Der Komet 2403 – Seite 14
1931-05-16 · Seite 14 von 36
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Seite 14.
9. Auf Grund einer Anzeige im Wandergewerbe
wurde als Vertreter im Zentralvorstand der 1. Vor-
fizzende Emil Bergert einstimmig wiedergewählt.
10. Ueber die Vergnügungssteuer und Verwaltungs-
gebühren in Meißen und Kötschenbroda erfolgt eine
Aussprache. Die Kollegen wurden gebeten, Unterla-
gen beizubringen. 11. Wegen der Vergnügungssteuer
der Antshauptmannschaft Chemnitz wurde um Unter-
lagen gebeten. Stollberg soll eingefordert werden.
12. Kollege Müller gab Bericht über gefährdetes Ge-
lände auf dem Planisplatz. Hoffentlich trägt der
Broterwerb den Sieg über den Sport davon. 13. Der
1. Vorsitzende gab die Abhaltung eines Kinderfestes
während des Frühlingsfestes bekannt. Er forderte
die Mitglieder auf, sich zur Mitarbeit zur Verfügung
zu stellen. 14. Kollege Bergert ist Vertrauensmann
der Krankenkasse Hannover. Er bat, Anmeldungen
bei ihm zu tätigen. Wegen Abschiedskränzchen waren
die Mitglieder verschiedener Meinung. Die Abstim-
mung ergab Abhaltung. Kollege Müller und Hähnel
werden die Sache bearbeiten. Schluß der Versamm-
lung 23 Uhr.
Friz Prüfer, Schriftführer.
Verein
reisender Schausteller, Handelsleute und
Berufsinteressenten. Siz Bielefeld.
Protokol I
der Mitgliederversammlung vom 6. 2. 31, abgehalten
im Vereinslokal,,Zur Arche".
Nach üblicher Begrüßung der Mitglieder sowie
des Gastes Hagemann, Köln, wurde das letzte Pro-
tokoll verlesen und anerkannt. Mehrere Schriftstücke
wurden verlesen. Kleber das Schreiben von Lemgo
wurde moniert und einzelne Angaben von Herrn
Welte widerlegt. Unter anderem wurde erwähnt,
daß der Wall in Lemgo gerade so abgelegen liege,
wie der Marktplay in Detmold. Für das Auffahren
der Wagen käme auch nicht die Mittelstraße in
Frage, sondern man müsse die Schul- und Papenstr.
benußen. Der Verkauf täme erst am Dienstag und
könne deshalb auch nicht stören. Von Herrn A.
Deutgen wurde der Antrag gestellt, den Magistrat
Minden zu ersuchen, die Messe wieder wie früher
von Sonntag zu Sonntag ansetzen zu wollen. Der
Antrag wurde angenommen. Zu dem Artikel im
Dortmunder Generaltnzeiger: Keine Kirmessen
mehr auf öffentlichen Straßen und Pläzen" soll sich
der Vorstand mit der Ortsgruppe des Reichsverban-
des ambulanter Gewerbetreibender sowie mit dem
Verein Rote Erde", beide in Dortmund, in Ver-
bindung zu setzen. Weiter wurde von Koll. Friedr.
Jensen der Antrag gestellt, die Zentrale aufzufor-
dern, sie möge dafür mit Sorge tragen, daß in Gü-
tersloh eine offizielle Kirmes bzw. ein kalender-
mäßiger Markt eingeführt werde. Der Antrag wurde
angenommen. Wenn von Halle i. W. eine abschlä-
gige Antwort kommt, soll an den Regierungspräsi-
denten Minden eine Eingabe gerichtet werden. Dar-
nach längere Debatte über das Annehmen von Ge-
schäften und Platzverteilung in Halle i. W. Auch
entspann sich eine längere Debatte über die Ent-
schädigung an dem Karussellbesitzer D. Gehner jr.
