berufen wir auf den 12. Auguff 27 einen großen Manifestationskongreß ein, der in Brünn im Altbrünner Bräuhause v. Slinkach um 9 Uhr vormittags abgehalten wird. Für den Verband der Marktfahrer und Hausierer mit dem Giz in Brünn, Koblizna 34. Jan Viktorin, d. 3. Sekretär. Ausdehnungsfrage. Arnsberg Düsseldorf. Der Komet. Grund ihres Wandergewerbes fließenden Ertrag noch ein weiterer erzielt wurde, der als Ausfluß der Betriebsstätte in Baden anzusehen ist. Aeußersten Falles ist dies der Ertrag, der sich aus der Ausübung des Wandergewerbes am Wohnort oder auf Messen und Märkten ergibt, da diese gewerbliche Betätigungen deswegen nicht der Wandergewerbesteuer unterliegen, weil zu ihrem Betrieb ein Wandergewerbeschein nicht erforderlich ist. Gewerbesteuerpflichtig ist mithin nur der Ertrag, der nicht bereits von der Wandergewerbesteuer erfaßt wird oder zu erfassen wäre, wenn eine Wandergewerbesteuer erhoben würde. Bei den nach den Bestimmungen des Wandergewerbesteuergesetzes steuerpfl. Wander- gewerbetreibenden wird eine Veranlagung des stehenden Gewerbebetriebs hiermit nur dann wohl in Frage kommen, wenn Merkmale eines stehenden Betriebes vorliegen. Soweit dies der Fall ist, wird sowohl das Betriebsvermögen als auch der Ertrag zur Gewerbesteuer nach den Bestimmungen des oben erwähnten Grund- und Gewerbesteuergeseßes beizuziehen sein. J. V.: Unterschrift. Von verschiedenen Schreiben der Reichs- Seinen Union wurde Kenntnis genommen. Austriff erklärte Herr Aug. Harrius, Kirch-Beer- furt. Die Meßinspektion Mannheim teilte uns den Bersteigerungstermin der Kirchweih und Messe mit. Die Versteigerung der Schaubuden= messe findet im August statt. Wir ersuchen wichtige Besprechung statt. Ob das Resultat höflichst wie dringend den Beitrag für das erste Am Donnerstag, den 28. Juli 1927, vor- mittags halb 11 Uhr findet an maßgebender Regierungsstelle mit unserer Kommission eine veröffentlicht werden soll, steht noch nicht fest. LV.R.G.B J. A.: Adolf Steufe, Dortmund, Steinstraße 31. Bereins-Nachrichten. Landesverband teisender Gewerbetreibender Badens. Mitglied der Union. Protokollauszug. Da verschiedene unserer Mitglieder zur Gewerbe- ertragssteuer herangezogen sind, uns aber weder die Stadtkasse Mannheim, die die Steuer erhebt, noch das Finanzamt Mannheim Auskunft geben konnten wie weit der Wandergewerbetreibende zur Gewerbeertragssteuer herangezogen werden kann, wandten wir uns an das Landesfinanz- ministerium in Karlsruhe und erhielten darauf folgende Antwort: Der Minister der Finanzen. Gewerbesteuerpflicht der Wandergewerbebetriebe in Baden. Eine vollständige Freilassung von der Gewerbesteuer fritt nur bei solchen Betrieben ein, die ausschließlich in einer Weise ausgeübt werden, die den Besiz eins Wandergewerbescheins notwendig machen. Ein solch reiner Wander- gewerbebetrieb, der nach den Bestimmungen des Notgesetzes über die Besteuerung des Wander- gewerbebetriebs vom 15. Dezember 1923 (Gefeß- und Verordnungsblatt Seite 377) Steuerpflichtig ist, ist nach § 47 3iffer 6 des Grund- und Gewerbesteuergesetzes vom 7. Juli 1926 (Gesek und Verordnungsblatt Seite 132) von Gewerbesteuer befreit. Nach § 64 Absatz 2 des Grund- und Gewerbesteuergesetzes wäre somit ein solcher Betrieb weder mit dem Betriebs- vermögen noch mit dem Gewerbeertrag zu ver= anlagen. Voraussetzung für diese Steuerfreiheit ist aber, daß der Wandergewerbetreibende in Baden keine Betriebsstätte zur Ausübung eines stehenden Gewerbes unterhält. Eine solche Be= friebsstätte kann unter Umständen schon die Wohnung bilden. Bei den zur Gewerbesteuer veranlagten Pflichtigen, die nach Schausteller- art den Wandergewerbebetrieb ausüben, will mir deshalb scheinen, daß neben dem auf der halbe Jahr 1927 einzusenden. Begründet 1904 - Die Verwaltung. Saarverband Begründet 1904 der Handelsleute, Schausteller und Berufsgenossen E. B. Sig: Saarbrücken. Sekretariat: St. Johanner Markt Reft. zum Stiefel. Telefon 3834. Ortsgruppe St. Ingbert. Festbericht. Die Ortsgruppe St. Ingbert (Saarpfalz) des obengenannten Verbandes feierte am Sonntag den 17. und Montag den 18. Juli das Fest seines 5 jährigen Jubiläums, verbunden mit Fahnenweihe, anschließend Volksbeluftigung auf dem Marktplatz. Nachmittags 12 Uhr bewegte sich ein Riesenfeftzug, an dem sämtliche Orts- vereine von St. Ingbert, „Sicher wie Jold" Saarbrücken, Internationale Verband reisender Schausteller, Händler-Vereinigung Saarbrücken und der Saarverband