Der Komet 2281 – Seite 5

Nr. 2281. Der Komet. Einspruch ein mit der Begründung, daß er, da | Ausnahmefällen, von denen hier keiner vorliegt, seine Veranstaltungen als „künstlerisch hochſtehend" zulässig ist. Doch ergibt sich aus dem Antrage anerkannt seien, gemäß § 22 der Steuerordnung in Verbindung mit der Klagebegründung, daß nur zu einer Steuer von 8 Prozent der Brutto- der Kläger mit ihr nur eine Befreiung von der einnahme herangezogen werden dürfe. Steuer, insoweit als sie 8 Prozent vom Brutto- erfrage übersteigt, verfolgt. Die Klage muß daher froß der verfehlten Form des Klageantrages als zulässig angesehen werden. Im Laufe des Einspruchsverfahrens richtete der Beklagte durch die Hand des Regierungs- präsidenten in Köln an den Preuß. Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung eine Be- schwerde gegen die durch die verschiedenen Re- gierungspräsidenten ausgesprochene Anerkennung der Veranstaltungen des Zirkus Stosch-Sarrasanis als künstlerisch hochstehend mit dem Antrage, diese aufzuheben." (Bl. 24/25 der Veranlagungs- akten.) Unter dem 30. 7. 27 erging darauf ein Erlaß des genannten Ministers an den Re- gierungspräsidenten in Köln, durch den „die An- erkennung... als künstlerisch hochstehend aufgehoben" wurde. (Bl. 27 der Veranlagungs- akten.) Daraufhin wies der Beklagte unterm 15. 11. 27 den Einspruch ab, ermäßigte jedoch gleichzeitig für die Völker- und Tierschau die Steuer auf 10 Prozent vom Bruttoertrage. (Bl. 28/29 der Veranlagungsakten.) Gegen diesen, ihm am 18. 11. 27 zugestellten Einspruchsbescheid hat der Kläger rechtzeitig am 28. 11. 27 Klage erhoben mit dem Antrage, fest- zustellen, daß die Stadt Köln nicht berechtigt sei, einen höheren Vergnügungssteuersatz als 8 Prozent zu 'fordern. Er beruft sich auf die von dem Regierungspräsidenten in Wiesbaden und Köln ausgestellten Anerkennungen und bestreitet, daß der Minister diese Anerkennungen mit rück- wirkender Kraft habe aufheben können. Der Beklagte hat Klageabweisung beantragt. Wegen der Einzelheiten der Parteivorbringen, die sich in der Hauptsache auf Rechtsausführungen beschränkten, wird auf den Inhalt der Streit- akten und der vom Beklagten vorgelegten Ver= anlagungsakten verwiesen. Der Klage kann der Erfolg nicht versagt werden. Zwar ist sie äußerlich in die Form einer Feststellungsklage gekleidet, die im Verwaltungsstreitverfahren nur in besonderen fest darauf schwören zu können, daß er einer der Strolche war, die ihn eine halbe Stunde vorher überfallen. Er war derselbe Kerl, dem er vorhin den Kolben der abgeschossenen Pistole ins Gesicht geschmeffert haffe. „Da Ihr in Ge- schäften zu mir kommt, werdet Ihr wohl nicht ins Gaffzimmer frefen wollen," sagte sie leise zu ihm, ihm eine andere Tür öffnend. Ich wollte nur nachschauen, wer darin fißt, um vor Horchern sicher zu sein. Es ist Pietro, meine Neffe, und zwei Freunde, die ihren Becher trinken. Bor denen sind wir sicher." Der Raum, in den die Alte den Besucher geführt hatte, war klein und notdürftig mit den geringsten Bequemlich keifen ausgestattet. Einige wackelige Stühle, die Siße aus Binsen geflochten, ein schwerer Tisch, in der Ecke ein uns sauberes Bett bildete die Einrichtung. Wollt Ihr etwas frinken ?" fragte die Cisarelli, nachdem der Gast Plaz genommen. In der Sache selbst ist auszugehen von dem § 22 der Vergnügungssteuerordnung für Köln, der für „künstlerisch hochstehende Veranstaltungen" eine Steuer von 8 Prozent der Brottoeinnahme festsetzt. Nach Absah 2 dieses Paragraphen ent- scheidet darüber, ob es sich um künstlerisch hoch- stehende Veranstaltungen handelt, die Landes- regierung oder die von ihr beauftragte Behörde. Diese Bestimmung entspricht dem Arf. I§ 22 Abs. 2 der Reichsratsbestimmungen über die Vergnügungs- steuer. Als „beauftragte Behörde" kommt für ein Unternehmen, das im Umherziehen an ver- schiedenen Orten vergnügungssteuerpflichtige Ver- anstaltungen vornimmt“, gemäß Erlaß des Ministers des Innern pp. Dom 10. 5. 22 (Min.