Der Komet 2469 – Seite 8

1932-08-20 · Seite 8 von 32

Der Komet 2469 – Seite 8 vom 1932-08-20 – digitalisierter Zeitungsscan
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Sollte er zur Aus- wechslung irgendeines Mitgliedes schreiten müſ- sen, so ist zu empfehlen, sich vorher mit der Direk- tion des Etablissements in Verbindung zu setzen und die Gründe für die Auswechslung anzuge- ben, damit nicht nachträglich Unannehmlichkeiten entstehen. Eine andere Entscheidung fällte das Varietee- Schiedsgericht, die ebenfalls an sich sehr wichtig ist und hier näher erläutert werden soll: Eine Artistin war durch Vermittlung der Parenna" in einem Etablissement in Berlin als Stimmungs-Soubrette engagiert worden. In den von der „Parenna" dem Direktor übersandten Vertragsentwürfen, von denen ein Exemplar bereits von der klagenden Artistin unterschrieben war, befand sich unter den,,Besonderen Verein- barungen" folgender Passus: Das 2. Abend-Auftreten an Sonnabenden und Sonntagen im fa-Cafe Moabit" erhält Kontrahent II insgesamt 46 RM. garantiert." Dieser Pasus wurde aber von dem beklagten Direktor nicht angenommen, vielmehr folgender- maßen von ihm abgeändert: an ,,Für ein eventuelles Abend-Auftreten Sonnabenden und Sonntagen im,,Ufa-Cafe Mo- abit" erhält Kontrahent II insgesamt 46 RM. garantiert." Die klagende Artistin erhob gegen diese Ab- änderung der ursprünglichen Vertragsbestimmun- gen keine Einwendungen und hat ihr Engagement bei dem Beklagten absolviert, jedoch ist es zu einem Ertra-Auftreten im „Ulfa-Cafe Moabit" nicht gekommen. Die Klägerin war aber der Auf- fassung, daß sie ohne Rücksicht auf die von dem Beklagten nachträglich vorgenommene Aenderung der Vertragsbestimmungen trotz ihres Nichtauf- tretens im,,Ufa-Cafe Moabit" Zahlung bean- spruchen könne, weil ihr ja dafür ein bestimmter Betrag garantiert worden sei. Der Beklagte war hiermit nicht einverstanden und vertrat den Stand- punkt, daß nach dem Sinn und dem Wortlaut der Vertragsbestimmungen der Klägerin 46 RM. nicht schlechthin garantiert worden seien, sondern daß die Garantiesumme nur dann bezahlt werden sollte, wenn auch von der Klägerin das Auftreten im,,Ufa-Cafe Moabit" verlangt worden wäre. Das Gericht hatte über diese gegensätzlichen Behauptungen zu entscheiden und wies die Klage der Artistin ab unter folgenden Entscheidungs- gründen: ,,Unstreitig haben die beiden Beklagten die Abänderung der ursprünglich vorgesehenen Fas- sung des Vertrages vor dessen Aushändigung an die Klägerin vorgenommen, die gegen die abge- änderte Formulierung keinen Widerspruch erho- ben hat. Es muß deshalb davon ausgegangen werden, daß der Vertrag in der nachträglichen Fassung abgeschlossen worden ist. Unter Berücksichtigung von § 133 BGB, nach dem bei der Auslegung einer Willenserklä- rung der wirkliche Wille der Parteien zu erfor- schen und nicht an dem buchstäblichen Sinne des Ausdrucks zu haften ist, muß anerkannt werden, daß die beiden Beklagten nicht den Willen hatten, ohne Rücksicht darauf, ob es zu dem Auftreten der Klägerin im Ufa-Cafe Moabit" kam oder nicht, die Bezahlung eines Betrages von 46 Mk. zu garantieren. Nr. 2469. wollten, daß ihre Zahlungspflicht, und zwar in Höhe eines garantierten Betrages von 46 RM. jedoch nur für den Fall Platz greifen sollte, daß von ihnen das Auftreten der Klägerin auch tat- sächlich