Der Komet 2332 – Seite 8

Seite 8 mit seinem bunten Durcheinander und seinen Düften ein erfreulicher Anblick. Sicherlich nicht, aber es ist ein Bedürfnis. „Bedürfnis." Ich muß hier unwillkürlich an eine Unterredung denken, die ich einst mit einem Polizeidirektor einer süddeutschen Stadt hatte, als ich um Er- laubnis für meinen Kino nachsuchte und er mir zur Antwort gab, daß hierfür kein Bedürfnis vorhanden sei. Ich bat ihn, mir doch mal zu erklären, woraus denn eigentlich das Bedürfnis resultiert, aus seiner persönlichen Meinung oder etwa aus der Nachfrage des Publikums? Da ich sehr erbost war, bat ich ihn einen Augenblick durch das Fenster zu sehen, und sagte ihm: „Sehen Sie dies gegenüberliegende Haus, wenn ich es nun miete und Ihnen gegenüber einen Kino eröffne, so wird, so lange ich lebe dafür ein Bedürfnis vorhanden sein und nach mir werden noch ein Dußend kommen und das gleiche machen und sich den Teufel um ihre Meinung scheren. Das Bedürfnis ist vorhanden, solange es Menschen gibt und nicht nur für 8 Tage. Das Bedürfnis besteht dann auch aus der Nowendig- keit und der Nachfrage des Publikums." Es gelang mir, den Polizeigewaltigen zu überzeugen. Wie oft wird so aus Bosheit und Unverstand gegen unseren Stand gewütet. R. Schmidt, Essen, am Viehhoferplak. Reichsunion" reisender Schausteller u. Berufsgenossen Borstandssiz München. Berbands-Syndikaf: Berlin C. 25, Dircksenstraße 26/27. 1. In der Ausgabe vom 14. Dezember v. 3. haben wir ein gerichtliches Urteil veröffentlicht in Betreff Sonntagsarbeit in Waffelbäckereien. Wie sich aus diesem Urteil ergibt, wurde dem Waffelbücker Paeprer in Barth von der Ge= meindebehörde wohl der Verkauf jedoch nicht das Backen an den Sonntagen gestattet. Paeprer hat ſich u um dieses Verbot nicht gekümmert und wurde dieserhalb in Strafe genommen. Im Anschluß an dieses Urteil haben wir unseren Standpunkt bekannt gegeben. Unter Bezug- nahme auf dieses Urteil hat uns der Landes- verband reisender Gewerbetreibender Badens, ein freisprechendes Urteil übersandt, das einen ähnlichen Fall behandelt. Es muß dabei voraus- geschickt werden, daß dieser Freispruch unter ganz anderen Voraussetzungen erfolgte; denn bei Paeprer handelt es sich froh vorheriger Verwarnung um eine Uebertretung der gesetzlichen Bestimmungen betreffend die Sonntagsruhe, während bei Molter dagegen das Bewußtsein der Rechtswidrigkeit fehlte. Die gesetzlichen Bestimmungen lassen eine Sonntagsarbeit (Backen) auch in reisenden Waffelbäckereien ohne Einholung der behördlichen Erlaubnis nicht zu. Wir lassen nun das frei- sprechende Urteil hier folgen. Urteil Der Komet. Gründe. Der Angeklagte räumt ein, daß er zu Pforzheim auf dem Meßplab bei dem anläßlich des Schüßenfestes abgehaltenen Volksfest vom 27. 8. bis 4. 9. 1926 in seiner Waffelbäckerei bis zum jeweiligen Schluß des Messebetriebs um 11 Uhr abends und auch am Sonntag Nachmittag von 2 Uhr ab Waffeln gebacken und verkauft hat. tr. 2332 Ueberdies aber wäre der Angeklagte, der offensichtlich, nicht leichtsinnig, in den Tag hinein gehandelt, sondern sich eingehende Gedanken ge- macht hat, in unverschuldetem Irrtum über die Anwendbarkeit der Vorschriften über die Arbeits- zeit in Bäckereien und Konditoreien gewesen, falls welche Frage hier nicht zu entschieden werden braucht sein Betrieb als unter § 4 oder unter § 6 der erwähnten Bestimmungen fallend anzusehen Er machte vor allem geltend, daß er in dieser Weise jeweils auf Volksfesten und dergl. irrfumsverordnung Auf Grund der Rechts- sowohl an den Sonntagen, wie auch an den Abenden der Werktage sich schon seit vielen Jahren betätige, ohne jeweils bisher Bean- standungen begegnet zu sein, obwohl er sein Gewerbe in vollster Deffentlichkeit unter den Augen des Publikums und der Polizei betreibe (die einzige Zeit nennenswerten Verdienstes seien ja auch was zugegeben ist. gerade die den Gegenstand des Verfahrens bildenden Zeiten, da das Publikum die Waffeln frisch, d. h. noch warm und rösch will und in größerem Maß nur Sonntags, bezw. an Werktagen in den Abendsfunden solche Veranstaltungen besucht). Er habe daher sich in gutem Glauben befunden, nichts Unerlaubtes zu tun. Ueberdies sei er der Auffassung gewesen, nicht unter die Bestimmungen über die Arbeitszeit zu fallen, da er, der übrigens kein Personal beschäftige, weder Bäcker noch Konditor set; er sei eben Waffelbäcker und sein Stand sei als besonderes Gewerbe zu betrachten. Auf Vorhalt des § 4 der VD. über die Ar- beitszeit in Bäckereien etc. erwiderte der An- geklagte, daß an die üblichen Meßwaffeln, die ja nur als Frischware abgesetzt werden können, offenbar bei dieser Bestimmung nicht gedacht sein könne; denn es seien sonst in der ganzen Zu- sammenstellung