Der Komet 2453 – Seite 6

Seite 6. Gefälligkeitsfahrten im Auto. Zu einer Autofahrt eingeladen zu werden, er- weckt meist freudige Zustimmung. Wie aber, wenn sich auf der Fahrt ein Unfall ereignet oder wenn gar der Gast die Einladung mit dem Tode büßen muß? Haftet der Eigentümer (Halter) des Wa- gens für derartige Folgen, wenn er den Gast nur aus Gefälligkeit mitgenommen hat? Man sollte meinen, daß, wer sich freiwillig einer Gefahr aussetzt, für die Folgen selbst auf- kommen müsse. Dieser Grundsaß ist dem B.G.B. nicht fremd, er konnte sich aber auf dem Gebiete des Kraftfahrrechts bis jetzt nur wenig durchsetzen. Infolgedessen findet der Fahrgast häufig im Wa- gen ein Schild: „Sie fahren in diesem Wagen auf eigene Gefahr." Vor einiger Zeit wurde schon darauf hinge- wiesen, daß hervorragende Kenner des Auto- mobilrechts, vor allem Rechtsanwalt Arndt in Düsseldorf, der Ansicht sind, daß ein Schild mit dieser Anschrift, wenn es derart angebracht sei, daß der Fahrgast es unter allen Umständen lesen muß, genügt, um die Haftung des Halters für Unfälle auszuschließen. Diese dem Halter des Autos günstige Ansicht wurde in der Folge nur hinsichtlich der Beweiskraft bekämpft: Der Führer, in dessen Wagen das Schild angebracht war, muß nachweisen, daß er entweder den Fahr- gast ausdrücklich auf das Schild hingewiesen hat, oder daß der Fahrgast es ohnehin gesehen hat (Rechtsanwalt Koch-Bremen, in J. W. 1931, Seite 3302.) Daß aber das Schild an sich die Be- deutung des Ausschlusses der Haftung hat, da- rüber dürfte heute ein Streit nicht mehr bestehen. Nun wird in J. W. 1932, Seite 809, eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Jena das Reichsgericht hatte sich anscheinend mit dieser wichtigen Frage noch nicht zu befassen -vom 14. November 1929 wiedergegeben, die obwohl sie schon mehr als zwei Jahre zurückliegt, bis heute noch nicht überholt ist. Ein Autobesitzer, der seinen Wagen selbst führte, hatte aus Gefälligkeit hübsch hier. Schöne alte Möbel aus Birnbaumholz standen hier aus den Tagen der Großeltern, und freundliche, gute Bilder hingen an den Wänden. Es war für alles gesorgt, was man zur Behaglich- keit und zur Bequemlichkeit brauchte. Wenn Giseía sehen könnte, wie schön ich wohne, dachte sie. Gisela war die Tochter ihres Vormundes in Frankfurt am Main und ihre Herzensfreundin. Sie trat an den Waschtisch und wusch sich das Gesicht und die Hän- de, löste dann ihr dichtes, bis etwas über die Schul- tern reichendes Haar und wand es wieder zu leich tem Knoten im Nacken zusammen. Das junge Mädchen bürstete nun ihr schwarzes Kleid ab, entnahm ihrem Koffer einen weißen, weichen Umlegekragen und weiße Manschetten und betrachtete sich, als sie fertig war, im Spiegel. Sie seufzte. Worüber sich ein anderes Mädchen gefreut hätte, das schuf ihr Sorge. Sie war zu hübsch und hatte die Erfahrung gemacht: das be- deutete manchmal für ein armes, alleinstehendes Mädchen kein Glück. Es klopfte. Sie rief: Herein!" Ein derbes junges Dienstmädchen trat ein, sagte plump: „Sie soll'n jetzt bei de Frau Baronin komm'n!" Ueber die unhöfliche Aufforderung mußte Chri- sta wieder lächeln. Hier schien alles auf einen groben Ton eingestellt zu sein. Der Baron, der sie vom Bahnhof abgeholt und den sie wegen seiner hohen Stiefel und seiner abgeschabten Lodenjoppe für einen Inspektor gehalten hatte, war auch nicht über- mäßig höflich gewesen. Aber ärgern wollte sie sich über dergleichen nicht. Ihr seliger Vater, der Bild- hauer gewesen war, hatte immer zu ihr gesagt: Merke dir eins, mein Kind: das Leben meistert man am besten durch Lächeln. Lächeln ist ein Zaubermittel, mit dem man über so vieles siegt!" Er hatte immer gelächelt, der Gute, wenn es nicht gar zu hart kam, und das Leben hatte ihn toch tüchtig gebeutelt. Der Komet einen Freund mitgenommen. Das Schild mit der bekannten Aufschrift war im Wagen angebracht. Der Insasse verunglückte tödlich. Seine Erben nahmen