Der Komet 2251 – Seite 6

Seite 6. Der Komet. Nr. 2251 Karl Schade, Düsseldorf, Transport-, Feuer-, Sturm-, Hochwasser-Schäden Haftpflicht- u. Unfall-Versicherung Wehrhahn 14-16 Spezialgeschäftsstelle für Schausteller-Versicherungen treten, wenn der Handel mit Tertil-, Web- und Wirkwaren aller Art, wie gefordert wird, ver- boten würde, da ja gerade die Hausierer mit derartigen Erzeugnissen handeln. Zu verstehen ist, daß man Perser-Teppiche und Heil- und Arzneimittel auf die Verbotsliste gesetzt hat, ob= wohl man gute, volkstümliche Mittel, wie bei- spielsweise den thüringer Kräuterlikör oder Sing- fongessenz auch nicht ausschließen sollte. Nur Mittel, die niemand kennt, muß man ausschalten. Auch der Handel mit sogenannten Bettelschuh- artikeln, wie Seide, Postkarten, Zündhölzern und Schnürbändern muß unbedingt unterdrückt werden. Ob man dagegen soweit gehen kann, sämtliche Lebensmittel vom Haustererhandel aus- zuschalten, ist fraglich. Eine sorgfältige Zulassungsprüfung zum Wandergewerbe ist natürlich im Interesse des ganzen Gewerbes dringend erforderlich. Be- sonders muß der Wandergewerbetreibende in sitt licher Beziehung völlig einwandfrei sein. Zu weif- gehend aber erscheint die Forderung, die Ertei- lung des Wandergewerbescheines von der Höhe eines bestimmten Betriebskapitals abhängig zu machen. Man würde damit bestimmt das Wander- gewerbe einem Ausnahmegesetz unterstellen. Ueber= wachungsmaßnahmen für das Wandergewerbe werden auch nicht zu umgehen sein: Ständiges Beisichführen von Ausweispapieren, Buchführung über Umsatz usw. Wer diesen Bedingungen nicht nachkommt, muß damit rechnen, daß ihm der Wandergewerbeschein für immer entzogen wird. Stark an die Nieren geht es dem großzügigen Hausierhandel, der Lastautos zu Hilfe nimmt. Er wird zukünftig stark besteuert werden. Ob mit Recht oder Unrecht, sei hier nicht weiter erörtert. Man will auf der anderen Seite erreichen, daß Firmenwandergewerbescheine ausgestellt werden, d. h. es soll eingetragenen Firmen ge= stattet sein, solche Wandergewerbescheine zu er= halten, die nicht den Namen des Händlers, sondern nur die Firma nennen. Dem muß stark widersprochen werden, denn damit wäre dem Großhausiererwesen Tür und Tor geöffnet. Die Haftung der Eisenbahn ist ausgeschlossen, wenn die Fristüberschreitung von einem Erzeugnis herrührt, das die Eisenbahn weder herbeigeführt noch abzuwenden vermochte. Kann der Eisen- bahn jedoch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, so hat diese ohne irgend- welche Einschränkungen vollen Schadenersatz zu leisten. Agen Bolten Ge der Lieferfrist im Artikel 14 des internationalen Für den internationalen Verkehr ist die Dauer Uebereinkommens vom 14. Oktober 1890 geregelt. Der Artikel 40 des internationalen Ueberein- Bestimmungen des § 94 der deutschen Eisenbahn= kommens vom 14. Oktober 1890 wurde den verkehrsordnung entsprechend geändert und ist nur die im Vorstehenden bereits genannte Ent- ſchädigung zu erreichen. Das neue internationale Uebereinkommen, das in dem Gesetz vom gefeßblatt Teil II vom 10. Juni 1925 Nr. 22 23. Oktober 1924 unterzeichnet ist (s. Reichs- 6. 183 ff.), wird am 1. Oktober 1928 eingeführt. kehrsministerium veranlaßt, einen Entwurf zu Seit dieser Neueinführung hat das Reichsver- einer neuen deutschen Eisenbahnverkehrsordnung aufzustellen. Dieser Entwurf ist fertiggestellt und den wirtschaftlichen Spizenverbänden zur Stellung- nahme übergeben worden. Mit der Einführung des neuen internatio- nalen Uebereinkommens wird eine durchgreifende Aenderung des § 94 der deutschen Eisenbahn- Derkehrsordnung notwendig, weil die Eisenbahn kommens vom 1. Oktober 1928 bereits bei gemäß Artikel 33 des internationalen Ueberein- Ueberschreitung der Lieferfrist eine Entschädigung zu leisten hat, und zwar auch dann, wenn der Schaden nicht nachgewiesen wird. Die Höhe der Entschädidung ist in Artikel 33 des inter- nationalen Uebereinkommens geregelt. Wird die Höhe des Schadens trotzdem nachgewiesen, und ist der entstehende Schaden höher als die Summe, die ohne Nachweis gefordert werden kann, so kann günstigen Falles die Höhe der Fracht als Entschädigung gefordert werden. Die Ansprüche aus Lieferfristüberschreitung müssen Brief aus Berlin. Berlin hat zur Zeit nur noch sehr wenige Vergnügungspläße im Innern der Stadt. Jedes Jahr scheiden einige durch Bebauung aus, und neue Pläße sind nicht zu eröffnen, da die Behörde auf Grund der Notverordnung, die eigens für unseren ambulanten Stand geschaffen worden ist, die Genehmigung versagt. Dadurch haben auf der anderen Seite die wenigen Blazinhaber, die es noch gibt, ein großes Privileg, das auch regelrecht an den