Der Komet 2331 – Seite 10
1929-12-28 · Seite 10 von 28
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Seite 10.
dem Sommerhalbjahr 1929 erfolgte eine längere Aussprache
über weitere Richtlinien für den Verein. Alle Punkte
wurden
einstimmig angenommen Außerdem wurde die
Frage be-
handelt, auf Grund des Beschlusses der Generalversammlung
Dom März 1929 für ein neues Vereinslokal Gorge zu fragen.
Es wurde vereinbart und der 1. Schriftführer beauftragt
, an
den Vereinswirt ein Schreiben zu richten, ob es ihm nicht
möglich sei, für ein anderes Bier Sorge zu fragen. Sodann
wurde beschlossen, die 1. Herbstoersammlung auf Donnerstag,
den 21. 11. 1929 und die Generalversamminng auf Donnerstag,
den 28. 11. 1929 festzulegen. Zur Generalversammlung
wurde die Tagesordnung aufgestellt. Die schnelle Einberufung
der Generalversammlung wurde damit begründet, dem neuen
Borstand für erfprießliche Arbeit für das Winterhalbjahr 1929/30
Zeit zu geben.
Protokoll
der Versammlung vom 21. 11. 1929, abgehalten abends
7 Uhr im Vereinslokal, Hohepforte 8.
1. Das letzte Protokoll wurde terlesen und einstimmig ge-
nehmigt. 2. Es wurden sämtliche Schriftstücke (mit Ausnahme
von dreien, die lauf Beschluß der Vorstandssitung für die
Generalversammlung zurückgestellt wurden) aus dem Sommer-
halbjahr verlesen. Gleichzeitig wurde beschlossen, das Elektrizitäts-
werk Köln zu biffen, den zuständigen Ingenieur zu unserer
Generalversammlung zu entsenden. Bezüglich der Versteigerung
in Brühl wurde dem 1. Schriftführer Vollmacht erteilt, die
Angelegenheit zu einer Entscheidung zu bringen. 3. Auf
Antrag des Kollegen Hartkopf wurde einstimmig beschlossen,
eine Kommission zu wählen, bestehend aus den Kollegen
Ernst Hartkopf, Willi Schiffer und Jean Rosenzweig, die sich
mit dem Bürgerverein Kalk ins Benehmen sehen soll, um
den Kalker Marktplatz als Kirmesplatz zurückzuerhalten.
Kollege Brühl stellte den Antrag, die Versammlung möge
beschließen, daß Mitglieder, die über ein Jahr mit dem
Beitrag im Rückstande sind, zur Generalversammlung kein
Stimmrecht haben, was einstimmig angenommen wurde.
4. Zu Punkt Verschiedenes wurde beschlossen, den Anfang der
Generalversammlung in Anbetracht der großen Tagesordnung
auf 5 Uhr zu verlegen. Schluß der Versammlung 10 Uhr
abends.
BUND
Lamb. Seul, 1. Schriftführer.
Bund der Schausteller
und verwandter Berufe
Siz: Berlin.
Protokoll
der Bundesversammlung vom 13. Nov. 1929,
abgehalten nachm. 2 Uhr im Rosenthaler Sof.
Der 1. Vorsitzende Kollege Raufmann er-
öffnete nach Begrüßung der Anwesenden die
Versammlung und gab die Tagesordnung bekannt.
Das Protokoll der letzten Mitgliederversammlung
wurde verlesen und ohne Widerspruch angenommen.
Die eingegangenen Schreiben wurden zu Ver-
bands- und Bundesangelegenheiten zurückgestellt.
Kollege Rautmann erteilte dem Aktionsausschuß-
mitglied Herrn Frih Borch das Wort zur Be-
richterstattung über die Protestversammlung und
der nach die hierauf getätigten Verhandlungen
resp. Schreiben. Kollege Borch führte u. a. aus,
daß die Kommission erwartet habe, die Mit-
glieder würden zahlreicher erscheinen. Die Protest-
aktion ist von der Versammlung beschlossen und
ihre beste Art beraten worden. Ueber die Profeft=
aktion zu berichten, ist überflüssig. Die Abend-
veranstaltungen haben wieder das gebracht, was
wir erwartet haben, nämlich ein Konformgehen
der Besucher mit uns. Es ist nach der Ver-
sammlung an die betreffenden Stellen geschrieben
worden. Wir haben unserem Verwundern Aus-
druck gegeben, daß nur ein einziger Abgeordneter
der Fraktionen anwesend war und zwar der
Fraktion KPD. Kollege Borch, erklärte aus-
drücklich, daß es dahingestellt bleiben soll, ob
überhaupt ein Erfolg erzielt wird. Er bemerkte
außerdem, daß bei einer vor kurzem stattge=
fundenen Verhandlung beim Magistrat festgestellt
wurde, daß die jeßigen Dezernenten wieder
gewechselt haben. Der Vertreter der jeßigen
Dezernenten durfte mit uns nicht verhandeln.
