Der Komet 2267 – Seite 4

Seite 4. Zusicherung von Prämien oder Gewinnen ver= frieben werden und somit unter das Verbot des § 56 Siffer 12 der G. D. fielen. Allerdings haben sich das Kammergericht und verschiedene bedeutende Kommentatoren wiederholt auf den gleichen Standpunkt gestellt, doch wird diese Auffassung vom preußischen Minister nicht ge= billigt. In einem unlängst ergangenen Rund- erlaß sind die nachgeordneten Behörden ent= sprechend instruiert unter folgenden Bemerkungen: "Bei dem Erlaß des § 56 Abs. 3 3iff. 12 R. G. D. waren Abonnentenversicherungen noch nicht vorhanden. Insolgedessen konnte der Gesetz- geber noch keine nähere Regelung treffen. Bei der Auslegung der zurzeit geltenden Bestimmung ist von dem Zweck derselben auszugehen. Sie bezweckt den Schuß des Publikums vor Ueber= vorteilungen, wie sie bei Zusicherungen von Ge= winnen usw., die nicht sofort erfüllt werden, häufig vorzukommen pflegen. Bei einer der unter 2 genannten Abonnentenversicherungen erscheint indessen eine Uebervorteilung des Publikums ausgeschlossen. Es entspricht daher nicht dem Zwecke des § 56 Abs. 3 3iff. R.G.O., wenn man das Verbot der Werbung im Wander- gewerbe auch auf derartige Versicherungen aus= dehnen wollte. Ein rechtlicher Grund, den Abon- nentenversicherungen der unter 2 genannten Art Schwierigkeiten zu bereiten, besteht nicht, im Gegenteil, da auf diese Weise der Versicherungs- gedanke Bevölkerungskreisen nahegelegt wird, die andernfalls den wirtschaftlichen Vorteilen einer Versicherung kein Verständnis entgegen- bringen würden, verdienen derartige Unterneh= mungen die Förderung der Behörden. Zur Vermeidung der entstandenen Schwierig- keiten beabsichtigt daher die Reichsregierung, eine Aenderung des § 56 3iffer 12 der G. D. in die Wege zu leifen. Bis zur Durchführung der geplanten Gesetzgebung soll nach einer aus= drücklichen Anordnung des Ministers des Innern und des Reichswirtschaftsministeriums von einem Einschreiten gegen den Vertrieb von Zeitschriften Der Graf von Tarent. Erster Band. 1. 3m Tale des Todes. Es war an einem Sommerfage im Jahre 1680. Ein kleiner Knabe kniefe in früher Morgenstunde in seinem Beffchen. Unter dem Arm hielt er eine Spielpuppe , einen kunstvoll gearbeiteten Hanswurftl mit großer Nase, beweglichen Augen und offenem Mund, aus dem eine Zunge von rofem Flanell heraushing. Die ersten Strahlen der Morgensonne leuchtefen in das Gemach. Der kleine Knabe hatte die Hände gefalfef zum Morgengebef. Neben ihm stand sein Vater, der Graf von Tarenf. ,,Vater unser, der du bist im Simmel, geheiliget werde dein Name, zu uns komme dein Reich -" Der Knabe besann sich einen Moment, dann sagte er kurz entschlossen : Amen!" " Der Vater nahm dem Knaben die Spielpuppe aus dem Arm und befefe nun mif: „Dein Wille geschehe im Himmel und auf der Erde " "Gib uns unser fägliches Brot", fiel der Knabe sofort Er warf einen sorgen- wieder ein, dann stockte er aufs neue. vollen Blick auf Bibi, mit dem er die ganze Nacht zusammen Graf geschlafen hatte und der nun auf dem Stuhle lag. Tarent bemerkte, daß die Puppe die Aufmerksamkeit des Kindes ablenkte und stellte sich davor. Als der Kleine den Bibi nicht mehr sehen konnte, zog er die Mundwinkel schief. -und vergib uns unsere Schuld, wie wir vergeben unseren Schuldigern", fuhr der Graf fort. ." sagte efwas führe uns nicht in Versuchung. weinerlich das Kind. Der Graf ergänzte die letzten Worte des Gebetes. "Papa, der Bibi hat es schön, der muß nicht befen," kam es von den vollen kirschroten Lippen . Graf Tarent mußte lächeln, er zog es vor, keine Anf- wort auf die naive Rede zu geben und küßte den Sohn auf die Stirne. Dann, als die Wärferin kam, ging er ins nächste Gemach. Der Komet. im Wandergewerbe seitens der unter 2 genannten Versicherungsunternehmen abgesehen werden. Im einzelnen Fall bleibt zu prüfen, ob es sich um eine der unter 1 oder 2 genannten Abonnenten- versicherung handelt. II. Aufsuchungen von Warenbestellungen beim Wander- gewerbe durch Verteilung von Broschüren. Wer außerhalb seines Wohnortes ohne