den Besitzer des Autos mit Erfolg für die schweren Folgen des Unfalls in Anspruch. Das Oberlandesgericht Jena erkannte prinzipiell an, daß die vertragliche Haftung des Halters nicht sehr bestand, nachdem er durch den Anschlag im Wagen seine Haftung ausgeschlossen hatte und der Fahrgast darauf eingegangen war. Es kam aber trotzdem zu seiner Verurteilung, weil er das Leben seiner Fahrgäste leichtfertig aufs Spiel ge- setzt hatte. Der Wagen war zwar alt und unan- sehnlich, aber er hatte Mängel, die dem Führer bekannt waren, ohne daß er darauf Rücksicht nahm.,,Wenn auf solche Fehler und ein solches Verhalten der Unfall zurückzuführen ist, dann hat der Führer jedenfalls aus unerlaubter Handlung zu haften." Die Entscheidung ist deshalb von großem In- teresse für die Allgemeinheit, weil hier auch ein höheres Gericht dem dem Fahrgast zur Kenntnis gebrachten Schild im Wagen die Bedeutung eines vertraglichen Haftungsausschlusses beimißt. Daß damit dem Führer des Wagens kein Freibrief für leichtsinniges Verhalten ausgestellt wird, ist selbstverständlich. Auch der Gast muß sich auf den Führer und die Sicherheit des Wagens ver- lassen dürfen. War dem Führer die Betriebsun- sicherheit bekannt, so kann er sich nicht auf den Anschlag im Wagen berufen. ,,Sie fahren in diesem Wagen auf eigene Ge- fahr" heißt also: „Ich (der Halter oder Führer des Wagens) hafte Ihnen in keiner Weise für die Folgen eines etwaigen Unfalls. Sie können sich aber auf meine Zuverlässigkeit und die Sicher- heit meines Wagens verlassen." In diesem Zusammenhang soll noch kurz die Frage erörtert werden, wie sich die Rechtslage gestaltet, wenn der Gast bei einer Gefälligkeits- fahrt einen Unfall erleidet, ohne daß das Schild im Wagen angebracht ist. Die Unentgeltlichkeit der Leistung des Autobesitzers oder des Führers sie sagte, diese Frau hätte allen Reichtum der Fa- milie fortgeschafft, kein Mensch wüßte wohin! Aber sie dachte auch an die folgenden Worte der Wirtschafterin: Das geht Sie eigentlich gar nichts an! Frau Müller hatte recht, das ging sie nichts an, und sie hatte jetzt an etwas anderes und für sie Wichtigeres zu denken, denn sie hatte ein schlechtes Gewissen und fürchtete sich plößlich ganz unsäglich vor der Vorstellung bei der Baronin von Speer. Die Photopraphie. Tilde Müller hatte mit dem Abendessen zu tun und die Baronin nicht darauf vorbereitet, daß die neue Gesellschafterin ganz anders aussah als auf dem Bild. Der Baron aber, der mit seinen Ge- danken immer ein bißchen wo anders war, hatte das Bild, als es ihm seine Mutter zeigte, kaum betrach- tet, er hatte am Bahnhof nur auf das Erkennungs- zeichen geachtet. Die erwartete Gesellschafterin seiner Mutter wollte ein weißes Taschentuch in der Hand halten. Daß unter dem schleierumsteckten Hut ein paar übergroße, tiefblaue Augen hervorblickten, hatte er kaum bemerkt. Jetzt klopfte das Dienstmädchen an eine Tür und öffnete sie dann, ließ Christa an sich vorbei in ein Zimmer treten. Eine Lampe mit grünem Schirm hing von der Decke herab, tauchte das Zimmer in ein angenehmes, mildes Licht. Auf einem Leder- sessel saß die Baronin von Speer; an einem Fenster, dessen dunkle Vorhänge fest zugezogen waren, stand ihr Sohn, Baron Erich. Die Baronin hob ihr Stielglas. Ihre Augen, die nicht sehr zuverlässig waren, mußten sich täu- schen. Die junge Dame in dem puritanerhaft ein- fachen Kleide, die eben hier eingetreten war, und nach leichter Verneigung, ihrer Anrede gewärtig, an der Tür stehen blieb, konnte doch nicht Christa Lar- sen, die erwartete Gesellschafterin sein. Hier mußte es sich um einen Irrtum handeln. Sie neigte leicht den Kopf, und man konnte das als als Erwiderung auf den Gruß des blonden Mäd- Sie folgte ihrer Führerin zur Baronin, und als sie wieder durch die ehemalige Rapelle kam und das Bild der Sigrid von Speer sah, mußte sie denken: Was hatte Frau Müller wohl damit gemeint, als Bei chens auslegen. Mr. 2453. allein