Der Komet 2469 – Seite 8
1932-08-20 · Seite 8 von 32
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Da hiernach die von ihm vorgenommene Ga-
genfürzung in Höhe eines Sechstels der Gesamt-
gage für die Zeit vom 20. bis 31. Dezember 1931,
d. h. von 110 RM., zu weitgehend ist, hat das
Varietee-Schiedsgericht den Beklagten zur Zah-
lung eines Betrages von 60 RM. nebst 7 Pro-
zent Zinsen verurteilt, die Klägerin aber mit den
weitgehenden Ansprüchen abgewiesen."
Für Truppenchefs ist diese Entscheidung sehr
wichtig, und mag jeder Truppenchef die entspre=
chenden Lehren daraus ziehen. Sollte er zur Aus-
wechslung irgendeines Mitgliedes schreiten müſ-
sen, so ist zu empfehlen, sich vorher mit der Direk-
tion des Etablissements in Verbindung zu setzen
und die Gründe für die Auswechslung anzuge-
ben, damit nicht nachträglich Unannehmlichkeiten
entstehen.
Eine andere Entscheidung fällte das Varietee-
Schiedsgericht, die ebenfalls an sich sehr wichtig
ist und hier näher erläutert werden soll:
Eine Artistin war durch Vermittlung der
Parenna" in einem Etablissement in Berlin als
Stimmungs-Soubrette engagiert worden. In den
von der „Parenna" dem Direktor übersandten
Vertragsentwürfen, von denen ein Exemplar
bereits von der klagenden Artistin unterschrieben
war, befand sich unter den,,Besonderen Verein-
barungen" folgender Passus:
Das 2. Abend-Auftreten an Sonnabenden
und Sonntagen im fa-Cafe Moabit" erhält
Kontrahent II insgesamt 46 RM. garantiert."
Dieser Pasus wurde aber von dem beklagten
Direktor nicht angenommen, vielmehr folgender-
maßen von ihm abgeändert:
an
,,Für ein eventuelles Abend-Auftreten
Sonnabenden und Sonntagen im,,Ufa-Cafe Mo-
abit" erhält Kontrahent II insgesamt 46 RM.
garantiert."
Die klagende Artistin erhob gegen diese Ab-
änderung der ursprünglichen Vertragsbestimmun-
gen keine Einwendungen und hat ihr Engagement
bei dem Beklagten absolviert, jedoch ist es zu
einem Ertra-Auftreten im „Ulfa-Cafe Moabit"
nicht gekommen. Die Klägerin war aber der Auf-
fassung, daß sie ohne Rücksicht auf die von dem
Beklagten nachträglich vorgenommene Aenderung
der Vertragsbestimmungen trotz ihres Nichtauf-
tretens im,,Ufa-Cafe Moabit" Zahlung bean-
spruchen könne, weil ihr ja dafür ein bestimmter
Betrag garantiert worden sei. Der Beklagte war
hiermit nicht einverstanden und vertrat den Stand-
punkt, daß nach dem Sinn und dem Wortlaut der
Vertragsbestimmungen der Klägerin 46 RM.
nicht schlechthin garantiert worden seien, sondern
daß die Garantiesumme nur dann bezahlt werden
sollte, wenn auch von der Klägerin das Auftreten
im,,Ufa-Cafe Moabit" verlangt worden wäre.
Das Gericht hatte über diese gegensätzlichen
Behauptungen zu entscheiden und wies die Klage
der Artistin ab unter folgenden Entscheidungs-
gründen:
,,Unstreitig haben die beiden Beklagten die
Abänderung der ursprünglich vorgesehenen Fas-
sung des Vertrages vor dessen Aushändigung an
die Klägerin vorgenommen, die gegen die abge-
änderte Formulierung keinen Widerspruch erho-
ben hat. Es muß deshalb davon ausgegangen
werden, daß der Vertrag in der nachträglichen
Fassung abgeschlossen worden ist.
Unter Berücksichtigung von § 133 BGB,
nach dem bei der Auslegung einer Willenserklä-
rung der wirkliche Wille der Parteien zu erfor-
schen und nicht an dem buchstäblichen Sinne des
Ausdrucks zu haften ist, muß anerkannt werden,
daß die beiden Beklagten nicht den Willen hatten,
ohne Rücksicht darauf, ob es zu dem Auftreten
der Klägerin im Ufa-Cafe Moabit" kam oder
nicht, die Bezahlung eines Betrages von 46 Mk.
zu garantieren.