Ferner ist in Erfahrung gebracht worden, daß
Der Komet.
die Eingaben erst an die Jugendämter zur
Stellungnahme gehen. Kollege Freund bemerkte,
daß der Vertreter der KPD., ein Herr Gehlmann,
der auch in der Protestversammlung ein längeres
Referat hielt, jeht umgefallen sei. Statt eines
Dringlichkeitsantrags soll erst ein Ordnungsanfrag
nach den Stadtverordnetenwahlen erhoben werden.
Der 1. Vorsitzende gab einen Bericht über die
Prinzenallee. Er erklärte, daß der betreffende
Herr erkrankt war und die Vertreter des Bundes
es abgelehnt haben, mit dem Stellvertreter zu
verhandeln. Es ist aber doch erreicht worden,
daß wir bestimmt eine Audienz erhalten. Für
die Prinzenallee ist es ja leider schon zu spät,
da die Mehrzahl schon abgebaut hat. Diese
Konferenz mußte dem Präsidium zeigen, daß
ein 4-Wochenplak vollständig unrentabel ist, es
werden mindestens 8 Wochen gebraucht, um
eine wirtschaftliche Ausnutzung zu gewährleisten.
Zu dem Thema Verbandstag und Entsendung
der Delegierten fand eine kurze Aussprache statt,
in der beschlossen wurde, die Angelegenheit bis
zur nächsten Sigung zu vertagen und während
dieser Zeit die Stimmung im Reiche kennen zu
lernen. Der Vorsißende gab bekannt, daß in
Angelegenheit Merkel eine richterliche Ent-
scheidung herbeigeführt wird. Der Rechtsanwalt
Dr. Jakobsohn ist mit der Vertretung für den
Preis von Mk. 200.- bis zur höchsten Instanz
beauftragt worden. Die Hälfte der Kosten hat
die Fachgruppe der Schausteller übernommen.
Kollege Mar Schmidt frug, ob der Streiffall
mit ihm und Cöpenickerstraße im vergangenen
Jahre aus der Welt geschafft ist. Da der vor=
jährige Fachgruppenvorstand kein dauerndes
Resultat erzielt hat, wird der Bundesvorstand
die Sachen zu schlichten suchen. Kollege Friß
Borch kam nochmals auf den Verbandstag in
Erfurt zurück und wunderte sich darüber, daß
man über die Auswirkungen des Bremer Ver-
bandstages nicht ein einziges Wort erfahren
hat. Nach seiner Ansicht müßten die Zentral-
vorstandsmitglieder, die Fachgruppen sowohl wie
der Bund, Informationen über zu fassende Be-
schlüsse bezüglich des kommenden Verbandstages
geben. Kollege Unverdruß hielt den Antrag von
Hannover, daß der Zentralvorstand sich aus den
Gauleitern zusammensetzen soll, für sehr bedenklich;
es sähen die Kollegen Borch, Müller, Schren
und Willi Bork etwas schwarz in die Zukunft.
Kollege Frik Borch bedauerte ganz besonders,
daß durch unverständliche Protokolle der Zentrale
dieser Zustand noch verstärkt wird. Er forderte
den Kollegen Meier als Zentralvorstandsmitglied
auf, zu erklären, wie sich der Bremer Beschluß
in der Praris ausgewirkt hat. Er berichtete,
daß der Beschluß nur auf dem Papier steht und
keinerlei Anwendungsmöglichkeiten hatte. Da-
raufhin wird den Fachgruppen aufgegeben, sich
intensiv in ihren Sihungen mit dem kommenden
Verbandstag zu beschäftigen, um ein einheitliches
Vertreten zu ermöglichen. Auf die Einladung
des Hamburger Frauenverein „Sammonia" wurde
beschlossen, die Fahne zu entsenden. Kollege
Karl Schneider erbot sich, dieses Amt zu über-
nehmen. Es wurde noch ein Fahnennagel mit-
gesandt. Die von ungefähr 250 Mitgliedern
besuchte Sizung wurde gegen 6 Uhr abends
geschlossen.
3intel.
Adolf Raufmann.
2
Interessen-Verband
freier Gewerbetreibender.
