Der Komet 2403 – Seite 14

1931-05-16 · Seite 14 von 36

Der Komet 2403 – Seite 14 vom 1931-05-16 – digitalisierter Zeitungsscan
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Seite 14. 9. Auf Grund einer Anzeige im Wandergewerbe wurde als Vertreter im Zentralvorstand der 1. Vor- fizzende Emil Bergert einstimmig wiedergewählt. 10. Ueber die Vergnügungssteuer und Verwaltungs- gebühren in Meißen und Kötschenbroda erfolgt eine Aussprache. Die Kollegen wurden gebeten, Unterla- gen beizubringen. 11. Wegen der Vergnügungssteuer der Antshauptmannschaft Chemnitz wurde um Unter- lagen gebeten. Stollberg soll eingefordert werden. 12. Kollege Müller gab Bericht über gefährdetes Ge- lände auf dem Planisplatz. Hoffentlich trägt der Broterwerb den Sieg über den Sport davon. 13. Der 1. Vorsitzende gab die Abhaltung eines Kinderfestes während des Frühlingsfestes bekannt. Er forderte die Mitglieder auf, sich zur Mitarbeit zur Verfügung zu stellen. 14. Kollege Bergert ist Vertrauensmann der Krankenkasse Hannover. Er bat, Anmeldungen bei ihm zu tätigen. Wegen Abschiedskränzchen waren die Mitglieder verschiedener Meinung. Die Abstim- mung ergab Abhaltung. Kollege Müller und Hähnel werden die Sache bearbeiten. Schluß der Versamm- lung 23 Uhr. Friz Prüfer, Schriftführer. Verein reisender Schausteller, Handelsleute und Berufsinteressenten. Siz Bielefeld. Protokol I der Mitgliederversammlung vom 6. 2. 31, abgehalten im Vereinslokal,,Zur Arche". Nach üblicher Begrüßung der Mitglieder sowie des Gastes Hagemann, Köln, wurde das letzte Pro- tokoll verlesen und anerkannt. Mehrere Schriftstücke wurden verlesen. Kleber das Schreiben von Lemgo wurde moniert und einzelne Angaben von Herrn Welte widerlegt. Unter anderem wurde erwähnt, daß der Wall in Lemgo gerade so abgelegen liege, wie der Marktplay in Detmold. Für das Auffahren der Wagen käme auch nicht die Mittelstraße in Frage, sondern man müsse die Schul- und Papenstr. benußen. Der Verkauf täme erst am Dienstag und könne deshalb auch nicht stören. Von Herrn A. Deutgen wurde der Antrag gestellt, den Magistrat Minden zu ersuchen, die Messe wieder wie früher von Sonntag zu Sonntag ansetzen zu wollen. Der Antrag wurde angenommen. Zu dem Artikel im Dortmunder Generaltnzeiger: Keine Kirmessen mehr auf öffentlichen Straßen und Pläzen" soll sich der Vorstand mit der Ortsgruppe des Reichsverban- des ambulanter Gewerbetreibender sowie mit dem Verein Rote Erde", beide in Dortmund, in Ver- bindung zu setzen. Weiter wurde von Koll. Friedr. Jensen der Antrag gestellt, die Zentrale aufzufor- dern, sie möge dafür mit Sorge tragen, daß in Gü- tersloh eine offizielle Kirmes bzw. ein kalender- mäßiger Markt eingeführt werde. Der Antrag wurde angenommen. Wenn von Halle i. W. eine abschlä- gige Antwort kommt, soll an den Regierungspräsi- denten Minden eine Eingabe gerichtet werden. Dar- nach längere Debatte über das Annehmen von Ge- schäften und Platzverteilung in Halle i. W. Auch entspann sich eine längere Debatte über die Ent- schädigung an dem Karussellbesitzer D. Gehner jr. (für das Nichtaufbauen im vergangenen Jahr zum Volksfest). Der Antrag von Herrn A. Deutgen, eine Eingabe an den Kreisausschuß Lübbecke betr. hoher Lustbarkeitssteuer zu richten, da diese in keinem Ver- gleich zu der Preisabbauaktion der Reichsregierung stehe, wurde angenommen. Auch soll eine Anfrage an die Regierung in Minden gerichtet werden, wel- chen Höchstsatz eine Kommune an Standgelder neh- men darf. Kollege Steiger hoffte, daß das Bieten von hohen Standgeldern doch endlich einmal aufhö- ren werde; denn das sei einer der Hauptfaktoren, für den Untergang des ambulanten Gewerbes. Es wurde noch der Antrag gestellt, daß dem jeweiligen Schriftführer am Schluß des Geschäftsjahres nach seiner Leistung eine Gratifikation gewährt werden soll. Schluß der Versammlung um 12 Uhr abends. W. Gershoff, 1. Vorsitzender, A. Kaminsky, 1. Schriftführer. Der Komet. Nur eigener Versuch überzeugt! 