Der Komet 2287 – Seite 14

Seite 14. Vermischtes. Augsburg. Der Süddeutsche Bund reisender Schausteller hat an Stadtrat und Ver= kehrsverein eine Denkschrift gesandt, die sich mit dem Plan der Verlegung des Schaustellungs- und Zirkusplatzes beschäftigt. Dieser war bis- her auf dem früheren kleinen Ererzierplatz bei den Werlachschwimmbädern, es ist aber erwogen worden, ihn ganz aus der Stadt und an die Gersthofener Straße zu verlegen. Die Denk= schrift lehnt diesen Plan ab und versichert, die ganze deutsche Schaustellerschaft würde sich ge= gebenen Falles fernhalten. Der Grund ist natürlich die große Entfernung von der eigent= lichen Stadt. Es würden dann nur noch die nächstgelegenen Vorstadtteile für den Besuch in Betracht kommen: Die Stadt ist da in einer gewissen Zwangslage, denn günstigere Pläße für Volksfeste könnten nur mit nicht unerheb= lichen Kosten eingerichtet werden. Hannover.. Entgegen den alarmierenden Zeitungsnachrichten, nach denen der Betrieb W. Buschbaum und Co. durch Großfeuer voll= ständig vernichtet sein soll, wird mitgeteilt, daß lediglich ein kleiner Teil der Abteilung 1, an der Strangriede 6 bis 9, durch Feuer gelitten hat. Es ist ein großer Solzschuppen mit Holz- vorräten abgebrannt. Der gesamte Betrieb ist jedoch intakt geblieben und es wird mit dem gleichen Arbeiterpersonal ohne geringste Einschränkung weitergearbeitet. Die vorliegenden Aufträge ef. Di werden in vereinbarter Weise erledigt. Da Der Komel. Straßenhandels geschehen soll. Die wirtschaft- liche Funktion, d. h., die preisregulierende Tä- tigkeit des Straßenhandels, muß dadurch, daß 400 Straßen und Pläße neu verboten werden, stark herabgemindert, wenn nicht gar zur Un- möglichkeit gemacht werden. Auch wurde wie= derholt in der Versammlung zum Ausdruck ge= bracht, daß die zum Teil schon heule vorhan= dene bittere Not unter den Straßenhändlern durch die Verfügung gewaltig gesteigert wird. Es kann nicht bestritten werden, daß in den Großstädten der Straßenhandel eine Notwen digkeit darstellt, für Berlin, wird jedoch durch Entziehung eines ungeheuren Kompleres Stra= Benland der Straßenhandel geradezu zur Un- möglichkeit gemacht. Un Hand von Beispielen wurde gezeigt, daß auch in verkehrsarmen, völlig ruhigen Straßen der Handel verboten wird, so daß die hiervon Betroffenen durch die neue Verfügung ihre mühsam aufgebaute Eri- stenz verlieren. Eine Protestresolution wurde einstimmig angenommen und die Ortsverwol- fung Berlin des Reichsverbandes ambulanter Gewerbetreibender beauftragt, zwecks Milderung der neuen Verfügung erneut mit dem Polizei- präsidenten Verhandlungen aufzunehmen. Die einzelnen Bezirksversammlungen wurden beauf- fragt, sich eingehend mit der Materie zu be= schäftigen, um dann ihrerseits mit den betreffenden Reviervorstehern im Sinne der gefaßten Reso= lution zu verhandeln. die Abteilung 2, Brink, liber genügende Werbet für Eure Presse Jhr werbet damit für die Wiedereinführung der Breftener Interessen EuresStandes trockene Rohmaterialien verfügen, können auch neue Aufträge in promptester Weise und in be= kannter Qualität nach wie vor ausgeführt werden. Krämermärkte. Die weithin bekannten Brettener Jahrmärkte haben während des Weltkrieges das Schicksal verschiedener althergebrachter Einrich= fungen feilen müssen. Sie konnten über die Kriegszeit nicht mehr abgehalten werden. Auch nach Kriegsende war aus verschiedenen Gründen ihre sofortige Einführung nicht möglich. Im Lauf der letzten Jahre ist von verschiedenen Seifen die Anregung ergangen, die Krämer- märkte, die sich eines guten Besuchs erfreuten, wieder einzuführen. Dem Wunsche ist nunmehr Rechnung getragen, indem vorläufig zwei Märkte und zwar der Aprilmarkt und der Martini- markt stattfinden sollen. Wenn sich die Märkte wieder einleben, dann sollen mit der Zeit wieder vier Märkte