Der Komet 2292 – Seite 7

Nr. 2292. Der Komel. Wir liefern in jedem Jahre viele 100 000 Handschriftplaneten in der bekannten Aufmachung mit einer Anleitung zur Handliniendeutung auf der Rückseite Wollen nicht auch Sie einmal den Versuch machen und sich von dem verdienstreichen Verkauf unserer Planeten überzeugen? Das 1000 kostet zweiseitig bedruckt u. sort. RM . 6.- Buchdruckerei Komet, Pirmasens Rollenbid Geite 7. erhebliche Mehrausgaben durch Beschaffung von Materialien, Neubau von Wohnungen, Ge= räten 2c., die mit 30 Millionen veranschlagt werden können, sodaß insgesamt 300 Millionen Reichsmark, durch eine neue Tariferhöhung von mindestens 12 bis 15 Prozent auf alle Personen- und Gütertarife beschafft werden müssen. Gegen ein solches Unterfangen müssen sich alle Wirtschaftskreise des deutschen Volkes mit aller Entschiedenheit zur Wehr sehen. In einer Zeit, in der das deutsche Volk schwerste Repa= rationen zu erfüllen hat und viele Millionen neue Steuern bis zum Weißbluten übernehmen soll, sind solche Versuche, noch dazu hinter dem Rücken des Parlaments, leichtfertige Katastrophenpolitik. Es will nun die Wirtschaftspartei des Deutschen Reichstages eine diesbezügliche Inter- pellation bei den kommenden Reichstags- verhandlungen einbringen, um unbedingte Klar- heit über diese Vorgänge zu schaffen. Vorläufig wurde die Tariferhöhung im Ver- waltungsrat der Deutschen Reichsbahngesellschaft lediglich erörtert. Die Reichstags: verhandlungen werden ergeben, inwieweit die Reichsbahn ihi Vorhaben durchführen will. Sollte das Reichsverkehrsministerium die be= absichtigte Tariferhöhung zugeben, so müssen sich alle deutschen Wirtschaftsorganisationen und nicht zuletzt auch die Organisationen best Wober, gewerbes zu einem einmütigen Protest erheben. Bei einer nochmaligen Tariferhöhung müßte sich das deutsche Schaustellergewerbe noch mehr als bisher der 3 ugmaschine bedienen; andere Berufe würden diesem Beispiele folgen, wodurch die vermutlichen Mehreinnahmen ver- siegen würden. Es würde so vielleicht gerade das Gegenteil von dem erreicht, was erreicht werden sollte. Betreff: Kraftfahrzeugsteuer. Der Reichsminister der Finanzen. 210 S. 6110/350. (beim Landesfinanzamt Brandenburg in Berlin und beim Landesfinanzamt Breslau sind Streichungen bezw. Zusäße zu machen, die für das Schaustellergewerbe wenig in Frage kommen dürften) III. Abdrucke zur Anweisung der Finanz- ämter sind zu erhalten. Im Auftrage: 3arden. Anmerkung des Vorstandes. Aus diesem Schreiben ergibt sich eine fünfzehnprozentige Er- höhung der Kraftfahrzeugsteuer. Die Reichs= Union hat im Vorjahre mit allen Mitteln daran gearbeitet, damit dem Schausteller- und ver= wandten Berufsgewerbe die Kraftfahrzeugsteuer für Traktoren (3ugniaschinen) erlassen wird und sie hatte unter gewissen Voraussetzungen damit vollen Erfolg. Es kann nun jeder selbst er- rechnen, welcher Betrag durch Erlaß diefer nun wieder erhöhten Steuer eingespart wird. Man vergleiche damit die minimalen Jahresbeiträge, die an die „Reichs-Union" abzuführen sind! Der Oberpräsident der Rheinprovinz. Mr. III 2-2. en Auf die Eingabe vom 2. ds. Mts. Münster i. W., 16. März 1929 Betreff: Wests. Kirmessen. Es ist zutreffend, daß die Polizeiskunde für Kirmespläße in der ganzen Provinz Westfalen auf 22 Uhr festgesetzt ist. Ihrem Antrage auf Verlängerung der Polizeiskunde bis 24 Uhr kann ich jedoch nicht entsprechen. Der Provinzialrat, der zu einer solchen Alenderung seine Zustimmung erteilen müßte, hat sich bereits einmal auf den Standpunkt gestellt, daß es bei der jetzigen Regelung sein Bewenden behalten müsse, und auch ich vermag mich nicht für die gewünschte Aenderung einzusehen. Ich will gern anerkennen, daß auch das Schausteller- gewerbe heute keine guten Zeiten hat, die Nach- dos teile, die mit der Verlängerung der Polizei- stunde für die Allgemeinheit verbunden wären, überwiegen jedoch und gerade in der Provinz Westfalen würde es von dem größeren Teil der Bevölkerung nicht verstanden werden, wenn die Polizeistunde für die Vergnügungsparks (Rum- melpläße) verlängert würde. Berlin, den 8. März 1929. I. Nach § 19 des Kraftfahrzeugsteuergesetzes vom 21. Dezember 1927 (RGBl. I S. 509) beträgt der Zuschlag zur Kraftfahrzeugsteuer für das bis Rechnungsjahr 1929 (1. April 1929 31. März 1930) fünfzehn vom Hundert. Dieser Zuschlag gilt für Steuerkarten, deren Gültigkeits- dauer in dem Rechnungsjahr 1929 beginnt (§ 19 Abs. 2 KrStG). Zur Berechnung der Steuer dient eine Hilfstabelle. II. 11. Hinsichtlich der Zuständigkeit der Zoll- stellen im Innern, die zur