(für das Nichtaufbauen im vergangenen Jahr zum
Volksfest). Der Antrag von Herrn A. Deutgen, eine
Eingabe an den Kreisausschuß Lübbecke betr. hoher
Lustbarkeitssteuer zu richten, da diese in keinem Ver-
gleich zu der Preisabbauaktion der Reichsregierung
stehe, wurde angenommen. Auch soll eine Anfrage
an die Regierung in Minden gerichtet werden, wel-
chen Höchstsatz eine Kommune an Standgelder neh-
men darf. Kollege Steiger hoffte, daß das Bieten
von hohen Standgeldern doch endlich einmal aufhö-
ren werde; denn das sei einer der Hauptfaktoren,
für den Untergang des ambulanten Gewerbes. Es
wurde noch der Antrag gestellt, daß dem jeweiligen
Schriftführer am Schluß des Geschäftsjahres nach
seiner Leistung eine Gratifikation gewährt werden
soll. Schluß der Versammlung um 12 Uhr abends.
W. Gershoff, 1. Vorsitzender,
A. Kaminsky, 1. Schriftführer.
Der Komet.
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zahlt. Zur Neuaufnahme meldete sich Herr Carmine
Cappocci, dieser wurde einstimmig aufgenommen und
vom Vorstand begrüßt. 4. Man kam zu verschiedenen
Besprechungen, u. a. wurde angeregt, die Solinger
Eis-Straßenhändler einzuladen und zu versuchen,
sie, unserem Verein zuzuführen, um auch in deren
Interesse arbeiten zu können. Da die Tagesordnung
erschöpft war, wurde die Versammlung um 9½ Uhr
geschlossen.
J. M. Mirba ch, 1. Schriftführer.
,,Bruderbund"
Eingetr. Verein.
Verein reisender Gewerbe-
freibender und deren
Berufs-Genossen.
Siz Stuttgart.
Protokoll
der Mitgliederversammlung vom 27. Februar 1931,
abgehalten im Vereinslokal Stadt,,Heilbronn",
Olgastr. 51 B.
Das
Nr. 2403.
Stuttgart wohnenden Schausteller ihren Wanderge
werbeschein hier erhielten, stand nicht im Einklang
mit diesen Vorschriften. Sie begegnete auch insofern
erheblichen Schwierigkeiten, als es dem Amte prak
tisch so gut wie unmöglich war, die Erteilung des
Wandergewerbescheines der Vorschrift des § 57 3iff.
5 Gew.-D. entsprechend von einer näheren Prüfung
des Bedürfnisses abhängig zu machen. Dazu kommt,
daß der Wandergewerbetreibende bei dem früheren
Verfahren regelmäßig insgesamt einen höheren Ge-
bührenbetrag für die Erteilung und Ausdehnung
des Wandergewerbescheines zu bezahlen hatte, als
wenn ihm der Wandergewerbeschein erst von der
Behörde des Bezirks in dem er das Gewerbe zuerst
ausüben wollte, ausgestellt worden wäre, ein Um-
stand, der denn auch seither vielfach Anlaß zu un-
liebsamen und zeitraubenden Auseinandersetzungen
des Amtes mit den Antragstellern über den Gebüh-
rensatz geführt hat. Ich sehe mich hienach zu meinem
Bedauern außerstande, das Polizeipräsidium Stutt
gart Ihrem Wunsch entsprechend zur Wiederaufna
me seiner seitherigen Ülebung zu veranlassen. Enter-
schrift." b) eine Krankmeldung von Herrn Konrad
Grund-Essingen, dem 3 Wochen Krankengeld be-
willigt wurden; e) eine Krankmeldung von Herrn
Erwin Krebs, hier, dem 2 Wochen Krankengeld be-
willigt wurden; d) ein Schreiben von unserem Mit-
glied Herrn Johann Tischner, Petersaurach, in dem
uns dieser die Mitteilung machte, daß er vom 23.
November 1930 an erwerbsunfähig ist und sich seit
dem 5. Dezember 1930 in ärztlicher Behandlung
befindet, was von ärztlicher Seite bestätigt ist. Dieses
ärztliche Zeugnis wurde unserem Ausschußmitglied
Hern Meßner gelegentlich des Aalener Marktes am
3. Februar übergeben, um es dem Verein behufs
Auszahlung des Krankengeldes zu übergeben. Die
Auszahlung eines Krankengeldes mußte der Konse-
quenz halber verweigert werden, da der Punkt 1 un-
ferer Bestimmungen vom 13. Januar 1928 nicht ein-
gehalten wurde; e) ein Dankschreiben von unserem
Ehrenvorstand Herrn Mar Krieger für die Ehrung,
die ihm gelegentlich des 35jährigen Stiftungsfestes
zuteil wurde; f) ein Dankschreiben von den Herrn
Delegierten des Vereins Fidelia", Ulm a. d. D.,
für die erwiesene Gastfreundschaft, die ihnen anläß-
lich unseres 35jährigen Stiftungsfestes zuteil wurde.