Nr. 2469.
wollten, daß ihre Zahlungspflicht, und zwar in
Höhe eines garantierten Betrages von 46 RM.
jedoch nur für den Fall Platz greifen sollte, daß
von ihnen das Auftreten der Klägerin auch tat-
sächlich verlangt wurde.
Wenn der Klägerin auch zuzugeben ist, daß
die Fassung der fraglichen Bestimmung infolge
der vorgenommenen Aenderung, die den übrigen
Satzbau nicht berücksichtigt, sprachlich nicht ein-
wandfrei ist, so geht es doch nicht an, lediglich da-
raus, daß das Wort,,garantiert" nicht durch-
strichen ist, eine unbedingte Zahlungspflicht der
beiden Beklagten herleiten zu können. Als Wille
der Parteien hat das Varietee-Schiedsgericht des-
halb angenommen, daß Klägerin zwar gemäß §
8 Abs. 1 T. V. zu einem Auftreten im,,UfaCafe
Moabit" verpflichtet sein sollte, daß ein Anspruch
auf Zahlung von Sonderleistungen nur dann ge-
geben sein sollte, wenn ein solches Auftreten tat-
sächlich verlangt wurde. Wurde das Auftreten
verlangt, so hatte Klägerin ohne Rücksicht auf die
Zahl der Sonderleistungen die Zahlung eines ga-
rantierten Betrages von 46 RM. zu bean-
spruchen.
Es war daher, da ein Auftreten der Klägerin
im,,Ufa-Cafe Moabit" unstreitig nicht verlangt
wurde, der Anspruch der Klägerin somit nicht zur
Entstehung gelangt ist, die Klage abzuweisen."
*
Das Arbeitsgericht, Fachkammer 4, in Berlin,
hatte noch über einen anderen Rechtsstreit zu ent-
scheiden. Es kam jedoch nicht zu einem Urteil, son-
dern der Streit wurde durch einen Vergleich bei-
gelegt. An sich ist aber der Streitfall interessant
und soll gleichfalls kurz geschildert werden:
Der Artist war in einem Berliner Kino enga-
giert und verpflichtet, seine eigenen Dekorationen
zu seiner Darbietung zu liefern. Der Artist brachte
am Vormittag des Auftrittstages die Dekoration
an. Als er abends im Kino erschien, stellte er fest,
daß seine Dekoration zerrissen war. Er verlangte
von dem Direktor Ersatz für seiner Meinung nach
unbrauchbar gewordene Dekoration, zumindest
aber Reparierung des Schadens. Der Direktor er-
klärte, daß er hierzu nicht verpflichtet sei. Von dem
Vertreter des klagenden Artisten wurde aber vor
dem Arbeitsgericht ausgeführt, daß der § 26 des
T. V. ausdrücklich besagt:
,,Der Unternehmer hat dem Artisten das not-
wendige Hilfspersonal zum Aufbau der Requi-
siten zur Verfügung zu stellen und haftet für des-
sen Fahrlässigkeit."
Das Arbeitsgericht schloß sich diesen Aus-
führungen an und erklärte dem beklagten Direktor,
es sei das Beste, er übernehme die Reparierung der
zerrissenen Dekoration freiwillig, da er andern-
falls dazu verurteilt werden würde. Der Direktor
sah dies ein und verglich sich mit dem Artisten und
erklärte, die beschädigte Dekoration wieder ord-
nungsgemäß oerstellen zu lassen.
Wenn es auch hier zu keinem Urteil gekommen
ist, so ist doch auch dieser Streitfall und die evtl.
Entscheidung des Gerichtes sehr interessant. Es
geht klar und deutlich hervor, daß der Direktor zu
haften hat, wenn seine Angestellten die Dekora-
tionen oder Requisiten des Artisten beschädigen.
Wäre dies tatsächlich der Wille der Parteien Werbet für Eure Presse
gewesen, so wäre die vorgenommene Aenderung
überflüssig und sinnlos gewesen. Nach dem Wort-
laut der vorgenommen Aenderung (für ein evtl.
Auftreten) muß deshalb gefolgert werden, daß die
beiden Beklagten zwar eine Verpflichtung der
Ihr werbet damit für die
Klägerin zu einem Arbeiten im „Ufa-Cafe Mo Intereſſen EuresStandes
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