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Stuttgart wohnenden Schausteller ihren Wanderge werbeschein hier erhielten, stand nicht im Einklang mit diesen Vorschriften. Sie begegnete auch insofern erheblichen Schwierigkeiten, als es dem Amte prak tisch so gut wie unmöglich war, die Erteilung des Wandergewerbescheines der Vorschrift des § 57 3iff. 5 Gew.-D. entsprechend von einer näheren Prüfung des Bedürfnisses abhängig zu machen. Dazu kommt, daß der Wandergewerbetreibende bei dem früheren Verfahren regelmäßig insgesamt einen höheren Ge- bührenbetrag für die Erteilung und Ausdehnung des Wandergewerbescheines zu bezahlen hatte, als wenn ihm der Wandergewerbeschein erst von der Behörde des Bezirks in dem er das Gewerbe zuerst ausüben wollte, ausgestellt worden wäre, ein Um- stand, der denn auch seither vielfach Anlaß zu un- liebsamen und zeitraubenden Auseinandersetzungen des Amtes mit den Antragstellern über den Gebüh- rensatz geführt hat. Ich sehe mich hienach zu meinem Bedauern außerstande, das Polizeipräsidium Stutt gart Ihrem Wunsch entsprechend zur Wiederaufna me seiner seitherigen Ülebung zu veranlassen. Enter- schrift." b) eine Krankmeldung von Herrn Konrad Grund-Essingen, dem 3 Wochen Krankengeld be- willigt wurden; e) eine Krankmeldung von Herrn Erwin Krebs, hier, dem 2 Wochen Krankengeld be- willigt wurden; d) ein Schreiben von unserem Mit- glied Herrn Johann Tischner, Petersaurach, in dem uns dieser die Mitteilung machte, daß er vom 23. November 1930 an erwerbsunfähig ist und sich seit dem 5. Dezember 1930 in ärztlicher Behandlung befindet, was von ärztlicher Seite bestätigt ist. Dieses ärztliche Zeugnis wurde unserem Ausschußmitglied Hern Meßner gelegentlich des Aalener Marktes am 3. Februar übergeben, um es dem Verein behufs Auszahlung des Krankengeldes zu übergeben. Die Auszahlung eines Krankengeldes mußte der Konse- quenz halber verweigert werden, da der Punkt 1 un- ferer Bestimmungen vom 13. Januar 1928 nicht ein- gehalten wurde; e) ein Dankschreiben von unserem Ehrenvorstand Herrn Mar Krieger für die Ehrung, die ihm gelegentlich des 35jährigen Stiftungsfestes zuteil wurde; f) ein Dankschreiben von den Herrn Delegierten des Vereins Fidelia", Ulm a. d. D., für die erwiesene Gastfreundschaft, die ihnen anläß- lich unseres 35jährigen Stiftungsfestes zuteil wurde. Ferner befand sich im Einlauf ein uns gestifteter Briefkasten vom Verein Fidelia", Ulm a. d. D., wofür der Vorsitzende den Dank für diese brauch- bare Stiftung im Namen des Vereins aussprach. g) ein Entschuldigungsschreiben von Herrn Hans Seis, daß er aus geschäftlichen Gründen der heutigen Versammlung nicht beiwohnen könne. 3. Aufgenom- men in den Verein wurde Herr Hermann Weeber, Schausteller, Reutlingen. 4. Die Einkassierung der Beiträge war nach 5 Minuten Pause erledigt. 5. Der Vorsitzende konnte nicht umhin, obwohl Herr Gewerberat Carl Gabriel, München, kein Mitglied unseres Vereins, aber eine Persönlichkeit im Schau- stellergewerbe war und im Organisationsleben sehr viel gutes für den reisenden Stand im allgemeinen geschaffen hat, die Anwesenden zu ersuchen, den Verstorbenen durch Erheben von den Sitzen zu bren, was geschah. Unter dielem Punkt wurde die Abrechnung über das 35jährige Stiftungsfest vor- genommen. Die Einnahmen betragen RM. 726.55, die Ausgaben dagegen RM. 767.03, somit entstand ein Defizit von RM. 40.48, das vorerst leihweise aus der Hauptkasse gedeckt wurde. Der Vorsitzende rich- tete an die Anwesenden das Ersuchen, ihm die be- wußten Unterlagen zu besorgen, damit die Angele- genheit baldmöglichst erledigt werden kann. Auf An- regung des 2. Vorstandes, Herrn Engstler, wurde beschlossen, daß in Zukunft bei Anträgen der An- tragsteller mit vollem Namen für seine Angaben haf tet und er auch im Protokoll in den Fachzeitungen veröffentlicht wird. Durch Nichtbezahlung der Auf- nahmegebühren wurden die seinerzeit aufenommenen Herren Ulrich und Stauß als nicht aufge- nommen betrachtet. Denjenigen, die mit ihren Bei- trägen über 1½ Jahr und noch länger im Rückstand sind, wird nur noch bis zur Sommergeneralversamm lung gestundet. Der Kassierer Herr Roll stellte den Antrag, daß die Schreibmaschine zu den Utensilien sowie in die Feuerversicherung aufgenommen wird. Dem Fahnenträger