Ferner befand sich im Einlauf ein uns gestifteter
Briefkasten vom Verein Fidelia", Ulm a. d. D.,
wofür der Vorsitzende den Dank für diese brauch-
bare Stiftung im Namen des Vereins aussprach.
g) ein Entschuldigungsschreiben von Herrn Hans
Seis, daß er aus geschäftlichen Gründen der heutigen
Versammlung nicht beiwohnen könne. 3. Aufgenom-
men in den Verein wurde Herr Hermann Weeber,
Schausteller, Reutlingen. 4. Die Einkassierung der
Beiträge war nach 5 Minuten Pause erledigt. 5.
Der Vorsitzende konnte nicht umhin, obwohl Herr
Gewerberat Carl Gabriel, München, kein Mitglied
unseres Vereins, aber eine Persönlichkeit im Schau-
stellergewerbe war und im Organisationsleben sehr
viel gutes für den reisenden Stand im allgemeinen
geschaffen hat, die Anwesenden zu ersuchen,
den Verstorbenen durch Erheben von den Sitzen zu
bren, was geschah. Unter dielem Punkt wurde die
Abrechnung über das 35jährige Stiftungsfest vor-
genommen. Die Einnahmen betragen RM. 726.55,
die Ausgaben dagegen RM. 767.03, somit entstand
ein Defizit von RM. 40.48, das vorerst leihweise aus
der Hauptkasse gedeckt wurde. Der Vorsitzende rich-
tete an die Anwesenden das Ersuchen, ihm die be-
wußten Unterlagen zu besorgen, damit die Angele-
genheit baldmöglichst erledigt werden kann. Auf An-
regung des 2. Vorstandes, Herrn Engstler, wurde
beschlossen, daß in Zukunft bei Anträgen der An-
tragsteller mit vollem Namen für seine Angaben haf
tet und er auch im Protokoll in den Fachzeitungen
veröffentlicht wird. Durch Nichtbezahlung der Auf-
nahmegebühren wurden die seinerzeit aufenommenen
Herren Ulrich und Stauß als nicht aufge-
nommen betrachtet. Denjenigen, die mit ihren Bei-
trägen über 1½ Jahr und noch länger im Rückstand
sind, wird nur noch bis zur Sommergeneralversamm
lung gestundet. Der Kassierer Herr Roll stellte den
Antrag, daß die Schreibmaschine zu den Utensilien
sowie in die Feuerversicherung aufgenommen wird.
Dem Fahnenträger wurde die Auflage gemacht, daß
er nach den Schrauben an der Vereinsfahne zu seh-
hen hat. 6. Es lag nichts vor. 7. Herr Schäffer stellte
den Antrag, es mögen vom Verein Schritte unter-
nommen werden, daß der ungesunde Versteigerungs-
modus bei der Versteigerung der Marktstandplätze
in Eßlingen a. N. in Zukunft in Wegfall kommt.