nur Dauerwaren erwähnt, so daß auch unter den hier angeführten Waffeln, wie sie z. B. zur Herstellung von Eiswaffeln u. a. dient, gemeint sein könne. Im übrigen müsse er, der ein Wandergewerbe betreibe, jeweils an den betreffenden Orten, wo er seine Waffelbude aufschlage, sich Erlaubnis von den zuständigen Stellen einholen und in der Tatsache der Erteilung dieser Erlaubnis für seinen Betrieb, dessen Art er ja als allgemein bekannt voraus- setzen könne, habe er eben auch die Ermächtigung zu seinem Verhalten, das nun gerügt werde, erblickt. Hinweise auf dem Erlaubnisschein, die für unzweifelhafte Bäckereien und Kondifo- reien bestimmt sind, habe er aus den schon oben dargelegten Gründen für nicht auf ihn bezüglich gehalten. 089 Das Vorbringen des Angeklagten erschien glaubhaft. Die als Zeugen vernommenen Polizei- beamten, ältere, schon lange im Dienst befindliche und mit den Verhältnissen seit vielen Jahren vertraute Männer, bestätigten, daß nach ihren Beobachtungen die Waffelbuden von jeher, auch seit 1918 bis neuerdings, auf den Volksfesten sowohl wie auch an den Abenden der Werk- Straffache gegen den Waffelbäcker Albert tage bis Schluß des Meßbetriebes und an den Molter in Durlach wegen Gewerbevergehens. Das Amtsgericht in Pforzheim hat in der Sigung vom 4, Januar 1927, an der feil- genommen haben: Amtsgerichtsrat Dr. Göler als Amtsrichter, Referendar Meßinger als Beamter der Staatsanwaltschaft, Justizpraktikant Reck als Gerichtsschreiber, für Recht anerkannt: Der Angeklagte, Waffelbäcker Albert Molter aus Speyer, wird unter Verfällung der Staatskasse in die Kosten reigelprochen. V. R. M. Nachmittagen der Meß-Sonntage in der alt= üblichen Weise voll betrieben zu werden pflegen, insbesondere auch, daß dabei die übliche Frisch- ware in den bekannten, jedermann sichtbaren Defen hergestellt worden sei, ohne daß von einem polizeilichen Einschreiten etwas bekannt wurde. 號 Bei dieser Sachlage kann bei dem Ange- klagten nie Bewußtsein der Rechtswidrigkeit seines Tuns als fehlend, ja umgekehrt sogar eine ausdrückliche Ueberzeugung, sich im Rahmen seiner Befugnisse zu halten, angenommen werden, so daß man deshalb auf Freisprechung erkannte, denn nach Ansicht des Gerichts konnte der An- geklagte nach Sachlage der von ihm behaupteten Ueberzeugung sein. Dom 18. 1. 1917 bezw. Dom 12. 2. 1920 kommt ebenfalls seine Frei- sprechung in Betracht. Wegen der Kosten f. §§ 464, 465, 467 St. P. C. gez. Dr. Göler. 191191 Ausgefertigt die Geschäftsstelle des Amtsgerichts 2. in C III gez. Unterschrift. 5. Reichs-Unions-Tagung Frankfurt a. M. 3ufolge Abstimmung seitens der Verbandsvereine berief der Vorstand die 5. Tagung der „Reichs-Union reisender für den Schausteller und Berufsgenossen" 17. Januar 1930 nach Frankfurt a. M. ein. Die Tagung beginnt vormittags 9 Uhr im „Promenade-Café" in der Friedberger Anlage. Jeder Verbandsverein hat das Recht, Delegierte zu dieser Tagung zu entsenden. Die Delegierten- karte wird nicht zugesandt. Sie wird in Frank- arte wird furt a. M. bei dem Punkt Mandatsprüfung jedem einzelnen Delegierten übergeben. Karte wird nur gegen eine vom Vorstand des Verbandsvereins auszustellende Vollmacht ab- gegeben. Diese Vollmacht wolle nicht vergessen werden! Die Tagesordnung lautet: Die 1. Eröffnung durch den 1. Vorsitzenden. 2. Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungs- schreiben. F90 3. Mandatsprüfung. 4. Tätigkeitsbericht des geschäftsführenden Vor- standes. 5. Bericht des Kaffers Reviſionsbericht und Reichs-Unions-Kasse, über den Stand der Entlastung des Kassters. 6. Referate. 7. Anträge. Beratung über die zur General- persammlung rechtzeitig eingereichten Anträge. 8. Wahl der Gesamtvorstandschaft. 9. Anregungen und Wünsche. Die Mitgliedsvereine und Verbände werden ersucht, Anträge zu dieser Tagung mindestens 8 Tage vor Abhaltung der Generalversammlung einzureichen, sowie Delegierte zu wählen und sie mit Vollmacht zu versehen München, den 30. Dezmber 1929. do no Der geschäftsführende Vorstand. mopidisach * Süddeutscher Verein reisender Schausteller und Handelsleute e. V. Siz Nürnberg. Angefchloffen an die Reichsunion reis. Schauffeller u. deren Berufsgenoffen. Einladung zur Generalversammlung 1930. Die 42. 42. ordentliche Generalversammlung des Vereins findet am Montag, den 6. Ja- nuar 1930, vormittags 9 Uhr, im Saale des Goldenen Hirschen" in Nürnberg, Schlehen- gaffe 2, statt. Die Tagesordnung lautet: 1. Eröffnung durch den 1. Vorsitzenden. 2. Protokollverlesen und Bekanntgabe der Einläufe. 3. Jahresbericht des geschäftsführenden Vor- standes (liegt gedruckt vor), Tätigkeitsbericht der Sektions-Obmänner und des Vertreters im Kleinhandelsausschuß der Induſtrie- und Handelskammer.