-Bl. i. V. S. 492) der Regierungspräsident in Frage, in dessen Bezirk sich der Wohnort des Unternehmers oder in Ermangelung eines solchen der Geschäftssitz des Unternehmens be= findet. Seine Entscheidung gilt für alle Gemeinden, in denen die gleichen Veranstaltungen stattfinden, auch soweit die in anderen Regierungsbezirken liegen. Seinen Wohnort hatte der Kläger un- streitig nicht in Preußen, sondern in Sachsen. Wo er seinen Geschäftssitz hat, ist streitig. Der Beklagte bezeichnet Dresden als Geschäftssiß, während der Kläger für die Zeit seines Frank- furter Gastspieles die Stadt Frankfurt angibt. Losnummer-Blocks für Verlosungs-Geschäfte n 1 bis 10, 12, hat stets vorrätig von 1 bis 10, 12, 15, 18, 20, 24, 30, 36 usw. bis 1000 835 Buchdruckerei und Spezialgeschäft für Schausteller und Artisten H. Ohligschläger, Düsseldorf, Volmerswertherstr. 21a Wohl möglich," enfgegnete Meneville. Während dieses Gespräches war die Alfe zu einem Wandschrank gefrefen und hatte eine dickbauchige Flasche nebst einem Glase hervor- geholf und dem Gast vorgefeßt. Ihr seid ein feiner Mann und an den feinen Landwein nicht gewöhnt, den wir armen Leute hier draußen frinken. Ich habe diese Flasche von einer Base, die vor einer Woche zum Besuche bei mir war, zum Geschenk erhalten. Sie ist bedienstet im Palaste des Fürsten Orsini nidda ogdano eni o'sdim Wo die Dienstbofen den besten Wein aus dem Keller stehlen. Eure Base und Euren Neffen Pietro in Ehren, würdige Dame, aber ich bin nicht herausgekommen zu Euch, um über die Eigenschaften dieses Weines zu sprechen, ich will etwas anderes von Euch." di #Sie setzte sich ihm gegenüber und sah ihn gespannt an, während er ein Glas Wein lehrte und hernach mit der snis 2013unge schnalzte nach der Art der Kenner. „Fürwahr ein feiner Tropfen, ein Tofer könnte lebendig werden, wenn man solchen Wein ihm in die Kehle gießt. Da fällt mir eben ich brauche Giff." sono ad „Wenn Ihr einen genießbaren Tropfen in Eurer Höhle habt außer dem Fußel, den Ihr an Fuhrleute und Strolche verschenkt, dann ja." Jelas ein, warum ich zu Euch gekommen bin - ich zu Guch gekommen bit mit „Herr, Ihr irrf Euch, in dieses Haus kommen nur ehr- liche Leute, Gesindel hat keinen Unterschlupf unter diesem Dach, ich halte etwas darauf." sed „Gift? Herr, Ihr freibf Spaß mit einer alten ehrlichen Frau, wie könnt Ihr Gift von mir verlangen?" "Dame Cifarelli, spart unnüße Worte, den einen, der Bah, spielt nicht Berstecken, Alfe; um die Falten in drinnen fiht mit der geschwollenen Nase und den blutunter- Eurem Gesicht zu zählen, bin ich nicht hierher gekommen. laufenen Augen -" assist. Hadlandsich brauche Gift, das Ihr schon an so manchen verkauft „Es ist mein Neffe, ein junger Mensch, der fuf keiner habt. Der Volksmund sagt, Eure Tropfen häffen schon einer Fliege etwas zu leide," fiel sie ein. Sorde Menschen zum Ende verholfen, also macht kein Federlesens." "Mag sein, aber mir wollfe er zur Ader lassen bis zum legten Seufzer. Ich habe ihn erkannt und hättet Ihr die Tür weiter geöffnet, würde ich mich wahrscheinlich noch anderer Physiognomien erinnert haben. Auf jeden Fall ist Vorsicht gut, damit man nicht zu Schaden kommt." Was fuf Ihr da, Fremder ?" „Nichts von Bedeutung, ehrenvolle Dame, ich lade nur meine Pistole." In der Taf begann Baron Meneville ganz kaltblütig frisches Pulver auf die Panne zu schüffen und die Waffe schußbereit zu machen. Ah, ich sehe, Ihr seid ein Mann, der nicht mit sich spaßen läßt," sagte die Alte. Ich habe es dem Pietro gesagt, er soll ein ehrliches Handwerk freiben, aber er kann von der schlechten Gesell- schaft nicht lassen, und meine alten Augen werden wohl meiner Schwester Sohn am Galgen baumeln sehen." „Ist Euch Bruder oder Schwester läftig?" fragte das Weib. ,,Hat Eure Frau hinter Eurem Rücken einen Liebhaber, der beseitigt werden soll?" „Ich bin nicht verheiratet." Draußen vor dem Fenster, das Scheiben aus Papier hatte, ließ sich in diesem Augenblicke ein leises Geräusch hören, sodaß der Baron aufhorchte und das Weib fragend anschaufe. da nos ntoniome „Seid ohne Sorge," erwiderfe es, der die dürren Gräfer rauschen macht. das augenblicklich töfet?" es war der Wind, Wollt Ihr ein Giff, „Nein, die Wirkung soll eine langsame sein, es gilf einem Kind." STO 2 Seite 5. Eine Entscheidung dieser Frage erübrigt sich dessen. Denn auf alle Fälle muß zunächſt für die Frankfurter Zeit die vom