Es wurde beschlossen, daß die Arbeitskommission
diesbezügl. bei Herrn Oberbürgermeister Lang von
Langen vorstellig weredn soll. Ein weiterer Antrag
von Herrn Engstler, bei der Stadtgemeinde Göp-
pingen vorstellig zu werdne, daß die Mehrforderung
von 2 RM. an Plaßgeld für Spezialisten in Zu-
funft in Wegfall komme, wurde angenommen. Mit
Anwesend waren 19 Mitglieder, davon 9 vom
Vorstand und Ausschuß. Vorsiz: 1. Vorstand Herr
Gmelin. Der Vorstand begrüßte die erschienenen
Herren recht freundlich und hieß sie zur heutigen
Monatsversammlung recht herzlich willkommen. Er
eröffnete um 8% Uhr abends die Versammlung und
gab die Tagesordnung bekannt. Bevor in die Tages-
ordnung eingetreten wurde, stattete unser Grün-
dungsmitglied, Herr Adolf Schäffer, seinen Dank ab,
für den ihm am 35jährigen Stiftungsfest gestifteten
Ruhesessel. 1. Infolge Erkrankung des Schriftführers
verlas der 2. Vorstand, Herr Engstler, das letzte
Protokoll sowie den Festbericht vom 35jährigen
Stiftungsfest; dieses wurde gutgeheißen. Als Er-
satz für den abwesenden Schriftführer wurde für den
heutigen Abend, betr. Protokollführung, der 2. Kas-
sierer, Herr Jakob John, gewählt. Dieser hatte sich
bereit erklärt, das schwierige Amt anzunehmen. 2.
Verlesen wurden: a) ein Antwortschreiben auf un-
sere Eingabe über die Ausstellung von Wanderge-
werbescheine v. württembergischen Wirtschaftsmini-
sterium, das zur Kenntnisnahme unserer interessie-
renden Mitglieder folgendermaßen lautet:
Polizeipräsidium Stuttgart beruft sich zur rechtlichen
Begründung des von ihm in diesem Jahre neu auf-
genommenen Verfahrens, wonach es die in Stutt-
gart wohnhaften Unternehmer eines Wandergewer-
bebetriebes im Sinne des § 55 Abs. 1 3iff. 4 Gew.-
O. (Schausteller) mit ihren Anträgen auf Erteilung
von Wandergewerbescheinen an die höhere Verwal-
tungsbehörde desjenigen Bezirks verweist, in dem
die Antragsteller ihr Wandergewerbe zuerst ausüben
wollen, zutreffend auf die Vorschrift in § 61 Abs. 2
der G.-V. Hier ist in bewußter Abweigung von der
in § 61 Abs. 1 a. a. D. für die Erteilung sonstiger
Wandergewerbescheine getroffenen Zuständigkeitsre-
gelung (Zuständigkeit der Behörde des Wohn- oder
Aufenthalsortes) bestimmt, daß der Wandergewerbe-
schein im Falle des § 55 Ziff. 4 von der höheren
Verwaltungsbehörde desjenigen Bezirks auszustellen
ist, in dem das Wandergewerbe betrieben werden
soll. Diese abweichende Zuständigkeitsregelung hatih-
ren Grund in den Vorschr. d. § 57 3iff.5 u. § 60 Abs.
2 Gew.-D. Sie führt in einem Bezirk, der sich, wie
der Stadtbezirk Stuttgart, ganz mit dem Gemeinde-
bezirk des Wohnortes des Gewerbetreibenden deckt,
angesichts der in § 55 Abs. 1 gegebenen Begriffsbe-
stimmung des Gewerbebetriebes im Umherziehen da-
zu, daß ein in dem Bezirk wohnender Schausteller
mit seinem Gewerbebetrieb im ganzen Bezirk kein
Gewerbe im Umherziehen ausüben kann und daß
ihm daher der Gewerbeschein nicht von der Behör-
de dieses, sondern von der Behörde desjenigen Be-
zirks auszustellen ist, in dem er den Gewerbebetrieb
im Umherziehen beginnen will. Die seitherige Lebung
des Polizeipräsidiums, nach der die im Stadtbezirk
Bel Bestellungen schreiben Sie bitte: Ich sah Ihre Anzeige Im..Komet!"*
Verein Bergisch Land reis. Schausteller
und Berufsgenossen e. V.
Sit: Solingen.
Protokoll
der Versammlung vom 3. 4. 31, abgehalten im Lokal
Paul Schrath, Solingen.
Kollege Müller eröffnete um 7 hr unter Be-
grüßung der anwesenden Kollegen die Versamm-
lung. Punkt 1. Der Schriftführer verlas das letzte
Protokoll, das für richtig befunden wurde. Punkt2.
Die Eingänge wurden besprochen und eine eingegan-
gene Mitgliederliste wurde ausgefüllt an den Reichs-
verband zurückgesandt. 3. Die Beiträge wurden be-