Schaustellern und ihren Berufsgenossen weidlich ausnüßen. Sie sind die Herren, sie bestimmen auf ihren Plah, sie nehmen die hohen Mieten ein, und die ambulanten Ge= schäftsleute haben wohl große Verpflichtungen aber keine Rechte. Wer sich nicht nicht den Bestimmungen der Plazinhaber fügt, der kommt ins schwarze Buch, das zwar nur im geheimen eristieren soll, aber es eristiert. Wer gegen die Anordnungen verstößt, dem wird gekündigt, fliegt runter vom Platz und kann gewärtig sein, daß er nirgends mehr mit seinem Geschäft genommen wird; er ist für Berlin erledigt und eristenz- und broflos. Und wer hat den Plakinhabern diese Rechte eingeräumt, es waren die Schausteller selbst. Wenn auch die heutige Generation die Entstehung der Berliner Pläße nicht kennt, die alten Kol- legen kennen ſie. Vor 25 bis 30 Jahren, als wir noch keine Rummel- oder Vergnügungsplätze hatten, und die Behörden das Aufstellen unserer Geschäfte auf freien Plähen nicht gestatten wollten, da kamen einige findige Köpfe auf den famosen Gedanken, daß wir nach § 33a der Gewerbe- ordnung zum Privatſtehen auf unbebauten Grund- stücken auf Grund des stehenden Gewerbes und der gewerblichen Niederlassung überhaupt keine Erlaubnis nötig, sondern unseren Betrieb nur nach § 14 der Reichsgewerbeordnung anzumelden hätten. Hierron wollten die Behörden damals nichts wissen, die Folge war, daß dieses Recht im Verwaltungsstreifverfahren vom Internatio- nalen Verein reisender Schausteller, Hamburg Nun wollen wir sehen, was Regierung und spätestens 14 Tage nach Bezahlung der Fracht erkämpft wurde. Die Mitglieder dieses Vereins Reichstag beschließen. Wir müssen immer wieder bedenken, daß bei einer Knechtung des Hausierer= handels, bei einer Bedrückung des Wanderge- werbes auch viele andere Erwerbszweige Schaden erleiden müssen. Das zu verhindern, ist in unserer frostlosen Zeit oberstes volkswirtschaftliches Grundgesek. nn. Ansprüche gegen die Eisenbahn bei Ueberschreitung der Lieferfrist. Von Verkehrs-Syndikus Otto Schmid-Stuttgart. Für die Beförderung von Gütern innerhalb des Deutschen Reiches, soweit die Sendungen nicht über die trockene Grenze von dem Aus= lande ein- oder ausgeführt sind, gelten die Liefer- fristen gemäß § 75 der Eisenbahnverkehrsordnung. Wird die tarifmäßige Lieferfrist überschritten, so hat die Eisenbahn derzeit den nachgewiesenen Schaden zu und zwar: a) wennen u wenn das Interesse an der Lieferung nicht angegeben ist, bis zur Höhe der Fracht, b) wenn das Interesse an der Lieferung an- gegeben ist, bis zum angegebenen Betrag. Ist dieser niedriger als die unter a) be= stimmte Entschädigung, so kann lettere beansprucht werden. bei der zuständigen Eisenbahnstelle gestellt sein. Sinweis: Es ist ein Fehler, wenn Ihre Frachtbriefe ungeprüft beiseite gelegt werden. Ab 1. Oktober 1928 ist es der Frachtenkontrolle (Südfracht G. m. b. S. Stuttgart) auf Grund der durchgreifenden Aenderungen in den Be- stimmungen über die Entschädigung bei Ueber- schreiten der tarifmäßigen Lieferfrist möglich, wesent- liche Entschädigungen zu erreichen. Es lohnt sich bereits bei den kleinsten Frachtgutsendungen. Blakate für Rarussell- und Schaufelbesitzer Format 60:45 mit großem Karussell- oderSchaufelllischee 100 St. 12 M. 500 St. 18 M. Schießscheiben auf Chromolarion in unzähligen Arten Verlangen Sie unseren Katalog Buchdruckerei Komet, Birmasens mußten durch ihre Beiträge usw. dem Verein die Mittel geben, die Klagen durchzuführen. Die seinerzeitigen Mitglieder der Sektion Berlin, dessen Vorstand und der Hamburger Zentralvor- sigende Kaufmann halfen pekuniär und mit Rat und Tat den Anwälten, daß die Prozesse zu Gunsten unseres Standes entschieden wurden. Besonders der damalige 2. Vorsitzende des Hamburger Vereins und Mitglied der Sektion Berlin, Mar Welsch, gab den Anwälten manchen guten Ratschlag. Wir hatten erreicht, was wir haben wollten, wir konnten auf Grund der ge- werblichen Niederlassung in der Stadt unseres ständigen Wohnsizes unsere Geschäfte aufstellen, ohne um die polizeiliche Erlaubnis beffeln zu müssen. Wir brauchten nur wie jedes andere Ladengeschäft die Eröffnung unserer Betriebe an- zumelden. Die erfochtenen Urteile bestehen heute noch zu recht, aber auf Grund der geschaffenen Notverordnung braucht die Behörde einen Neu- betrieb nicht zu gestatten, und wir Schausteller und verwandten Berufe müssen darunter leiden. Und damit hängen wir von den Launen der Berliner Plakinhaber ab. Zur Zeit der Prozesse kamen die Kino in Mode, Geschäfte mit plastischen, in Holz usw. geschnitten Fronten, mit Dampfmaschinen und schönen Konzertorgeln. Es war die Glanzzeit der Kinos. Den damaligen Kinobesizern wie Paul