Be- gründung einer gewerblichen Niederlassung und ohne vorgängige Bestellung in eigener Person Warenbestellungen aufsucht, bedarf nach § 55, 3iffer 2 der R. G. D. eines Wandergewerbe- scheines. Ein Mann verteilte (ohne im Besiz eines solchen Scheines zu sein) Broschüren, in- dem er sie bei einzelnen Leuten in den Brief= kasten steckte, ste anderen selbst übergab mit der Bitte, sie durchzulesen, sie würden in einigen Tagen wieder abgeholt. Er bezweckte für seine Firma Lieferungsverträge auf eine Zeitschrift zu erhalten, wenn nicht in Person, so doch durch einen anderen Vertreter seiner Firma, der nach In diesem einigen Tagen vorsprechen sollte. Sachverhalt hat jüngst ein Oberlandesgericht ben Begriff des Aufsuchens von Warenbestellungen im Sinne des § 55 der R.G.D. als erfüllt an= gesehen. Unter jenen Begriff fällt jede Tätigkeit, die bezweckt, von einem Dritten einen festen Auftrag auf eine künftige Lieferung einer be= stimmten Ware zu erhalten. Es ist nicht er= forderlich, daß der Täter für die künftige Lieferung der Waren selbst verhandelt, vielmehr genügt es, daß er eine derartige Tätigkeit seines Auftrag= gebers oder eines andern von diesem Entsandten vorbereitet. Es muß aber die Tätigkeit des Sausierens als Aufsuchen von Bestellungen dem Driften erkennbar sein. Diese Voraussetzung traf im vorliegenden Falle zu. III. Wandergewerbebetrieb eines Uhrenhändlers. Ausgeschlossen vom Ankauf oder Feilbieten im Umherziehen sind „Gold- und Silberwaren, Bruchgold und Bruchsilber, sowie Taschenuhren, ferner Schmucksachen, Bijouterien, Brillen und optische Instrumente. Da nur Taschenuhren aus- Eine junge Frau saß hier am Fenster und schaufe hinaus in den hellen Sommermorgen. Als er einfrat, erhob sie sich von ihrem Siße und ging ihm entgegen. In langen Wellen- linien wallte der kaum zwanzigjährigen Frau, deren Gesicht wunderbare Schönheit zeigte, das goldfarbene Saar nieder über die Schulfern bis zum Gürfel, der die Robe von rosa- rofer Seide umspannte. Wie lieb von dir, Enrico , daß du mich so frühe besuchst", sagte sie leise, auf ihn zufretend und ihm die Lippen zum Kusse darbiefend. " Lange und zärtlich schaufe er in die großen, tiefblauen Augen und dann geleitete er sie zu ihrem Size an das offene Fenster, zog ein Tabouret herbei und ließ sich nieder zu ihren Füßen. Weißt du, Geliebte, welcher Tag heute ist ?" fragte er. Sie lachte filberhell auf. „Gewiß, lieber, einziger Mann, bete " „Hast du dich immer glücklich gefühlf an meiner Seife, Annita ?" Sie lächelte ihn an und ihre feine, schmale Sand spielfe mit den Locken, die ihm die Stirne umrahmten. „Ja, Enrico, so glücklich, daß ich wohl wünschen möchte, die kommenden Jahre möchten die gleichen sein. Ich liebe dich heute mehr als je, ohne dich könnte ich nimmer leben.' als je, p Er stand auf und seltsam bewegt fagte er: „Sabe Dank für deine Liebe, Annifa, habe Dank und Goff sei barmherzig und gnädig mit uns, daß wir einander lieben und hochachten bis zum Ende des Lebens." Sie schaufe auf ihn mit einem seltsamen Blicke, er aber stand auf und der jungen Frau einen Kuß auf das goldige Haar drückend, ging er hinaus und stieg hinunter zur Galerie, von wo aus der Blick über ein entzückend schönes Bild ſchweifen konnte. Graf Tarent war vielleicht fünfundzwanzig Jahre alt. Er haffe große, dunkelblaue Augen, ein kleiner Schnurrbart kräuselte sich über der Oberlippe, fein war die Nase geformt und die Wangen und das Profil zeigten den zarten, oliven- farbenen Kolorit der Söhne des Südens. Die Haare waren schwarz und kräufelfen sich in Locken über die Stirne und über die Schläfen in den Nacken. Er bof mif seiner hohen, schlanken Gestalt ein Bild jugendlicher Kraft und Männlichkeit. Sier oben, hoch auf den Felsen gebaut, stand seit Jahr- Trokig hunderten die Stammburg der Grafen von Tarent. schauten die schwarzen, massiven Türme hinunter ins Tal. Seif Menschenalfern rankten armdicke Sfämme von Efeu und Nr. 2267. drücklich verboten sind, so ist der Handel mit anderen Uhren (3. B. Weckuhren) gestattet, so= fern sie nicht aus Edelmetall