im Jahr stattfinden. Der erste Markt ist auf Mitrwoch, den 24. April aus= geschrieben. Berlin. Im überfüllten Saale des Rosen- thaler Hofes hielt die Ortsgruppe Berlin (Fach- gruppe Straßenhändler des Reichsverbandes ambulanter Gewerbetreibender) am Mittwoch ihre fällige Generalversammlung ab, die sich unter Zurückstellung aller verbands technischen Punkte mit der neuen am 1. Februar in Kraft getretenen Straßenordnung befaßte. Es war ein einziger Notschrei, der hier von den Vertre- fern der einzelnen Bezirke Groß-Berlins ein- mütig zum Ausdruck gebracht wurde, da doch an Stelle der bisher etwa 180 verbotenen Stra- ßen und Pläße in Zukunft 574 verboten sind. Außerordentlich verschärft wird dieses Verbot noch durch besondere Bestimmungen, ganz be= sonders durch die, daß der Straßenhandel an allen Straßenecken bis zu einer Entfernung von 10 Metern von der Baufluchtlinie verboten ist. Auch die Straßenhändler stehen auf dem Stand- punkt, daß sich der Verkehr in einer Großstadt wie Berlin glatt abwickeln muß, legen aber mit aller Entschiedenheit Verwahrung dagegen ein, daß dies einzig und allein auf Kosten des Zur dringenden Beachtung! An alle Eispulver-Berbraucher! Betreff: Eispulver und die richtige Kennzeichnung des daraus hergestellten Speise-Eises nach dem der= zeitigen Stande der Beratungen über Begriffs= Bestimmungen für Speise-Eis auf Grund des neuen Lebensmittelgesetzes vom 5. Juli 1927. Eispulver darf nach wie vor verwendet werden! Selbstverständlich ein einwandfreies Eispulver, wie es die Mitglieder der unter- zeichneten Vereinigung immer hergestellt haben. Notwendig ist nur, daß das aus Eispulver oder Eisbindemittel, Essenzen und Farbe hergestellte Speise-Eis richtig gekennzeichnet und die Kenn- zeichnung an Wagen und sonstigen Verkaufs= stellen angebracht wird. Wir empfehlen als Be= zeichnungen:,,Konjumeis" oder „Einfaches Speise-Eis" oder,,Erfrischungseis". Wenn die Geschmacksart besonders angegeben werden soll, schreibe man: „Mit Himbeer-, Erdbeer- 2c. Geschmack". Soweit Speise-Eis mit Vanille- geschmack aus gelb gefärbtem Eispulver hergesteut wird, empfehlen wir die Zusatz-Bezeichnung: gefärbt", damit die Nahrungsmittel-Behörde nicht etwa unterstellen könnte, daß mit der gelben Farbe ein Eigehalt vorgetäuscht werden soll. Wir bitten dringend sich von keiner Seite Berichte über die gesetzlichen Vorschriften für Speise-Eis gegen Geld aufdrängen zu lassen. Endgültige Gefeße sind noch nicht geschaffen und für 1929 auch nicht zu erwarten. Sollte frok den oben gegebenen Richtlinien und froh deren stattfinden, dann Befolgung Beanstandungen wende man sich sofort an seinen Eispulver- Lieferanten. Vereinigung Deutscher Eispulver-Lieferanten. Giz Berlin. Berichtigung. Qtr. 2287. In der in Nr. 2285, Seife 16, des „Komet“ abgedruckten Anzeige betr. Sänger- und Volks- fest in Wengerna. Ruhr muß die Abhaltung dieses Festes auf den 25., 26. u. 27. Mai berichtigt werden. In einem Teil der Auflage des „Komet" ist vom Besteller der 1.-3. Juni an= gegeben, aber nachträglich geändert worden. Briefkasten der Redaktion. Alice". Die sogenannten Clapa-Nadeln bekommen sie bei M. Loth, Berlin C 2, Neue Friedrichstraße 41/42; P. Häcker, Berlin O 17, Langestraße 58. Hnnde-Zeitung". Lassen Sie sich einmal von diesen Zeitungen Probenummern kommen: „Sundesport und Jagd" in Bielefeld, „Der Nimrod" in Leipzig, „Unser Hund" in Kiel. Herrn H. K. in N. Nach § 64 ist der Besuch der Messen, Jahr- und Wochenmärkte für jeden Verkauf frei und nach § 67 dürfen auf Jahrmärkten Fabrikate aller Art feilgehalten werden. Wenn man Waren im Hausierhandel von Haus zu Haus oder außer der Marktzeit auf öffentlichen Straßen oder Plähen feilbi fen will, sind nach § 56 (Komet- kalender 1929 Seite 143) viele Waren vom Feilbieten aus- geschlossen, so nach § 56 3iffer 3 Gold- und