wurde die Auflage gemacht, daß er nach den Schrauben an der Vereinsfahne zu seh- hen hat. 6. Es lag nichts vor. 7. Herr Schäffer stellte den Antrag, es mögen vom Verein Schritte unter- nommen werden, daß der ungesunde Versteigerungs- modus bei der Versteigerung der Marktstandplätze in Eßlingen a. N. in Zukunft in Wegfall kommt. Es wurde beschlossen, daß die Arbeitskommission diesbezügl. bei Herrn Oberbürgermeister Lang von Langen vorstellig weredn soll. Ein weiterer Antrag von Herrn Engstler, bei der Stadtgemeinde Göp- pingen vorstellig zu werdne, daß die Mehrforderung von 2 RM. an Plaßgeld für Spezialisten in Zu- funft in Wegfall komme, wurde angenommen. Mit Anwesend waren 19 Mitglieder, davon 9 vom Vorstand und Ausschuß. Vorsiz: 1. Vorstand Herr Gmelin. Der Vorstand begrüßte die erschienenen Herren recht freundlich und hieß sie zur heutigen Monatsversammlung recht herzlich willkommen. Er eröffnete um 8% Uhr abends die Versammlung und gab die Tagesordnung bekannt. Bevor in die Tages- ordnung eingetreten wurde, stattete unser Grün- dungsmitglied, Herr Adolf Schäffer, seinen Dank ab, für den ihm am 35jährigen Stiftungsfest gestifteten Ruhesessel. 1. Infolge Erkrankung des Schriftführers verlas der 2. Vorstand, Herr Engstler, das letzte Protokoll sowie den Festbericht vom 35jährigen Stiftungsfest; dieses wurde gutgeheißen. Als Er- satz für den abwesenden Schriftführer wurde für den heutigen Abend, betr. Protokollführung, der 2. Kas- sierer, Herr Jakob John, gewählt. Dieser hatte sich bereit erklärt, das schwierige Amt anzunehmen. 2. Verlesen wurden: a) ein Antwortschreiben auf un- sere Eingabe über die Ausstellung von Wanderge- werbescheine v. württembergischen Wirtschaftsmini- sterium, das zur Kenntnisnahme unserer interessie- renden Mitglieder folgendermaßen lautet: Polizeipräsidium Stuttgart beruft sich zur rechtlichen Begründung des von ihm in diesem Jahre neu auf- genommenen Verfahrens, wonach es die in Stutt- gart wohnhaften Unternehmer eines Wandergewer- bebetriebes im Sinne des § 55 Abs. 1 3iff. 4 Gew.- O. (Schausteller) mit ihren Anträgen auf Erteilung von Wandergewerbescheinen an die höhere Verwal- tungsbehörde desjenigen Bezirks verweist, in dem die Antragsteller ihr Wandergewerbe zuerst ausüben wollen, zutreffend auf die Vorschrift in § 61 Abs. 2 der G.-V. Hier ist in bewußter Abweigung von der in § 61 Abs. 1 a. a. D. für die Erteilung sonstiger Wandergewerbescheine getroffenen Zuständigkeitsre- gelung (Zuständigkeit der Behörde des Wohn- oder Aufenthalsortes) bestimmt, daß der Wandergewerbe- schein im Falle des § 55 Ziff. 4 von der höheren Verwaltungsbehörde desjenigen Bezirks auszustellen ist, in dem das Wandergewerbe betrieben werden soll. Diese abweichende Zuständigkeitsregelung hatih- ren Grund in den Vorschr. d. § 57 3iff.5 u. § 60 Abs. 2 Gew.-D. Sie führt in einem Bezirk, der sich, wie der Stadtbezirk Stuttgart, ganz mit dem Gemeinde- bezirk des Wohnortes des Gewerbetreibenden deckt, angesichts der in § 55 Abs. 1 gegebenen Begriffsbe- stimmung des Gewerbebetriebes im Umherziehen da- zu, daß ein in dem Bezirk wohnender Schausteller mit seinem Gewerbebetrieb im ganzen Bezirk kein Gewerbe im Umherziehen ausüben kann und daß ihm daher der Gewerbeschein nicht von der Behör- de dieses, sondern von der Behörde desjenigen Be- zirks auszustellen ist, in dem er den Gewerbebetrieb im Umherziehen beginnen will. Die seitherige Lebung des Polizeipräsidiums, nach der die im Stadtbezirk Bel Bestellungen schreiben Sie bitte: Ich sah Ihre Anzeige Im..Komet!"* Verein Bergisch Land reis. Schausteller und Berufsgenossen e. V. Sit: Solingen. Protokoll der Versammlung vom 3. 4. 31, abgehalten im Lokal Paul Schrath, Solingen. Kollege Müller eröffnete um 7 hr unter Be- grüßung der anwesenden Kollegen die Versamm- lung. Punkt 1. Der Schriftführer verlas das letzte Protokoll, das für richtig befunden wurde. Punkt2. Die Eingänge wurden besprochen und eine eingegan- gene Mitgliederliste wurde ausgefüllt an den Reichs- verband zurückgesandt. 3. Die Beiträge wurden be-

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/2388/14