Verwaltung der Kraft- fahrzeugsteuer und zur Zuteilung des länglich runden Kennzeichens befugt sind, sind folgende inzwischen eingetretene Aenderungen in Ab- schnitt IV auf Seite 101 der amtlichen Hand- ausgabe zum Kraftfahrzeugsteuergesetz zu ver- merken: An J. V.: (Unterschrift). die Reichs-Union reisender Schausteller und Berufsgenossen Nürnberg, Münchener Straße 8 Wir bringen vorstehende Betreffe zur gefl. Kenntnisnahme unserer Verbandsvereine bezw. Mitglieder. Nürnberg/München, 23. März 1929. Der geschäftsführende Borstand. Süddeutscher Verein reisender Schausteller und Handelsleute e. V. Siz Nürnberg. Angeschloffen an die Reichsunion reis. Schausteller u. deren Berufsgenoffen. Protokoll R der Mitgliederversammlung vom Mittwoch, den 13. März, abgehalten im Vereinslokal disbi Nürnberg, Schlehengasse 2. Anwesend waren 58 Mitglieder, sowie als Gaft Herr Rudi Scheidler aus München. Vom ersten Vorsitzenden wurden die Anwesenden, besonders aber unser Gast, begrüßt. Sodann wurde das Protokoll letter Sigung verlesen und genehmigf. Im Einlauf befanden sich folgende Zuschriften: Das Stadt- schultheißenamt einer oberschwäb. Oberamtsstadt feilfe mif, daß das Gesuch des Vereins befreffs Freigabe des Verkaufs am Samstag und Sonntag auf dem Schaubudenplatz in Be- arbeitung sei und dem Verein dieser Tage endgültig Bescheid zugehe. Die Reichsbahndirektion Regensburg erwiderte auf die Eingabe des Vereins, daß bei Eintritt besserer Wifferung die Rampen und Auffahrtsstraßen in den Stationen Kirchen- lamih-Stadt und Weißenstadt eine Verbesserung erfahren werden. Der Zirkus-Bariefeebefizer Louis Knie in Ingolstadt wünschte Aufschluß bezüglich der Anfertigung einer statischen Berechnung für seine Chapiteaur; es ging ihm dieserhalb vom Verein Aufschluß zu, ebenso über dessen weitere Anfrage in Betreff Berufsgenossenschaftsfragen. Die Sektion Würzburg berichtete über inferne Sektionsangelegenheiten und nahm Stellung zu einem Beschluß des Hauptvorstandes. Es wurde von diesen Mitteilungen beffens Kenntnis genommen. Sonstige der Versammlung vorliegende unwesentliche Zuschriften hatten zum Teil bereits Erledigung gefunden. Unter Wünsche und Anträge wurde die Reklame eines Unternehmens, das sich mit der Eisherstellung befaßt, von den betreffenden Interessenten beanstandet, da sich solche mit den wirklichen Verhältnissen nicht decke. Es werden geeignete Maßnahmen in die Wege geleitet, um die betreffende Firma zu veranlassen, derlei Be- haupfungen zu unterlassen, da sie dadurch nur unnötige Kon- kurrenz großziehe, die sich späterhin enttäuscht sehen werde. Hierauf wurde das Borhaben eines Groß-3irkus-Unternehmers kritisiert, der beabsichtige, bei der Polizeidirektion Nürnberg die Erlaubnis zur Aufstellung seines Zirkus in den Monaten Juli oder Auguft zu erwirken. Da die Aufstellung unmiffel- bar vor das Nürnberger Volksfest falle, solle die Polizei- direktion ersucht werden, dem Antragsteller, sofern sie ihm überhaupt einen anderweitigen Plaß zuweise, auf einen früheren Termin zu verweisen. Vom ersten Vorstand wurde als Sach- verwalter des Nürnberger Volksfestplages berichtet, daß sich der Antragsteller an irgendwelche Abmachungen nicht halte, sondern sein Tournee so einteilen wolle, wie ihm dies zeitlich am besten entspreche. Seifens der „Reichs-Union" sei bereits einmal sowohl beim Deutschen, wie auch beim Bayerischen Städtefag beanfragt worden, vor oder während einer Schau- messe oder eines Volksfestunternehmens keine Zirkusse zu- zulassen, da sich die Interessenten solcher Veranstaltungen, da- durch schwer geschädigt fühlen, wenn beide Unternehmen zeit- lich zusammentreffen. Man werde auch in diesem Falle feitens des Vereins alles tun, um die Bezieher des Nürnberger Volksfestes vor Schaden zu bewahren. Damit war die Ver- sammlung einverstanden. Bei Punkt Vereinsangelegenheiten dankte Herr Scheidler für die freundliche Aufnahme in dieser Bersammlung. Zur Aufnahme als Mitglieder hatten sich ge- meldet die Herren: Michael Most, Festwirt, Fürth i. Bayern; Wilhelm Hartmann, Händler, Nürnberg. Es wurde noch beschlossen, die nächste Mitgliederversammlung nochmals im Vereinslokal stattfinden zu lassen, während alle folgenden Bersammlungen im Kantinensaal auf dem Volksfeffplatz ab- gehalten werden. Es wurde darauf aufmerksam gemacht, daß am Karfreitag im gleichen Saal ein Lichtbildervortrag staff- findet. Näheres sollte noch bekannt gegeben werden. Nach nunmehriger Erledigung der Tagesordnung schloß der erste Vorsitzende gegen 10 Uhr abends die Versammlung. Joh. Mendel, 1. Vorstand, Nürnberg.