verlangt wurde. Wenn der Klägerin auch zuzugeben ist, daß die Fassung der fraglichen Bestimmung infolge der vorgenommenen Aenderung, die den übrigen Satzbau nicht berücksichtigt, sprachlich nicht ein- wandfrei ist, so geht es doch nicht an, lediglich da- raus, daß das Wort,,garantiert" nicht durch- strichen ist, eine unbedingte Zahlungspflicht der beiden Beklagten herleiten zu können. Als Wille der Parteien hat das Varietee-Schiedsgericht des- halb angenommen, daß Klägerin zwar gemäß § 8 Abs. 1 T. V. zu einem Auftreten im,,UfaCafe Moabit" verpflichtet sein sollte, daß ein Anspruch auf Zahlung von Sonderleistungen nur dann ge- geben sein sollte, wenn ein solches Auftreten tat- sächlich verlangt wurde. Wurde das Auftreten verlangt, so hatte Klägerin ohne Rücksicht auf die Zahl der Sonderleistungen die Zahlung eines ga- rantierten Betrages von 46 RM. zu bean- spruchen. Es war daher, da ein Auftreten der Klägerin im,,Ufa-Cafe Moabit" unstreitig nicht verlangt wurde, der Anspruch der Klägerin somit nicht zur Entstehung gelangt ist, die Klage abzuweisen." * Das Arbeitsgericht, Fachkammer 4, in Berlin, hatte noch über einen anderen Rechtsstreit zu ent- scheiden. Es kam jedoch nicht zu einem Urteil, son- dern der Streit wurde durch einen Vergleich bei- gelegt. An sich ist aber der Streitfall interessant und soll gleichfalls kurz geschildert werden: Der Artist war in einem Berliner Kino enga- giert und verpflichtet, seine eigenen Dekorationen zu seiner Darbietung zu liefern. Der Artist brachte am Vormittag des Auftrittstages die Dekoration an. Als er abends im Kino erschien, stellte er fest, daß seine Dekoration zerrissen war. Er verlangte von dem Direktor Ersatz für seiner Meinung nach unbrauchbar gewordene Dekoration, zumindest aber Reparierung des Schadens. Der Direktor er- klärte, daß er hierzu nicht verpflichtet sei. Von dem Vertreter des klagenden Artisten wurde aber vor dem Arbeitsgericht ausgeführt, daß der § 26 des T. V. ausdrücklich besagt: ,,Der Unternehmer hat dem Artisten das not- wendige Hilfspersonal zum Aufbau der Requi- siten zur Verfügung zu stellen und haftet für des- sen Fahrlässigkeit." Das Arbeitsgericht schloß sich diesen Aus- führungen an und erklärte dem beklagten Direktor, es sei das Beste, er übernehme die Reparierung der zerrissenen Dekoration freiwillig, da er andern- falls dazu verurteilt werden würde. Der Direktor sah dies ein und verglich sich mit dem Artisten und erklärte, die beschädigte Dekoration wieder ord- nungsgemäß oerstellen zu lassen. Wenn es auch hier zu keinem Urteil gekommen ist, so ist doch auch dieser Streitfall und die evtl. Entscheidung des Gerichtes sehr interessant. Es geht klar und deutlich hervor, daß der Direktor zu haften hat, wenn seine Angestellten die Dekora- tionen oder Requisiten des Artisten beschädigen. Wäre dies tatsächlich der Wille der Parteien Werbet für Eure Presse gewesen, so wäre die vorgenommene Aenderung überflüssig und sinnlos gewesen. Nach dem Wort- laut der vorgenommen Aenderung (für ein evtl. Auftreten) muß deshalb gefolgert werden, daß die beiden Beklagten zwar eine Verpflichtung der Ihr werbet damit für die Klägerin zu einem Arbeiten im „Ufa-Cafe Mo Intereſſen EuresStandes Bei Bestellungen schreiben Sie bitte: Ich sah Ihre Anzeige im Komet"!

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/2454/8