hergestellt sind . Unter den Begriff Schmucksachen und Bijou- terien" fallen alle Gegenstände, die zur Ver- zierung des menschlichen Körpers dienen, auch wenn sie gleichzeitig als Gebrauchsgegenstände in Betracht kommen. Sierunter versteht man insbesondere auch Uhrketten, gleichgültig ob aus edlen oder unedlen Metallen hergestellt. W. Wohnwagen als fefter Wohnüß beim Wandergewerbebetrieb. einem Der Wandergewerbeschein kann nach § 57b 3iffer 1 der R.G.D. auch dann versagt werden, wenn der Nachsuchende im Inlande einen festen Wohnsih nicht hat. Der Bergriff des festen Wohnsizes im Sinne jener Borschrift ist nach der Rechtsprechung derselbe wie der Begriff des Wohnsizes nach den allgemeinen bürgerlich- rechtlichen Bestimmungen. Danach ist zur Er- füllung des Begriffs fester Wohnsiz" das Inne- haben und Benutzen von Wohnräumen geade in einem „festen" Gebäude weder ausreichend noch entscheidend. Vielmehr ist maßgebend die Absicht des Betreffenden, die von ihm bezogene Woh- nung als Mittelpunkt der Lebenshaltung seines ganzen Daseins zu benußen und die Beitigung dieses Willens durch tätsächliche Niedclaffung an dem betreffenden Orte". Daß jetand in einem Wohnwagen eine Wohnung" siht, in der er den Mittelpunkt seiner wirtschaftlichen Existenz, der ganzen Lebenshaltung finde könnte, wird nicht unter allen Umständen stetspestritten werden müssen. Ein Oberverwaltungsricht hat sogar im Aufstellen und der Benußzug eines Wohnwagens während längerer Zeif Grundstücke die „Errichtung eines Wonhauses" im Sinne des § 13 des Ansiedl.es. vom 10. 8. 04 gefunden. Es kann in nem auf einem Grundstücke dauernd aufgestellt und als Wohnung benutzten Wohnwagen ein, Wohn- stätte" gefunden werden die für Wohnwecke ge= eignet ist und als Wohnung" i Betracht Wein am schwarzen Gemäuer empor und wioor fausend Jahren brachen sich unten am Felsenfuße dieschäumenden Wogen. Sinnend schaute er nieder auf das bezbernd schöne Bild, das sich seinen Blicken darbot. Unten Genua, die mächtige Stadt mit ihren Tausenden von Säuse In weitem Bogen schnitt das Meer ins Land ein. Von tand Kaminen Aufen rollenden stieg der Rauch empor in den Aether. Meereswogen fanzten Hunderte von Fischerkän hinaus in die offene Fläche und steif blähten sich die Gunter dem Drucke des Morgenwindes. Neben den Bar der Fischer zogen unter vollgeblähter Leinwand die Kauffrer durch die Wogen, schwer beladen mit den Früchten unten Produkten fremder Länder, von Pontus und Piräus, den Felsen- gestaden Dalmatiens und dem Ufer des von Syriens Küste und den Gestaden Spaniens. Es warn bezaubernd schönes Bild, ein ewig wechselvolles Panoran ein ununter- brochenes Gehen und Kommen, ein Auftauchend Schwinden ohne Anfang und ohne Ende, jeden Mome sich ändernd und immer neue Konturen zeigend. Ringam die Burg standen die reichen Gartengründe. Hunderfoon Orangen- bäumen schaukelfen die goldene Frucht inmorgenwinde. Bom Weinstock hingen die Trauben schwesarnieder, zur Reife sich neigend, und ein Meer von Blum gefränkt von von der Feuchtigkeit der Nacht, öffnete dieelche und sog gierig an den erwärmenden und befruchtenden Slen der Sonne . " Graf Tarent frat zurück von der ffe und stieg wieder in die Gärfen, worin er eine kleineBeile auf und nieder wandelte. Einen Blick noch warf eurück auf das Haus, in dem alles sich befand, das ihm und teuer war auf dieser Erde, dann ging er dem Tores Garfens zu. Bom Porfierhäuschen kam ein alter Maneraus, in der Livree der gräflichen Diener, und blickten Gebiefer er- schrocken ins Gesicht. Gnädiger Herr, Sollen doch nicht hinunter zur Stadt?" stammelte der alte mit ziffernder Die Seuche Stimme. Denken Sie an Frau und Ki wüfef in allen Häusern und wenige Fam sind es, die nicht ein Mitglied verloren haben. Herr, ich habe Sie hunderfmal auf meinen Knien geschaukelt, ie klein waren , verzeihen Sie einem alten Manne die Frf.. " Graf Tarent lächelte dem Alfen ins icht. „Sei ohne Felsenwänden Sorge, ich will nur draußen zwischen spazieren gehen. Die Sonne fängt bereits zu brennen und zwischen den Felsen ist es kühl."