Siz Berlin N. 65.
1. Gegen die preußische muſikaliſche Sach-
verständigentammer. Bekanntlich geben die Gut-
achten der preußischen musikalischen Sach-
Mr. 2331.
verständigenkammer schon seit langer Zeit in den
beteiligten Kreisen Anlaß zu außerordentlich
starken Bedenken. Es wurde zunächst für jede
unberechtigte Aufführung eines Musikstückes ein
Schadenersatz von 10 Mk. für angemessen er-
klärt. Nachdem sich herausgestellt hat, daß da-
durch in einzelnen Fällen Summen heraus-
kommen würden, die die Tageseinnahmen der
betroffenen Betriebe übersteigen, hat man sich
bereit gefunden, diesen Satz auf 5 Mark zu
„ermäßigen". Gleichzeitig hatte man sich ent-
schlossen, diesen Satz bei mehrmaligem Spiel
nur einmal zur Berechnungsgrundlage zu machen.
Die Gerichte haben sich dann aber sehr bald
über diese Gutachten hinweggeseht, vielleicht weil
der Gedanke nicht von der Hand zu weisen war,
daß die Zusammensetzung des Gutachterkollegiums
zu einseitig ist. Neuerdings hat die musikalische
Sachverständigenkammer nach Ansicht der Musik-
veranstalter ihre Kompetenzen weit überschriften,
indem sie ihre Gutachtertätigkeit auch darauf
ausgedehnt hat, was handelsüblich und was
strafrechtlich richtig oder falsch sei. Das Reichs-
kartell der Musikveranstalter hat daraufhin in einer
Eingabe an das preußische Staatsministerium
ersucht, entweder der Sachverständigenkammer
die Erstattung derartiger Gutachten zu unter-
sagen oder aber für eine paritätische Besetzung,
also für Sinzuziehung von Musikveranstaltern,
zu sorgen.
2. Gefeßliche Regelung der Mufittantiemen.
(Eingabe des Reichskartells an die Reichs-
regierung.) Das Reichskartell der Musik-
veranstalter Deutschlands, die Gesamtorganisation
der Musikveranstalter wie Lichtspieltheater,
Varietees, Kabaretts, Caféhäuser, Hotels,
Restaurants, Bäderbetriebe, Gewerkschafts- und
Volkshäuser, sowie ein großer Teil des musik-
interessierten Publikums hat sich mit einer Ein-
gabe an die Reichsregierung gewandt. Es wurde
die Schaffung einer bestimmten Stelle zur Ein-
ziehung der Musiktantiemen gefordert, damit
Verwaltungskosten vermieden. Dazu soll der
zwischen dem Reichskartell der Musikveranstalter
Deutschlands und der Genossenschaft deutscher
Tonseher geschlossene Kollektivvertrag als Grund-
lage genommen werden, in dem sich die vertrag-
schließenden Organisationen über angemessene
Gebühren geeinigt haben. Nach dem in diesem
Kollektivvertrag festgelegten System sollen die
Ansprüche anderer Verwertungsgesellschaften ge=
seßlich geregelt werden.
3. Die Sonntagsruhe im Photographengewerbe
betreffend. Auf Grund mehrerer Anfragen be-
züglich der vollständigen Sonntagsruhe im
Photographengewerbe, kann dahin geantwortet
werden, daß die Einführung der Sonntagsruhe
am 1. Januar 1930 noch nicht kommen wird.
Es besteht ein Meinungsstreit darüber, ob die
Schnellphotos zum Handwerksgewerbe gehören.
Die Innung ist der Ansicht, daß die Schnell-
photos als innungspflichtig zu behandeln seien,
da dieses Gewerbe handwerksmäßig ausgeübt
wird. Wir dagegen stehen auf dem Stand-
punkt, daß man in der Handhabung der Schnell-
photos nichts handwerksmäßiges finden kann. Be-
züglich der demnächst in Kraft tretenden neuen Ge-
werbeordnung müssen wir uns wohl auch mit den
Handwerkskammer-Angelegenheiten befassen, da
nach der neuen Gewerbe-Ordnung die An- und
Abmeldungen der Betriebe nicht nur bei den
Gemeindebehörden, sondern auch bei den Hand-
werkskammern zu erfolgen haben. Dieser Be-
stimmung unterliegen also alle die Betriebe, die
dem Photographengewerbe ähnlich sind. Zur
Stellungnahme unseres Abwehrkampfes gegen
den alleinseligmachenden Verband im Wander-
gewerbe können wir nicht alles öffentlich be=
richten. Unſeren Interessenten geben wir auf