Silberwaren. Für den Marktverkehr gilt dieses Verbot aber keinesfalls, sondern § 67 fagt ausdrücklich, es dürfen Fabrikate aller Art feilgeboten werden. Landmann sagt deshalb auch in seinem großen Kommentar zur Reichsgewerbeordnung auf Seife 746: Das Prinzip der Freiheit des Marktverkehrs äußert sich rechtlich und praktisch insbesondere darin, daß diejenigen, die auf Märkten Waren verkaufen, den beschränkenden Bestimmungen des Titels III (Komefkalender G. 143) über den Gewerbebetrieb im Umherziehen nicht unterworsen sind. Wir können uns nicht vorstellen, warum Sie bestraft werden sollen. 2. E. K. Gewünschtes erhalten Sie bei: Adolf Deutsch, Leipzig, Dörrienstraße 3, Oskar Dietschi, G. m. b. S., Nürnberg, Johannesstraße 87. m. . 100. 1. Eine Schießbude, an die nur von der Seife herangetreten wird, ist der Verordnung über statische Berechnung nicht unterworfen. 2. Trinkstiefel und Bierkrüge bekommen Sie in Steingut bei Karl Merkelbach 3, Grenz- hausen in Nassau, in Glas bei Krinke & Jörn, Penzig, Oberlausit. Herrn H. M. in E. Wenn Sie sich nicht von dem Erbauer Ihrer Schiffschaukel eine statische Berechnung beschaffen können, kann Ihnen jeder Baufachmann eine solche im Sinne der Berordnung anfertigen. Herrn A. St. in Pr. Gegen den ungefreuen Buchhalter, der heimlich und hinter Ihrem Rücken Abschriften aus Büchern genommen, verwendet und so schmählichen Geschäftsverraf ge- übt hat, können Sie selbstverständlich belangen. Wenden Sie sich mit Ihrem Material an die zuständige Staatsanwaltschaft. M. 22. Eine besondere Konzession bedarf ein Plähe- vermieter, der ganze Festpläße übernimmt und in kleineren Parzellen an Schaustellern mit erheblichen Gewinn abgibt, nicht. Selbstverständlich ist darin ein zu versteuernder Betrieb zu erblicken, der der Umsatz- und Einkommensteuer unterworfen ist. Herrn 5. 2. 100. Unserer Beurteilung nach sind nur Schieß- und Verkaufsbuden, vielleicht auch ebene Panoramen ohne Brüstungen, der Verordnung über die Stabilität nicht unterworfen. Ob die Stabuffs allgemein davon befreit werden. können, kann man nicht generell sagen. Wenn Stabuffs eine große Tiefe haben und von der Parade Treppen in das Innere führen, werden sie sicherlich nicht ausgenommen. Herrn K. J. in M. Wenn man in den jeweiligen Orten Hilfskräfte engagiert und nach Schluß der Veranstaltung wieder enfläßt, ist man nicht verpflichtet, diese Personen den Personalien nach in den Wandergewerbeschein eintragen zu laffen. Dieser Bestimmung sind nur die Personen unterworfen, die man von Ort zu Ort mit sich führt. § 62 der R. G. O. (Kometkalender 1929 Seite 148). Zur Krankenkasse des betreffenden Ortes müssen Sie die Aushilfskräfte anmelden. Herrn 5. A. Umsatz. Sie müssen von ihren gesamten Einnahmen, einerlei ob Sie daran einen Verdienst haben oder nicht, Umsatzsteuer entrichten. Deshalb sind Sie auch verpflichtet, über Ihre Einnahmen Buch zu führen. Der Umsatzsteuer sind die gesamten Einnahmen ohne jeglichen Abzug unterworfen. Serrn W. T. in F. 1. Der Sinn der statischen Verord- nung ist in der Hauptsache der, daß man an den Orten, an denen man man sein Geschäft aufstellt, dieses auf Grund der statischen Pläne vom zuständigen Bauamt prüfen und den Befund in das Revisionsbuch eintragen läßt. Diese amtliche Abnahme ist mit Unkosten verknüpft. Wenn man nun mit demselben Geschäft während eines Jahres einen Ort öffers besucht, sollte einem der gesunde Menschenverstand sagen, daß eine einmalige baupolizeiliche Abnahme genügen sollte. Wenn das jedoch nicht geschieht, so ist die Wiederholung doch nichts anderes als eine ganz niedere Kostenmacherei. Was wird man aber fun müssen, wenn die Baubehörde das Geschäft für den Betrieb dann nicht freigibf? 2. Die Ab- nahmegebühr ist nur einmal für die Dauer des Geschäftsge- brauchs zu entrichten und nicht pro Woche.