schließt die Haftung für Unfälle nicht aus. Die Gefälligkeitsfahrt wird in der Rechtsprechung allgemein als unengeltlicher Beförderungsvertrag angesehen, so daß auch in diesem Falle die Haf. tung aus dem Vertrag gegeben ist. Nach einer grundlegenden Entscheidung des Reichsgerichts vom 14. April 1930 setzt der Ausschluß der Haf- tung bei Gefälligkeitsfahrten das Hinzutreten be- sonderer Umstände voraus. Es muß also noch aus besonderen Umständen der Wille des Gastes ge- folgert werden, im Falle eines Unfalls Ansprüche aus dem Verschulden des Führers nicht geltend zu machen. Solche besonderen Umstände hat das Reichsgericht in der eben erwähnten Entscheidung darin erblickt, daß der Gast ruhig zusah, wie der Führer des Wagens sich betrank. Das Oberlan- desgericht München sah in einem Urteil 17. Juli 1930 solche besondere Umstände u. a. da- rin, daß der Fahrgast gegen die entwickelte große Geschwindigkeit des ihm als scharfen Fahrer be- kannten Führers niemals etwas eingewendet hat. vom Jedenfalls bedeutet die Gefälligkeitsfahrt, wenn nicht der vertragliche Ausschluß der Haf tung vorher vereinbart wird, für den Führer des Wagens heute noch immer ein nicht unerhebliches Risiko. Aus früheren Tagen. Barnum und Bailey. John Ringling. Große Ereignisse werfen ihre Schatten vor- aus. Unter dieser Devise bereiste kurz vor Ende des vergangenen Jahrhunderts bis in das erste Dezennium unseres Säkulums die „Größte Schau- ſtellung der Erde, Barunum und Baley", den eu- ropäischen Kontinent und widmete dabei auch einige Jahre dem deutschen Reiche. Jeweils vor Eintreffen der internationalen Sehenswürdigkeit kamen an der Stätte ihres demnächstigen Wirkens ein eigens für Büro und Reklame erbauter Eisenbahnwagen an. Die Leitung des großzügigen Propaganda- wesens oblag Mr. H. H. Gunning, dem eine An- Christa fühlte ihr Herz bis zum Halse Larjen klopfen. Sie dachte an den guten Rat ihres seligen Vaters und lächelte die Dame im Sessel herzgewin- nend an. Die Baronin ließ das Stielglas, das sie dünner Goldkette um den Hals trug, in den Schoß sinken und fragte langsam und betont:,,Wie heißen Sie, Fräulein?" an Ной Das blonde Mädchen lächelte tapfer weiter. Ich heiße Christa Larsen, Frau Baronin." Die Dame hob wieder das Stielglas. ,,Das kann ich doch kaum glauben, denn die Photographie, die Sie mir einsandten, hat nicht die allerentfernteſte Aehnlichkeit mit Ihnen. Es muß sich also um einen Irrtum handeln." Oh, welche fühle, spröde Stimme die Baronin besaß, und wie schwer es war, dieser kühlen, spröden Stimme die Antwort zu geben, die Christa Larsen doch gar nicht so schwer schien vorher, ehe sie der Baronin von Angesicht zu Angesicht gegenüberstand. Doch sie hielt das Lächeln fest und erwiderte: Ich sandte Ihnen die Photographie meiner Freun din, Gisela Hegewald, Frau Baronin." Sie wollte weitersprechen, doch die Baronin verhinderte sie daran durch eine gebieterische Be- wegung. ,,Sie sandten mir das Bild einer anderen ein, Fräulein Larsen? Aber das ist doch unglaublich! Das ist ja, als hätten Sie sich einen dummen Scherz mit mir erlauben wollen. Wie durften Sie das wagen?" Christa dachte, wenn sich nur ihr Herz nicht gar so toll gebärden wollte, und schalt sich feige. Sie lächelte aber nicht mehr, als sie antwortete:,,Ver- zeihen Sie, Frau Baronin, daß ich etwas getan habe, was ich eigentlich nicht tun durfte. Aber über- all, wohin ich mein eigenes Bild schickte, hatte ich kein Glück, und wo ich mich persönlich vorstellte, hatte ich auch kein Glück, und da sagte meine Freun din, und ich sah das auch ein, ich würde nur schwer eine Stellung finden, weil" Sie stockte und voll- endete dann leise:,,Weil ich zu hübsch wäre!" Der Baron wandte jetzt seinen Blick voll dem blonden Mädchen zu, das mit gesenkten Lidern da- Eingehender noch betrachtete die Baronin das Mädchen in dem schwarzen, schlichten Kleide, und Bestellungen freiben Sie bitte: 34 fab Shre Anzeige im Romet!