der Handelsleute, Schau- steller und Berufsgenossen unter Vorantritt einer schneidigen Kapelle teilgenommen haben, nach dem Festplatz. Unserem Verbandskassterer, Kollege Boos, wurde der ehrenvolle Auftrag zuteil, den Weihe- und Festakt zu übernehmen. Kollege Boos hielt folgende Ansprache: Sochverehrteste Festgenossen, Damen und Herren; werteste Gäste, Wie Ihnen allen Kolleginnen und Kollegen. bekannt sein dürfte, feiert heute unsere Ortsgruppe hier ihr 5 jähriges Stiftungsfest, verbunden mit Fahnenweihe. Vor 5 Jahren war es ein kleines Häuflein, das die Ortsgruppe hier bildete. Heute zählt sie 89 Mitglieder. Es ist dies ein Zeichen, daß der Ortsgruppenvorstand stets bestrebt war, alle Gewerbetreibende, soweit wie irgend möglich, zu einer Vereinigung zusammenzubringen. Mögen alle diejenigen, die bis heute der Ortsgruppe noch fern stehen, sich dem Verbande anzu- schließen, sich um die gemeinsame Fahne zu scharen, denn Einigkeit macht stark. Da die 3eit vorgeschritten ist und einige unserer Kollegen ihrem Geschäft auf dem Marktplatz nachgehen müssen, will ich Sie nicht mehr länger aufhalten. Die Sülle der Fahne möge fallen. Ich überreiche Nr. 2205 hiermit dem Vorsitzenden die Fahne. Möge ste stets ein Ehrenzeichen der Ortsgruppe sein und und bleiben! Ich bitte Sie alle, mit mir einzustimmen in den Ruf: Die Ortsgruppe des Saarverbandes St. Ingbert, ste lebe hoch! Kollege Sakraschinsky nahm die Fahne an sich und gelobte, stets ein freues Vorbild der Ortsgruppe zu sein und zu bleiben. Der Verbandsvorsitzende, Kollege Zeltmann, überreichte hierauf im Namen des Mutterſizes eine prachtvolle Schleife und im Namen des Frauenbundes Mannheim einen Fahnennagel. Kollege Hemmerling überreichte im Namen des Internationalen Verbandes einen Fahnennagel und ein Kollege der vereinigten Händler einen Fahnennagel. Sämtliche Geschenke wurden mit entsprechender Widmung angebracht und sämtlichen Spendern ein Hoch ausgebracht. Allen Gebern, Spenden und Festteilnehmern sei auf diesem Wege im Namen der Ortsgruppe St. Ingbert herzlich gedankt! J. A.: Braun, Verbandsschriftführer. Reichsverband ambulanter Gewerbetreibender Deutschlands. Sih: Berlin. Ortsgruppe Ulm Neu-Ulm. Geschäftsstelle: Bockgasse 10. Protokoll der Ausschußßigung der Ortsgruppe Ulm-Neu-Ulm Dom 15. Juli 1927. Anwesend war der gesamte Ausschuß, Ver= sammlungsleiter Koll. Reichart. Der 1. Vorstand eröffnete um 20 Uhr die Sihung mit üblichem Gruß unter Bekanntgabe folgender Tagesordnung: 1. Einlaufbesprechung, 1. Einteilung der Verwal= fungsarbeit, 3. Abrechnung der früheren Orts= gruppe Neu-Ulm, 4. Stellungnahme zum Tur- nus, 5. Besprechung der gegenwärtigen Situation, 6. Verschiedenes. Vom Einlauf war nur ein Werbungsschreiben einer neuen Fachzeitschrift für die Deffentlichkeit von Interesse. Es wurde beschlossen, das Werbungsschreiben abschlägig zu beantworten und das mitgesandte Seft der Zentrale zu senden. 3u 3iffer 2 der Tages= ordnung entwarf der 1. Vorstand ein Bild über das Tätigkeitsfeld eines jeden Aus- schußmitgliedes, um von vornherein Mißverständ- nissen vorzubeugen. Betreffs des Turnusses ergriff Koll. Reichhart das Wort und schilderte unter welchen Umständen er die einzelnen Kollegen, die laut Turnusliste für das Kinderfest zum Verkauf an der Reihe waren, hierzu bewegen mußte und wünschte, dies für die Zukunft nicht mehr machen zu müssen; des weiteren stellte er fest, daß Kollegen, die aus irgend einem Grunde den Turnus nicht einhalten, wie früher einfach ausscheiden. Auch Koll. Weiher ist der Ansicht, den Turnus strikte durchzuführen. Wegen der Turnusliste, die von der Ortsgruppe Ulm-Neu-Ulm der freien Händler= schaft eingereicht worden ist, entspann sich eine Debatte, und zwar deshalb, weil sie ein- fach ihre sämtlichen Kollegen bzw. Mitglieder in ihr aufgeführt haben, obwohl vier Fünftel davon nicht Zucker- bzw. Obsthändler sind; es wurde beschlossen hier Abhilfe zu schaffen. Zu Punkt 5 wurden Stellungsmaßnahmen gegenüber der freien Händler besprochen. Koll. Saas hielt ein längeres Referat, im übrigen beteiligten sich sämtliche Anwesenden an der Debatte. Resultat war, daß kein Hinderungsgrund zur Aufnahme von früheren Mitgliedern des R.A.G. vorliege, auch wenn sie in der Zwischenzeit viel- leicht der fr. S.-V. angehört haben. Die übrige Tagesordnung ergab weiter nichts nennenswertes. Schluß der Sihung dreiviertel 24 Uhr. Jakob Reichhart, 1. Borstand. Reinhard, 1. Schriftführer. Das