Regierungspräsidenten in Wiesbaden ausgestellte Anerkennung als gültig und verbindlich angesehen werden. Die An- erkennung bedeutet einen staatlichen en Akt, Der solange seine Kraft behält, bis er aufgehoben wird. Sie würde dann ungültig sein, wenn ste für jeden erkennbar den Stempel offenbarer Un- gültigkeit an der Stirne trüge. Solange und soweit dies nicht der Fall ist, bleibt der staat- dies nicht der liche Akt, mag er auch an sich fehlerhaft sein, bestehen und übt seine Wirkungen aus. Die Anerkennung durch den Regierungspräsidenten den kann mag fehlerhaft sein, weil der Regierungs- präsident in Wiesbaden vielleicht mangels eines Geschäftssizes des Klägers nicht zuständig war. Das hindert jedoch nicht seine Wirksamkeit. Denn eine offenbare, in die Augen springende und liegt nicht vor. liegt nicht vor. Der Außenstehende, vor allem auch der Kläger, war nicht in der Lage, zu er= kennen, daß der Regierungspräsident in Wies- baden vielleicht zuständig war. Denn abgesehen davon, daß es immerhin zweifelhaft ist, ob nicht der Kläger seinen Geschäftssik jedesmal dort hat, wo er mit seinem Zirkus Veranstaltungen vor- nimmt, ist auch zu beachten, daß, wenn man den Regierungspräsidenten in Wiesbaden nicht für zuständig erachtet, die Frage entsteht, wer denn zur Ausstellung der Anerkennung zuständig. war. Diese Frage ist immerhin nicht so zweifelsfrei, daß dem Kläger eine richtige Beantwortung zu- gemutet werden könnte. Bei dieser Zweifelhaftigkeit muß der Kläger sich darauf verlassen können, daß die Anerkennung des Regierungspräsidenten in Wiesbaden, der sich auch selbst für zuständig gehalten hat, für ihn Kraft besaß. Kläger ist nun der Auffassung, daß die Anerkennung des Regierungspräsidenten in Wiesbaden auch für die Zeit des Gastspieles in Köln Wirkung besaß, da nach dem vorerwähnten, Ministerialerlaß vom Wiederum ließ sich das Geräusch vor dem Fenster ver nehmen, allein diesmal achfefe der Baron nicht darauf. Einem Kinde gilf's," fragte die Cifarelli langsam und gedehnt. Ich fue es ungern, Kinder sind schußlos und unschuldig. Es heißt, die Engel wachen über sie. Tuf es nicht, Fremder, laßt das Kind am Leben. Ich habe eines gehabt und es ist mir gestorben, kaum daß es das zweife Jahr erreicht hat. Als es im Sterben lag, da lächelte es mich an, als wollte es mir Lebewohl sagen. Das ist vor vielen Jahren geschehen, ich kann es nicht vergessen." "Bah, behaltet den Gefühlsdusel für Euch; mir steht ein Kind im Weg und ich will es beseitigen. Gebf Ihr nicht das Giff, dann tuf es eine andere, die minder neu- es eine andere, gierig ist." „Das ist wahr. Mich trifft keine Schuld; Ihr habt die Verantwortung zu fragen, nicht ich." Die Alte hatte sich er- hoben und ging in eine Ecke des Raumes, wo sie eine Zeit- lang unter kleinen Gläsern herumhantierte. Dann brachte sie ein Fläschchen mit einer blaßrofen Flüssigkeit. Zuerst öffnete sie leise die Tür und horchte hinaus. Satte sie vor den Türen Geräusch gehört? Dem Baron dünkte es auch so. Aber er gab nichts darauf, als die Here bald zurückkam, in den knochigen Fingern die kleine Phiole halfend. „Wer immer Ihr seid, ich warne Euch ein zweitesmal, einem Kinde das Leben zu nehmen," fuhr sie fort, vielleicht werdet Ihr selbst nicht mehr lang leben. Eure Augenbraunen find zu- fammengewachsen, das bedeutet kurzes Leben "ond ter "Unsinn, damit schreckt Ihr mich nicht," sagte er lachend. "Wie soll das Gift angewendet werden ?" i „Ein Tropfen fäglich in irgend ein Getränk gegeben, macht die Röte der Gesundheit schwinden. Fieber verzehrt langsam das Mark in den Gebeinen. Wer immer die Tropfen bekommt, spürt keinen Schmerz und stirbt langsam dahin. Kein Dokfor vermag zu helfen! Wenige nur kennen dieses Gift, das durch den ganzen Körper schleicht und kein Gegenmittel ist bekannt. Keiner kann sagen, daß der Tod ein unnatürlicher gewesen. Nehmt Euch in acht, Herr, gebt nicht mehr als einen Tropfen, sonst errät sich das Gift. Zehn Tropfen föfen in wenigen Minuten, sieben führen den Tod in vierundzwanzig Stunden herbei und der Kranke muß viel leiden." per pauchlorode „Ich fürchte mich nicht, Alte. Seid Ihr sicher, daß die Flüssigkeit alle die schönen Eigenschaften besitzt? Also: